1. Mai 2021 – eine Nachbetrachtung: Erkämpfte Erfolge der Arbeiterbewegung

Dieses Jahr ging es besonders darum, die Offensive gegen den Antikommunismus und für den echten Sozialismus am 1. Mai ins Zentrum zu rücken. Die Arbeiterklasse hat ein grundlegendes Interesse an der schnellen Überwindung der Pandemie und dem Wiedererlangen der vollen Kampffähigkeit. Es geht um die Zukunft der Jugend, die der Kapitalismus immer allseitiger in Frage stellt.

Die DGB-Führung hatte den 1. Mai im ersten Pandemie-Jahr voreilig ganz abgesagt. Das kam natürlich nicht in die Tüte. Daran gab es bereits 2020 viel Kritik aus der Gewerkschaftsbasis. Kämpferische Initiativen setzten im Schulterschluss mit der MLPD das Versammlungsrecht durch. Rund 100 Aktionen, die maßgeblich auf Initiative oder unter Führung der MLPD zustande kamen, waren der Beweis, dass der 1. Mai auch mit Gesundheitsschutz erfolgreich stattfinden kann. Das war zugleich ein Durchbruch für die gesamte Arbeiter- und Volksbewegung, der zu einer Belebung der Kämpfe führte.

Die DGB-Führung rief nach der Kritik 2020 in diesem Jahr zum 1. Mai auf. Die Umsetzung ihres Aufrufs war in einer Reihe von Städten jedoch teilweise verwirrend: Sie reichte vom Hinauszögern der Entscheidung für Aktionen bis zu mit Behörden ausgehandelten, sehr niedrigen Obergrenzen für Teilnehmerzahlen, von der Verlegung in Autokinos bis hin zu vielen kurzfristigen Absagen. Teilweise hatte man fast den Eindruck, dass die Pandemie manchem Gewerkschaftsfunktionäre gelegen kam, um den 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse auf der Straße dauerhaft zu beerdigen. Wir erinnern uns: Die heutigen kämpferischen Aktivitäten wurden erst in den 1970er-Jahren auf maßgebliche Initiative von KABD und RJVD – Vorläuferorganisation der MLPD und des REBELL – wieder ins Leben gerufen.

Vielfältige Initiativen der Gewerkschaftsbasis

Eine ehemalige ver.di-Gewerkschaftssekretärin kritisierte in einem Brief an den DGB-Vorstand „das schrittweise Zurückziehen der Gewerkschaften von der geplanten Kundgebung in der Innenstadt“. In Verbindung mit solcher Kritik entstanden vielfältige Initiativen, wie der Brief von kämpferischen Gewerkschaftern in Eisenach, die die DGB-Führung zur Organisierung des 1. Mai auf der Straße aufforderten. In verschiedenen Städten traten Industriearbeiter aus den Groß- und Riesenbetrieben auf und prägten zum Teil die Aktionen – so Arbeiterinnen und Arbeiter von Daimler in Stuttgart oder von Ford in Köln. Ein Betriebsgenosse aus Stuttgart berichtete: „Mit einzelnen Forderungen kam ich erstmals bei mehreren Kollegen nicht weit. Besser zog, als ich weltanschaulich argumentierte: ‚Das ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, unsere Heerschau. Die Herrschenden sind sehr mächtig. Der 1. Mai führt dagegen weltweit die Arbeiter zusammen, gegen die internationale Konkurrenz.‘“ Eine neue Erscheinung war, dass in mehreren Städten Kolleginnen und Kollegen der Basis aus dem Logistik- oder Pflegebereich zu Wort kamen. Insgesamt nahmen mindestens 100 000 Menschen an rund 300 DGB-Kundgebungen und -Demos teil.

In mindestens 50 selbständig organisierten Kundgebungen und Demos, oft vom Internationalistischem Bündnis oder der MLPD organisiert, wurde der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse mit der Perspektive des echten Sozialismus lebendig. Bewusst fanden diese entweder vor den DGB-Kundgebungen statt oder dort, wo der DGB abgesagt hatte.

Zehntausende beteiligten sich auch an „klassenkämpferischen“ oder „revolutionären“ 1. Mai-Demos wie in Berlin. Deren Organisatoren verbanden die „Kritik gegen den DGB“ meist mit einer gewerkschaftsoppositionellen Stoßrichtung, „weil diese nicht mal angesichts der weitreichenden Krise in der Pandemie ihren Arsch hochbekommen, um sich vehementer für die Arbeiterinnenklasse einzusetzen“.¹ Lenin polemisierte gegen solche gewerkschaftsoppositionellen Kräfte innerhalb der Arbeiterbewegung: „Als ein ebenso lächerlicher, kindischer Unsinn muß uns auch das ... furchtbar revolutionäre Gerede der deutschen Linken über das Thema erscheinen, ... daß man aus den Gewerkschaften austreten und unbedingt eine nagelneue, blitzsaubere, von sehr netten … Kommunisten ausgeheckte ,Arbeiter-Union‘ schaffen müsse.“²

Die MLPD bekämpft jede gewerkschaftsoppositionelle Haltung. Ihre positive Gewerkschaftsarbeit besteht darin, die Gewerkschaften als wichtigste Selbstorganisation der Masse der Arbeiterinnen und Arbeiter zu fördern. Dazu gehört unabdingbar die Kritik an der rechten Gewerkschaftsführung und ihrem Co-Management. Die Gewerkschaften müssen und können im Kampf gegen Monopole und Regierung zu Kampforganisationen werden. Die MLPD trägt aber auch den Geist des Klassenkampfs in die Gewerkschaften. Sie kritisiert die Beschränkung auf den gewerkschaftlichen Rahmen wie auch die Unterordnung unter die Absage kämpferischer Aktivitäten seitens der DGB-Verantwortlichen am 1. Mai.

Offensiv gegen den Antikommunismus

Ein Kollege sagte: „Es ist ein erhebendes Gefühl, auf die Straße zu gehen!“ Dazu trug bei, dass die MLPD die Vorstellung und den breiten Vertrieb des neuen Buchs „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ von Stefan Engel am 1. Mai in den Mittelpunkt stellte. In hunderten von Gesprächen, bei denen 178 Büchern verkauft wurden, bestätigte sich die wachsende Kritik der Kolleginnen und Kollegen am Kapitalismus und eine zunehmende Offenheit für die sozialistische Alternative. Dass die Herrschenden mit ihrer bürgerlichen Ideologie in der Krise sind, stärkte das Selbstvertrauen und forderte heraus, sich insbesondere gegen den Antikommunismus zu positionieren. Ein wichtiges Vorgefecht für den Weg der Arbeiteroffensive und der Vorbereitung internationalen Revolution!