„Amigosicor“ – ein Zukunftsprojekt

Es gab keine wirklich revolutionäre marxistisch-leninistische Partei, die fähig gewesen wäre, die proletarische Revolution gegen die Salazar-Diktatur zu organisieren und zu führen. Als kapitalistisches Land ist Portugal vom europäischen, insbesondere vom deutschen Imperialismus abhängig. Aber als Teil der EU ist es ein unterdrücktes und zugleich ein unterdrückendes Land. Die portugiesische Großbourgeoisie kooperiert mit der Troika, sie ordnet sich dem internationalen Finanzkapital unter – sofern sie nicht selbst schon ein Teil dessen ist. Sie verfügt über einen beachtlichen Kapitalexport.

Der Eintritt des Landes in die EU 1986 hatte eine enorme Zerstörung der nationalen Wirtschaft und den Ausverkauf an internationale Monopole zur Folge. Die gegenwärtige Strangulierung der portugiesischen Bevölkerung durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) und Brüssel hat gewisse Ähnlichkeiten mit den Erfahrungen, die die Massen in Griechenland machen.

Die Gewerkschaften in Portugal sind auf Unternehmensebene organisiert. Entsprechend gibt es 385 verschiedene Gewerkschaften. Von einigen unabhängigen abgesehen, ist die Mehrheit der Gewerkschaften in der CGTP¹ zusammengefasst. Diese Organisation ist von der revisionistischen PCP² abhängig. Diese wiederum unterstützt die PS³-Regierung. Folgerichtig hat die CGTP am Kampf gegen die Regierung kein Interesse. In Portugal ist das Streikrecht in der Verfassung garantiert. Streiks werden in der Regel von Gewerkschaften ausgerufen. Können aber auch von Arbeitern unter bestimmten Bedingungen selbst beschlossen werden.

Löhne auf Niedrigst-Niveau!

Selbst Arbeiter im Schichtbetrieb und in Großbetrieben verdienen letztlich im Monat nicht mehr als 600 bis 700 Euro netto. Das liegt nur knapp über dem landesweiten Mindestlohn, der derzeit bei circa 585 Euro im Monat liegt. Die offizielle Arbeitslosenquote ist derzeit knapp zehn Prozent, aber wie so üblich, verdeckt sie die tatsächliche Arbeitslosigkeit, insbesondere unter den Jugendlichen. Nach wie vor migrieren viele Portugiesen ins Ausland: während in Portugal etwa zehn Millionen leben, sind über zwei Millionen im Ausland!

Fortschrittlicher Stimmungsumschwung

Die „Amigosicor“ haben sich aktiv an der Kampagne der ICOR Europa gegen den EU-Imperialismus beteiligt. Zur Auswertung schreiben sie:

„Noch stärker als in der breiten Ablehnung der EU-Wahl (Wahlbeteiligung circa 32 Prozent) zeigt sich der fortschrittliche Stimmungsumschwung unter den Massen in einer seit Monaten nicht abreißenden Folge von Protesten und Streikkämpfen. Das betrifft nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche. … Die meisten Proteste und Kämpfe richten sich gegen die Regierung, die sich weigert, die zur Zeit der Troika gemachten Versprechungen zur Aufhebung und Entschädigung der damaligen brutalen ‚Spar‘ Maßnahmen einzulösen. Das Einfrieren der Löhne und Gehälter war damals weitgehend akzeptiert worden, weil die Maßnahmen bis 2014 begrenzt seien und Nachzahlung erfolgen sollte.“ Die Hafen- und Transportarbeiter bilden das Rückgrat vieler Kämpfe.

Lernen von der ICOR

„Die ICOR gibt uns Gelegenheit und gute Beispiele, um von den Erfahrungen anderer Organisationen über Grenzen hinweg zu lernen“, so ein Genosse der „Amigosicor“. „Es ist klar, dass wir Marxisten-Leninisten die Notwendigkeit einer revolutionären Partei vertreten. Auf dem Weg zu diesem Ziel ist es notwendig, immer mehr Arbeiter von dieser großen historischen Aufgabe und ihrer eigenen Verantwortung dafür zu überzeugen. Dies kann nur in Verbindung mit dem Tageskampf und seinen entsprechenden Forderungen erfolgen. Insofern konzentrieren wir uns auf den Kampf der Werktätigen bei Autoeuropa. Eine weitere Front ist der Kampf zum Schutz der Umwelt.“

Autoeuropa in der Region Lissabon gehört zum VW-Konzern. Es arbeiten circa 5000 Beschäftigte dort. 2018 hat VW per Diktat ein neues Zeitmodell eingeführt, wonach der Sonntag ein normaler Arbeitstag ist. Im Jahr 2017 hat die Belegschaft dagegen zum ersten Mal gestreikt, und es gab immer wieder Protestaktionen. Die Internationale Automobilarbeiterkoordination wurde aktiv und organisierte Solidarität. Es gibt weitere Betriebe der Automobilzulieferer wie Preh in der Region Porto. Dort kam es seit 2018 immer wieder zu teilweise wöchentlichen Protestaktionen in allen Schichten. Sie richten sich gegen Ausweitung der Samstagsarbeit, Nichtbezahlung der halbstündigen Pause und Streichung von Spätschichtzulagen. Alles gute Gründe, dass die 2. Automobilarbeiterkonferenz in Südafrika 2020 unter den Arbeitern bekannt gemacht wird – auch eine Initiative der „amigosicor“!