Alle Nachrichten vor vier Tagen

Seit dem 13. Dezember, also seit zehn Tagen, ist die Dokumentation zur Konferenz Zimmerwald 2.0 zu erwerben. Es gibt bereits diverse positive Rückmeldungen der Leserinnen und Leser:

So erklärte eine Leserin, dass ihr das Buch, mit den kämpferischen Beiträgen und der Absicht aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer, den Kampf für Freiheit und Frieden zu führen, in diesen Zeiten, mit der akuten Gefahr des Faschismus, einer Weltkriegsgefahr und einer begonnenen globalen Umweltkatastrophe, richtig Hoffnung gegeben habe. Ein anderer Leser meinte, dass das Buch den Geist der ersten Konferenz von Zimmerwald, an der Lenin persönlich teilgenommen hatte, und auf der ein eiserner Wille, dem gerade tobenden Ersten Weltkrieg ein großes „Nein“ entgegenzusetzen, zum Ausdruck kam, atmet.

Also ein Buch, das Hoffnung gibt: Hoffnung, dem Imperialismus diese Erde nicht zu überlassen. Dem Imperialismus, der die Menschheit in den Abgrund fahren wird. Ein Buch, das bei allen Differenzen der unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die im Rahmen der Konferenz in einem Klärungsprozess diskutiert wurden, die Einheit aller Teilnehmenden, für die Rettung der Erde und der Menschheit zu kämpfen, als Ziel propagiert. Hoffnung, positive Momente und Nachdenkliches – gerade jetzt, während der besinnlichen Tage bis zum Jahresende. Insofern ist dieses Buch auch ein ideales Last-Minute-Geschenk zu Weihnachten – und es darf auf keinem Silvestertisch fehlen.

Deshalb hier noch einmal die Vertriebswege, wie und wo es erhältlich ist:

Das Buch kann beim Verlag Neuer Weg zum Einzelpreis von 17 Euro und mit den üblichen Sammelbesteller-Rabatten bezogen werden. Hier ist die E-Mail-Adresse: verlag@neuerweg.de

Es kann aber auch über die Horster Mitte in Gelsenkirchen bezogen werden. Dazu wird es bei der United Front, die es zusammen mit der Marxistisch-Leninistischen Gruppe Schweiz (MLGS) herausgibt, bestellt. Hier ist die E-Mail-Adresse: unitedfrontsecretariat@protonmail.com. Das Buch kann dann gegen Barzahlung in der Horster Mitte, Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen, abgeholt werden. Wichtig: Bitte bei Bestellung den Abholtermin vereinbaren! Bei zehn bestellten Exemplaren kostet das Einzelexemplar anstelle von 17 Euro 14 Euro. Es gibt also bei zehn Exemplaren 30 Euro Rabatt. Viel Freude und Erkenntnisgewinn bei der Lektüre!

Wer jetzt neugierig geworden ist: Hier gibt es die Schlussresolution der Konferenz.

Eine ukrainische Wirtschaftsanalyse zu Kriegsfolgen im Donbass berichtet von einer „Überflutung von 79 stillgelegten Bergwerken, die zu einer Grundwasser- und Bodenverseuchung auf einer Fläche von mehr als 3000 Quadratkilometern geführt hat. Ökologen schätzen, dass die Umweltsanierung in den betroffenen Gebieten bis zu einem Jahrhundert dauern könnte.“ 

Am Sonntag demonstrierten mehrere tausend Menschen in Karachi, der Hauptstadt der pakistanischen Provinz Sindh, für entschiedene Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnissen aus Gewerkschaften, Frauenorganisationen und Umweltinitiativen. Der Gewerkschaftsführer Nasir Mansoor erklärte, dass die Arbeiterklasse am stärksten vom Klimawandel betroffen sei, da sie aufgrund von Hitzewellen oder übermäßigen Regenfällen vertrieben werde oder sogar ihr Leben verliere. Er fügte hinzu, dass während vergangener Hitzewellen 70 Prozent der Todesopfer Mitglieder der Arbeiterklasse waren. Gefordert wurde, dass die fossilen Brennstoffe auslaufen müssen und der Busverkehr auf E-Busse umgestellt werden muss. Transparente mit "Es gibt keine Planet B" und "Die Ursache der Klimaerwärmung liegt im Lapitalismus und Feudalismus!" Auch Palästinaflaggen wurden geschwenkt.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat am vergangenen Freitag die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums von 2023, damals unter Nancy Faeser (SPD), aufgehoben.

Somit hat das Bundesverwaltungsgericht der Klage mehrerer Hammerskins stattgegeben. Das Gericht folgte einer rein formalen Argumentation. Es habe keine ausreichenden Beweise gegeben, dass die „Hammerskins“ eine deutschlandweite Struktur besaßen, die hätte verboten werden können.

Was über „Hammerskins“-Strukturen bekannt ist

Die „Hammerskins“ wurden 1988 in Dallas im Bundesstaat Texas der USA gegründet und organisierten sich schnell international als „Hammerskin Nation“. Ihr Schwerpunkt war die Verbreitung neofaschistischer Musik und die Organisierung entsprechender Konzerte, aber auch Kampfsportevents wie das der 2019 verbotene „Kampf der Nibelungen“ in Deutschland. Hier trat die Faschisten-Organisation ab 1990 in Erscheinung. Die 13 „Chapter“ (engl. Entsprechung von „Orts-“ oder „Teilverband“) waren Teil dieser „Hammerskin Nation“. Dass Mitglieder der deutschen „Chapter“ alle drei Monate zu einem sogenannten „National Officers Meeting“ (dt. „Nationales Funktionärstreffen“) zusammenkamen, überzeugte das Gericht nicht, weil auf diesen Treffen – nach Aussage der „Hammerskin“-Kläger – keine Beschlüsse gefasst wurden. Die Gruppen seien weiterhin autonom gewesen. Das Gericht stützt sich also auf die Aussagen der Faschisten, ohne den Umstand, dass es überhaupt nationale Treffen und überregional organisierte Aktivitäten gab, für sich genommen als klaren Beweis einer bundesweiten Tätigkeit zu sehen.

Alleine die Form des Verbots wurde untersucht

Angesichts dessen ist es um so bezeichnender, dass das Gericht nicht einmal im Ansatz prüfte, ob das Verbot der Sache nach gerechtfertigt war: „Auf das Vorliegen von Verbotsgründen kam es überhaupt nicht an“, sagte der Vorsitzende Richter Ingo Kraft in der Urteilsbegründung. Das ist skandalös, aber zumindest heißt das auch, dass einem Verbot der 13 „Chapter“ der „Hammerskins“ durch die jeweiligen Bundesländer, in denen sie tätig sind, durch das Urteil keine Steine in den Weg gelegt wurden.

Dass das Verbot einer so notorischen, berüchtigten und vielfach in Gewalttaten verwickelten Gruppe an Formalitäten scheitert, ist zum einen schändlich für das Gericht, erweckt aber auch den Eindruck, dass die Verbote in Faesers Ministerium nicht mit der nötigen Sorgfalt betrieben wurden.

MLPD fordert weiter das Verbot

Wir halten an unserer Forderung nach einem uneingeschränkten Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda fest. Das betrifft natürlich auch die Hammerskins Wir protestieren gegen das Urteil und fordern die betroffenen Landesregierungen auf, umgehend die regionalen Strukturen dieser Faschisten-Bande zu verbieten, damit sich diese nicht erneut festigen können!

Am 20. Dezember führte das Bündnis „SOS Palästina“ eine Kundgebung und eine Demo im Flughafen Frankfurt durch. Sie fand unter dem Motto „Waffenlieferungen stoppen!“ statt.

Seit Mai 2025 arbeiten in dem Bündnis 20 Organisationen wie Mera25, Die Linke, attac, MLPD, DIDIF, VVN-BDA, SvU, und andere zusammen. In vielen Redebeiträgen wurde gegen den Waffentransport vom Frankfurter Flughafen protestiert. 

Wir wollten mit unserer Aktion am Airport mit Beschäftigten und Passagieren ins Gespräch kommen. Das ist sehr gut gelungen. Immer wieder blieben Passagiere stehen, hörten den Redebeiträgen und den vorgetragenen Gedichten zu oder den Parolen-Staffeln. Wir haben bestimmt 400 Leute erreicht, die uns zeitweise zuhörten und auch Beifall klatschten.

Einigkeit in den Beiträgen bestand darin, dass von einem Waffenstillstand in Gaza oder Siedlungsstopp im Westjordanland nicht die Rede sein kann. Deshalb macht die Wiederaufnahme der Waffenlieferungen nach Israel durch die Bundesregierung diese zu Komplizen des Genozids. Der sofortige Stopp wurde gefordert. 

Alle wesentlichen deutschen Militärunternehmen wurden beim Namen genannt und was sie für den Krieg herstellen und liefern. Sie sind die Profiteure aus dem Genozid. Immer wieder hieß es „Shame on you!“, „Free Palestine!“, „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“

Bewegend war ein Beitrag eines Passagiers aus Palästina, der am Flughafen gestrandet ist. Er will über Kairo nach Palästina, um seine verstorbenen Familienangehörigen würdevoll zu beerdigen, aber die Grenzen sind dicht. Sofort nahmen Aktivisten Kontakt zu ihm auf, um ihm beizustehen. 

Im Redebeitrag der MLPD wurde hervorgehoben, dass unser Kampf gegen Faschismus eins wird mit unserer Gaza-Solidarität. Dafür gab es viel Beifall. Zudem wurde die neue Organisation „Palästina muss leben in SI“ vorgestellt und es wurden Spenden für das Al-Awda-Projekt gesammelt. Viele Passagiere, vor allem aus dem arabischen Raum, und Beschäftigte spendeten in eineinhalb Stunden 720 Euro. Sie bedankten sich ausdrücklich dafür, dass Palästina nicht vergessen wird. Das Bündnis plant, im März noch einmal an den Flughafen zu gehen.

Mit Zertifikaten zu Wiederaufforstungen von Wäldern die Klimakatastrophe eindämmen? Die CO2-Emissionen mit dem Kauf von solchen Zertifikaten ausgleichen und rechnerisch auf null senken? Das wird als hauptsächlicher Erfolg der letzten Weltklimakonferenz gepriesen und verkauft. Auch die deutsche Bundesregierung und führende Monopole färben sich damit grün. Doch …

… es ist ein schmutziger und kriminell betriebener grüner Etikettenschwindel! Sogar ein Beitrag zur rasanten Verschärfung der globalen Klima- und Umweltkatastrophe. Und für die winkenden Gewinne wird von den daran beteiligten Politikern, Regierungen und Monopolen auch vor brutaler Landvertreibung und gar Mord nicht halt gemacht.

Die SWR-Dokumentation „Verschollen – Schmutzige Geschäfte mit dem Klimaschutz“ zeigt, wie eine kleine Gemeinde im Nordosten Brasiliens gegen Baumaschinen und Konzernen kämpft, die den Wald rund um ihre Siedlung zerstören. Die vollmundigen Versprechen von Regierungen, Konzerne und Weltbank „Klimasünden sollen durch die Anpflanzung von riesigen Baumplantagen ausgeglichen werden“, sind für sie blanker und lebenzerstörender Hohn.

Zum „Kompensieren“ oder „Ausgleichen“ ihres CO₂-Ausstoßes können Firmen Wiederaufforstungszertifikate kaufen. Dafür werden, wie in Brasilien, ganze Regenwald-Ökosysteme gerodet und zerstört und werden danach gigantische Flächen mit Monokultur-Plantagen neu bepflanzt. Und es geht noch viel, viel weiter … bis dahin, dass am Ende damit auch das Etikett „grüner Stahl“ erstunken und erlogen wird, mit dem die Autokonzerne in der EU künftig das Verbrenner-Aus noch weiter umgehen können. Mehr soll hier aber nicht verraten werden.

Dieses zerstörerische „Vorzeigeprojekt“ wird mit der Dokumentation kritisch und investigativ hinterfragt und klar aufgezeigt, welche drastischen lebenszerstörenden Auswirkungen es auf Klima, Natur und Menschen hat. Dazu begleitet das Filmteam Wissenschaftlerinnen und Forscher in die schon jetzt betroffenen Regionen Brasiliens. Sie untersuchen, was dort fernab der Öffentlichkeit vor sich geht. Eine gefährliche und spannende Spurensuche durch die ursprüngliche Waldregion Cerrado.

Die Rechercheergebnisse waren so dramatisch, dass sie auch gleich den Stoff für den sehr sehenswerten und spannenden Fernsehfilm "Verschollen" lieferten.

Die Dokumentation „Verschollen – Schmutzige Geschäfte mit dem Klimaschutz“ und der Film „Verschollen“ sind hier, in der ARD-Mediathek abrufbar. Es empfiehlt sich für die Spannung, erst den Film und dann die Dokumentation zu sehen.

Der folgende Artikel der Redaktion Bremen ist in der aktuellen Ausgabe der Zeitung von Kolleginnen und Kollegen für Kolleginnen und Kollegen bei Mercedes-Benz und Daimler Truck, „Die Stoßstange“, erschienen. Rote Fahne News dokumentiert:

Die Verbrenner-C-Klasse-Limousine wird noch in Südafrika (70.000 pro Jahr) und Bremen (max. 20.000) gebaut. Das sind ganz andere Stückzahlen als vor 20 Jahren, als noch über 300.000 in Sindelfingen, Bremen und Südafrika gebaut wurden.

Der GLC ist das neue Massenmodell der C-Klasse und die neue C-Elektro-Limousine wird in Kecskemét / Ungarn gebaut. Außerdem gehen 60.000 Verbrenner-GLC pro Jahr ab August 2027 nach Tuscaloosa und das Werk Bremen wurde schon häufiger mit Produktion auf Kosten der Kollegen in Südafrika ausgelastet.

Das sind alles gute Gründe, jetzt schon mal den gemeinsamen Kampf um jeden Arbeitsplatz zu organisieren und in den Betrieben auf Solidaritätsaktionen vorbereitet zu sein, sollte der Vorstand die Katze aus dem Sack lassen.

"Wenn nicht am 1. Mai, wann dann?", so der Richter am Amtsgericht Bremen bei der Verhandlung am 22. Dezember.

Wie war es dazu gekommen?

Am 1. Mai feierten Freunde und Genossen von MLPD und Jugendverband REBELL nach der Maidemonstration und ‑kundgebung zusammen im Park.

Dort wurde u. a. gegrillt und gesungen, was irgendwelchen Antikommunisten oder sonstigen Gegnern der Arbeiterbewegung wohl nicht passte und die Polizei auf den Plan rief, die penibel alles fotografierte. 

Monate später gab es dann vom Ordnungsamt einen Bußgeldbescheid über 278,50 Euro wegen „Nichtbesitzes einer Sondernutzungserlaubnis“. Natürlich wurde dagegen Widerspruch eingelegt. Das Grillen im Park ist ausdrücklich erlaubt und braucht nicht beantragt zu werden. Viele Familien und Gruppen machen das auch – gerade auch am 1. Mai. Oder haben Kommunisten weniger Rechte?

Der Richter war da völlig mit uns einig und fragte: „Wenn nicht am 1. Mai – wann dann? Sie müssen die Leute ja überzeugen können."  Selbst wenn es eine Parteiversammlung gewesen sei und nicht nur privates Grillen, hätte er nichts dagegen. Am 1. Mai muss man das machen können. Auch wenn wir das auf der Straße gemacht hätten, sei das am 1. Mai in Ordnung. Wenn das die CDU oder Linkspartei gemacht hätte, hätte auch kein Hahn danach gekräht. Aber "bei der Staatsanwaltschaft ist die MLPD vielleicht nicht so beliebt“, so der Richter weiter.

Er fragte dann, ob wir mit der Einstellung des Verfahrens einverstanden sind und die Gerichtskosten von der Staatskasse getragen werden, was wir natürlich bejahten. Das war ihm sehr recht, denn wenn er ein Urteil gesprochen hätte, hätte er sich noch mit der Staatsanwaltschaft anlegen müssen, worauf er keinen Bock habe. Abschließend wünschte er uns noch schöne Weihnachten, einen guten Rutsch und eine schöne Maifeier 2026. Dem konnten wir uns nur anschließen und begossen den Erfolg mit einem Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt. Es sind halt nicht alle Beamten auf Merz/Dobrindt-Kurs!

Der Solidaritätskreis gegen Mobbing und Unterdrückung bei Tesla hat sich in einem Schreiben an den Rap-Künstler Kool Savas gewandt. Anlass ist dessen Auftritt beim sogenannten „Giga Event“ am 9. Dezember im Tesla-Werk Grünheide.

Hintergrund des Schreibens sind die Berichterstattung über die Veranstaltung sowie Berichte von Beschäftigten, die den Auftritt vor Ort miterlebt haben. Nach Einschätzung des Solidaritätskreises diente das Event maßgeblich dazu, eine Atmosphäre der Angst zu erzeugen, die IG Metall zu diffamieren und Beschäftigte gegen gewerkschaftliche Organisierung aufzubringen. Dieser Charakter der Veranstaltung wurde durch die Geschäftsleitung geprägt, nicht durch den Künstler selbst.

Der Solidaritätskreis stellt ausdrücklich klar, dass sich Kool Savas nach der Wahrnehmung der Kolleginnen und Kollegen nicht aktiv an der Hetze gegen die IG Metall beteiligt habe. Vielmehr habe bei den Anwesenden der Eindruck bestanden, dass der Künstler nicht über den politischen Kontext der Veranstaltung informiert gewesen sei. Inzwischen hat sich Kool Savas öffentlich von dem Auftritt und der dort transportierten Botschaft distanziert und sich zum Recht auf freie gewerkschaftliche Betätigung bekannt – ein Schritt, den der Solidaritätskreis ausdrücklich begrüßt.

Vor diesem Hintergrund hat der Solidaritätskreis den Künstler gebeten, seine Gage aus dem Auftritt ganz oder teilweise zu spenden. Mit der Spende sollen Kolleginnen und Kollegen unterstützt werden, die aufgrund ihrer gewerkschaftlichen Tätigkeit bei Tesla unter Druck geraten sind, sowie Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Umfeld des Werks, die sich gegen Umweltzerstörung und für demokratische Rechte einsetzen.

Der Solidaritätskreis verweist darauf, dass finanzielle Repression – etwa durch verweigerte Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – ein zentrales Mittel sei, um Widerstand zu brechen. Öffentlichkeitsarbeit, Beratung und konkrete Unterstützung der Betroffenen seien ohne Spenden kaum möglich.

„Wir möchten dem klaren Bekenntnis von Kool Savas zu demokratischen und gewerkschaftlichen Rechten die Möglichkeit geben, auch praktisch wirksam zu werden“, heißt es in dem Schreiben. Man sei zuversichtlich, dass der Künstler das Anliegen prüfen werde. Der Solidaritätskreis kündigte an, bei Interesse weitere Informationen sowie die Spendenkontodaten zur Verfügung zu stellen.

Kontakt:
Solikreis-tesla@gmx.de

Am Freitag haben die faschistisch geführten USA Ziele in Syrien angegriffen. Dabei handelte es sich um einen erklärten Racheakt für einen Angriff auf US-Truppen am 13. Dezember, bei dem zwei US-Soldaten und ein Übersetzer getötet wurden. Wie viele Menschen der Racheaktion zum Opfer fielen, ist nicht bekannt geworden.

Die USA halten nach wie vor ein Kontingent von etwa 1 000 Soldaten im Land – ein Abzug ist nicht geplant. Zwei dieser Soldaten und ein ziviler Dolmetscher wurden am vorletzten Samstag in der zentral gelegenen syrischen Stadt Palmyra von einem (!) Angreifer getötet, der einen Konvoi US-amerikanischer und syrischer Streitkräfte beschoss. Der Angreifer kam bei dem Schusswechsel ebenfalls ums Leben, wie das US-Militär mitteilte. Drei weitere US-Soldaten wurden verletzt.

Unverhältnismäßige Reaktion: Operation Hawkeye

Das syrische Innenministerium hat den Angreifer als Mitglied der syrischen Sicherheitskräfte identifiziert, der im Verdacht stand, mit dem faschistischen Islamischen Staat (ISIS) zu sympathisieren.

Nach dem Angriff vom 13. Dezember hatten die US-Streitkräfte und ihre Verbündeten bereits zehn Operationen durchgeführt, bei denen etwa 23 Menschen getötet oder festgenommen wurden. Dabei sollen auch der Gewinnung von Informationen, mit der die Racheaktion vom Freitag vorbereitet wurden.

Bei den unter dem Namen „Operation Hawkeye“ („Falkenauge“) durchgeführten Angriffen auf ungefähr 70 angebliche IS-Ziele in Syrien wurden F-15 Jagdbomber, A-10 Schlachtflugzeuge, Apache Kampfhubschrauber and HIMARS Raketenwerfer eingesetzt. Es wurden dabei angebliche Waffenlager, aber auch Infrastruktur zerstört. Der Name der Operation bezieht sich auf die Herkunft der beiden gefallenen US-Soldaten, die aus dem Bundesstaat Iowa stammten – dem „Hawkeye State“.

Prinzip Rache: USA bleiben Hauptkriegstreiber

„Ich gebe hiermit bekannt, dass die Vereinigten Staaten, wie ich es versprochen habe, sehr harte Vergeltungsmaßnahmen gegen die verantwortlichen mörderischen Terroristen ergreifen werden“, schrieb Präsident Donald Trump nach dem Beginn der Angriffe auf Truth Social.

Defense Secretary Pete Hegseth unterstrich den Charakter der Schläge als Racheakt: „Dies ist nicht der Beginn eines Krieges – es ist eine Erklärung der Rache“, schrieb er. „Die Vereinigten Staaten von Amerika unter der Führung von Präsident Trump werden niemals zögern und niemals nachgeben, wenn es darum geht, unser Volk zu verteidigen.“

Ob es einen Bezug zum faschistischen Islamischen Staat gibt, ist für die USA letztlich nachrangig und auch nicht die Hauptseite der Geschichte, schließlich arbeiten die USA mit der nicht minder islamistisch-faschistischen Führung des neuen syrischen Regimes zusammen. Vielmehr wird hier ein neuer Modus eingeführt: Für den Einsatz so massiver Gewalt auf dem Gebiet eines anderen Landes brauchen die USA keine Kriegserklärung mehr – „Rache“ reicht von nun an als Rechtfertigung. Das sind Strafaktionen wie in kolonialen Zeiten.

Mit einem schön gestalteten Weihnachts-Friedensgruß fand am 20. Dezember 2025 eine der regelmäßigen Palästina-Demonstrationen in Düsseldorf statt.

Es waren weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmer als in den letzten Wochen, weil der von Netanjahu ständig durchbrochene Waffenstillstand auch für Verunsicherung sorgt. Moderiert vom Vorsitzenden der deutsch-palästinensischen Vereinigung war die Demonstration trotzdem lebendig und kämpferisch. Für die MLPD Düsseldorf sprach Anna Bartholomé bei der Auftaktkundgebung. Sie betonte, dass nur unter dem Druck des Widerstandswillens der palästinensischen Bevölkerung und der riesigen weltweiten Solidaritätsbewegung Netanjahu und seine Kumpane in Washington und Berlin überhaupt zum Innehalten in dem völkermordenden Gaza-Krieg gezwungen wurden. Das darf nicht „befriedet“ werden, sondern braucht nachhaltig organisierte Formen.

Sie berichtete, dass dafür zwei Wochen zuvor eine neue, breite Organisation „Palästina muss leben“ unter dem Dach der seit langem bewährten Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International gegründet wurde. Als praktisches Feld sammelt sie Spenden und bereitet den Einsatz von Brigadistinnen und Brigatisten für den Wiederaufbau des Al-Awda-Krankenhauses und seiner Gesundheitsstützpunkte in Gaza vor.

Das stieß auf große Aufmerksamkeit und so konnte die Einladung für das nächste Treffen der Regionalgruppe der neuen Organisation entsprechend breit verteilt werden. Das Treffen der Regionalgruppe findet am Montag, dem 5. Januar 2026 um 18.45 Uhr auf dem Oberbilker Markt in Düsseldorf statt, direkt im Anschluss an die dort regelmäßig durchgeführte Montagsdemonstration.

Eine Leserin aus Gelsenkirchen schrieb zur Kurzmeldung "Mutiger Passant überwältigt Attentäter", die am 20. Dezember auf Rote Fahne News erschienen ist:

Hallo, es ist in dem Zusammenhang bedeutsam, dass es sich um einen syrischen Einwanderer und Muslim  handelt, der vielen jüdischen Menschen das Leben rettete. Sein Sohn lasse sich von  "Menschlichkeit"leiten, sagt sein Vater. Die faschistische Denkweise ist – egal ob von Mördern des Islamischen Staats oder Faschisten wie Höcke von der AfD – immer menschenverachtend.

Er habe aus „reinem Gewissen und Menschlichkeit“ gehandelt, sagte sein Vater der BBC News Arabic. Sein Sohn sei zufällig in der Nähe gewesen, um mit einem Freund Kaffee zu trinken. Als er die Szenerie sah, habe er beschlossen zu handeln. Ahmed unterscheide nicht zwischen verschiedenen Nationalitäten, so die Eltern bei ABC News. Ein Onkel in Syrien äußerte sich bei der BBC: „Er macht uns alle stolz, unser Dorf, Syrien, alle Muslime und die ganze Welt“, sagte Mohammed Ahmed al Ahmed.

Rote Fahne News dokumentiert einen Artikel der MLPD Wartburgkreis aus der aktuellen Ausgabe der Thüringer Arbeiterstimme, der Zeitung der MLPD Thüringen:

Immer mehr Konzerne gehen zu offenen Angriffen wie Massenentlassungen bis hin zu Werksschließungen über. Dagegen formiert sich berechtigter Widerstand der Arbeiter.

Und was sagt die AfD dazu? Ihr „Blauer Mut“ (Ausgabe 2/2025, Seite 3 „Thüringen in der Krise“) sieht die Betriebe als „Opfer des ideologisch gewollten Strukturwandels in Thüringen“. Also die Konzerne, die Werke schließen, um ihre Profite zu maximieren, sind die Opfer? Schon Marx wusste: Das Gesetz im Kapitalismus heißt „Fressen und gefressen werden“. 

Wenn ein Betrieb schließt, dann höchstens wegen des ideologisch gewollten Zwangs nach Maximalprofit. Und die Gewinne in Thüringen sprudeln für die Kapitalisten gerade ordentlich – TROTZ Krise. In den ersten acht Monaten dieses Jahres schlossen 19 Industriebetriebe und 3400 Arbeitsplätze wurden vernichtet. Der Umsatz der 779 übrig gebliebenen Betriebe steigerte sich im gleichen Zeitraum um 431,2 Millionen Euro auf über 3 Milliarden Euro. Der erarbeitete Umsatz von jedem der 140.300 Industriebeschäftigten in Thüringen steigerte sich also um 3073 Euro.¹

Während sich also die Kapitalisten die Taschen vollhauen, sollen die Arbeiter durch solche AfD-Sprüche vernebelt werden, statt die Ursachen der Probleme im Kapitalismus zu suchen.

Die Überschrift des Artikels „Thüringen in der Krise“ ist typisch für die völkisch-faschistische Weltanschauung der AfD. Nach AfD-Logik sollen Arbeiter und Kapitalisten dieselben Interessen haben, da sie ja im selben Land leben. Am Ende bezahlen aber immer die Arbeiter und ihre Familien die Zeche, nicht die Kapitalisten.

Es ist doch so, dass die deutschen Konzerne international immer mehr ins Hintertreffen geraten sind, was z.B. E-Mobilität angeht. Jetzt versuchen sie durch massive Arbeitsplatzvernichtung den Schaden zu minimieren und doch noch als Sieger aus der Krise zu kommen – von wegen Opfer!

Es ist die moderne Gretchenfrage: Lassen sich die Kollegen einspannen für die Sicherung der Profite der „eigenen“ Konzerne mit allen Mitteln –- bis hin zum Krieg? Oder: Kämpfen wir mit den Gewerkschaften um unsere Interessen als Arbeiter?

Heuchlerisch „trauert“ der „Blaue Mut“ um die geschlossene MEDIOS-Klinik in Neuhaus am Rennweg. AfD-Landrat Sesselmann verteidigte gleichzeitig die Schließung nach seiner Wahl als „alternativlos“². So etwas nennt man Doppelmoral!

Krisen und Kriege haben ihre Ursache im Kapitalismus – oder wie es die AfD nennt: „Marktwirtschaft“. Die Arbeitsplatzvernichtung ist nicht das Ergebnis von angeblich „zehn Jahren sozialistischer Wirtschaftspolitik“ in Thüringen – da müssen wir wohl was verpasst haben – sondern des brutalen kapitalistischen Konkurrenzkampfs. Dagegen nützt es nichts, sich mit „unseren Kapitalisten“ für „unsere Arbeitsplätze“ einzusetzen. Die Arbeiter in Thüringen müssen ihre eigene Rechnung aufmachen! So wie kürzlich die Kollegen bei Schachtbau Nordhausen. Ihr erster Streik seit der Wiedervereinigung beflügelte sich durch gegenseitige Solidaritätserklärungen mit streikenden Bergleuten in Georgien. Vor vier Jahren gelang in Eisenach mit einem großen Aktionstag über Konzern- und Landesgrenzen hinweg, die Schließung des Opel-Werks zu verhindern. So geht Kampf um Arbeitsplätze! Mit ihrer völkisch-faschistischen Weltanschauung will die AfD genau solche Kämpfe um Arbeitsplätze verhindern, nichts anderes bezweckt der „Blaue Mut“!

Am 18. Dezember 2025 führte die deutsche Polizei in mehreren Städten gleichzeitig Durchsuchungen durch, darunter am Sitz der Vereinigung für Grundrechte und Grundfreiheiten in Köln sowie in fünf Wohnungen.

Diese Maßnahmen wurden vom Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) sowie vom Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts Frankfurt/M. (OLG) gemäß den §§ 129a und 129b des deutschen Strafgesetzbuches angeordnet. 

 Den Betroffenen wird die Bildung einer  angeblichen "ausländischen terroristischen Vereinigung" vorgeworfen. Bei den Razzien in Köln wurden mehrere Anwesende im Zuge der Durchsuchung zeitweise festgenommen. (https://secoursrouge.org)

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Zeit, Bilanz zu ziehen und sich auf das neue Jahr einzustellen. Dafür Kräfte sammeln, eine gute Zeit mit Familie und Freunden verbringen und – perspektivische, mutige Entscheidungen reifen lassen und treffen. Wofür setze ich mich in meinem Leben ein?

Die CDU resümiert aktuell auf ihrer Homepage: „Die CDU-geführte Bundesregierung handelt. Die Bilanz 2025 kann sich sehen lassen.“ Auch die SPD ist mit sich nicht unzufrieden. Nur könnte die Außendarstellung ihrer Meinung nach besser sein.

Für wen kann sich die Bilanz 2025 sehen lassen?

• Für die Jugend? Mit dem neuen Wehrpflichtgesetz soll dafür gesorgt werden, dass Deutschland mit genügend Soldaten seinen imperialistischen Führungsanspruch auch mit Krieg voranbringen kann. Zu Recht gibt es eine Bewegung unter der Jugend, die sagt: "Wir sterben nicht für eure Kriege."
• Für die diejenigen, die trotz Arbeit mit Bürgergeld aufstocken müssen? Die neue Grundsicherung bringt dem normalen Steuerzahler keinen Cent Ersparnis. Sie und die ganze bürgerliche Propaganda dazu dienen der Spaltung mit der Schaffung des Feindbilds "Bürgergeldempfänger".
• Für gesetzlich Krankenversicherte? Die Beiträge steigen für die Versicherten 2026, weil der wachsende Profit der Pharma- und Medizingeräteindustrie von irgendwem bezahlt werden muss.
• Für die Umwelt und damit unsere natürlichen Grundlagen um zu leben? Nicht nur das Aus für das Verbrenner-Aus 2035 verfolgt einen aggressiven Kurs der Umweltzerstörung.

So könnte man noch vieles fortschreiben. Auch ist die Frage, ob die CDU an Zweckoptimismus leidet bei ihrer Bilanz? Denn der Unmut über die weltpolitischen Entwicklungen und die deutsche Bundesregierung ist zu Recht groß und wird immer größer. Im November waren 76% weniger oder gar nicht zufrieden mit der Bundesregierung. Tatsächlich steht auch nichts Geringeres als die Existenz der Menschheit auf dem Spiel. Aber die Herrschenden dieser Welt denken nicht daran, das zu ändern.

Im Gegenteil. In ihrem grenzenlosen Konkurrenzkampf auf der Jagd nach immer neuen Maximalprofiten führen sie Vernichtungsschlachten. Sie vernichten hunderttausende Arbeitsplätze in der Auto- und Zuliefererindustrie oder bei Stahl. Sie vernichten hunderttausende Menschenleben in immer weiteren Kriegsbrandherden. Sie vernichten die natürlichen Lebensgrundlagen, trotz allen Wissens, wohin das führt. Sie rüsten auf, stellen um auf Kriegswirtschaft. Trump führt mit seiner nationalen Sicherheitsstrategie einen internationalen Feldzug zur Verbreitung des modernen Faschismus.

Den Monopolverbänden in Deutschlands ist allerdings nicht genug Tempo drin bei den Angriffen auf die Massen. Die sogenannten Reformen des Sozialwesens in Deutschland sind im Endeffekt die Abwälzung aller Lasten und Kosten der sozialen Aufgaben auf die Menschen, wohl verpackt in „sorgenvoll“ klingenden Worten.

Du denkst/ Sie denken: „Ihr habt ja Recht. Aber wie soll das gehen?“ 

Die MLPD hat einen Plan. Als Arbeiterpartei, als Partei der rebellischen Jugend und der kämpferischen Frauen, der gesellschaftsverändernden Friedens- und Umweltkämpfer für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau des echten Sozialismus. Uns geht es nicht nur um Protest, sondern darum, dass dieses kapitalistische System mit seinen Krisen und Zerstörungen revolutionär überwunden wird. Das ist die einzig realistische Alternative für die Menschheit! Nicht wenige sagen in letzter Zeit: „Das ist richtig. Aber ich trete lieber in die Linkspartei ein. Sie ist größer und im Parlament.“ Stimmt. Aber über parlamentarische Reformen lassen sich die Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus nicht außer Kraft setzen und die Machtverhältnisse sich nicht verändern.

Aber: „Sozialismus funktioniert nicht“? In der Geschichte wurde unter anderem in der Sowjetunion 1917 bis 1956 oder im sozialistischen China Mao Tsetungs bewiesen, dass er sehr gut funktioniert. Allerdings gibt es heute kein sozialistisches Land mehr, weil der Sozialismus in diesen Ländern verraten wurde. Wenn wir daraus lernen, können wir das in Zukunft verhindern. Das Entscheidende ist, dass der Sozialismus auf Grundlage der proletarischen Denkweise aufgebaut wird - Egoismus, persönliche Privilegien, Konkurrenz keinen Spielraum bekommen. Die Denkweise aller in führenden Funktionen tätigen Menschen muss kontrolliert werden. Das wird unter anderem garantiert durch weitgehende Rechte der Arbeiter, Frauen, der Jugend und aller bisher Unterdrückten und der Pflicht zur Rechenschaftslegung aller gewählten Funktionsträger. So ist in der MLPD die Rechenschaftslegung der Leitungen ein hohes Gut. Genauso wie die systematische Reflektion und Auswertung der Tätigkeit als Form der Selbstkontrolle und Verbesserung der Arbeit.

MLPD-Mitgliedschaft kompatibel mit den Alltagsanforderungen?

Viele finden die Arbeit der MLPD und den selbstlosen Einsatz unserer Genossinnen und Genossen gut, haben großen Respekt und Anerkennung dafür, was diese Partei mit ihrer aktiven Mitgliedschaft alles auf die Beine stellt. „Toll, dass ihr das macht. Aber mit den ganzen Anforderungen aus dem Alltag ist eine Mitgliedschaft für mich nicht kompatibel.“

Aber ist denn dieser Alltag heute kompatibel mit einem würdevollen Leben? Ohne einen entschiedenen Kampf gegen die Umverteilung in die Taschen der Herrschenden auf unsere Kosten wird das immer weiter getrieben. Es muss ein organisierter Kampf sein – und dazu braucht man eine revolutionäre Partei. Nicht zuletzt sind unsere Genossinnen und Genossen mit ihrer Persönlichkeit, die Atmosphäre und Kultur des Zusammenhalts, des solidarischen Miteinanders, des revolutionärem Optimismus ein gutes Argument hier dazu zu gehören und die eigenen Fähigkeiten einzubringen. Bei uns kann man von 16 bis 106 einen sinnvollen Beitrag leisten - jeder nach seinen Möglichkeiten. Man muss nur Geduld, Vertrauen in die eigene Kraft und Lernbereitschaft mitbringen und mit den Zielen der MLPD übereinstimmen.

Es wird auch Zeit, sich frei zu machen von den Denkverboten des modernen Antikommunismus, der die Befreiung der Menschheit für unmöglich oder gar sinnlos erklärt. Der moderne Antikommunismus, den viele bürgerlichen Politiker verbreiten, soll verhindern, dass sich eine radikal linke Politik als Kampfansage gegen den ewiggestrigen Kapitalismus und seiner rücksichtslosen Selbstbereicherungsmentalität durchsetzen soll. Es ist Zeit, Partei zu ergreifen für die Rettung der Menschheit.

In diesem Sinne wünschen wir allen im wahrsten Sinne des Worte „besinnliche Tage“.

Flyer zur Werbung für die mutige Entscheidung

Einlegeblatt - Download und Ausdrucken

Wegen der zunehmenden Eskalation zwischen den USA und Venezuela tritt der UN-Sicherheitsrat heute Abend zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Die venezolanische Regierung hatte das Treffen mit Unterstützung Russlands und Chinas beantragt. Im Antrag zur Dringlichkeitssitzung ist die Rede von „andauernden Aggressionen der USA“. Trump drängt den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro, zurückzutreten und nach Russland ins Exil zugehen. Treump werde „Boote sprengen, bis Maduro kapituliert“sagte die Stabschefin des Weißen Hauses, Susie Wiles, laut Vanity Fair. Am Sonntag ist der Öltanker Bella 1 von US-Einheiten nahe der venezolanischen Küste angegangen worden. 

Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert aus Evrensel Gazetesi. Herzlichen Dank an einen Leser aus Gelsenkirchen für die Übersetzung:

Die Gewerkschaft DİSK (Devrimci İşçi Sendikaları Konfederasyonu) hat am 21. Dezember ihren Marsch von Istanbul-Kartal nach Ankara begonnen. Ziel des Marsches sind Forderungen wie die Abschaffung überhöhter Steuern für Arbeiter, die Anpassung der Löhne an die Inflationsrate, die Aufhebung von Beschränkungen für Gewerkschaften und die Beendigung der weit verbreiteten Entlassung von Arbeitern, die einer Gewerkschaft beitreten wollen. 

Motto des Marsches: „Gerechtigkeit bei Einkommen und Steuern, menschenwürdige Löhne“

Die Führungskräfte der Gewerkschaft DİSK und der ihr angeschlossenen Gewerkschaften sowie die DİSK-Mitglieder veranstalten den „Ankara-Marsch“. In den Industriegebieten entlang der Marschroute finden Protestmärsche unter Beteiligung der Arbeiter statt. Gestern fand in der Arbeiterstadt Gebze ein Marsch statt, an dem Tausende von Arbeitern teilnahmen.

Die türkische Arbeiterklasse ist seit langem neben der Unterdrückung ihrer demokratischen Rechte und Freiheiten auch gezwungen, für niedrige Löhne zu arbeiten und zu leben. Die Löhne liegen unter der Inflationsrate. Heute liegt in den großen Städten der Türkei die Miete für die schlechtesten Wohnungen bei 30.000 bis 40.000 TL (596,85 Euro – 795,80 Euro), während die Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie bei 30.000 TL (596,85 Euro) und die Armutsgrenze bei 90.000 TL (1795,55 Euro) liegt. Der offizielle Mindestlohn für 2025 beträgt netto 22.000 TL (437,91 Euro). Es herrscht große Ungleichheit und Ungerechtigkeit. Während von der Arbeiterklasse und anderen Arbeitenden mehr Steuern erhoben werden, werden von den Kapitalisten fast keine Steuern erhoben.

Leider wird dieser Marsch der Arbeiter von regierungsnahen, reaktionären Gewerkschaften wie Türk-İş und Hak-İş unterstützt, die nicht zur DİSK gehören. Eines der größten Hindernisse für die Einheit und den Kampf der Arbeiterklasse sind diese reaktionären Gewerkschaften.

Im Kampf um die Durchsetzung ihrer demokratischen Forderungen werden die Arbeiter lernen, wie sie ihre wahre Freiheit erlangen können, indem sie das System der Lohnsklaverei zerstören.

Während des Marsches skandierten die Arbeiter: „Wir werden nicht die Sklaven der Bosse sein!“, „Wir werden uns nicht dem MESS unterwerfen!“, „Die Einheit der Arbeiter wird das Kapital besiegen!“, „Ein menschenwürdiges Leben, einen menschenwürdigen Lohn!“, „Wir wollen Steuergerechtigkeit!“, „Wir werden durch Widerstand gewinnen!“, „Vereinte Arbeiter sind unbesiegbar!“ 

MLPD und den REBELL München laden herzlich zum Studientag im Januar nach München ein:

MLPD und REBELL München laden ein zum Studientag am Dienstag, 6. Januar, von 9 Uhr bis 18.30 Uhr. Der Ort ist der Mütterladen Giesing, Rißbachstr. 12, München – Nähe U2 Silberhornstraße.

Wir verschaffen uns Durchblick in einer Zeit, in der die Imperialisten dazu übergehen, einen Dritten Weltkrieg vorzubereiten, und in der in den Medien eine bis dahin nicht gekannte Meinungsmanipulation stattfindet. Wie wendet man die dialektische Methode richtig an, und betrachtet die aktuelle Weltsituation allseitig?

Jugendliche und Einsteiger studieren gemeinsam die Broschüre „Schau hinter die Kulissen!“ (erhältlich für 1,50 Euro). Eine zweite Gruppe studiert den Jugendpolitischen Reader der MLPD (erhältlich für 7,50 Euro). Eine Zusammenfassung der Erfahrungen aus 40 Jahren zukunftsweisender Jugendarbeit. 
Zu Beginn besteht die Möglichkeit, an einer Einfüh­rung ins wissenschaftliche Konspektieren teilzunehmen. Ablauf: vier Einheiten à eineinhalb Stunden, gemeinsame Pausen mit Sport und Spaziergang, Mittagessen von 13 Uhr bis 14.30 Uhr. Kosten für Raum und Essen: 4 Euro / 8 Euro / 12 Euro (erm., norm, soli)

Hier gibt es die Einladung als Flyer.

Hier gibt es die Einladung zum Silvesterfest der MLPD als Flyer.

US-Präsident Trump hat die bei seinem Amtsantritt geäußerten Interessen an Grönland erneut kundgetan und zwar verschärft. Es ist wirklich eine neue Nummer, dass die Annexion einer Insel angekündigt wird, die zum Staatsgebiet eines NATO-Partners der USA gehört. Amerika brauche Grönland für die nationale Sicherheit, sagte Trump am Montag während einer Pressekonferenz in Florida. Am Sonntag hatte Trump die Attacke verschärft, indem er den faschistischen Gouverneur von Louisiana, Jeff Landry, als Sonder­gesandten für Grönland ernannte. Der dankte dem Präsidenten auf der Plattform X und schrieb: „Es ist mir eine Ehre, Ihnen in diesem Ehrenamt zu dienen, um Grönland zu einem Teil der USA zu machen.“ Rote Fahne News wird weiter berichten.

In der "Stoßstange", Kollegenzeitung bei Mercedes-Benz und Daimler Truck, ist ein Artikel über die Rüstungsproduktion von Daimler Truck abgedruckt. Rote Fahne News dokumentiert ihn.

Daimler Truck präsentierte sich auf der Rüstungsmesse 2025 in Abu Dhabi. Der Konzern will vor dem Hintergrund immer neuer Kriegsherde und der Weltkriegsvorbereitung auch hier satte Gewinne erzielen.

Immer mehr Sonderausstattungen machen die Daimler-Kollegen nun selbst. Vom Deutz-Motor über die Tarnlackierung von LKWs, von gepanzerten Fahrerkabinen bis zur Waffenhalterung. Es ist längst kein Geheimnis mehr, was hier läuft.

Etliche LKW kommen aber auch zum Sonderausstatter nach Molsheim / Frankreich oder zu Rheinmetall oder Arquus und werden dort kriegstauglich gemacht.

Hochgepriesen wird sie, die Rüstungsindustrie, als Alternative für die Kollegen der Autoindustrie. Aber, wollen wir das? Wollen wir Kriegsgerät produzieren, mit dem dann die Familienangehörigen unserer Kollegen aus anderen Ländern, deren Frauen und Kinder, getötet werden? Wollen wir Militärfahrzeuge bauen und unsere Kinder dann in naher Zukunft in den Krieg schicken?

Oder nehmen wir uns die Hafenarbeiter aus England, Frankreich, Schweden oder Italien zum Vorbild, die Blockaden gegen Waffenlieferungen nach Gaza organisierten? „Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter!“ Das muss unsere Losung sein.

Wie aber Arbeitsplätze retten?

Das geht nur im gemeinsamen Kampf für umweltgerechte Transportsysteme und für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, womit zehntausende von Arbeitsplätzen geschaffen werden könnten. Das ganze kapitalistische Weltsystem steht in der Kritik. Über den echten Sozialismus als Alternative zu, Krieg, Umweltkatastrophe und Faschismus wird diskutiert: Wenn nicht mehr das Profitstreben einzelner, sondern die Bedürfnisse der Massen die Produktion bestimmen, können wir die Existenzkrise der Menschheit überwinden und uns eine Zukunft erkämpfen.

Die Neue Demokratische Jugend (YDG) ruft zu ihrem Internationalen Jugendsymposium auf, das am 10. Januar 2026 in Berlin stattfinden wird:

Die Welt steht vor der Gefahr eines neuen imperialistischen Krieges. Kriege, Rassismus, Wehrpflichtgesetze und Aufrüstung treffen die Jugend direkt. Diese Bedingungen schaffen große Perspektivlosigkeit und Hoffnungslosigkeit, während die imperialistischen Mächte die Jugend für ihre eigenen Interessen instrumentalisieren.

Um den internationalen Jugendkampf gegen diese Angriffe zu stärken, unsere Erfahrungen zu teilen und gemeinsam die Zukunft zu organisieren, werden wir am 10. Januar 2026 in Berlin das Internationale Jugendsymposium durchführen – mit der Teilnahme von Vertreter*innen von Jugendorganisationen aus Ländern wie Deutschland, Frankreich, Türkei-Kurdistan, Bangladesch, Nepal, den Philippinen, Zypern, Spanien, Irland, Kanada, Russland, Palästina und Tunesien.

Themen, die wir auf dem Symposium diskutieren werden:

• DIE GEFAHR IMPERIALISTISCHER KRIEGE UND DIE JUGEND.
• REGIONALE WIDERSTÄNDE UND DIE KAMPFERFAHRUNGEN DER JUGEND.
• DIE HISTORISCHE ROLLE DER JUGEND IM ANTIIMPERIALISTISCHEN KAMPF.
• DER INTERNATIONALE KAMPF UND DIE EINHEIT DER JUGEND.

Wir laden alle jungen Menschen ein, gemeinsam zu diskutieren, gemeinsam den Kampf zu stärken und gemeinsam die Zukunft zu gewinnen!

Datum: 10. Januar 2026

Ort: Mehringhof – Berlin, Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin

Uhrzeit: 10 Uhr

Es lebe der gemeinsame Kampf der Jugend gegen den Imperialismus!

Hier gibt es den Flyer zum Symposium

In der "Thüringer Arbeitersstimme", der Zeitung der MLPD Thüringen, erschien ein Artikel der MLPD Gera mit dem Titel "Die Angst von Stefan Brandner vor dem Sozialismus", den wir hier dokumentieren.

Wer meint, die AfD hätte eine grundlegende Kritik an den bestehenden kapitalistischen Verhältnissen, der höre zu, wie sich AfD-Politiker immer häufiger gegen den Sozialismus wenden.

Stefan Brandner, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land und stellvertretender Bundessprecher der AfD, sagte anlässlich des 64. Jahrestags des Mauerbaus im August: „Die AfD lehnt jede Form des Sozialismus, egal ob rot, braun oder grün, entschieden ab und warnt vor jedem Aufflammen sozialistischer Ideen.“

Der Antikommunismus ist der Kern des modernen Faschismus! Und wer gegen Kommunismus und Sozialismus ist, ist für den Kapitalismus. Warum sonst unterstützt Elon Musk als einer der reichsten Männer der Welt die AfD? Warum sonst lobt Alice Weidel Donald Trump für seine Bezeichnung der Antifa als „Terrororganisation“? Die USA unter Trump als Alternative zu Friedrich Merz? Nein, danke!

Sozialismus bedeutet das Ende der Ausbeutung und Unterdrückung. Wenn sich die Hitler-Faschisten „Nationalsozialisten“ nannten, so war das reine Demagogie. Faschismus ist kein „brauner Sozialismus“. Faschismus ist die brutalste Form der kapitalistischen Herrschaft.

Der echte Sozialismus – dafür steht die MLPD. In der DDR gab es zunächst einen hoffnungsvollen Übergang von einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung zum Beginn eines erstmaligen Aufbaus einer sozialistischen Ordnung auf deutschem Boden. Dieser wurde jedoch später verraten – wovon der Mauerbau ein Bestandteil war. Gegen die Flüchtlingsströme Richtung Westen wusste sich Walter Ulbricht nicht anders zu helfen, als die Grenze dichtzumachen. 

Statt die Menschen zu überzeugen, für den Sozialismus selbstlos zu arbeiten, wurden sie eingesperrt. Zwang statt Überzeugung – das war typisch für diese Bürokraten, die längst den Weg des Sozialismus verlassen hatten und stattdessen einen bürokratischen Kapitalismus neuen Typs errichtet hatten.

Die AfD nutzt den Unmut über diese Bürokraten aus und hetzt generell gegen den Sozialismus. Die MLPD hat aus aus den Fehlern der DDR Schlussfolgerungen gezogen, z. B. durchschnittlicher Arbeiterlohn, Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit aller Funktionäre. Genau davor haben Brandner, Weidel und Chrupalla große Angst!

Mit dieser Weihnachtsgeschichte erfreute Christoph Gärtner, Leiter des Willi-Dickhut-Museums, schon im vergangenen Jahr die Leserinnen und Leser von Rote Fahne News. Wie es eine Journalistin jüngst schrieb: Man muss sie eigentlich jedes Jahr erzählen. Angesichts von Hochrüstung und Weltkriegsvorbereitung gilt das ganz besonders.

Im August 1914 begann das deutsche Reich unter Kaiser Wilhelm II. den Ersten Weltkrieg – getrieben vom gesetzmäßigen Drang des deutschen Großkapitals nach gewaltsamer Ausdehnung seiner Macht und Profite.Es war die erste barbarische Schlacht des weltweiten Imperialismus. Siegestrunken von nationalistischer Propaganda folgten breite Massen. Ihnen wurde vorgegaukelt: Bis Weihnachten 1914 ist alles vorbei. Doch die raue Wirklichkeit war eine andere: An der gesamten Westfront entwickelt sich bis Weihnachten 1914 ein barbarischer Graben- und Stellungskrieg zwischen deutschen, englischen und französischen Truppen. Ein Ende des Krieges war nicht mehr absehbar.

Die feindlichen Gräben waren oft nur auf Rufweite 50 bis 100 m voneinander entfernt. Erst zaghaft, dann immer mutiger entwickelte sich an den Weihnachtstagen 1914 spontan der „Weihnachtfriede“ zwischen den Soldaten, die kurz zuvor noch aufeinander geschossen hatten: Deutsche Soldaten stellten Tannenbäume auf die Gräben. Auf beiden Seiten wurden gleichzeitig Weihnachtslieder gesungen. Weihnachtsgeschenke wurden ausgetauscht: Tabak, Schokolade, Bier ... Im vorher tödlichen Niemandsland zwischen den Gräben fand auf eisigem Boden ein deutsch-englisches Fussballspiel statt. Davor wurde von den Deutschen ein Bierfass zu den Walisern gerollt, das sie in der Brauerei des Ortes geraubt hatten.

Im Bataillonstagebuch der Scots Guards vom Dezember 1914 hieß es: „Zwischen Schotten und Hunnen (englisches Schimpfwort für Deutsche) fand weitestgehende Verbrüderung statt. Alle möglichen Andenken wurden ausgetauscht, Adressen gingen her- und hinüber, man zeigte sich Familienfotos usw. Einer von uns bot einem Deutschen eine Zigarette an. Der Deutsche fragte: ‚Virginia‘? Unserer sagte: ‚Klar, straight-cut Schnitt‘. Darauf der Deutsche: ‚Nein, danke, ich rauche nur türkischen …‘ […] Darüber haben wir alle sehr gelacht.“

Insgesamt ca. 100 000 einfache Soldaten an vielen Teilen der Westfront beteiligten sich an dieser Verbrüderung (im Militaristenjargon als “Fraternisierung“ geächtet). Aber auch Offiziere beteiligten sich. So befahl der deutsche Leutnant Kurt Zehmisch, während der Feiertag nicht zu schießen. In seinem Tagebuch schrieb er, „dass die verhassten Feinde für kurze Zeit zu Freuden wurden.“ Viel weiter geht der britische Überlebende Murdoch M. Wood: Er sagte 1930 vor dem britischen Parlament, dass die Soldaten wohl niemals wieder zu den Waffen gegriffen hätten, wäre es nach ihnen gegangen.

Doch es ging nicht nach ihnen: Die imperialistischen Heeresleitungen auf beiden Seiten erkannten in dieser Friedenssehnsucht und Verbrüderung der einfachen Soldaten eine strategische Gefahr für ihre Kriegsziele. Für Weihnachten 1915 gab die deutsche Oberste Heeresleitung daher den Befehl aus: „Jeder Versuch der Verbrüderung mit dem Feind… ist streng verboten. Zuwiderhandlungen werden als Hochverrat behandelt.“ Wir wissen: Diese Haltung endete mit Millionen Toten.

Die Botschaft des „Weihnachtsfriedens“ – auch wenn er nur kurz währte – war dagegen eine andere, so wie im Solidaritätslied von Bert Brecht: „Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein…“ Eine hochaktuelle Weihnachtsbotschaft auch heute an die Soldaten in der Ukraine, in Gaza und anderswo ...

Das „Zeitzeichen“ im WDR 5 erinnerte am 24.12.2024 an diesen denkwürdigen Tag: https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-weihnachtsfrieden-100.html

Siehe auch: https://home.1und1.de/magazine/wissen/geschichte/schien-traum-wunder-weihnachtsfrieden-111-jahren-38989568

„Do you have chocolate for Baby?” – so quatschten nach dem Zweiten Weltkrieg die Kinder, die Rotznasen in den amerikanischen und englischen Besatzungszonen die Soldaten an. Und meistens bekamen sie was, die Schokolade gab es damals in runden Metalldosen und wurde stückchenweise an die Kinder verteilt. Schokolade hatten sie seit Jahren nicht mehr gegessen.

2025 haben wir gefragt: „Do you have chocolate for Sleep In? Wir, das ist die Nachbarschaft in ein paar kleinen Straßenzügen im Düsseldorfer Süden. Wir machen Straßenfeste, Glühweintrinken vor Weihnachten und jeden Montag gibt es eine Suppenküche. Von den Überschüssen des Straßenfests geben wir Spenden an kleine Initiativen in Düsseldorf. Dieses Jahr u.a. an das Sleep In, eine Notschlafstelle für jugendliche Obdachlose von 16 bis 21 Jahren.

Sie haben neun Betten, jeder Jugendliche darf nur drei Mal in der Woche dort übernachten und muss sich vorher anmelden. Der Andrang ist groß. Das Team macht eine gute Arbeit. Die Jugendlichen können um 20.00 kommen und bekommen dann erst mal ein warmes Essen. Sie können duschen, Wäsche waschen, die Handys aufladen, jede/jeder hat ein eigenes kleines Zimmer, das auch abschließbar ist. Morgens um 9.00 müssen alle wieder raus, auf die Straße.

Nachdem ich die Spende abgegeben hatte, habe ich mir überlegt, dass Schokolade unfassbar teuer geworden ist. Schokolade wärmt und gibt Energie. Ich habe einen kleinen Zettel gemacht und in der Nachbarschaft Schokoladenspenden gesammelt. In wenigen Tagen kamen stolze 8,5 Kilo zusammen, die leckersten Sorten. Also wieder ins Sleep In mit der schweren Tüte. Nach weiteren fünf Tagen kamen noch mal 4,5 Kilogramm bei uns an. Den Nachbarn hat es Spaß gemacht und die Freude bei den Jugendlichen war riesengroß.