Rote Fahne 19/2019

Rote Fahne 19/2019

Gewerkschaften – wichtige Baumeister der neuen Gesellschaft

Gewerkschaften sind im Kapitalismus für die Arbeiterklasse unverzichtbar. Doch wie sieht es im Sozialismus aus, wenn die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt ist? Sind sie dann nicht überflüssig? Im Gegenteil

Von (ako)
Gewerkschaften – wichtige Baumeister der neuen Gesellschaft
Gewerkschaften: wichtigste Massenorga­nisation der Arbeiterklassse – auch und erst recht im Sozialismus Foto: RF

Gewerkschaften haben im Sozialismus eine grundlegende Bedeutung für Aufbau und Festigung der Arbeitermacht. Im Programm der MLPD heißt es dazu: „Es sind die Arbeitermassen und ihre Selbstorganisationen, die unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei die Lenkung und Verwaltung von Produktion und Gesellschaft in die Hand nehmen müssen.“1 

 

Gewerkschaften  haben im Kapitalismus  einen zwiespältigen Charakter: Einerseits sind sie die wichtigsten und größten Selbstorganisationen der Massen, die zu Kampforganisationen gemacht werden müssen,  andererseits gesteht der bürgerliche Staat den Gewerkschaften nur minimale Rechte zu und macht sie durch den Gewerkschaftsapparat und die Bindung an  Monopolparteien – in Deutschland bisher die SPD - zum Ordnungsfaktor.

 

Auch im Sozialismus sind die Gewerkschaften die größte Selbstorganisation der Arbeiterklasse. Lenin, der Führer des Aufbaus des ersten sozialistischen Landes, hat  davor gewarnt, gegenüber den Gewerkschaften eigenmächtig zu handeln. Zugleich hat er betont, dass ihnen größte Bedeutung zukommt bei der Einbeziehung immer weiterer Kreise der Arbeiterklasse und Werktätigen in die sozialistische Verwaltung, Produktionssteuerung und Verteilung auf höchstem Niveau. Er hat deshalb die Gewerkschaften als wichtigste Baumeister der neuen Welt bezeichnet, „denn Schöpfer dieser neuen Gesellschaft können nur die Millio­nenmassen sein“. Er hat in ihnen auch ein wichtiges Instrument der Kontrolle gegenüber der vom Zarismus übernommenen alten und der in Wirtschaft, Politik und Partei entstehenden neuen kleinbürgerlichen Bürokratie gesehen zur Verhinderung einer Restauration der alten Kapitalistenherrschaft. Lenin hielt deshalb ein Streikrecht für notwendig. Im sozialistischen China war in der Verfassung von 1975 in Artikel 28 neben anderen Rechten ausdrücklich das Streikrecht garantiert.

 

Ganz anders als im heutigen staatsmonopolistischen Kapitalismus in Deutschland, wo es nur ein auf Tariffragen eingeschränktes Streikrecht gibt und politische Streiks deshalb verboten sind.

 

Nach dem Zweiten Weltkrieg war im Zuge der Errichtung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in der DDR mit dem FDGB eine tatsächliche Einheitsgewerkschaft geschaffen worden. Der FDGB spielte eine aktive Rolle beim Aufbau der antifaschistisch-demokratischen Ordnung und den ersten Schritten zum Aufbau des Sozialismus. Mit der Errichtung eines bürokratischen Kapitalismus nach 1956 änderte der FDGB seinen Charakter.  Er wurde zum Rund-um-Vorsorge-Verein degradiert, in der Produktion hatte er die bürokratischen Vorgaben der  bürokratischen Kapitalisten umzusetzen. Der FDGB wurde zu einem Instrument des Machterhalts der bürokratischen Kapitalistenklasse.