Wer ist hier „gewerkschaftsfeindlich“?

Die Gewerkschaften haben ihre Wurzeln in der sozialistischen und revolutionären Arbeiterbewegung. Sozialisten und Marxisten-Leninisten sind unverzichtbarer Teil der Einheitsgewerkschaft – das wird angesichts der krisenhaften Entwicklung des Imperialismus immer deutlicher.

Und ausgerechnet wegen dieser Weltanschauung soll nach Ansicht des IG-Metall-Vorstandes die Mitgliedschaft und Zusammenarbeit mit der MLPD „unvereinbar“ mit der Mitgliedschaft in der IG Metall sein. Ganz im Gegensatz zu anderen Gewerkschaften, die diese Beschlüsse aufgehoben und sich sogar – wie die GEW – bei von Ausschlüssen Betroffenen entschuldigt haben!

Die antikommunistischen Unvereinbarkeitsbeschlüsse wurden 1973 vom Vorstand der IG Metall gefasst und stehen seither in der Kritik der Basis. So wurde 2007 auf dem 21. ordentlichen IG-Metall-Gewerkschaftstag der Vorstand mit der Abschaffung des Unvereinbarkeitsbeschlusses beauftragt.

Doch dieser hält daran fest. Er verwendet den Beschluss als Mittel zur Disziplinierung gegen die wachsende Kritik an der Politik des Co-Managements, der Kritik am Kapitalismus und der zunehmenden Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der MLPD.

Damit betreibt die IG-Metall-Führung eine Spaltung in der Arbeiterbewegung in Zeiten, wo der Zusammenschluss aller demokratischen und revolutionären Kräfte gegen die Ausbeutungsoffensive in den Betrieben und die Rechtsentwicklung der Regierungen das Gebot der Stunde ist.

Die Rechtsentwicklung der Regierungen sind auch Wasser auf die Mühlen faschistoider Kräfte. Beides fordert die Gewerkschafter heraus – sie müssen sich an die Spitze des Kampfes dagegen stellen! Bei einer Podiumsdiskussion mit dem Leiter der IG-Metall-Vertrauensleute von Daimler in Stuttgart-Untertürkheim zogen die Beteiligten unter anderem den Schluss: Wir müssen den Wegbereitern des Faschismus wie der faschistoiden AfD und faschis­toiden Gruppierungen wie „Zentrum Automotive“ entgegentreten. Die Mitgliedschaft von Funktionären der AfD oder der Führung von Zentrum ist „unvereinbar“ in der IG Metall. Weg gehören dagegen die Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen die MLPD, meinte ein Kollege, und bekam dafür Beifall.

Wie schädlich und spalterisch die Unvereinbarkeitsbeschlüsse sind, zeigte sich bei den Betriebsratswahlen in Untertürkheim. Weil die Vertrauenskörperleitung es ablehnte, den seit 2003 aus der IG Metall ausgeschlossenen Betriebsrat und Schwerbehindertenvertreter Volker Kraft auf einer offenen IG-Metall-Liste kandidieren zu lassen, war eine erneute Kandidatur der Liste „Offensive Metaller“ (OM) notwendig.

Vertrauensleuten, die auf dieser Liste kandidierten, wurden daraufhin von der Vertrauenskörperleitung und der Ortsverwaltung „gewerkschaftsschädliches Verhalten“ vorgeworfen.

Verschiedene Vertrauensleute bei Daimler wollen deshalb unter ihren Kollegen Unterstützung für einen Antrag zur Abschaffung der Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen die MLPD und für die Wiederaufnahme von Volker Kraft in die IG Metall sammeln. Dieser Antrag soll auf dem Gewerkschaftstag im Oktober 2019 zur Abstimmung gestellt werden.