Alle Nachrichten vor vier Tagen

Seit kurzem ist der sogenannte Ruanda-Deal in Großbritannien Realität: Die britische Regierung lässt Flüchtlinge ins afrikanische Ruanda abschieben.¹

Dafür wurde das Land kurzerhand zum sicheren Herkunftsland erklärt. Ein weiterer menschenverachtender Akt der globalen Rechtsentwicklung. Imperialistische Länder wie Großbritannien, die durch ihre Politik die Hauptverantwortung für das Elend der Menschen in Asien, Arabien und Afrika tragen, schotten nicht nur die „Festung Europa“ mit Mauern, Stacheldraht, Elektrozäunen und einem schießwütigen Grenzschutz immer weiter ab, sondern deportieren nun auch noch die Menschen, die auf der Suche nach einem sicheren Ort sind, in eines der ärmeren Länder Afrikas, wo sie entweder in Lagern eingesperrt oder sich selbst überlassen werden.

Dass Rishi Sunak, der Sohn indischer Eltern, die beide in Afrika geboren wurden und in den 1980er-Jahren als Einwanderer nach Großbritannien kamen, einen solchen Schritt tut, zeigt, dass es hier nicht um Menschen anderer Hautfarbe oder Kultur geht. Es geht einzig und allein um imperialistische Politik und um Maximalprofite für die jeweiligen Monopole, die nur Menschen im Land haben wollen, die sie entsprechend ausbeuten können. Wen sie nicht gebrauchen können, der wird abgeschoben. Mit den Folgen der eigenen Politik will man sich nicht beschäftigen.

Dass dieses Verhalten systemimmanent ist, zeigt die aktuelle Forderung der FDP, das "Ruanda-Modell" auch für die deutsche Asylpolitik einzuführen.

Wir - die Koordinierungsgruppen aus Hagen und Gelsenkirchen - freuen uns, wenn auch in diesem Jahr wieder viele Mannschaften an den Spielen ohne Grenzen teilnehmen, die am Sonntag, den 19. Mai im Rahmen des 21. Internationalen Pfingstjugendtreffens in Truckenthal / Thüringen stattfinden.

Sicher habt ihr schon mit dem Training begonnen. Die Spiele für dieses Jahr findet ihr auf der Homepage des Pfingstjugendtreffens. Wichtig für euch: Eine Mannschaft besteht aus 15 Personen. Davon müssen mindestens fünf Kinder bis einschließlich dreizehn Jahre alt und über einen Meter groß sein. Maximal zwei Spieler dürfen älter als 24 Jahre sein. Das Startgeld pro Mannschaft beträgt 20 Euro. Es wird direkt beim Pfingstjugendtreffen am Anmeldestand für die Spiele ohne Grenzen kassiert.

Die Anmeldung erfolgt über die Homepage des Pfingstjugendtreffens. Am Samstag, den 18. Mai, zwischen 14 und 18 Uhr, besteht die letzte Möglichkeit, Lücken in den Teams am Anmeldestand zu füllen. Wir freuen uns auf euch!

Hier geht es zur Homepage des 21. Internationalen Pfingstjugendtreffens

Die Koordinierungsgruppe des Internationalen Hafenarbeitererfahrungsaustauschs grüßt zum 1. Mai:

… Der 1.Mai ist immer ein besonderer Tag. Er ist weltweit Kampftag der Arbeiterklasse. Und Hafenarbeiter stehen oftmals an vorderster Front im Kampf für Arbeitsplätze, Arbeiterrechte, ein würdiges Leben und eine erstrebenswerte Zukunft. Und wir lernen als Teil der internationalen Arbeiterklasse zu denken, zu fühlen und zu handeln. Auch in den unverzichtbaren Kämpfen gegen Rüstungsexporte wie unter anderem für den Ukraine- und Gazakrieg, gegen die räuberische Weltkriegsvorbereitung, gegen die gefährliche Entwicklung zum Faschismus und in die Umweltkatastrophe.

Der 1. Mai ist auch immer ein Tag für uns Hafenarbeiter, um in die Zukunft zu schauen. Wir werfen einen Blick in die Freiheit, in ein Leben ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung; ein Leben ohne Hafenkapitalisten, Reeder, Logistikkonzerne und ihre zu Diensten agierenden Staats- und Machtorgane.
Viel zu oft bleiben unsere Kämpfe noch isoliert, wo eine hafen- und länderübergreifende Koordinierung und Kooperation notwendig ist. Wir brauchen die unverbrüchliche Solidarität, schnelle Information und Austausch unserer Erfahrungen.

Organisieren wir uns dafür – international! Lasst uns jeder imperialistischen Politik, lokaler und nationaler Spaltung, Rassismus und Sozialchauvinismus entgegentreten. Am 1.Mai heraus auf die Straße!

Dockers United Will Never Be Defeated Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Der Internationale Hafenarbeitererfahrungsaustausch – HAE – arbeitet seit 2008. Wir informieren und organisieren die Solidarität mit Streiks und Protesten der Hafenarbeiter überall auf der Welt. Wir stärken unsere Gewerkschaften für den Kampf, bringen unsere Erfahrungen ein und arbeiten respektvoll und auf Augenhöhe zusammen. Wir organisierten Besuche bei Hafenarbeitern in Europa. Unser Ziel ist, einen Beitrag für die Koordinierung der Kämpfe der Hafenarbeiter, Seeleute und Werftarbeiter zu leisten.

Wir haben eine gemeinsame Koordinierungsgruppe mit Vertretern aus den Niederlanden (Rotterdam), Italien und Deutschland (Hamburg), die nach demokratischen Regeln arbeitet. Neue Themen wie der Kampf für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, der Kampf gegen Militarisierung, Atomtransporte und räuberische, imperialistische Kriege haben wir in unsere Agenda aufgenommen. Nehmt Kontakt auf! Berichtet zum 1.Mai, von euren Kämpfen und Sorgen!
Koordinierungsgruppe des internationalen Hafenarbeitererfahrungsaustauschs

Hier gibt es den Mai-Gruß auf Niederländisch

Hier gibt es den Mai-Gruß auf Englisch

Seit dem 5. Februar 2024 befinden sich 1800 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in Los Barrios im Süden der spanischen Provinz Andalusien im Streik. Da wir gerade in der Nähe Urlaub machen, haben wir im Auftrag der Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses die Kolleginnen und Kollegen besucht und die Solidarität der Stahlarbeiter aus Deutschland überbracht.

Acerinox ist ein internationaler Edelstahl- und Flachstahlkonzern mit Sitz in Spanien und einer Jahresproduktion von 2,7 Millionen Tonnen. Mit 8249 Beschäftigten an dreizehn Produktionsstandorten in Spanien, Südafrika und den USA ist Acerinox einer der größten Edelstahlhersteller der Welt. Seit 2020 gehören auch die Vereinigten deutschen Metallwerke (VDM) mit Werken in Unna, Altena, Werdohl und Siegen dazu. Es wäre sicher gut, wenn Kräfte der Arbeiterplattform die Belegschaften informieren und die Solidarität mit den streikenden spanischen Kollegen organisieren würden.

Seit 83 Tagen legen die Arbeiterinnen und Arbeiter in Los Barrios die Produktion still, besetzen die beiden Werkstore rund um die Uhr, 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Die meisten tragen ihre Arbeitskleidung und neongelbe Warnwesten. Die Überraschung ist groß, als wir auf sie zulaufen. Niemand kommt zufällig am Werksgelände vorbei, und Solidarität kommt bisher vor allem von ihren Familien. Andere Stahlarbeiter aus Spanien waren noch nicht da. Sofort ruft ein Arbeiter den Sprecher der Streikenden und den Koordinator der verschiedenen Gewerkschaften an. Im Stahlwerk von Acerinox gibt es vier kleinere Gewerkschaften, ATA, UGT, USO und CCOO, die ein vereinigtes Streikkomitee gebildet haben. Die Streikenden haben in den letzten Wochen in der Regionalhauptstadt Sevilla und in der Landeshauptstadt Madrid demonstriert.

Kurz vor unserem Besuch waren die letzten Verhandlungen mit der Geschäftsleitung von Acerinox gescheitert und wurden ausgesetzt. Die Belegschaft versammelt sich regelmäßig und hat beschlossen, den Streik unbefristet fortzusetzen, bis ihre Forderungen erfüllt sind. Sie kämpfen entschlossen gegen Lohnkürzungen, für Lohnerhöhungen und vor allem gegen die Flexibilisierung der Arbeitszeit. Sie arbeiten sechs Tage in Conti-Schicht und haben dann eigentlich vier Tage frei. Immer öfter müssen die Arbeiter auch an ihren freien Tagen arbeiten. „Wir Arbeiter sollen für den Konzern immer verfügbar sein“, kritisiert ein Kollege.

Hier gibt es die komplette Korrespondenz

Das imperialistische System steckt tief in der Krise. Deshalb ruft die MLPD die Arbeiterinnen und Arbeiter und die kämpferische Opposition auf, sich zahlreich und sichtbar an den 1. Mai-Aktivitäten des DGB und selbständiger Initiativen zu beteiligen: „Gegen Umweltkatastrophe, Weltkrieg und Faschismus - Für Arbeit, Frieden, echten Sozialismus!“ (1. Mai-Aufruf der MLPD)

Das 12-Punkte-Programm der FDP ist ein Angriff auf unsere sozialen und ökologischen Rechte! Eine Provokation für die Arbeiterklasse und die breiten Massen und allemal ein Grund, am 1. Mai dagegen auf die Straße zu gehen.

In vielen großen Konzernen der Auto- und Zulieferindustrie, aber auch in der Stahl-, Chemie- und Elektroindustrie gibt es Pläne zur massiven Arbeitsplatzvernichtung. Die Gefahr eines Dritten Weltkrieges, die begonnene globale Umweltkatastrophe und der Faschismus sind zu einer lebensbedrohenden Gefahr für die Menschheit geworden.

Deshalb ist es wichtig, dass große Teile der Belegschaften bzw. große Delegationen von Arbeiterinnen und Arbeitern - insbesondere des Industrieproletariats - am 1. Mai teilnehmen und sich zu Wort melden. Dass sie mit ihren sozialen und politischen Forderungen und ihrem Auftreten die Maidemonstrationen und -kundgebungen prägen. Dass sie bereit sind, sich von der Taktik der Monopole nicht länger hinhalten zu lassen, dass sie bereit sind, anzugreifen. Dass sie bereit sind, mit Dämpfungsmaßnahmen wie Turboprämien fertig zu werden und sich nicht mehr durch das Versprechen, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten, vom Kampf für ihre Klasseninteressen abhalten zu lassen.

Vor allem jüngere Kolleginnen und Kollegen wissen sehr wenig über die Geschichte und den Charakter des 1. Mai als Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. Deshalb ist eine intensive Mobilisierung und Überzeugungsarbeit in den Betrieben notwendig. Am besten ist es, sich auf wichtige Forderungen zu verständigen, gemeinsam Schilder oder Transparente herzustellen und zu verabreden, wo man sich am 1. Mai mit den Familien trifft.

Gerade die von Arbeitsplatzvernichtung bedrohten Belegschaften sind herausgefordert, mit selbständigen Streiks ihre Arbeits- und Ausbildungsplätze zu verteidigen, für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht.

Der diesjährige Aufruf des DGB zum 1. Mai greift zwar wichtige soziale Anliegen der Beschäftigten auf. Doch leider bleiben die Forderungen meist sehr vage. Was ist mit dem Erkämpfen von Arbeitsrechte gemeint? Die Verteidigung des auf Tariffragen beschränkten Streikrechts oder einallseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht? Zudem werden massiv Illusionen in die Reformierbarkeit des Kapitalismus verbreitet. Etwa wenn die verschiedenen Strukturkrisen, etwa durch die Digitalisierung, als „Wandel“ verharmlost werden. Oder wenn dem Kapitalismus eine sozial gerechte Gestaltung von Krisen angedichtet wird. Der Hauptkritikpunkt am DGB-Aufruf ist aber, dass er die sozialen Krisen insgesamt peinlich ausklammert und kein Wort über Kriegsgefahr und Umweltzerstörung verliert. Und das in einer Zeit, in der die Arbeiterklasse herausgefordert ist, sich gerade in politischen Fragen klar zu positionieren und einzumischen. Und damit ihre führende Rolle im Kampf gegen die Monopole und ihre Regierungen, für eine grundlegende gesellschaftliche Alternative zu unterstreichen.

Angesichts der die Menschheit bedrohenden Krisen ist heute der Kampf zur revolutionären Überwindung der Diktatur der Monopole und für den Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zur entscheidenden Frage für die Rettung der Menschheit geworden. Die MLPD wird den Kampf darum zu einem festen Bestandteil des 1. Mai machen. Sie protestiert entsprechend gegen antikommunistisch motivierte "Standverbote" oder "Teilnahmeverbote" am 1. Mai durch örtliche DGB-Einheiten in einigen deutschen Städten. Wie immer wird sie dort ihre selbstverständliche Teilnahme durchkämpfen.

Die Ortsgruppen und Kreisverbände der MLPD organisieren am Vorabend oder am 1. Mai gemeinsam mit dem Jugendverband REBELL 1. Mai-Veranstaltungen, zu denen sie herzlich einladen!

Infos über Zeiten und Orte im Rote-Fahne-News-Kalender

Hier gibt es den Mai-Aufruf der MLPD

Hier geht es zur Broschüre "1. Mai - Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse, in der der Kommunistische Arbeiterbund Deutschlands (KABD), die Vorläuferorganisation der MLPD, die Geschichte des 1. Mai spannend und informativ aufzeigt

In diesen Tagen beginnt an drei Oberlandesgerichten das Verfahren gegen die Gruppe um Prinz Reuß, die einen faschistischen Putsch geplant hatte.

Mit einem kruden Gemisch aus „Reichsbürger“-Theorien, Versatzstücken der Qannon-Verschwörungstheorie und Mitgliedern der AfD ist ihr faschistisches, ist ihr rechtes und ultrareaktionäres Gedankengut mehr als offensichtlich.

Mit Recht kritisiert die Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Martina Renner, dass diese Taten in Statistiken nicht als „rechtsextrem“ eingeordnet werden, sondern in Kategorien wie „Sonstige Zuordnung“ aufgeführt, um sie dorthin „abzuschieben“.

So kann man auch Statistiken über rechte und linke Straftaten fälschen: Indem man rechte Straftaten einfach zu "sonstigen Straftaten" umdeklariert und so den Faschismus verharmlost.

Nach Medienberichten befürchtet der israelische Ministerpräsident und Kriegsverbrecher Benjamin Netanjahu, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehl gegen ihn, Verteidigungsminister Yoav Gallant und den Generalstabschef Herzi Halevi ausstellen könnte. Der Strafgerichtshof ermittelt seit 2021 gegen die Hamas und gegen Israel wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen.

Wie immer in ihren Wahlkämpfen ist es für die Internationalistische Liste / MLPD auch bei dieser Europawahl selbstverständlich, ihre Wahlplakate selbst aufzuhängen. So war ich als Redakteur der Roten Fahne gerne beim Plakatieren am Freitagabend in Gelsenkirchen dabei.

Im Stadtteil Buer gehören wir zu den ersten. Einige SPD- und CDU-Plakate hängen schon. Hier hat es offenbar einen illegalen Frühstart gegeben. Ich schaue sie mir an: "Zusammenhalt" und Klimaschutz" steht bei der SPD. Aha, denke ich. Das schreibt ausgerechnet die Regierungspartei, die aktiv die massive Rechtsentwicklung in Deutschland vorantreibt, die Flüchtlinge und Einheimische spaltet, Rassismus verbreitet und vieles mehr? Auf dem Klimaschutzplakat blickt eine Frau aufs Meer. Warum nur? Will sie zuschauen, wie der Wasserspiegel durch die begonnene globale Umweltkatastrophe steigt? Bei der CDU haben wir eine große türkisfarbene Fläche, auf der nicht mehr Inhalt präsentiert wird als bei der SPD. Auf den Wahlplakaten der Grünen findet man kaum den Schriftzug „Bündnis 90 / Die Grünen“. Kein Wunder: Bei der Monopolpolitik auf Kosten der Massen, die sie machen, würde ich mich auch verstecken.

Der Gegensatz dazu sind unseren Plakate der Internationalistischen Liste / MLPD. Wir sind zum Beispiel die einzige Partei im Wahlkampf, die den sofortigen Stopp des Völkermords in Gaza fordert. Dafür bekommen wir Applaus von einer Gruppe arabischstämmiger Jugendlicher, als wir das Plakat am Busbahnhof in Buer aufhängen. So macht Plakatieren Spaß. Weniger Spaß macht die antikommunistisch motivierte „abgestufte Chancengleichheit“, die die Stadt Gelsenkirchen gezielt gegen die Internationalistische Liste / MLPD anwendet. Während die Monopolparteien die Haupteinkaufsstraße in Buer, die Hochstraße, zupflastern dürfen, werden uns dort genau zwei Plakatstellen „erlaubt“. Muss die Stadt eine Angst vor unseren guten Argumenten haben... .

Am Abend treffen sich alle Plakatiertrupps stolz auf das Erreichte im Bistro inne Mitte. Hier und auch am folgenden Samstag sind einige Plakatiertrupps, darunter auch der Jugendverband REBELL, erst um 22 Uhr zu Hause. Respekt und Glückwunsch. Die Rote Fahne-Redaktion grüßt hiermit alle fleißigen Plakatiererinnen und Plakatierer, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der Internationalistischen Liste / MLPD ganz herzlich.

Am Donnerstag, 25. April, besuchte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Fliegerhorst Laage bei Rostock. Nach Pressemeldungen informierte es sich dort über die Fähigkeiten der dort stationierten Alarmrotte. Laage ist nicht erst seit Kurzem für das Militär wichtig. Der Fliegerhorst ist Eurofighter-Standort und Ausbildungszentrum für alle deutschen und österreichischen Eurofighter-Piloten. ...

Nicht zu vergessen: Das 2005 eröffnete Terminal des zivilen Flughafens Rostock-Laage, der sich mit dem Fliegerhorst die Start- und Landebahn teilt, wurde nach Hans Joachim Pabst von Ohain benannt, einem der Erfinder des Strahltriebwerks. Ohain war Ingenieur in Diensten des deutschen Flugzeugbauers und Kriegsgewinnlers Ernst Heinkel, aus dessen Werkstätten der Standardbomber und der sogenannte „Volksjäger“ der faschistischen deutschen Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg hervorgingen.

Zurzeit beherbergt der Fliegerhorst Laage auch das Eurofightergeschwader aus Wittmund, dessen Standort saniert wird. Im Manöver „Air Defender“ 2023 spielte der Fliegerhorst ebenfalls eine wichtige Rolle.

Was bezweckt der NATO-Generalsekretär mit seinem Besuch? Diesen Standort besonders auszuzeichnen? Von der Einsatzbereitschaft der Laager Eurofighter können die Bewohner Laages ein Lied singen. Eurofighter fliegen im Tiefflug über ihren Köpfen. Auch im Umland ist in den letzten Wochen Militärflugverkehr immer stärker wahrzunehmen. Immer wieder steigt die Alarmrotte auf, nach eigenen Angaben, um Flieger aus Russland abzufangen. Dagegen kreisten unlängst Blackhawk-Transporthubschrauber der US Army über Mecklenburg-Vorpommern und der Ostsee und machten in Laage Station; erst auf Nachfrage hin nahm das Militär zu dem Zweck der Flüge Stellung. Im Übrigen soll an dem Besuch von Jens Stoltenberg auch der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, teilnehmen, ein Beteiligter an dem abgehörten Bundeswehr-Telefongespräch über Einsatzmöglichkeiten des Marschflugkörpers Taurus im Fall seiner Lieferung an die Ukraine.

Hier soll Kriegsstimmung geschürt werden. Dem dient auch das aktuelle NATO-Manöver „Steadfast Defender“, das größte seit dem Kalten Krieg. Wir, das Rostocker Friedensbündnis, protestieren gegen dieses Säbelrasseln! Unsere Mahnwache gegen die Panzerverladungen über Rostock findet am 3. Mai statt; Informationen unter rostocker-friedensbuendnis@web.de.

Die Northeastern University Boston hat das pro-palästinensische Protestcamp auf dem Campus von der Polizei räumen lassen. Dabei wurden etwa 102 Menschen festgenommen. Obwohl von dem Camp keine antisemitischen Äußerungen oder Propaganda ausgegangen sind, unterstellte die Leitung der Universität den Protestierenden genau diese und begründete damit den brutalen Einsatz der Polizei.

Die Zustände im Sudan erreichen bisher kaum gekannte Dimensionen und haben das Potenzial, weit mehr Menschenleben zu fordern, als der Ukrainekrieg und der Nahost-Krieg bislang zusammen. Im Sudan prallen die Interessen mehrerer neuimperialistischen Mächte zusammen, ohne jede Rücksicht auf Land und Menschen zu nehmen. Auch dieser Krieg muss als Bestandteil der wachsenden Weltkriegsgefahr verstanden werden.

Das Ausmaß der humanitären Katastrophe

Der Krieg zwischen den sudanesischen Streitkräften (SAF) unter der Militärregierung von General Abdel Fattah al-Burhan und den aus den Dschandschawid-Milizen hervorgegangenen „Rapid Support Forces“ (RSF) unter ihrem Anführer Generalleutnant Mohammed Hamdan Daglo, genannt Hemedti, verwüstet das Land jetzt seit über einem Jahr.

Die Verluste an Menschenleben durch den Krieg werden aktuell mit um die 15.000 angegeben, hinzu kommen 33.000 Verletzte. Alle Seiten sind sich allerdings einig, dass diese Zahl viel zu niedrig ist: Einem UNO-Bericht zufolge seien allein in Dschunaina in Darfur bis zu 15.000 Menschen getötet worden.

Sexuelle Gewalt kommt als Kriegswaffe zum Einsatz. Bei der Schlacht um Khartum sollen über 1000 Frauen vergewaltigt worden sein. Frauen in Darfur berichten von Gruppenvergewaltigungen.

In Ardamata wurden am 5. November 2023 durch die mehrheitlich arabischen "Rapid Support Forces" (RSF) über 800 Masalit ermordet, nachdem sich die Armee aus dem Gebiet um Dschunaina zurückgezogen hatte. Ein Video in dem sudanesische Soldaten triumphierend die Köpfe von Studenten hochhielten, die wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit enthauptet worden waren. Massaker, in einigen Fällen mit einem ethnischen Hintergrund; Völkermord. Besonders in Darfur komme es weiterhin zu Vergewaltigungen, Raubzügen und anderen Gräueltaten.

Der völlige Zusammenbruch und die Gleichgültigkeit imperialistischer Regierungen

Ganze Städte wurden in den Kämpfen dem Erdboden gleich gemacht, darunter auch die Hautpstadt Khartum – sie ist jetzt weitestgehend entvölkert und völlig unbewohnbar. Die Infrastruktur ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt de facto zusammen gebrochen. Es gibt weder medizinische Versorgung, noch ausreichend Nahrung.

In Folge all dessen sind ungefähr 9 Millionen Menschen – fast jeder fünfte Sudanese – auf der Flucht, die meisten davon im Land selbst. 1,2 bis 2 Millionen von ihnen sind aus dem Land geflohen, die meisten von Ihnen in den Tschad, aber auch in alle anderen angrenzenden Länder.

40 Prozent der Bevölkerung, 20 Millionen Menschen, sind ohne sicheren Zugang zu Nahrungsmitteln: 17 Millionen sind akut von Hunger bedroht. Übereinstimmenden Berichten nach sind bereits Tausende – vorwiegend Kinder – in den Flüchtlingslagern alleine verhungert. Unter all diesen Bedingungen beginnen Krankheiten zu grassieren, einschließlich Cholera.

Die Vereinten Nationen riefen zu humanitären Hilfen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro auf, erhielten von den Staaten aber nur 89,5 Millionen Euro; vier Prozent der minimal benötigten Summe. Die UN griff auf ihre Notreserven zurück, um auch nur den dringendsten Bedarf an Nahrungsmitteln und Unterkünften decken zu können.

Der Krieg fremder Mächte

Der UN-Menschenrechtsrat äußert mittlerweile offen den Verdacht, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und der Iran seien nun an dem Krieg beteiligt.

Die Emirate liefern offenbar technisch hoch entwickelte Waffen über den Tschad an die RSF. Die Regierung des Tschad soll erhebliche Mittel aus den Emiraten erhalten haben, um diesen Schmuggel zuzulassen. Es gibt weiterhin deutliche Hinweise, dass russische Söldner auf Seiten der RSF kämpfen.

Der Iran versucht durch die Unterstützung der Militärregierung seinen Einfluss im Roten Meer zu zementieren – die Küste des Sudan liegt auf der anderen Seite des von den jeminitischen Huthi-Milizen kontrollierten Gebietes. Eine sichere Kontrolle beider Seiten des schmalen Meers würde zu einer Art Drosselpunkt führen, der es dem Iran im Zweifelsfall ermöglichen könnte, den internationalen Handel auf dieser international wichtigsten Seeroute abzuwürgen. Analog zu den russischen Söldnern hat die Ukraine etwa hundert Angehörige ihrer Spezialkräfte in den Sudan geschickt, um die Militärregierung zu unterstützen.

In der aktuellen Situation gewinnen die RSF, vor allem auf Grund der umfangreichen Waffenhilfe aus den Emiraten, langsam die Oberhand. In den letzten zwei Monaten haben sie entlang mehrerer Achsen Vorstöße tief in den dichter bevölkerten Süden geführt, während die Militärregierung neben dem wenig besiedelten Norden nur noch den Osten des Landes beherrscht. Jetzt versucht sich der RSF-Anführer Hamadti staatsmännisch zu geben und sich als legitimer Führer des Landes zu etablieren. In einem von seinen Gönnern aus den Emiraten gesponserten Charterflugzeug bereiste er mehrere Länder.

Dabei gibt der Frontverlauf nur eine gewisse Vorstellung von den Kräfteverhältnissen. Es gibt kaum ein „ruhiges Hinterland“. Fast überall wird gekämpft, stoßen oft kleine Verbände der einen oder anderen Seite in von ihren Feinden nominal kontrolliertes Gebiet vor. 10 Millionen Kinder leben jetzt in aktiven Kampfzonen.

Volksbefreiungsbewegung hält Gebiete im Süden

Ein Lichtblick bleibt die Allianz zwischen der säkularen "Volksbefreiungsbewegung des Sudan – Nord" (SPLM-N [al-Hilu]) und der revisionistischen Kommunistischen Partei des Sudan, die im Süden des Landes weiterhin zwei Gebiete in Dschanub Kurdufan und an-Nil al-azraq kontrollieren und dort Schutzzonen für Flüchtlinge und die dortige Zivilbevölkerung gleichermaßen eingerichtet haben wollen. Allerdings wurden sie zurückgedrängt; die Verbindung zwischen den beiden von ihnen kontrollierten Gebieten ist nur noch ein enger Korridor, so dass eine Teilung droht. Insbesondere die Volksbefreiungsbewegung scheint von ihrer im Südsudan vorherrschenden Mutterpartei keine Befehle, die Waffen niederzulegen oder sich den Regierungstruppen anzuschließen,  anzunehmen. Informationen aus diesen Gebieten sind schwer zu bekommen, so dass eine konkrete Analyse schwer möglich ist.

"Rote Fahne News" schreibt hier eine Liste geplanter Montagsdemonstrationen, Kundgebungen, Buchvorstellungen, Jugendaktivitäten, Freizeittermine, MLPD- und REBELL-Veranstaltungen ... fort.

Webseite Bundesweite Montagsdemo

REBELL-Termine

1. Mai 2024

• Bergisch Land: Mai-Feier der MLPD Bergisch Land, Naturfreundehaus Theegarten, Zedernweg 26 a, 42651 Solingen. Einlass ab 15 Uhr, Beginn 16 Uhr
• Berlin: Das Internationalistische Bündnis in Berlin ruft auf - Beteiligen wir uns mit einem kämpferischen Block an der DGB Demo! 10.30h Auftaktkundgebung Ecke Karl- Marx-Allee/ Straße der Pariser Kommune, Nähe U Weberwiese. 11h Beginn der Demo zum Roten Rathaus. Dort Familienfest ab 12h. 15h Grillnachmittag der MLPD mit Mairede. Treff International, Reuterstraße 15, 12053 Berlin. 16.30h , Beginn Demo 18h, " Revolutionäre 1. Mai Demo" , Kreuzberg, Südstern
• Bochum: 1. Mai,  9.30 Uhr vor dem Rathaus:  Kundgebung von Offensiv. 10.30 Uhr vor dem Rathaus: Kundgebung und Demonstration des DGB.
  16 Uhr: Kleingartenverein "Flora", Am Heerbusch 60, Grillfeier der MLPD.
• Bremen: Mai-Feier der MLPD, 16 Uhr, Rotes Atelier, Sedanstraße 12. Vorher 10.30 Uhr DGB-Demo, Treffpunkt Weserparkstadion
• Coburg: DGB-Kundgebung 10 Uhr Albertsplatz
• Dortmund: Mai-Feier der MLPD, ab 14.30 Uhr am Stand von MLPD und REBELL im Westfalenpark beim DGB
• Düsseldorf: DGB-Demo 1. Mai, 11:00 DGB-Haus; anschl. Familien-Fest, Johannes-Rau-Platz
• Duisburg: Auftakt des Internationalistischen Bündnisses zur 1.-Mai-Demonstration, 10.00 Uhr Amtsgericht Hamborn anschließend Demonstration und Familienfest des DGB im Landschafstpark Nord.  1.-Mai-Feier von MLPD und REBELL, 1.5., 18.00 Uhr (Einlass 17.30 Uhr) "kulturiges" im Hamborner Ratskeller, Duisburger Straße 213, 47166 Duisburg, Eintritt: 4.-€/2.-€  
• Essen-Mülheim: Mai-Feier der MLPD, 18 Uhr, Feldmannstiftung, Augustastraße 108 bis 114, Mülheim-Styrum
• Freiburg: Auftakt 10 Uhr Stühlinger Kirchplatz, 11 Uhr DGB-Demonstration
• Gelsenkirchen: 9 Uhr Auftakt der kämpferischen Opposition Margarethe-Zingler-Platz in Gelsenkirchen; anschließend DGB-Demo. Mai-Feier der MLPD Gelsenkirchen-Gladbeck ab 15 Uhr im Garten des Arbeiterbildungszentrums, Koststraße 8. Hier kann man die MLPD, ihren Jugendverband REBELL und die Zukunftsperspektive des echten Sozialismus kennenlernen.
• Gera: DGB-Kundgebung ab 10 Uhr auf dem Geraer Markt, 07545 Gera.
• Halle: Pavillon der MLPD auf dem Platz der DGB Veranstaltung ab 11.00 Uhr auf dem Marktplatz
• Hamburg: Auftakt der DGB-Kundgebung 10:00 Uhr Max-Brauer-Allee, Höhe Platz der Republik. Kundgebung / Mai-Fest 12:00 Uhr Fischmarkt - hier gibt es auch einen Stand der MLPD, Maifeier der MLPD 14:00 Uhr Hein-Köllisch-Platz
• Hannover: Hier der Flyer für den 1. Mai. 1. Mai-Demonstration des DGB um 10 Uhr, Küchengarten, Hannover Linden. Infostand der MLPD auf dem Kundgebungsplatz des DGB, Goseriede ab 9:00 Uhr
• Heilbronn: Maifeier von MLPD und REBELL,  Gaststätte "Jahnheide am See", Viehweide 20, Heilbronn-Böckingen, 1.5., Einlass 17:30 Uhr, Beginn 18:00 Uhr
• Ingolstadt: DGB-Demo startet um 10 Uhr am Brückenkopf, 10.30 Uhr Kundgebung auf dem Paradeplatz mit anschließendem Maifest
• Kassel: 10.00 Uhr Demo des DGB ab Philipp-Scheidemann-Haus 10.30 Uhr Kundgebung am Königsplatz danach: Info-Stand der MLPD/Rebell mit Crèpes auf dem 1.-Maifest des DGB an der Drahtbrücke
• Krefeld: DGB-Demo, 11 Uhr, ab Platz der Wiedervereinigung (Fabrik Heeder). Dort ab 12 Uhr Kundgebung und anschließendes 1. Mai-Fest mit Infostand der MLPD.
• München: DGB-Demo um 10:00 Uhr Kapuziner Straße 26, Agentur für Arbeit; 1. Mai-Feier der MLPD - Achtung - geänderter Ort: Tony's Wirtshaus, Arnulfstr. 130, S-Bahn Donnersberger Brücke, Einlass 18:00, Beginn 18:30 mit Rede und Kultur, Eintritt Soli 3.-, Normal 2.-, Ermäßigt 1.-
• Münster: Demonstration des DGB, 11:00, Hafenplatz, Kundgebung und Familienfest um 12:00, Stubengassenplatz (Innenstadt)
• Reutlingen/Tübingen: Maifeier von MLPD, REBELL und Freunden ab 14.30 Uhr bei Kanu Witt, Am Mühlwehr 3 in 72768 Oferdingen direkt am Neckar mit Grillen und Bootfahren. Auch Freunde aus Zollernalb sind herzlich eingeladen.
• Sonneberg: Auch dieses Jahr nimmt die MLPD Sonneberg an der Kundgebung auf dem Pikoplatz von 10.00-13.00 Uhr teil. Diesmal organisiert von der IGBCE
• Stuttgart: 1. Mai - Maifeier im ABZ. Die MLPD und das Internationalistische Bündnis laden ein: Mai-Rede, Grill, Biergarten, Musik, Infostände. Für Arbeitsplätze, Umweltschutz, Frieden – Echter Sozialismus! Wir demonstrieren am Vormittag gemeinsam mit den Gewerkschaften.

4. Mai 2024

• Dortmund: Der Freundeskreis Mouhamed veranstaltet wieder ein Fußballturnier. Es steht unter dem Motto: "Gedenken und nicht vergessen - wir fordern Gerechtigkeit für Mouhamed jetzt!" Das Fußballturnier wird wie im letzten Jahr sportlich, international und fair ablaufen. 11 Uhr im Hoeschpark, Kirchderner Straße 35-43, 44145 Dortmund. Hier das Plakat zum Fußballturnier
• Heilbronn: MLPD, REBELL und Rotfüchse laden ein zum Training für "Spiele ohne Grenzen" und Fußballtraining (U11) im Wertwiesenpark Heilbronn. Dort gibt es auch nähere Infos über das Pfingstjugendtreffen, den Jugendverband REBELL und die Kinderorganisation Rotfüchse. 14:00 Uhr Training für "Spiele ohne Grenzen" im Wertwiesenpark, Treffpunkt Südeingang (ASV/TSG)
• Ulm: Maifeier der MLPD ab 16 Uhr, Vereinsheim der AGIF, Schwabenstraße 40, Neu-Ulm

5. Mai 2024

• Braunschweig: Begegnungsstätte Ottenroder Straße 11d, 14 - 18 Uhr, Bildungsnachittag zum Thema Kulturrevolution in China, mit Kaffee und Kuchen

6. Mai 2024

• Düsseldorf Montagsdemo 18 Uhr Oberbilker Markt
• Duisburg: Montagsdem 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
• Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, HH-Altona, in der großen Bergstraße, neben IKEA
• Hannover: Montagskundgebung 18 Uhr am Schiller-Denkmal
• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt
• Zollernalb: Montagsaktion 17.30 Uhr in Balingen vor der Stadtkirche

9. Mai 2024

• Bremen: REBELL-Treffen. Wir spielen Fußball und bereiten das Pfingstjugendtreffen vor. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr beim Fußballplatz am Leibnizplatz. Hier der Flyer

12. Mai 2024

• Solingen: Als regionalen Höhepunkt der Würdigung von Willi Dickhut anlässlich seiner 120. Geburtstags macht das Willi-Dickhut-Museum in Solingen, der Heimatstadt von Willi Dickhut, eine Veranstaltung unter dem Titel: "Willi Dickhut - Vorbild für eine bessere Welt: den echten Sozialismus". 11 Uhr, Ratssaal im "Zentrum für verfolgte Künste", Wuppertaler Straße 160, Gräfrath, 42653 Solingen. Eintritt frei.

13. Mai 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz
• Gelsenkirchen: Die Lesegruppe zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" wird im 14-tägigen Rhytmus fortgesetzt - jeweils Montags um 18.30 Uhr im Treff international, Hauptstraße 40 - Gelsenkirchen-Mitte

14. Mai 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

16. Mai 2024

• Bremen: REBELL-Treffen. Wir spielen Fußball und bereiten das Pfingstjugendtreffen vor. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr beim Fußballplatz am Leibnizplatz. Hier der Flyer

17. bis 19. Mai 2024

• Truckenthal: 21. Internationale Pfingstjugendtreffen. Hier gibt es den Flyer zum 21. Internationalen Pfingstjugendtreffen

21. bis 26. Mai 2024

• Stuttgart: Vom 21. bis 26. Mai findet in Stuttgart eine Studienfreizeit des Jugendverbands REBELL statt. Wir lesen und studieren gemeinsam das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ aus der Reihe Revolutionärer Weg. Die Pfingststudienfreizeit findet im Arbeiterbildungszentrum in Stuttgart statt. Anreise ist am 20. Mai zwischen 20:00 und 21:00 Uhr. Die ganze Woche kostet 186 € (inklusive Verpflegung, Übernachtung und Studiengebühr). Melde dich einfach an bei der Geschäftsstelle des REBELL unter geschaeftsstelle@rebell.info mit Angabe von Name, Adresse, Telefonnummer, Alter und Essensbesonderheiten.

27. Mai 2024

• Gelsenkirchen: Die Lesegruppe zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" wird im 14-tägigen Rhytmus fortgesetzt - jeweils Montags um 18.30 Uhr im Treff international, Hauptstraße 40 - Gelsenkirchen-Mitte

30. Mai 2024

• Gelsenkirchen: 10-16 Uhr: Jugendbildungstag mit Monika Gärtner-Engel zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!" im Kultursaal Horster Mitte Gelsenkirchen, Teilnehmergebühr 5€

1. Juni 2024

• Duisburg und Bangladesch: Gemeinsamer Aktionstag von ver.di-Frauen in Duisburg und Textilarbeiterinnen und -arbeitern der Gewerkschaft GWTUC in Bangladesch, siehe hier: 11. Jahrestag der Rana Plaza-Katastrophe in Bangladesch

3. Juni 2024

• Düsseldorf: Montagsdemo 18 Uhr Oberbilker Markt
• Duisburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
• Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, HH-Altona, in der großen Bergstraße, neben IKEA
• Hannover: Montagskundgebung 18 Uhr am Schiller-Denkmal
• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt
• Zollernalb: Montagsaktion 17.30 Uhr in Balingen vor der Stadtkirche

10. Juni 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

18. Juni 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

1. Juli 2024

• Duisburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

8. Juli 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

13./14. Juli 2024

• Gelsenkirchen: Sprachenseminar

16. Juli 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

20. Juli bis 4. August 2024

• Truckenthal: Das Sommercamp von REBELL und Rotfüchsen wird vom 20. Juli bis zum 4. August 2024 in Truckenthal/Thüringen stattfinden. Damit warten zwei Wochen rebellischer Urlaub auf euch. Zum Vormerken und Planen, weitere Infos folgen.

5. August 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

12. August 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

2. September 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz

9. September 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

13. bis 15. September 2024

• Lenins Lehren sind lebendig! Internationales Seminar der revolutionären Weltorganisation ICOR

17. September 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

7. Oktober 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

12./13. Oktober 2024

• Alt Schwerin: Subbotnik im Ferienpark Plauer See. Hier der Flyer mit Anmeldeadressen und weiteren Infos

14. Oktober 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

15. Oktober 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

1. bis 3. November 2024

• Kassel: 13. Frauenpolitischer Ratschlag. Hier der "Save-the-Date"-Flyer zum Frauenpolitischen Ratschlag

4. November 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

9. November 2024

• Gelsenkirchen: REBELL-Party im Jugendzentrum CHE

11. November 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

19. November 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

25. November 2024

• Tag gegen Gewalt an Frauen

2. Dezember 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

7. Dezember 2024

• Internationaler ICOR-Umweltkampftag

7./8. Dezember 2024

• Alt Schwerin: Subbotnik im Ferienpark Plauer See. Hier der Flyer mit Anmeldeadressen und weiteren Infos

9. Dezember 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

27. bis 30. März 2025

• Leipzig: Leipziger Buchmesse

25. November 2025

• Indien: 3. Internationale Automobilarbeiterkonferenz - Informationen auf der IAC-Webseite