Rote Fahne 16/2020
Über die Bedeutung der überparteilichen Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik
Die MLPD ist der Meinung, dass auf kommunaler Ebene umso mehr konsequent überparteilich zusammengearbeitet werden muss, da hier im Kampf um die Alltagsfragen ganz besonders trennende parteipolitische Grenzen überwunden werden müssen. Am 12. September 2019 wurde anlässlich des Generationswechsels bei AUF im Stadtrat in Gelsenkirchen die Tätigkeit von Monika Gärtner-Engel für 20 Jahre Tätigkeit als Stadtverordnete im Rat der Stadt Gelsenkirchen gewürdigt. Stefan Engel, selbst 11,5 Jahre profilierter Vertreter von AUF im Wirtschaftsförderungsausschuss, führte dabei unter anderem aus:
Die Idee von einem personenbezogenen Bündnis entstand vor 21 Jahren. Es gab viele linke kommunalpolitische Bündnisse mit verschiedenen Organisationen, die mal an irgendeinem Punkt scheiterten oder sich auflösten. …
Dieses neue personenbezogene Bündnis musste wirklich überparteilich sein, weltanschaulich offen, die breiteste Demokratie entfalten und eine finanzielle Unabhängigkeit garantieren. Monika war für die Spitzenkandidatur für diese Art von Kommunalpolitik die ideale Besetzung. Das zeigte sich schon bei der Entstehung von AUF Gelsenkirchen, indem sie die unterschiedlichsten politischen Lebensläufe zu einer Einheit zusammenfügte und stets gleichberechtigt und respektvoll mit allen zusammenarbeitete. Sie hatte sich vorher bereits für die wirkliche Überparteilichkeit in den Selbstorganisationen der Massen, in der Gewerkschaftsarbeit, in der Frauenarbeit stark gemacht. …
Auch wenn die Mitglieder der MLPD einen wichtigen Teil dieses Wahlbündnisses ausmachten, so fühlten sich dennoch ehemalige Sozialdemokraten, CDU-Mitglieder, Mitglieder der Grünen, der Linkspartei oder auch Parteilose in dem zeitweise 300 Mitglieder umfassenden AUF Gelsenkirchen gut aufgehoben und repräsentiert. Mit ihnen allen arbeitete Monika immer auf Augenhöhe, ohne Vorbehalt, zusammen und versuchte nie, knifflige Fragen einfach durch Mehrheitsentscheidungen herbeizuführen, sondern sachlich und überzeugend auszutragen.
Die WAZ versah AUF Gelsenkirchen jahrelang in ihren raren Artikeln mit dem Zusatz, dass AUF Gelsenkirchen quasi eine Tarnorganisation der MLPD sei. Gut abgeschrieben vom Verfassungsschutz. Diese unsinnige Behauptung wird auch dadurch nicht wahrer, wenn sie seit 20 Jahren gebetsmühlenartig vom Verfassungsschutz oder der WAZ wiederholt wird. Sie haben das Prinzip der Überparteilichkeit nie wirklich begriffen, wollten das wohl auch nicht. Diese wirkliche Überparteilichkeit war eine Schlussfolgerung aus dem Faschismus. Vor dem Faschismus gab es zum Beispiel verschiedene Gewerkschaften, gelbe, rote Gewerkschaft, sozialdemokratische Gewerkschaft – es wurde dann eine überparteiliche Einheitsgewerkschaft. Warum sollen die Arbeiter sich parteipolitisch spalten, wenn sie eine Gewerkschaft gründen, wenn sie einen Frauenverband gründen oder andere Selbstorganisationen. Das war der Grundgedanke bei der Gründung von AUF und darauf lassen die Mitglieder auch nichts kommen! Überparteilichkeit bedeutet auch, dass es keinerlei Ausgrenzung etwa von Sozialdemokraten, Grünen, Parteilosen oder Marxisten-Leninisten gibt.
Anmerkung: Die gesamte Rede findet man auf der Homepage www.revolutionaererweg.de unter „weitere Briefwechsel und Dokumente“.