Der Weg zum Sozialismus

Die Beseitigung von Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Menschen ist im Interesse der ganz großen Mehrheit der Gesellschaft. Könnten dann nicht Wahlen und darauf folgende Reformen den Weg zum Sozialismus ebnen?

Ein solcher friedlicher, parlamentarischer Weg zum Sozialismus schwebt – in ihrem Programm  – der Partei Die Linke vor1. Sie „kämpft in einem großen transformatorischen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung für den demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Dieser Prozess wird von vielen kleinen und großen Reformschritten, von Brüchen und Umwälzungen mit revolutionärer Tiefe gekennzeichnet sein.“

Die Frage Reform oder Revolution ist so alt wie der Verrat in der Arbeiterbewegung. Alle „Reformisten“ haben erlebt, wie der Kapitalismus sie reformierte, anstatt sie ihn. In ihrer Praxis passt sich die Linkspartei immer stärker der negativ ausgerichteten Reformpolitik des allein herrschenden Finanzkapitals an. Wer mitregieren will, hat weder Zeit noch Raum für gesellschaftliche Alternativen. Und: Keine Reform der Welt kann Machtverhältnisse und staatliche Gewaltstrukturen aufheben.

Die DKP versucht noch deutlicher, Reform und Revolution zu versöhnen. Wer so ihren qualitativen Unterschied verwischt, täuscht sich und andere:

„Je größer der Einfluss der demokratischen und sozialistischen Kräfte überall dort ist, wo Meinungsbildung stattfindet, desto besser sind die Chancen im Kampf um die Zurückdrängung der Macht des Monopolkapitals und für die Öffnung des Weges zum Sozialismus.“2 Wer Sozialismus einführen will, muss aber erstmal die Macht erobern. Der alte Staat muss beseitigt, ein neuer Staat geschaffen werden. Eine neue Qualität – nicht „je mehr, desto besser“. Die „revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse“ bei der DKP entpuppt sich als „Zurückdrängung der Macht des Monopolkapitals“. Tatsächlich wird sich der Klassenkampf bis zum Kampf um die Macht immer weiter zuspitzen, anstatt sich abzuschwächen. Die Illusion eines friedlichen Wegs hat 1965 in Indonesien oder 1973 in Chile Hunderttausende das Leben gekostet, als sie von reaktionärer Soldateska ermordet wurden. Deshalb sagt die MLPD in ihrem Programm klipp und klar:

„Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft. … Die Arbeiterklasse muss nach dem Sturz der Diktatur des internationalen Finanzkapitals und der Eroberung der Staatsmacht in den einzelnen Ländern die Diktatur des Proletariats errichten …“ (Kapitel E 2. und 3.)

Die MLPD macht heute systematische Kleinarbeit, um die entscheidende Mehrheit der Arbeiterklasse und Bündnispartner für diesen künftigen Weg zu gewinnen. Der Kampf um Reformen wird dabei als Schule des Klassenkampfs geführt und fördert Organisiertheit und Klassenbewusstsein.