Was steckt hinter der Gründung der Gruppe „Kommunistische Organisation (KO)“?

Sie kritisieren in ihrer Austrittserklärung insbesondere die von der DKP seit Gründung verfolgte Strategie der antimonopolistischen Demokratie: „Öffentliche Materialien von SDAJ und DKP tendieren dazu, Forderungen aufzustellen, die im Kapitalismus nicht realisierbar sind, und schüren Illusionen in die Reformierbarkeit des kapitalistischen Staates.“

 
Das Zentralkomitee der MLPD hatte dieser Gruppe im Dezember 2017 einen Brief geschrieben. Hier bot es ein Gespräch an, um sich vorbehaltlos über Möglichkeiten einer praktischen Zusammenarbeit im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und einer ideologisch-poli­tischen Auseinandersetzung zu unterhalten. Darauf kam bis heute keine Reaktion. Im Juni verkündete ein Teil dieser Gruppe dann die Gründung der „Kommunistischen Organisation (KO)“ mit dem Ziel, eine neue Kommunistische Partei aufzubauen.

 
Spurenverwischung statt Aufarbeitung

 
Das letzte, was die Arbeiterbewegung derzeit braucht, sind weitere Splittergruppen, die neue Varianten der gescheiterten revisionistischen Politik auf den Markt werfen. Eine ernsthafte selbstkritische Aufarbeitung sucht man vergebens. Immerhin haben die mehrheitlich langjährigen Mitglieder der DKP diese jahrzehntelangen Fehleinschätzungen bzw. die Grundlage der jetzt von ihnen kritisierten Politik der DKP mitgetragen und die Kritik der MLPD daran jahrelang ignoriert. Die Arbeiterklasse und die revolutionäre Bewegung brauchen für den Kampf gegen den Imperialismus die Einheit. Da es in Deutschland mit der MLPD eine revolutionäre Arbeiterpartei gibt, sollte diese von allen Menschen, die einen revolutionären Anspruch haben, gestärkt werden. Die Gründung einer neuen Organisation – ohne ernsthafte Selbstkritik und ohne jede Auseinandersetzung mit der MLPD – ist von vornherein fragwürdig und in der Konsequenz spalterisch.

 
Überhebliche Attacken

 
Dem entspricht leider auch das Vorgehen einiger Wortführer der Kommunistischen Organisation, die sich darauf verlegt haben, die MLPD zu verleumden und zu diffamieren. So schreibt Philipp Kissel aus Frankfurt am Main in einem im Mai veröffentlichten Artikel, die MLPD sei eine Partei mit „einer antikommunistischen, konterrevolutionären Programmatik.“ Auf einer Wellenlänge mit ihm liegt Thanasis Spanidis aus Tübingen. Beide haben zwar eine politische Kritik an der anti­monopolistischen Strategie der DKP geübt, ihre kleinbürgerlich-revisionistische Denkweise aber nicht überwunden. In ihren langatmigen Ergüssen verzerren und verdrehen sie die Linie der MLPD nach besten Kräften, um die MLPD liquidatorisch zu attackieren.

 
Wie lange war die Sowjetunion sozialistisch?

 
Wie die DKP-Führung sind Philipp Kissel und Thanasis Spanidis der Meinung, dass in der Sowjetunion bis Ende der 1980er-Jahre ein „realer Sozialismus“ bestand. Eine Konterrevolution und Restauration des Kapitalismus habe erst durch Michail Gorbatschow stattgefunden. Laut Spanidis waren die revisionistische KPdSU und die SED bis Mitte der 1980er-Jahre „auf den Aufbau und die prinzipielle Verteidigung des Sozialismus orientiert. Sie waren damit (seiner Meinung nach – d. Verf.) im Grundsatz weiterhin revolutionäre Parteien, auch wenn dieser revolutionäre Charakter zunehmend ausgehöhlt wurde.“ Wer etwas anderes behauptet, ist nach ihrer Logik ein Konterrevolutionär.

 
Tatsächlich hat der Prozess der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion schon mit dem Sieg des modernen Revisionismus auf dem XX. Parteitag der KPdSU¹ 1956 und der Machtergreifung einer Schicht kleinbürgerlich entarteter Bürokraten unter Führung von Nikita Chruschtschow begonnen. Diese Schicht fiel nicht vom Himmel, sondern hatte „sich in einem längeren Prozess mitten in der sozialistischen Wirtschafts-, Staats- und Parteiführung herausgebildet.“²

Nach dem Tod Stalins hatte sich diese Schicht von allen Fesseln befreit. Als neue Bourgeoisie leitete sie eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse in der Sowjetunion ein. Kritiker dieser Entwicklung im Zentralkomitee der KPdSU, in der Partei, der Arbeiterklasse und im Volk wurden unterdrückt. Gorbatschow hat den längeren Prozess der schrittweisen Restauration eines bürokratischen staatsmonopolistischen Kapitalismus neuen Typs nur vollendet und auch offen vollzogen, während sich die vorherigen Führer mit sozialistischen Phrasen tarnten. Kein Wunder, dass die Kommunistische Organisation (KO) in ihren „Programmatischen Thesen“ keine Antwort geben kann, wie es zu der negativen gesellschaftlichen Entwicklung in der Sowjetunion gekommen ist. Und erst recht nicht, welche Schlussfolgerungen daraus für den revolutionären Kampf um den Sozialismus heute zu ziehen sind.

Auch wenn man über praktische Aktivitäten der Kommunistischen Organisation bisher wenig erfährt, ist die MLPD selbstverständlich bereit, in allen Fragen, in denen Einigkeit besteht, zusammenzuarbeiten. Aber nicht auf der Grundlage solcher überheblicher Erklärungen wie von Philipp Kissel und Thanasis Spanadis.

¹ Kommunistische Partei der Sowjetunion

² Programm der MLPD, S. 71