Placebo – die Medizin der AfD

Die AfD ist eine Partei der nationalen Bourgeoisie. Es gelingt ihr jedoch, durch geschickte Demagogie einen beträchtlichen Stamm an Wählern und Unterstützern an sich zu binden. „Wir können ja nicht alle aufnehmen“ oder „die Altparteien tun doch eh nichts für uns“, sind häufig vorgebrachte „Argumente“ mit denen wir in persönlichen Gesprächen konfrontiert werden.

Natürlich machen die bürgerlichen Monopolparteien nichts für die Arbeiterklasse und andere werktätigen Schichten. Aber mit dem verschleiernden Begriff der „Altparteien“ fängt es schon an. Die Frage ist nicht alt oder neu, sondern wessen Interessen eine Partei vertritt?

Ein Blick auf die Finanziers der AfD hilft weiter: Meint jemand ernsthaft, der Mövenpick-Besitzer, Baron August von Finck, dubiose Pharmafirmen aus der  Schweiz oder der Geldverschleierungsverein „zum Erhalt der Rechtsstaatlichkeit“ hätten ihr Herz für die kleinen Leute entdeckt?

Die eigentlichen Probleme, um die sich die Menschen sorgen wie Armut, Arbeitslosigkeit oder Wohnungsnot, werden von der AfD überhaupt nicht geändert. Die „Medizin“ der AfD unterscheidet sich in keiner Weise von der der anderen Monopolparteien – Politik im Sinne der Monopole und Konzerne – ein Placebo.

Immer erweckt die Partei den Eindruck, etwas für die Bevölkerung zu tun. Bei genauerer Betrachtung passiert das genaue Gegenteil. So fordert die AfD: „Arbeitgeber sollen bei Einstellung von Müttern und Vätern von Lohnnebenkosten entlastet werden.“ Nur: So entsteht kein einziger neuer Arbeitsplatz. Aber die Kapitalisten werden entlastet, die Konkurrenz unter den Arbeiter verschärft und die Kosten für die Sozialversicherungen (eben die Lohnnebenkosten) der Allgemeinheit aufgebürdet. Das ist Politik im Interesse der Mövenpicks und Co. aber nicht im Sinne des von der AfD so vielbeschworenen „kleinen Mannes“.

Das einzige, wo die AfD wirklich stark ist, ist eine neue Qualität, Flüchtlinge und Migranten als Hauptsündenböcke für die Probleme im Land aufzubauen. Wir können im persönlichen Gespräch diese Dema­gogie häufig entlarven. Wir sagen klar: nicht die Flüchtlinge und Migranten gefährden unsere Arbeitsplätze und Sozialsysteme. Woran man das merkt: die Probleme bleiben, obwohl die Sündenböcke laufend wechseln. Früher waren es die Gastarbeiter, dann die „Ossis“, die Hartz-IV-Leute, gefolgt von den „Pleite­griechen“ und jetzt die Flüchtlinge.

Wir müssen in den Clinch gehen mit den AfD-Wählern, deutlich machen: die Wahl der AfD hilft kein Stück, aber schadet der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen. Das muss auch so kritisiert werden.