5G-Mobilfunktechnologie dialektisch beurteilen

Der Artikel vom 22. März propagiert tendenziell – entgegen den Auffassungen der MLPD – eine Technikfeindlichkeit. Das ging bis hin zur Infragestellung des revolutionären Charakters der Produktivkräfte. So wurde darin behauptet: „Die MLPD fördert die Erkenntnis, dass unter kapitalistischen Verhältnissen der technische Fortschritt in den modernen Kommunikationstechniken zu einer Destruktivkraft wird. … Zur Nutzung der fortschrittlichen Entwicklung der Produktivkräfte zum Wohl der Menschheit bedarf es einer befreiten Gesellschaft, des echten Sozialismus.“ Diese platte Gegenüberstellung leugnet die zunehmende materielle Vorbereitung des Sozialismus. Die Produktivkräfte verwandeln sich auch im Kapitalismus keineswegs vollständig in Destruktivkräfte. Deshalb kann auch keine Rede davon sein, dass sie erst im Sozialismus einen Nutzen für die Menschheit hätten. Was ist mit den Fortschritten der Medizintechnik, der Entwicklung von Elektroantrieben, den modernen Hausgeräten und vielem mehr? Bezogen auf die Kommunikationstechnik führt Stefan Engel aus: „Schnell und kostengünstig lassen sich Informationen weltweit austauschen, grenzüberschreitende Finanztransfers abwickeln, Planungs-, Entwicklungs-, Produktions- und Verteilungsabläufe steuern. Die Revolutionierung der Kommunikation erlaubte die Verkürzung sowohl der Produktions- als auch der Zirkulationszeit des Kapitals.“¹

Entsprechend ist es die Aufgabe der Roten Fahne, eine differenzierte und dialektische Beurteilung der modernen Kommunikationstechniken sowie von 5G zu entwickeln: „Es gilt, hinter den verheerenden Destruktivkräften des Imperialismus zielstrebig die materielle Vorbereitung des Sozialismus im internationalen Maßstab aufzudecken, wie sie insbesondere in der Entwicklung der revolutionären Produktivkräfte, in der Internationalisierung der kapitalistischen Produktion und in den Kämpfen und neuen Organisationsformen der Arbeiterklasse und der breiten Massen zum Ausdruck kommt.“²

5G-Technik als Baustein der weiteren Hochautomatisierung

Die Einführung der 5G-Technik ist eine wesentliche Seite der Digitalisierung, die die Produktion, den Handel und die Kommunikation sowie die ganze Gesellschaft erfasst. Sie vertieft und erweitert die Umstellung der Produktionsbasis auf Mikroelektronik und Automatisierung. Mit 5G erhöhen sich die Übertragungsraten gegenüber 4G um das bis zu 100-Fache, werden Daten in Echtzeit an Milliarden Empfänger übertragen, sind schnellere Reaktionszeiten und eine höhere Kompatibilität mit Maschinen und Robotern möglich. Besonders in der Industrieproduktion erhöht sich die Flexibilität der Steuerung von Maschinen, Robotern oder anderen beweglichen Teilen durch kabellose Datenübertragung in Echtzeit. Für „Künstliche-Intelligenz“-Systeme und Geräte, die Bilder oder Sprache und Konversation lernen müssen, ist die 5G-Technologie eine wesentliche Voraussetzung.

5G-Technik und materielle Vorbereitung des Sozialismus

Mit 5G ist in Verbindung mit der Digitalisierung eine Technologie entstanden, die das Potenzial hat, eine weltweit koordinierte, zeitnahe, planmäßige Produktion zu unterstützen. Dabei könnten in höherer Qualität die Bedürfnisse der Massen und der Natur erfasst und befriedigt werden. Mit in Echtzeit zu übertragenden Daten wird die materielle Vorbereitung einer Planwirtschaft vereinigter sozialistischer Staaten der Welt in der vorherrschenden internationalisierten Produktionsweise weiter vervollkommnet. Allein die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals ist zum entscheidenden Hemmnis jeglichen gesellschaftlichen Fortschritts geworden.

5G verschärft die Strukturkrise

Um die Einführung der 5G-Technik tobt ein heftiger imperialistischer Konkurrenzkampf. Deutschland und die EU liegen beim Ausbau von 5G weit hinter den Konkurrenten China, USA, Südkorea und Japan. Die führenden deutschen Monopole fordern ein schnelleres Vorgehen und Umdenken. Die Einführung von 5G wirkt unter kapitalistischen Bedingungen verschärfend auf die Strukturkrise auf Grundlage der Digitalisierung von Produktion, Handel, Kommunikation und Gesellschaft. Die Herrschenden werden alles versuchen, um die Lasten der Strukturkrise auf die Arbeiterklasse abzuwälzen.

Der kritisierte Artikel löste aber genau dieses dialektische Verhältnis zwischen den revolutionären Produktivkräften und der Tendenz ihrer Verwandlung in Destruktivkräfte, solange der Kapitalismus besteht. Er widersprach auch konkret den Positionen der MLPD. Sie fordert unter anderem die „Schaffung flächendeckender, freier Zugänge zu Internet und Telekommunikation, unabhängig von Einkommen und Aufenthaltstatus!“ (Parteiprogramm, S. 125)

Ernsthafte Gefahren für Mensch und Natur

Mit der Einführung des Mobilfunks wuchs die elektromagnetische Strahlung sprunghaft. Sie stört die auf der Erde vorhandenen natürlichen elektromagnetischen Felder, was Auswirkungen auf den Gehirnstoffwechsel hat und Gehirnfunktionen beeinträchtigt. Die Grenzwerte der Belastung durch Funkstrahlung wurden unter dem Druck der Mobilfunk-Weltkonzerne festgelegt, und sie vernachlässigen die schädlichen Wirkungen auf Kinder und Jugendliche.

Zur Minimierung solcher Folgen sind ein flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes und die Aufmodulation der Frequenzen auf Stromnetze notwendig, statt einseitig die Drahtlosübertragung zu fördern. Strengere Grenzwerte zu Funkstrahlung und elektromagnetischen Wellen, besonders im Arbeitsschutz, in Krankenhäusern und für Kinder und Jugendliche, sind nötig. Eine gründliche Untersuchung der Folgen von 5G auf Mensch und Natur und entsprechende Schutzmaßnahmen vor großflächiger Einführung bzw. Weiterentwicklung von 5G müssen gefordert werden. Für die redaktionelle Arbeit der Roten Fahne besteht die Lehre darin, an neue Fragen dialektisch heranzugehen und sie ausgehend von der ideologisch-politischen Linie der MLPD zu beurteilen.