1. Mai 2021: Es lebe die internationale Arbeitereinheit!

... auf die Straße. Sie kämpfen für wirksamen Gesundheitsschutz, gegen die Ausnutzung der Pandemie für undemokratische Notstandsmaßnahmen und gegen die Abwälzung der Lasten der verschiedensten Krisen auf die Arbeiterklasse und die Massen sowie eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

Rund um den Globus setzten kämpferische Gewerkschafter, fortschrittliche Menschen und revolutionäre Organisationen bereits vor einem Jahr an diesem Tag ein Signal, dass sich die Arbeiterbewegung das Versammlungsrecht nicht nehmen lässt. In gut 100 Städten Deutschlands gab es 2020 nach Absage des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) oft auf Initiative der MLPD und des Internationalistischen Bündnisses – Corona-gerechte – Kundgebungen von teils breiten Aktionseinheiten. Sie bildeten den Auftakt zu einer Belebung von Arbeiterkämpfen und anderer fortschrittlicher Protestaktionen. Es ist zu begrüßen, dass dieses Jahr der DGB wieder zu örtlichen Aktivitäten aufruft. An einigen Orten werden auch selbständig Demonstrationen organisiert. Informationen im Internet sind natürlich notwendig – aber sie können den Protest und Kampf auf der Straße und in den Fabriken nicht ersetzen. 

Just zu diesem 1. Mai tritt nach fast zweijähriger Vorbereitung die internationale antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront mit fast 500 Organisationen auf fünf Kontinenten an die Öffentlichkeit.

Vernichtung Hunderttausender Arbeitsplätze in Deutschland; Rückgang der Ausbildungsplätze um zehn Prozent allein in einem Jahr; voranschreitende Umweltzerstörung mit großflächigem Waldsterben; bedrohliche imperialistische Kriegsvorbereitungen; Schulen und Betriebe, die wegen eines unverantwortlichen Krisenmanagements zu Corona-Hotspots werden … Der Imperialismus ist weniger denn je in der Lage, auch nur eine der Zukunftsfragen der Menschheit zu lösen.

Überall setzt er als Gegengift gegen den Zusammenschluss der Arbeiterklasse über Grenzen hinweg Nationalismus, Sozialchauvinismus und Antikommunismus ein. Statt proletarischem Klassenkampf wird so getan, als gäbe es einheitliche nationale Interessen, von Monopolen oder Kleinkapitalisten und der Arbeiterklasse. Das spaltet aber die Arbeiter und nutzt nur den Herrschenden, während in Wahrheit die Klassenwidersprüche im Kapitalismus unversöhnlich sind. Im Aufruf zum Aufbau der internationalen Einheitsfront heißt es: „Nur vereint und mobilisiert kann die internationale Arbeiterklasse mit dem modernen Industrieproletariat als Kern dem imperialistischen Weltsystem die Stirn bieten und überlegen werden! Die internationale Arbeiterklasse muss Rückgrat und führende Kraft der antiimperialistischen Einheitsfront sein.“

Dass in Deutschland schon zum dritten Mal die Corona-Neuinfektionen unkontrolliert ansteigen und die Intensivstationen vollaufen, ist die Folge einer bewusst kalkulierten Politik des „Auf-Sicht-Fahrens“ unter dem Diktat der Monopole. Die Empörung darüber wächst. Die von der MLPD frühzeitig erhobene Forderung nach einem konzentrierten, konsequenten Lockdown auf Kosten der Monopolprofite gewinnt immer mehr Unterstützer, gerade auch unter Industriearbeitern. Die dritte Welle kann und muss im Kampf gebrochen werden.

Gemeinsam für gleiche Arbeitszeit und Streikrecht

In der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie haben Gesamtmetall und IG-Metall-Vorstand ihren Bezirken die Übernahme des faulen Kompromisses aus Nordrhein-Westfalen empfohlen. Eine Millionen Warnstreikende haben die von den Unternehmerverbänden geforderten Verschlechterungen zurückgewiesen und ihren Kampfwillen deutlich gemacht. Dagegen ist der Tarifabschluss eine Provokation – auch wenn die Metallkapitalisten  einzelne Zugeständnisse machen mussten. Mit einer weiteren Nullrunde bei den Tarifentgelten und zahlreichen Öffnungsklauseln ist der Tarifvertrag ein Kniefall vor der Abwälzung der Krisenlasten durch die Monopole.

Seit 30 Jahren müssen die Metaller in Ostdeutschland jetzt schon länger arbeiten als im Westen – gegenwärtig 38 statt 35 Stunden pro Woche laut Tarifvertrag! Im Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen hat die IG Metall die Zusatzforderung nach einem „tariflichen Ausgleichsgeld“ aufgestellt. Selbst dagegen laufen die Metallkapitalisten Amok. Sie wollen keinen Millimeter Zugeständnisse machen hin zur Angleichung der Arbeits- und Lebensbedingungen und erst recht nicht zur notwendigen Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Der sächsische Metallverband versuchte sogar, die Warnstreiks der IG Metall als „unrechtmäßig“ zu verbieten, scheiterte damit aber vor Gericht in zweiter Instanz. Das Zurückschlagen dieses Angriffs auf das ohnehin nur auf Tariffragen eingeschränkte Streikrecht und die Angleichung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in Ost und West ist eine Kampfaufgabe der gesamten IG Metall und der gesamten Arbeiterklasse in Ost und West. Das gehört zusammen mit den weitergehenden Forderungen nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht auf alle Mai-Aktivitäten!

Das Grundprinzip der Solidarität

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise verstärkt die Ungleichmäßigkeit der Entwicklung der imperialistischen Länder. Das ist die Hauptursache der wachsenden allgemeinen Kriegsgefahr und zunehmender Kriegsherde. Der neue Präsident der imperialistischen Supermacht USA, Joe Biden, droht dem sozialimperialistischen China mit dem Ersteinsatz von Atomwaffen. China rüstet fieberhaft auf. Das neuimperialistische Russlands lässt Truppen an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren. Die Gründung der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront kommt in dieser Situation genau richtig, um das Gewoge der Kämpfe auf der ganzen Welt zu einer dem Imperialismus überlegenen Kraft zu bündeln und antiimperialistisch auszurichten.

Zweifellos wächst weltweit die Kritik an den herrschenden Verhältnissen, an der Rechtsentwicklung im Imperialismus. Aber gleichzeitig ist die Verwirrung groß, die die bürgerliche Ideologie mit ihren vielfältigen Formen verbreitet. So spricht der DGB-Vorstand zum 1. Mai vielfältig von „Solidarität“. Heraus kommt in dem Aufruf aber die solidarische Gemeinsamkeit – mit Regierung und Unternehmen. Indem der Begriff scheinbar klassenneutral verwendet wird, erhält er einen reaktionären Inhalt! Tatsächlich ist Solidarität ein Grundbegriff der Arbeiterbewegung. Karl Marx merkte bereits dazu an: „Bürger, denken wir an jenes Grundprinzip der Internationale: die Solidarität. Nur wenn wir dieses lebenspendende Prinzip unter sämtlichen Arbeitern aller Länder auf sichere Grundlagen stellen, werden wir das große Endziel erreichen, das wir uns gesteckt haben. Die Umwälzung muß solidarisch sein …“

In den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt tritt an die Stelle der heutigen krisenhaften Entwicklung und gegenseitigen Vernichtungsschlacht die planmäßige Zusammenarbeit aller Völker zum gegenseitigen Nutzen in Einheit mit der Natur. Im Zentrum der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution steht heute ein weltanschauliches Vorgefecht, in dem die Arbeiter und breiten Massen mit der zersetzenden Wirkung der bürgerlichen Ideologie und vor allem des Antikommunismus fertig werden. Je mehr sich das kapitalistische Krisenchaos entfaltet, desto wichtiger wird die Auseinandersetzung um die Perspektive des echten Sozialismus und die Entscheidung dafür. Der 1. Mai ist eine gute Gelegenheit, diese zukunftsweisende Angelegenheit zu unterstützen.