Das würde im Sozialismus ganz anders gemacht!

... ist die Sorge um die Zukunft der Jugend. Bei einer bundesweiten Befragung von Jugendlichen während der Corona-Pandemie¹ gaben im Dezember 45 Prozent der Befragten an, Angst vor der Zukunft zu haben. Fast 65 Prozent haben nicht den Eindruck, dass die Sorgen der Masse der jungen Menschen von den Berliner Politikern „gehört“ werden. Völlig zu Recht, denn das kapitalistische Krisenchaos tritt gerade die Zukunftsinteressen der Jugend mit Füßen. Schulkinder werden zu „Versuchskaninchen“ durch ein Wechselbad aus digitalem Heimunterricht mit unzureichender Betreuung sowie technischen Hilfsmitteln auf der einen Seite und auf der anderen Seite miserabel vorbereiteten Öffnungen ohne notwendigen Corona-Schutz. Allein 2020 wurden elf Prozent der Ausbildungsplätze vernichtet. Dabei müsste das nicht so sein – das Krisenchaos ist die Folge der heutigen Profitwirtschaft unter dem Diktat der Monopole. Für alle großen gesellschaftlichen Probleme gibt es längst Lösungen, die jedoch erfordern, den Sozialismus auf revolutionärem Weg zu erkämpfen. Dann stehen die Bedürfnisse der Menschen im Einklang mit der Natur im Mittelpunkt der Gesellschaft. Einige Argumente, warum und wie wir es im Sozialismus ganz anders machen würden:

1. Imperialistisches Impfdebakel – im Sozialismus undenkbar

Die Entwicklung von Impfstoffen gegen Corona in wenigen Monaten zeigt, was medizinische Forschung heute schon leisten kann. Normalerweise dauert so etwas meist Jahrzehnte, weil vor allem kleinere Forschungsinstitute daran arbeiten und das Risiko tragen, während die Pharmamonopole sich dann die Ergebnisse aneignen. Diesmal wurden dafür Subventionen gewährt – allein von der Bundesregierung 750 Millionen Euro – und Absatzgarantien vergeben. So konnten die Forscher mit staatlich garantierten Mitteln agieren. Die schnelle Impfstoffentwicklung war also nur möglich, weil in gewissen Sinne Prinzipien angewandt wurden, wie sie auch im Sozialismus angewandt werden: Dass gesellschaftlich sinnvolle Forschung und Entwicklung gesellschaftlich getragen wird. Nur: Im Sozialismus kommt sie auch wirklich der Gesellschaft zugute! Im Kapitalismus aber wurden die Investitionen vergesellschaftet, die Profite, die jetzt mit den Impfstoffen gemacht werden, bleiben privatisiert. Wozu das führt, zeigt sich bei der Verteilung der Impfstoffe. Während in Israel über 60 Prozent der Bevölkerung geimpft sind und in den USA über 30 Prozent, liegt Deutschland mit einer Impfquote von unter 15 Prozent abgeschlagen auf Platz 38. In den meisten der restlichen 156 Länder liegt die Impfquote gerade mal zwischen 0 und 5 Prozent.² 36 Staaten haben bis heute keine einzige Dosis Impfstoff erhalten. Von 7,8 Milliarden Menschen auf der Welt haben derzeit erst 4,8 Prozent eine Erstimpfung und 1,9 Prozent eine vollständige Impfung. Vereinigte sozialistische Staaten der Welt könnten die Kapazitäten der weltweit über 24 000 Pharmabetriebe mit rund 4,4 Millionen Beschäftigten3 nach einem flexiblen Plan für die Impfstoffproduktion nutzen. Der Patentschutz wäre aufgehoben. Die Belieferung der verschiedenen Länder würde nach einem einheitlichen Bevölkerungsschlüssel erfolgen, statt nach dem Prinzip der Konkurrenz, der Finanzkraft, der üblen Deals und der Machtposition. Alle Erkenntnisse über Wirkung und Nebenwirkungen der Impfstoffe würden genauso wie Fortschritte in deren Weiterentwicklung international ausgetauscht, um den Kampf gegen die Pandemie optimal voranzubringen. Eine solche sozialistische Planwirtschaft ist geleitet von den Bedürfnissen der Menschen und mobilisiert die Initiative und Schöpferkraft der Arbeiterklasse und der breiten Massen.

2. Statt einseitiger Fokussierung auf Impfzentren und Krise des Gesundheitswesens – kostenlose, wohnortnahe Gesundheitsversorgung gestützt auf Fachleute und die Massen

Die hektische Errichtung großer Impfzentren zum Jahresbeginn geriet zu einem bürokratischen Debakel. Wochenlang standen sie leer, weil der Impfstoff fehlte. Auch jetzt könnte die Impfkampagne viel schneller sein, wenn sie vor allem über die Haus- und Betriebsärzte laufen würde. Stattdessen erhielten die Hausärzte nach Ostern lächerliche 20 Impfdosen pro Woche. Das bürokratische Festhalten an den Impfzentren kostet so zahlreiche unnötig an Corona Erkrankte oder Verstorbene. Schon droht die Kapazität der Intensivbetten wieder überschritten zu werden. Warum kommt das Gesundheitssystem wegen einer Pandemie überhaupt an den Rand seiner Leistungsfähigkeit? Jahrzehntelang wurden die Krankenhäuser auf Profitabilität getrimmt. Die offiziellen Gewinne der drei größten privaten Klinikbetreiber Deutschlands – Helios, Asklepios und Sana – stiegen zwischen 2008 und 2018 zwischen 264 und 857 Prozent. Vor allem durch Personalabbau und Steigerung der Ausbeutung der verbliebenen Beschäftigten. Zig Krankenhäuser wurden geschlossen, nur, weil sie nicht höchstprofitabel waren. Die Corona-Pandemie offenbart den Scherbenhaufen dieser Politik. Das Gesundheitswesen des Sozialismus wird eine hocheffiziente, gründliche und kostenlose Versorgung der Masse der Bevölkerung verwirklichen. Es wird neue Methoden mit bewährten Strukturen verbinden. Hausarztpraxen können sich zu wohnortnahen Polikliniken4 zusammenschließen. Gesundheitsvorsorge wird an erster Stelle stehen – verbunden mit Massenbewegungen zur gesundheitlichen Aufklärung und aktiven Einbeziehung der Bevölkerung. Es kann auch Anforderungen geben, für die zentralisierte Einrichtungen sinnvoll sind – dann aber in enger Abstimmung mit den Bedürfnissen der Massen, statt bürokratisiert und im wahrsten Sinn des Wortes „meilenweit entfernt“ von den Menschen.

3. Statt Chaos-Krisenmanagament – wissenschaftlich geleitete, perspektivische und international koordinierte Entscheidungen

Wer dachte, das Chaos der Corona-Politik sei nicht mehr zu toppen, sieht sich jede Woche von Neuem getäuscht. Da werden „Notbremsen“ für steigende Inzidenzwerte gemeinsam beschlossen, an die sich fast keine Landesregierung hält. Da wird der in nächtlicher Sitzung ausgeheckte „Oster-Lockdown“ nach Intervention der Unternehmerverbände wieder reumütig zurückgenommen. Die Politik des pragmatischen „Auf-Sicht-Fahrens“ – geleitet vom Motiv, die kapitalistische Industrieproduktion um jeden Preis aufrechtzuerhalten und die Pandemie allenfalls auf das Nötigste einzudämmen – führt zwangsläufig zum ständigen Reagieren und zur Wiederholung bereits eingestandener „Fehler“. Im Sozialismus stehen dagegen die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt. Auf irgendwelche Monopolprofite und Konkurrenzinteressen muss und wird keine Rücksicht mehr genommen werden, stattdessen wird von den Klasseninteressen der Arbeiterklasse ausgegangen.

4. Statt Abschreiben und Bevormunden der Jugend – verantwortliche Einbeziehung in die Lösung der gesellschaftlichen Probleme

In den bürgerlichen Massenmedien wird zur Rechtfertigung der Einschränkungen für die Massen ein Bild von Jugendlichen gemalt, die nur Partys feiern wollen und die Corona-Schutzmaßnahmen in den Wind schlagen. Natürlich gibt es dieses Verhalten. In der genannten Studie gaben aber über 80 Prozent der befragten Jugendlichen an, ihre Kontakte bewusst maßgeblich einzuschränken. Das zeigt großes Verantwortungsbewusstsein, ist aber auch dem bürgerlichen Krisenmanagement geschuldet, das vor allem das soziale Leben der Massen einschränkt. Corona-gerechte Kontakte in Kleingruppen wären nämlich möglich. Warum werden Jugendliche derart isoliert, statt sie zur Bekämpfung der Pandemie, zur Versorgung älterer Menschen, zur Betreuung von Kinder-Kleingruppen auszubilden und heranzuziehen? Diese Regierung setzt dagegen lieber die Bundeswehr ein, um die Massen an deren Einsatz im Inland zu gewöhnen.

Solche Initiativen (siehe Randspalte S. 17) fördern heute schon die MLPD, ihr Jugendverband REBELL und andere revolutionäre und fortschrittliche Kräfte. Was wäre erst möglich, wenn solche Initiativen im Sozialismus gesamtgesellschaftlich organisiert würden? Der Sozialismus fördert die Jugend als aktivste Kraft für die Zukunft der Gesellschaft. Er fordert sie aber auch zu großen Leistungen heraus unter der Leitlinie „Dem Volke dienen“ – im vollen Vertrauen auf ihre Bereitschaft und Fähigkeit zur Selbstveränderung. Das ist auch eine Erziehungsarbeit notwendig, dass Freiheit nicht bedeutet, individuell zu tun und lassen was man will und für sich das Beste herauszuholen, sondern sich für das gesellschaftlich Notwendige und Sinnvolle zu engagieren.

5. Statt Zerreißprobe im Homeoffice – gesellschaftliche Organisierung von Kindererziehung und Hausarbeit

Viel mehr als Homeoffice fällt den Politikern als „Lösung“ für die Pandemie-Bewältigung durch die Familien nicht ein. So sinnvoll das im Einzelfall sein mag, verschärft es die überkommene private Verantwortung für Kindererziehung, Hausarbeit und Pflege enorm. Die größte Last in der Familie tragen die Frauen. Ihre Betreuungs- und Haushaltstätigkeit nimmt im Homeoffice sogar um durchschnittlich 1,7 Stunden pro Woche zu.⁵ Im Sozialismus werden viele der heute den Familien übertragenen Aufgaben gesellschaftlich organisiert. Nicht, um die Einzelfamilien zu „entmündigen“, sondern in enger Abstimmung mit ihnen und gestützt auf ihre Initiative. In Kantinen und Mensen wird gesundes und günstiges Essen angeboten. Schule, Nachmittagsbetreuung, Pflege von Familienangehörigen werden von sozialen Diensten übernommen oder in Form von Nachbarschaftshilfe gestützt auf Jugendliche, Rentnerinnen und Rentner organisiert. Das unterstützt auch die Befreiung der Frau im echten Sozialismus.

6. Statt maximalproftitbringender Produktion um jeden Preis – konsequenter Gesundheitsschutz auch im Betrieb

Vor kurzem erzählte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Betriebe sind keine Herde des Infektionsgeschehens.“ Das war glatt gelogen! Es gibt längst Studien aus Tschechien und Großbritannien, die belegen, dass sie Industriebetriebe heute ein Hotspot der Pandemie sind. In Deutschland dagegen haben die Gesundheitsämter die Anweisung, diesen Faktor erst gar nicht zu untersuchen. Und Arbeitsminister Hubertus Heil ergänzte: „Die Bänder laufen und das soll möglichst auch so bleiben.“

Dabei können Abstände zum Beispiel am Band oft gar nicht eingehalten werden, teils, weil die dazu nötigen Umbauten „zu teuer“ sind. Es fehlen stündliche Kurzpausen, um sich von der noch anstrengenderen Arbeit mit Maske zu erholen. Dafür wird Kolleginnen und Kollegen mit Abmahnung gedroht, wenn sie bei irgendeiner gesundheitsgefährdenden Handlung erwischt werden … Dabei haben die Betriebsgruppen der MLPD und andere klassenkämpferische Arbeiterinnen und Arbeiter schon frühzeitig sinnvolle Vorschläge unterbreitet und Forderungen aufgestellt, wie zum Beispiel die Initiative für eine kämpferische Betriebsratsarbeit bei Opel, OFFENSIV. Zu ihrem Forderungskatalog vom 17. März 2020 gehörte unter anderem: „Reduzierung des Arbeitsdrucks zur wirksamen Verhinderung von Infektionen: Nur noch ein Mitarbeiter pro Regalreihe, Erweiterung des verpflichtenden Mindestabstands auf drei Meter! Verbesserte Vorbeugung durch Bereitstellung von wirksamen Desinfektionsmitteln, Seife und Einweg-Handtüchern! … Staffelung der Pausenzeiten, des Schichtbeginns und Schichtendes zur Vermeidung großer Menschenansammlungen!“ Schon im Frühjahr letzten Jahres gab es einzelne kleinere Streiks, um überhaupt Gesundheitsschutzmaßnahme zu erkämpfen. Die Industriearbeiter sind die führende Kraft auch im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Würde man also die Arbeiter mit ihren Erfahrungen, ihrem Know-how und gemeinschaftlichen Bewusstsein heranziehen, könnte man die Probleme ganz anders lösen! Im Sozialismus ist das Programm: Die Arbeiterklasse entscheidet organisiert und kollektiv, was, wann und unter welchen Bedingungen in den Betrieben produziert wird. Als China noch sozialistisch war, berieten es in den Betrieben Dreier-Komitees aus Arbeitern, besonders ausgebildeten Fachleuten und in der Partei organisierten Kommunisten, wie das konkret umgesetzt wird. Dadurch waren große Produktivitätssprünge, Steigerung der Arbeitssicherheit, des Gesundheitsschutzes, Reduzierung der Arbeitszeit und so weiter möglich.

7. Arbeitende Körperschaften der Diktatur des Proletariats – statt organisierter Verantwortungslosigkeit im bürgerlichen Parlamentarismus

Die sechsstelligen Summen, die sich unter anderem die CDU/CSU-Politiker Georg Nüßlein, Nikolaus Löbel und Alfred Sauter auf Kosten der Pandemiebekämpfung zuschanzten, sind ein besonders abstoßender Auswuchs des bürgerlichen Parlamentarismus. Als Legislative beschließen die gewählten „Volksvertreter“ die Gesetze (engstens verbunden mit und „beraten“ durch Vertreter der Konzerne). Für die Umsetzung der Gesetze in die Praxis tragen sie dann keinerlei Verantwortung, werden für Folgen ihrer Entscheidungen nicht zur Rechenschaft gezogen. Die Verantwortlichen für die Umsetzung in den Ämtern weisen sodann nicht selten darauf hin, dass sie ja für die Entscheidungen nichts könnten – und nachher ist es keiner gewesen. Bereits die erste Diktatur des Proletariats während der Pariser Kommune von 1871 wurde zum Vorbild eines proletarischen Parlamentarismus. Die gewählten Vertreter waren rechenschaftspflichtig und jederzeit absetzbar. Karl Marx schrieb dazu: „Die Kommune sollte nicht eine parlamentarische, sondern eine arbeitende Körperschaft sein, vollziehend und gesetzgebend zu gleicher Zeit. … Von den Mitgliedern der Kommune an abwärts, musste der öffentliche Dienst für Arbeiterlohn besorgt werden.“ ⁶

Für Merkel, Spahn und Co. sind diese Prinzipien ein Schreckgespenst! Für die Arbeiter und breiten Massen hingegen bedeutet die Diktatur des Proletariats im Sozialismus die Abschaffung von Ausbeutung und jedes Schmarotzertums, Entfaltung der Initiative, demokratische Beschlussfassung mit einheitlicher und disziplinierter Umsetzung.

8. Blamage für Antikommunismus – die Zeit ist reif für eine Offensive für den echten Sozialismus!

Was tönt der Antikommunismus immer über die angeblichen Krankheiten des Sozialismus: Er wäre eine Misswirtschaft, eine Mangelwirtschaft, bürokratisch, ineffizient und so weiter. Das alles fällt gerade voll auf die Herrschenden zurück. Impfdebakel, katastrophales Krisenmanagement, extremer Bürokratismus, Mangel erst an Beatmungsgeräten, dann an Schutzmasken, jetzt an Impfstoffen – all das präsentiert uns der Imperialismus in der jetzigen Weltwirtschafts- und Finanzkrise sowie Corona-Pandemie.

Ach wie freiheitlich ist doch der Kapitalismus, der den Massen seit Monaten empfindlichste Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit beschert? Welch eine peinliche Blamage für dieses angebliche Beste aller Systeme. Die Zeit ist reif für eine neue taktische Offensive für den echten Sozialismus und im Sinne von „Gib Antikommunismus keine Chance!“.