Grundsätzliche Schlussfolgerungen aus tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen

Das Jahr 2022 wird als „Zeitenwende“ gehandelt. Wie ist eure Bilanz?

Gabi Fechtner: Bundeskanzler Olaf Scholz brachte es mit seiner „Zeitenwende“ immerhin zum „Wort des Jahres“. Bei diesem Begriff ging es ihm darum, die neue Ausrichtung der Außenpolitik des imperialistischen Deutschlands auf die offene Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs zu umreißen. 2022 begann erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ein offener Krieg imperialistischer Blöcke. Aber 2022 stand für weitere tiefgreifende Krisen: Es wurde offenbar, dass die schleichende Entwicklung der globalen Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe umgeschlagen ist. 2022 war ein Jahr galoppierender Inflation und der Verarmung der Arbeiterklasse und breiten Massen. Es war aber auch ein Jahr der wachsenden Unzufriedenheit mit der Regierung, des erwachenden Klassenbewusstseins unter einem Kern des Industrieproletariats und nicht zuletzt gesamtgesellschaftlicher Krisen in immer mehr Ländern auf der Welt. Während sich unter Opportunisten vor diesem krisenhaften Hintergrund Katzenjammer breitmacht, erwies sich die MLPD als stabiler Orientierungspunkt in der zunächst allseits aufbrandenden Verwirrung unter den breiten Massen. Immerhin mutierten bisherige Führer der Friedensbewegung zu offenen Kriegstreibern an der Seite der Ukraine und forcierten die einstmals als Umweltpartei angetretenen Grünen den Ausbau der fossilen Verbrennung durch Braunkohle, Kohlekraftwerke und Fracking-Gas. Ausgerechnet die AfD tat sich in sozialfaschistischer Manier de­ma­gogisch als Vertreterin eines sofortigen Friedens in der Ukraine hervor, während von Linkspartei und DKP nur noch Diffuses zu hören ist.

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