Rote Fahne 24/2021
Jetzt organisieren – der richtige Schritt?!
Im Bundestagswahlkampf haben sich viele Menschen genauer mit der MLPD befasst. Sie entdeckten ...
... Übereinstimmungen beim Wahl-O-Mat, waren von den Plakaten und Losungen beeindruckt oder lernten Genossinnen und Genossen bei Straßenumzügen, bei einer Kundgebung, vor dem Betriebstor, der Berufsschule oder bei kulturellen Aktivitäten genauer kennen. Einige sind seitdem Mitglied geworden, andere überlegen es sich und setzen sich darüber auseinander.
Mit ihrer Losung „Nur noch Krisen – eine Lösung: Sozialismus“ rückte die MLPD die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Alternative in den Mittelpunkt. Auch wenn dies noch nicht von vielen ausdrücklich geteilt wird, nimmt bei einem wachsenden Teil die Kapitalismuskritik und die Offenheit für den Sozialismus zu.
Immer mehr Arbeiterfamilien, aber auch Angehörige der kleinbürgerlichen Zwischenschichten spüren, dass sich in der Welt drastische Entwicklungen abzeichnen und sich auch für ihr Leben Änderungen anbahnen, die über das gewohnte Maß hinausgehen. Der Umschlag in eine globale Umweltkatastrophe mit ihren umfassenden Folgen beschleunigt sich dramatisch. Trotzdem wurde auf dem UN-Klimagipfel in Glasgow beschlossen, mit der umweltzerstörischen Politik fortzufahren. Der Hunger in der Welt nimmt trotz wachsendem Reichtum zu. Das Flüchtlingsdrama an der belarussisch-polnischen Grenze offenbart erneut die Krise der bürgerlichen Flüchtlingspolitik. Die Corona-Pandemie wütet dank des unsäglichen Krisenmanagements der Regierenden verheerender als je zuvor. Die steigende Inflation entwertet Löhne und Sparguthaben der Arbeiterfamilien in einem Ausmaß, dass ihnen teilweise Verarmung droht. Das besorgt und empört viele Menschen.
Die Herrschenden schüren dabei Hoffnungen, es komme schon alles nicht so schlimm, die Preissteigerungen seien nur eine kurzzeitige Sonderentwicklung und dergleichen mehr. Das Wahlergebnis zur Bundestagswahl zeigt, dass es auch Erwartungen in soziale und umweltfreundliche Verbesserungen durch eine neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP gibt. Öfter hört man: „Gebt der neuen Regierung erst mal eine Chance.“ Wobei diese Erwartungen häufig kein sehr festes Fundament haben.
Warum sollte man sich gerade in solch einer komplizierten und teilweise verwirrenden Situation der revolutionären Arbeiterpartei MLPD anschließen? Die Rote Fahne entwickelt auf den folgenden Seiten überzeugende Argumente auf Fragen und Bedenken.
Unmittelbar greifbare Erfolge wichtiger?
44 Prozent aller Deutschen über 18 Jahre engagieren sich heute ehrenamtlich in der einen oder anderen Weise.1 Viele – vor allem junge – Menschen, sind im Natur-, Tier- oder Umweltschutz aktiv, setzen sich in der Flüchtlingssolidarität oder für die Linderung der wachsenden Armut ein. In der Auseinandersetzung um eine längerfristige, feste Organisiertheit kommt häufig der pragmatische Einwand: „Ich engagiere mich schon. Mir ist wichtig, konkret was zu bewegen.“ Zweifellos ist es notwendig, sich für konkrete Verbesserungen und für gegenseitige Hilfe einzusetzen. Doch spüren dabei viele ehrenamtlich Aktive auch, dass dies dem berühmten „Tropfen auf den heißen Stein“ gleicht. Während Tausende Fluthelfer in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen aufopfernd die gewaltigen Schäden reparieren, ist absehbar, dass die sich verschärfende Umweltkrise zu weiteren regionalen Katastrophen führen wird.
Insbesondere über verschiedenste staatliche Institutionen und NGO‘s arbeiten die Herrschenden gezielt gegen eine längerfristige, selbstständige, überparteiliche oder gar revolutionäre Organisiertheit. So äußert sich Linda Neddermann, Campaignerin bei Campact, von 2011 bis 2015 für die Grünen Abgeordnete in der Bremischen Bürgerschaft, in einem Interview: „Bei Campact ist super gut, dass wir nicht in Parteistrukturen stecken. … Ihr könnt selbst aktiv werden, schreibt Eingaben, Mitteilungen, macht ein Snapchat mit politischen Botschaften. Macht was bei Campact. Dort könnt ihr Petitionen starten, geht zu anderen NGOs wie Greenpeace, dem BUND.“2 Das vielversprechendste Engagement ist demnach, sich auf die Bekundung der eigenen Meinung zu beschränken, in der Hoffnung, dass die bürgerlichen Monopol-parteien das schon irgendwann aufgreifen und umsetzen.
In einer kämpferischen Rede kritisierte die „Fridays for Future“-Sprecherin Greta Thunberg während des Weltklimagipfels die versammelten Regierungen für ihr „Bla, bla, bla“ und ihre „Untätigkeit“ beim Klimaschutz, statt aktiv zu werden und „die Dinge in die Hand zu nehmen“. So notwendig es ist, die leeren Versprechungen der Herrschenden anzugreifen, verbreitet sie damit zugleich die Illusion, eigentlich sei den Regierenden doch alles klar, sie müssten halt nur „machen“. Die Regierungen sind keineswegs „untätig“ – im Gegenteil. Mutwillig und in voller Kenntnis der Lage tragen sie als Dienstleister des internationalen Finanzkapitals dazu bei, die Lebensbedingungen auf der Erde für künftige Generationen zu zerstören. Die Losung „Hauptsache machen“ richtet sich aber auch gegen die notwendige Bewusstseinsbildung, unter anderem über die Frage, welche gesellschaftlichen Triebkräfte im imperialistischen Weltsystem für die Umweltkrise verantwortlich sind.
Nur „aktiv“ zu sein, irgendwie „Druck aufzubauen“ führt in die Resignation. Erst die notwendige Bewusstseinsbildung in Verbindung mit der Stärkung längerfristiger und fester Organisationsformen wird sich in einem weltumspannenden aktiven Widerstand und gesellschaftsverändernden Umweltkampf niederschlagen. Das geht nicht von heute auf morgen, ist aber der einzig zielführende und damit letztlich der schnellste Weg.
Ich hab so viel um die Ohren …
Oft kommt von Kolleginnen und Kollegen, Freunden und Sympathisierenden – auf die Mitgliedschaft angesprochen – der Einwand: „Ich habe schon so viel um die Ohren, dafür habe ich nicht auch noch Zeit.“ Tatsächlich ist die Belastung gerade von Arbeiterinnen und Arbeitern in den Betrieben, im Gesundheitswesen oder auch in Verwaltungen enorm gestiegen. Die Belegschaftsstärke wird reduziert, immer weniger sollen immer mehr leisten.
Zum Stress und zur Anstrengung im Betrieb kommen wachsende Anforderungen in der gesamten Lebensführung: Suche nach preiswerten Lebensmitteln, Mieterprobleme, Arztbesuche, Hausarbeit und Familienaufgaben, Pflege älterer Angehöriger ... Die Unzufriedenheit mit den Zuständen wächst. Eine sozialistische Gesellschaft macht Schluss mit der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Der gesellschaftliche Reichtum kommt denen zugute, die ihn schaffen. Viele heute individuell organisierte Tätigkeiten des unmittelbaren Lebens werden vergesellschaftet, zum Beispiel mit öffentlichen Küchen oder umfassenden Pflegediensten.
Die MLPD ist eine Arbeiterpartei, in der jede und jeder im Rahmen ihrer oder seiner Möglichkeiten aktiv wird, dazu lernt und sich auch selbst verändert. Auch wenn man nicht alle gesellschaftlich verursachten Probleme gemeinsam lösen kann, werden gegenseitige Unterstützung, Solidarität und Beratung groß geschrieben.
Ein befreites Leben zu gewinnen
Manchmal gibt es auch Bedenken: „Schränkt das nicht meine Freiheit ein, wenn ich bei euch Mitglied werde?“ Die Frage ist, was versteht man unter „Freiheit“? In den bürgerlichen Medien, in sozialen Medien und in der Unterhaltungsindustrie wird das Individuum vergöttert. Es wimmelt von Shows, in denen es nur darum geht, wie man Superstar oder Topmodel wird und sich gegenüber anderen heraushebt. Selbst beim Fußball geht es mehr und mehr um einzelne Stars, obwohl man bei einem Mannschaftssport nur im Kollektiv Erfolg haben kann. In der kleinbürgerlichen „Queer-Bewegung“ wird die individuelle geschlechtliche Orientierung zum Ausgangspunkt der Betrachtung – als ob es nicht der Kapitalismus wäre, der die Entfaltung auch der individuellen Fähigkeiten und Neigungen der Menschen auf Schritt und Tritt behindert.
Tatsächlich ist es für viele Arbeiterinnen und Arbeiter ein Gewinn, die eigenen Fähigkeiten gemeinsam mit anderen für eine sinnvolle, lebenswerte Zukunft einzusetzen. Ohne eine starke Organisation mit einer bewussten Disziplin kann der Kapitalismus nicht besiegt werden, wäre eine revolutionäre Arbeiterpartei nicht kampffähig. In der MLPD kommen die Fähigkeiten des Einzelnen zum Tragen, kann sich jeder einbringen und Neues erlernen. Es gibt kein erfüllteres Leben als den Kampf für die Befreiung der Gesellschaft und damit auch der einzelnen Menschen von den Fesseln kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung. Menschen erster, zweiter oder gar dritter Klasse wird es im Sozialismus nicht mehr geben. Die allseitige Ausbildung und der Einsatz der Fähigkeiten der Individuen bilden eine Einheit mit der nachhaltigen Befriedigung der Bedürfnisse aller Menschen.
Bereit sein, alles zu lernen
Nicht selten hört man: „Es ist toll, was ihr auf die Beine stellt. Das traue ich mir aber nicht zu.“ Jeder Mensch bringt besondere Fähigkeiten und Kenntnisse mit. Bei Arbeiterinnen und Arbeitern gehören dazu gerade proletarische Eigenschaften wie Disziplin, Solidarität, Selbstlosigkeit und Lernbereitschaft. Und jeder bringt Lebenserfahrungen und neue Verbindungen zu anderen Menschen mit, bereichert damit das jeweilige Kollektiv.
Wichtig ist die Bereitschaft, dazu zu lernen. Dafür gibt es intensive Ausbildung und Hilfe – mit einem System von Monatsschulungen in den Parteigruppen, Studiengruppen, Dialektikkursen und vielem mehr.
Sozialismus – funktioniert er überhaupt?
Viele haben auch Fragen und Vorbehalte zum Ziel des Sozialismus: Ob er überhaupt funktionieren kann oder ob wir gegen die Herrschenden ankommen. Immer wieder wird von den bürgerlichen Meinungsmachern behauptet, der Sozialismus sei gescheitert.
In den ehemaligen sozialistischen Ländern in Osteuropa oder in China wurde jedoch der Beweis erbracht, dass die Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Menschen der Profitorientierung des Kapitalismus haushoch überlegen ist. Gescheitert ist dort nicht der Sozialismus, sondern der revisionistische Verrat am Sozialismus. Die von Marx und Lenin entwickelten Grundsätze wurden über Bord geworfen und eine neue bürokratische Form des Kapitalismus wieder eingeführt. Das ist es, was im Fiasko endete.
Vom Antikommunismus nicht kirre machen lassen
Informiert man sich bei Wikipedia über die MLPD, kann man gleich zu Beginn lesen: „Die MLPD wird vom Verfassungsschutz beobachtet.“ Die Botschaft: Besser die Finger davon lassen! Als Kronzeugen für ihre Einstufung als „politische Sekte“ werden die „Politikwissenschaftler“ Helmut Müller-Enbergs und Armin Pfahl-Traughber genannt.
Was von ihrer „Wissenschaftlichkeit“ zu halten ist, zeigt die Tatsache, dass sie selbst jahrelang auf der Soldliste des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ standen, beziehungsweise stehen. Müller-Enbergs ist seit 2018 Leiter der Spionageabwehr beim Verfassungsschutz Berlin, Pfahl-Traughber war langjähriger Referatsleiter beim Bundesamt für Verfassungsschutz und ist heute noch Dozent an dessen Akademie in Heimerzheim. Der angeblich „neutrale Standpunkt“ auf Wikipedia zur MLPD beruht also maßgeblich auf Geheimdienst-Meinungen eines kapitalistischen Staates, dem nichts wichtiger ist, als seine Gegner zu diskreditieren. Ein Adminstrator, der bei den Änderungen am Wikipedia-Artikel zur MLPD besonders auffällt, ist Peter Wuttke, der unter dem Pseudonym „atomiccocktail“ aktiv ist. In seiner antikommunistischen Verbohrtheit drohte er sogar Nutzern, die die eindeutig falsche Angabe, Gabi Fechtner sei die Stieftochter von Stefan Engel, ändern wollten, mit der Sperrung.
Man darf sich von antikommunistischen Diffamierungen nicht verrückt machen lassen und muss sich mit der Rolle des Antikommunismus, der in Deutschland eine Staatsreligion ist, auseinandersetzen. Das Problem der Antikommunisten ist, dass sie einer sachlichen Auseinandersetzung um die MLPD oder den Sozialismus / Kommunismus nicht gewachsen sind und ein System verteidigen, das immer offener und tiefer vom allseitigen Krisengeschehen geprägt ist. Deshalb wird die MLPD in den öffentlichen Medien verschwiegen oder diffamiert. Es ist am besten, sich ein eigenes Bild von ihr zu machen. Die MLPD beteiligt sich als Aktivposten an der überparteilichen Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“. Diese Bewegung hat das Ziel, den Antikommunismus gesellschaftlich zu ächten. Das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ gibt dazu viele Argumente an die Hand und die Parteigruppen der MLPD haben Lesegruppen eingerichtet, um darüber zu diskutieren.
Wer Mitglied der MLPD werden will, aber noch Fragen oder Bedenken hat, kann das am besten im persönlichen Gespräch klären. Auf den folgenden Seiten wird vorgestellt, wie man die MLPD weiter kennenlernen und wie man Mitglied werden kann, wie die Partei arbeitet und wie sich interessierte Menschen einbringen können. Die MLPD freut sich über zahlreiche positive Entscheidungen!