Rote Fahne 19/2021
Topthema Sozialismus – Diesmal beide Stimmen für die Internationalistische Liste / MLPD
Unübersehbar ist die Internationalistische Liste / MLPD in diesem Bundestagswahlkampf ...
... ein Trendsetter. Ihre Losungen „1000 Krisen – eine Ursache: Kapitalismus“ und „1000 Krisen – eine Lösung: Sozialismus“ treffen ins Schwarze. Die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der Internationalistischen Liste /MLPD führten schon jetzt zehntausende Gespräche bei hunderten Infoständen, weit über 100 Straßenumzüge in Wohngebieten und über 150 Kundgebungen vor Betrieben oder mitten auf den belebtesten Plätzen der Städte durch. Dabei treffen sie auf die massenhafte Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative und wachsende Offenheit für den echten Sozialismus. Gerade deshalb werden sie massiv behindert durch Medienzensur, Kundgebungsverbote, abstruse Auflagen, Polizeieinsätze oder wütende Werksleiter. Kurzum: die Regierung und die bürgerlichen Parteien fühlen sich in ihrer Rechtsentwicklung provoziert, herausgefordert und reagieren allergisch. So soll es sein! In der Offensive für den echten Sozialismus und gegen den Antikommunismus wird nicht nur spritzig gekontert, sondern werden die wirklichen, nachhaltigen Erfolge erkämpft. Sehr bedeutsam ist, dieser mehr und mehr anerkannten Richtung auch Gewicht zu geben durch jede einzelne Stimme bei der Bundestagswahl am 26. September.
Huch, bei der MLPD gelandet?
Überrascht stellen viele beim Wahl-O-Mat fest, dass sie im Ergebnis bei der MLPD landen: „Tierschutzpartei und MLPD – das hätte ich jetzt nicht so wirklich erwartet.“ Das macht nachdenklich!
Präsenz und Anziehungskraft der MLPD sind unübersehbar gewachsen: „Wenn man bei mir durch die Innenstadt fährt, kriegt man echt den Eindruck, der Kommunismus wäre ausgebrochen“, so ein Twitter-Nutzer. Diese Entwicklung ist den Herrschenden nicht entgangen und macht ihnen mächtig Sorgen. Immerhin ist der Trend zum Topthema Sozialismus gleichzeitig mit dem rasanten Absturz der einstigen 40-Prozent-Partei CDU verbunden, befinden sich die Grünen im Sinkflug, kann die Linkspartei nicht vom Linkstrend profitieren und erntet Olaf Scholz steigende Umfragewerte als Einäugiger unter den Blinden. Zehntausende demonstrieren mitten im Wahlkampf gegen Mietwucher, für den Schutz der natürlichen Umwelt, gegen das Greenwashing der IAA1. Diese Kämpfe widerspiegeln eine große Bandbreite des Widerspruchs gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. Oft sind sie aber noch von kleinbürgerlich-parlamentarischen Illusionen mit der Ausrichtung auf angebliche „Schicksalswahlen“ verbunden. Umso bemerkenswerter sind die lebhaften Arbeiterkämpfe: Ob bei den Streiks der GDL2, den Tarifkämpfen der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter von ver.di – besonders bei der Charité und Vivantes in Berlin, im Einzelhandel oder bei den Busfahrern in Baden-Württemberg – bei den Boschlern in München, den Kohlekumpels gemeinsam mit den Umweltschützern in Datteln … überall richtet sich die Grundlinie gegen die Klassenzusammenarbeitspolitik, gegen die Heuchelei von der Sozialpartnerschaft. Selbstbewusst machen die Kämpfenden ihre eigene Rechnung auf – und das nicht nur für sich, sondern für ihre Familien, die Zukunft ihrer Kinder und als Signal für alle Beschäftigten. Sie ernten dabei mächtig Polarisierung, aber gewinnen auch viel Sympathie, Unterstützung und Solidarität.
Zahlreiche Polizeieinsätze
Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste /MLPD wird in immer mehr Städten mit Repressionen überzogen. In Hannover startete die Polizei mehrfach – direkt von Vertretern des VW-Konzerns dirigiert – empörende Versuche, Wahlkundgebungen vor den Betriebstoren zu unterdrücken. Dies mit Hilfe eines Gerichtsurteils, das dem Attribut Klassenjustiz alle Ehre macht, sowie massiv aufgefahrenen Polizeikräften. Das zeigt, wie staatsmonopolistischer Kapitalismus funktioniert: der Staat ist Dienstleister der Monopole. In der Belegschaft führte das erst recht zu Diskussionen über die Internationalistische Liste/MLPD und machte die Wahlbehinderung für VW zum Rohrkrepierer. In Jena wurde Bundestagskandidat Anatole Braungart komplett rechtswidrig fristlos gekündigt. Prompt entwickelt sich breite Solidarität. Lokalpresse und Fernsehen berichten sachlich.
Neue Politikerinnen und Politiker im Visier
Genervt davon, dass ihre Zensur bröckelt und Polizeieinsätze weit über die MLPD hinaus Empörung hervorrufen, versuchen die Herrschenden, sich „aufs Wesentliche“ zu konzentrieren: die neuen Politikerinnen und Politiker. Erst gab es die „Gefährder“-Anzeige gegen Stefan Engel, den langjährigen Vorsitzenden der MLPD und heutigen Leiter der Redaktion REVOLUTIONÄRER WEG. „Gefährder“ sind inzwischen offiziell definiert: „Als Gefährder:innen gelten Extremist:innen, denen die Sicherheitsbehörden terroristische Anschläge zutrauen.“3 Auch dieser antikommunistische Anschlag auf Stefan Engel, der dazu noch im Linkspartei-regierten Thüringen geführt wurde, geriet zum Rohrkrepierer. Er wurde vom Verwaltungsgericht Meiningen klar als illegal zurückgewiesen.
Jetzt fokussieren sich die Herrschenden auf Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der Internationalistische Liste / MLPD: Medienboykott total gegen sie! Vollständiges Totschweigen ihrer Direktkandidatur in Essen, indem sie trotz vielfältigsten Aktivitäten und großer Bekanntheit mit keinem Wort in der Lokalpresse vorgestellt wird. Bei fast jedem zweiten Auftritt von ihr kreuzt die Polizei auf, vor Betrieben mit Vorliebe im Verbund mit giftigen Vertretern der Werksleitungen. Natürlich hebt sich Gabi Fechtner wohltuend von anderen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten ab. Argumentativ stark, mit großer Ausstrahlung, stets in lebhafte Debatten auf Augenhöhe verwickelt. Eng verbunden mit den Arbeitern, den Migrantinnen und Migranten, den Frauen, der Jugend. Immer gerne kontrovers diskutierend mit Autonomen, Mitgliedern anderer Parteien, Kritikerinnen und Kritikern. Kurzum: eine der neuen Politikerinnen und Politiker, die das Land so dringend braucht – und die die Internationalistische Liste / MLPD reichlich bietet.
Internationalistische Liste/MLPD: Ein Feuerwerk der Aktivitäten
Der ganze Wahlkampf zeigt: MLPD und Internationalistisches Bündnis sind eine aufstrebende Kraft mit wachsender gesellschaftlicher Bedeutung. Keine Wahlkampfaktivität ist eine Eintagsfliege. Alles ist Ausdruck der Kleinarbeit, die nach der Wahl genauso weitergehen wird, wie sie vorher bereits systematisch entwickelt wurde. Wählerinitiativen in Stuttgart, Köln, Berlin und anderen Städten solidarisierten sich mit dem Streik der GDL und wiesen die Hetze von bürgerlichen Politikern zurück. Rebellen berichten: „Der Artikel, den wir mit GDL-ern geschrieben haben und der auf Rote Fahne News erschien, kam sehr gut an und wurde vielfach weitergeschickt.“
Die MLPD ist in allen sozialen Bewegungen sowie der Umweltbewegung aktiv vertreten und verkörpert den kapitalismuskritischen und revolutionären Pol mit sozialistischer Perspektive. Sie ist weiter Aktivposten bei den „Fridays for Future“-Demonstrationen. Sie organisierte die bemerkenswerte Kundgebung „Arbeiter gegen Datteln IV“ am 11. September. Genossinnen und Genossen, Freunde und Sympathisanten halfen selbstverständlich in Blaumann mit Schippe und Tatkraft in den Hochwassergebieten. Der lebhafte und kulturvolle Block des Internationalistischen Bündnisses mit seinem offenen Mikrofon ist von keiner relevanten Demonstration mehr wegzudenken. Sei es beim Protest gegen neue Polizeigesetze, gegen Mietwucher, das NRW-Versammlungsgesetz oder gegen die IAA4 in München.
Internationalismus Live
Die MLPD ist als ICOR-Partei selbst international zusammengesetzt. Sie ist mit ihren über 700 bilateralen Beziehungen stets aus erster Hand informiert über das Geschehen auf der Welt. Allein in den letzten Wochen fanden beeindruckende Veranstaltungen mit Repräsentanten der revolutionären Bewegung aus den Philippinen und kurz darauf auf Afghanistan statt. Die Flüchtlingsarbeit verbindet die Solidarität mit den Geflüchteten gegen Abschiebung und Repression mit dem Kampf gegen die Fluchtursachen im Verbund mit den revolutionären Organisationen der jeweiligen Länder.
Topthema Sozialismus heißt auch Topthema Jugend
Am letzten August-Wochenende ging das selbst organisierte zweitägige Rebellische Musikfestival mit antifaschistischen, internationalistischen und revolutionären Musikgruppen und einem fulminanten Abschlussabend zu Ende. Es wurde gegen fadenscheinig begründete Verbotsdrohungen des Ordnungsamtes Gelsenkirchen souverän durchgekämpft. Vorneweg der Jugendverband REBELL, der marxistisch-leninistische, aber organisatorisch selbstständige Jugendverband der MLPD. Ebenso wie den Kindern in der Kinderorganisation ROTFÜCHSE traut die MLPD den Jugendlichen viel zu, fordert sie heraus, bildet sie aus. So bei fast jährlichen Internationalen Brigaden in Brennpunkten der Welt, beim selbstorganisierten Sommercamp, in den Schulen und Lehrwerkstätten. Im Interesse der Zukunft der Jugend muss deshalb auch die MLPD mit ihrer anziehenden Jugendarbeit gestärkt werden.
Unternehmerverbände bestimmen den Takt
Wo es im Wahlkampf der bürgerlichen Parteien und in deren Politik nach der Wahl langgehen soll, bestimmen in derzeit seltener Offenheit die führenden Unternehmerverbände. So macht BDI5-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang in der Welt am Sonntag am 7. September folgende Ansage: „Angesichts der gewaltigen Herausforderungen, vor die uns internationale Zusammenarbeit, Klimawandel, Digitalisierung und die Corona-Krise stellen, ist es höchste Zeit, wegzukommen von Nebensächlichkeiten.“ Was da als „Herausforderungen“ umschrieben wird, ist der verzweifelte Versuch, der verschiedensten kapitalistischen Krisen Herr zu werden. Sei es das Desaster in Afghanistan, die Strukturkrise aufgrund der Digitalisierung oder auch die Weltwirtschafts- und Finanzkrise in Wechselwirkung mit der Corona-Krise. Doch was versteht Lang unter „Nebensächlichkeiten“? Darüber schweigt er sich aus. Seine Handlungsanweisung, was stattdessen ins Zentrum des Wahlkampfs rücken soll, ist dagegen deutlich: „Wir müssen hinein in eine intensiv geführte Diskussion über die besten politischen Konzepte zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland.“6 Im Klartext: Konzepte und Stärkung für die deutschen Monopole in dem sich verschärfenden zwischenimperialistischen Konkurrenzkampf.
Bei den Spitzenpolitikern von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP tritt er damit offene Türen ein. Kaum ausgesprochen, rühren sie in jeder Talkshow oder bei den „Triells“ die Trommel für die Förderung „der Wirtschaft“. Und „die Wirtschaft“ wird in Deutschland allemal nicht von den tatsächlich bedürftigen kleinen und mittleren Betrieben bestimmt, sondern von den Monopolen wie VW, Siemens, RWE oder Thyssenkrupp.
Bei der Internationalistischen Liste / MLPD stehen die Arbeiterinteressen im Zentrum. Umweltschutz nicht durch CO2-Steuern, sondern auf Kosten der Profite! Statt massenhafter Arbeitsplatzvernichtung – Kampf um jeden Arbeitsplatz mit der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich! Sie nimmt entschlossen die Politik ins Visier, mit der die Herrschenden die Krisenlasten auf die breiten Massen abwälzen wollen. Vor allem steht sie für die sozialistische Perspektive zur revolutionären Überwindung kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung.
Antikommunismus: Der „Kitt“ bröckelt und ein Buch wird Trendsetter
GMX konstatiert: „Ein Gespenst geht um im TV-Studio von Anne Will – es ist das Gespenst des Kommunismus.“ Der langjährige Kolumnist der Süddeutschen Zeitung, Heribert Ptantl, schrieb am 4. September: „Antikommunismus war lange der Kitt der westdeutschen Gesellschaft. Taugt er immer noch zu politischer Instrumentalisierung?“ Natürlich würde es keiner der Mediengewaltigen zugeben. Aber hier zeigt unübersehbar ein Buch Wirkung und wird zum weltanschaulichen Trendsetter: Das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ von Stefan Engel wurde in kurzer Zeit bereits in der vierten Auflage verkauft. Es wurde auch auf Englisch und Spanisch übersetzt und wird in zahlreichen Lesegruppen diskutiert. Es steht mit im Zentrum des Straßenwahlkampfs.
Wie noch in keinem Wahlkampf der letzten Jahrzehnte geht also das „Gespenst des Kommunismus“ wieder um. Da wird über einen „Linksrutsch“ lamentiert. CDU/CSU holen ihre schon mal gescheiterte „Rote Socken“-Kampagne wieder aus der untersten Schublade. Das soll sich angeblich gegen die Partei „Die Linke“ richten. Doch in deren Programm ist der Sozialismus längst gestrichen. Und ihre hauptsächliche Debatte dreht sich gerade darum, wie man die bisher klaren Forderungen „Raus aus der NATO“ und „NATO auflösen“ so weichspülen kann, dass sie regierungskompatibel ist.
So geht der antikommunistische Schuss nach hinten los und werden die wirklichen Adressaten der Hetze deutlich: Das Internationalistische Bündnis und die MLPD. Immer mehr Leute sehen das so und ziehen die richtigen Schlussfolgerungen – so wie ein Twitter-Nutzer: „Bei den ganzen Warnungen vor einem radikalen #linksrutsch bekommt man langsam richtig Bock, #MLPD zu wählen.“
Erfurter Parteitag zeigt Wirkung
Noch vor wenigen Monaten wollte Bundeswahlleiter Georg Thiel allen Ernstes der MLPD die Parteieigenschaft absprechen, weil das Zentralkomitee aufgrund fehlender Parteitage angeblich nicht handlungsfähig sei. Die Handlungsfähigkeit stellt die MLPD in diesem Wahlkampf wohl mehr unter Beweis, als es Herrn Thiel lieb ist. Und er kann beruhigt sein: Inzwischen fand auch der Erfurter Parteitag der MLPD, ihr XI. Parteitag, erfolgreich statt!
Er diskutierte nach intensiver Vorbereitung an der Basis kritisch und selbstkritisch, legte die Leitlinien für die zukünftige Arbeit fest, wählte ein deutlich verjüngtes Zentralkomitee mit über 50 Prozent Frauen und bekräftigte nicht zuletzt die jetzige Offensive gegen den Antikommunismus und für den echten Sozialismus.
Dabei ist allen klar: die erfolgreiche Bewältigung der großen Herausforderungen der Zeit beruhen auf der Selbstveränderung sowohl der Massen als auch der MLPD und ihrer Mitglieder. Gefordert ist die Entscheidung, über den Wahlkampf hinaus dauerhaft das Internationalistische Bündnis, die MLPD, den Jugendverband REBELL und seine ROTFÜCHSE sowie die überparteilichen Selbstorganisationen der Massen zu stärken.
Zwei Stimmen für die Stärkung der sozialistischen Perspektive
Alle, die nach einer sozialistischen Alternative suchen, sind bei MLPD und REBELL genau richtig. So wie ein Jugendlicher aus Wesel, der schrieb: „Dieses System … besteht zu lange und der Kapitalismus macht alles Menschliche kaputt. Ich warte schon ewig auf Leute, die denken wie ich. Es lebe die Revolution!“ Deshalb zum 26. September: Die Erst- und Zweitstimme für die Internationalistische Liste / MLPD! Diesmal keine halben Sachen!