Rote Fahne 09/2023
1. Mai 2023: Menschheitsperspektive echter Sozialismus
Auf den folgenden Seiten dokumentieren wir den diesjährigen Aufruf der MLPD zum 1. Mai. Er kann auch auf www.rf-news.de gelesen und als gestaltetes Flugblatt ausgedruckt werden
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit der Gefahr eines Dritten Weltkriegs und der begonnenen globalen Umweltkatastrophe gefährdet der Kapitalismus die Existenz der Menschheit.
Die spekulationsgetriebene Inflation entwertet unsere Löhne, weltweit grassiert Massenelend. Doch die Arbeiterklasse will nicht in der kapitalistischen Barbarei untergehen!
Selten gab es in so vielen Ländern Europas gleichzeitig wachsende, politisierte Streik- und Protestbewegungen: Frankreich, Großbritannien, Italien oder Griechenland. In Deutschland erwacht das Klassenbewusstsein auf breiter Front. Mit bemerkenswerten Fortschritten! Ver.di und EVG legten am Groß-Streiktag am 27. März das halbe Land lahm. Kämpfende Gewerkschaften gewinnen Mitglieder. Stärkt die DGB-Gewerkschaften!
Ver.di verband Streiks bewusst mit den Aktivitäten der Jugendumweltbewegung (FFF) am 3. März und mit der kämpferischen Frauenbewegung am Internationalen Frauentag am 8. März Ein Wetterleuchten der schon oft totgesagten Arbeiterklasse. Arbeiterbewegung, Friedensbewegung, Umweltbewegung und Frauenbewegung müssen zu einer festen Einheit werden.
Die Kapitalismuskritik nimmt zu. Dagegen läuft die Meinungsmanipulation auf Hochtouren. Angeblich droht jetzt eine „Lohn-Preis-Spirale“. In vielen Betrieben liegt der Lohnanteil am Umsatz bei etwa 10 Prozent. Mit einer 10-prozentigen Lohnsteigerung wären es 11 Prozent. Das soll eine zweistellige Inflationsrate erklären? Die von den Großkonzernen diktierten Preise sind Monopolpreise und haben schon lange mit unserer Lohnhöhe nichts zu tun. Für Strompreisdeckel für Konzerne oder Bankenrettung gibt die Regierung Milliarden aus, aber in der ver.di-Tarifrunde wird gesagt, es wäre „kein Geld“ da.
In den bürgerlichen Medien heißt es: „Damit die Ukraine sich verteidigen kann, braucht sie Waffen.“ Ja, das ukrainische Volk muss sich befreien – vom imperialistischen Aggressor Putin. Aber auch von der korrupten Anti-Arbeiter-Regierung Selenskyjs und von der imperialistischen Politik der NATO, die die Ukraine als Aufmarschgebiet gen Osten missbraucht.
Die Ampel-Regierung hat uns die „ökologisch-soziale Transformation“ versprochen. Bekommen haben wir neue LNG-Terminals, Kohle- und Gaskraftwerke laufen weiter. Hauptsache, die Profite stimmen. Dabei hat die globale Umweltkatastrophe begonnen. Die Permafrostböden tauen auf, die Gletscher schmelzen beschleunigt.
Vom Tarifkampf über Krieg und Umweltkatastrophe – es gilt, von unseren Interessen als Arbeiterklasse auszugehen. Wir können uns auf keine der kriegführenden Seiten oder auf die Seite eines Konzerns stellen, sondern stehen auf der Seite der Arbeiter, aller Werktätigen und ihrer Familien.
Wo liegt die Ursache der gesellschaftlichen Probleme und Krisen? In der Diktatur einer Handvoll von Monopolen über die gesamte Gesellschaft. Die Menschheit wird keine Zukunft haben, wenn diese Diktatur nicht revolutionär überwunden und der echte Sozialismus im internationalen Maßstab erkämpft wird. Er muss als Lehre aus dem Verrat am Sozialismus, wie in der DDR, auf Grundlage der proletarischen Denkweise aufgebaut werden.
Der Antikommunismus will jede demokratische Debatte um diese einzige Perspektive unterbinden. Karl Marx hat erkannt: es kommt nicht darauf an, die Welt zu interpretieren, sondern sie zu verändern. Organisiert euch, damit das Wirklichkeit wird.
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!
Heraus zum 1. Mai!
Vorwärts zur Arbeiteroffensive!
■ Weder Putin noch NATO – Aktiver Widerstand gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs!
■ Keine Waffenlieferungen an die Ukraine!
■ Kampf für wirksame umweltpolitische Schutz- und Sofortmaßnahmen – zur Dämpfung der Wirkungen der globalen Umweltkatastrophe
brauchen wir einen gesellschaftsverändernden Kampf für den echten Sozialismus!
■ Gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen!
■ Sofortiger Nachschlag auf Löhne und alle Sozialleistungen, wie Rente, usw. – mindestens in Höhe der Inflation!
■ Kampf dem Militarismus – Bundeswehr und Polizei sind kein Ausweg für die Jugend!
■ Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz auf Kosten der Profite!
■ 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
■ Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!
■ Für die Befreiung der Frau und die Zukunft der Jugend!
■ Für das Recht auf Flucht, stoppt die spalterische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten!
■ Hoch die internationale Solidarität!
■ Keinen Fußbreit den Faschisten!
■ Für Frieden und Völkerfreundschaft!
■ Gib Antikommunismus keine Chance!
■ Für den echten Sozialismus!