Rote Fahne 05/2022
Wie sich die Ampel-Regierung um die Jugend sorgt ...
Unter der Jugend gibt es einen besonders entfalteten Kampf um die Denkweise. Die wachsende Kapitalismuskritik ist hier besonders ausgeprägt, ein größerer Teil der Jugend ist offen für die Diskussion um den Sozialismus, eine wachsende Minderheit interessiert sich für den Marxismus-Leninismus
Um die Kapitalismuskritik in die Sackgasse zu lenken, wurde bereits im Bundestagswahlkampf der kleinbürgerlich-individuelle Ausweg forciert beworben. Das ging einher mit der Aufwertung des (klein)bürgerlichen Freiheitsbegriffs – missbräuchlich ansetzend am berechtigten Drang nach Freiheit unter der Jugend.
So konnte die kleinbürgerlich-antikommunistische Denkweise unter der Jugend eine besondere Wirkung entfalten in Verbindung mit der Kampagne, der Sozialismus sei eine „Verbotsgesellschaft“. So meinte eine junge Frau: „Bei den Grünen sagt man ja, das sei eine Verbotspartei, und das stört mich manchmal auch, dass es da so negative Ansätze gibt, während die FDP offener gestaltet und irgendwie … positiver.“1
Dafür steht vor allem die Legalisierung des Cannabis-Konsums. Für welche Freiheit will die FDP die Jugend denn gewinnen? Für die freiwillige Akzeptanz kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung – am besten im legalisierten Cannabis-Rausch, mit dem Imperialisten gleichzeitig noch gigantische Extraprofite machen?!
Entsprechend modifiziert die „Ampel“ aber auch ihre hauptsächliche Regierungsmethode des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise. Es wird in besonderem Maß auf die Jugend ausgerichtet. Statt organisierter Rebellion soll die Jugend sich von der Ampel-Koalition erhoffen, dass sie „Antworten für unsere Generation findet“, wie der stellvertretende Juso-Chef Philipp Thürmer verspricht. Ein ganzes System von Einrichtungen und Institutionen wirkt systematisch auf die Jugend, um die kleinbürgerlich-individualistische und kleinbürgerlich-antikommunistische Denkweise gegen die Rebellion der Jugend zu verbreiten.
Jugendstrategie der Bundesregierung
Dazu beschloss bereits die letzte Regierung eine „Jugendstrategie der Bundesregierung“. Mit dieser wird – ähnlich wie in den 1980er-Jahren mit dem „Netzwerk von Institutionen zur Gleichberechtigung der Frau“ – erstmals die gesamte Regierungspolitik und -methodik auf die Jugend ausgerichtet als „Querschnittsaufgabe, die alle Politikfelder betrifft“.2
Mit Workshops, ThinkThanks, individueller Förderung und persönlicher Beteiligung der Ex-Bundeskanzlerin sollte der Eindruck erweckt werden, dass wesentliche Zukunftsfragen der Jugendlichen aufgegriffen werden. Dabei werden sie „umgeleitet“ zur „kritischen Begleitung“ kapitalistischer Politik zur Zersetzung der Rebellion der Jugend. Neben dem System der kleinbürgerlichen Denkweise werden auch offen reaktionäre bis hin zu faschistischen Methoden – wie faschistische Jugendkonzerte – zur Zersetzung der Rebellion der Jugend eingesetzt.
Die MLPD konzentriert sich in den nächsten Monaten auf die Jugendarbeit – auch um den Jugendlichen zu helfen, mit diesen veränderten Methoden der Herrschenden fertigzuwerden und sich für eine Rebellion mit sozialistischer Zielsetzung zu organisieren.