Alle Nachrichten vor sechs Tagen

In einem Info-Brief an die Mitglieder der Internationalen Antiimperialistischen Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung (United Front) machen deren Co-Präsidentinnen Monika Gärtner-Engel und Edithluz Irene Castro Muñoz auf das Dokumentations-Ensemble zur Konferenz Zimmerwald 2.0 aufmerksam.

Ruhige Feier- und arbeitsfreie Tage zwischen Weihnachten und Neujahr sind doch wunderbar geeignet, sich mit dieser multimedialen Präsentation zu beschäftigen.

Auf der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin am 11. Januar 2026 werden Aktivisten der United Front mit der Resolution der Zimmerwaldkonferenz 2.0 auftreten und für Buch und Film werben. Die Schlussresolution dieser bedeutsamen zukunftsweisenden Konferenz gehört unbedingt auf die größte Manifestation für den Sozialismus, die es in Europa gibt!

Drei Bestandteile der Dokumentation

• Die Webseiten. Die Schlussresolution und weitere Dokumente, Fotos und Videos stehen auf den beiden Webseiten https://united-front.info und https://zimmerwald-conference-2-0.info zur Verfügung.
• Das Buch. Zimmerwald 1.0 war ein bedeutender Schritt und schrieb Geschichte. Und heute? 110 Jahre später wachsen die Gefahren von Faschismus und Krieg. Zimmerwald 2.0. ist ein neuer Anlauf der kontroversen Diskussion – und der Einigung im Engagement gegen Faschismus und Krieg. Im September 2025 kommen 403 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 34 Ländern zusammen, um ihre Friedenskräfte zu bündeln, trotz vieler Differenzen in der Weltanschauung. Diese werden nicht unter den Teppich gekehrt, aber auch nicht zum Hindernis für die gemeinsame Tat. 
  
  
  
  
• Der Livemitschnitt der Konferenz. Das Besondere daran: In aufwändiger Arbeit haben Kolleginnen und Kollegen das ganze in Deutsch untertitelt. Damit ist es mit einem Mausklick auf YouTube mit Untertiteln in unzähligen Sprachen der Welt (Arabisch, Chinesisch, Englisch, Tagalog, Französisch, Griechisch, Hindi, Italienisch, Japanisch, Kurdisch, Nepalesisch, Niederländisch, Persisch, Polnisch, Portugiesisch, Russisch, Spanisch, Türkisch, Zulu) zu sehen. Auszuwählen über die Untertitel. Es sind automatische Übersetzungen. Gerne können wir weitere Sprachen zur Verfügung stellen.
  
  Es ist die Videodokumentation mit dem Titel Zimmerwald conference 2.0 in Zürich 2025 und zu finden auf dem Youtube Kanal der United Front. Sie hat vier Teile (Begrüßung und Einleitung und alle drei Themenblöcke) und ist als 4-teilige Playlist schnell auffindbar, was man sehen möchte.

Lasst euch diese Dokumente eines Ereignisses mit langfristiger Bedeutung vor allem bezogen auf die Bündnisarbeit gegen Faschismus und Krieg nicht entgehen! 

Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert aus Evrensel Gazetesi. Herzlichen Dank an einen Leser aus Gelsenkirchen für die Übersetzung:

Die Gewerkschaft DİSK (Devrimci İşçi Sendikaları Konfederasyonu) hat am 21. Dezember ihren Marsch von Istanbul-Kartal nach Ankara begonnen. Ziel des Marsches sind Forderungen wie die Abschaffung überhöhter Steuern für Arbeiter, die Anpassung der Löhne an die Inflationsrate, die Aufhebung von Beschränkungen für Gewerkschaften und die Beendigung der weit verbreiteten Entlassung von Arbeitern, die einer Gewerkschaft beitreten wollen. 

Motto des Marsches: „Gerechtigkeit bei Einkommen und Steuern, menschenwürdige Löhne“

Die Führungskräfte der Gewerkschaft DİSK und der ihr angeschlossenen Gewerkschaften sowie die DİSK-Mitglieder veranstalten den „Ankara-Marsch“. In den Industriegebieten entlang der Marschroute finden Protestmärsche unter Beteiligung der Arbeiter statt. Gestern fand in der Arbeiterstadt Gebze ein Marsch statt, an dem Tausende von Arbeitern teilnahmen.

Die türkische Arbeiterklasse ist seit langem neben der Unterdrückung ihrer demokratischen Rechte und Freiheiten auch gezwungen, für niedrige Löhne zu arbeiten und zu leben. Die Löhne liegen unter der Inflationsrate. Heute liegt in den großen Städten der Türkei die Miete für die schlechtesten Wohnungen bei 30.000 bis 40.000 TL (596,85 Euro – 795,80 Euro), während die Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie bei 30.000 TL (596,85 Euro) und die Armutsgrenze bei 90.000 TL (1795,55 Euro) liegt. Der offizielle Mindestlohn für 2025 beträgt netto 22.000 TL (437,91 Euro). Es herrscht große Ungleichheit und Ungerechtigkeit. Während von der Arbeiterklasse und anderen Arbeitenden mehr Steuern erhoben werden, werden von den Kapitalisten fast keine Steuern erhoben.

Leider wird dieser Marsch der Arbeiter von regierungsnahen, reaktionären Gewerkschaften wie Türk-İş und Hak-İş unterstützt, die nicht zur DİSK gehören. Eines der größten Hindernisse für die Einheit und den Kampf der Arbeiterklasse sind diese reaktionären Gewerkschaften.

Im Kampf um die Durchsetzung ihrer demokratischen Forderungen werden die Arbeiter lernen, wie sie ihre wahre Freiheit erlangen können, indem sie das System der Lohnsklaverei zerstören.

Während des Marsches skandierten die Arbeiter: „Wir werden nicht die Sklaven der Bosse sein!“, „Wir werden uns nicht dem MESS unterwerfen!“, „Die Einheit der Arbeiter wird das Kapital besiegen!“, „Ein menschenwürdiges Leben, einen menschenwürdigen Lohn!“, „Wir wollen Steuergerechtigkeit!“, „Wir werden durch Widerstand gewinnen!“, „Vereinte Arbeiter sind unbesiegbar!“ 

In den letzten Wochen hat die Gaza-Soli-AG des Rebell Essen sich an der Uni in Essen getroffen, um einen großen Stand auf dem Essener Weihnachtsmarkt vorzubereiten.

Als Ziel setzten wir uns mutig 1500 Euro.

Dieser Stand fand nun am 20. Dezember statt. Von 15 bis 19.30 Uhr sprachen wir Menschen in der Essener Fußgängerzone an. Es wurde ein Infostand gemacht mit Informationen über das Projekt „Gaza soll leben", man konnte sich mit Keksen, Kuchen, Tee und Kaffee stärken gegen eine kleine Spende. Es gab die ganze Zeit Musik aus Palästina oder Redebeiträge. So konnten wir viele Menschen überzeugen. Viele bedankten sich und einige trugen sich in die Mitmachliste ein.

Am Abend zählten die Rebellen das Geld: fast 1400 Euro! Wir legten noch zusammen, um den Betrag rund zu machen und das Ziel von 1500€ zu erreichen. Das zeigt eindrücklich, welche Kraft es hat, wenn man sich auf die Massen stützt! Voller Stolz und Freude geht es an die weitere Arbeit.

Die erste Presseinformation von „Frankfurt – sozial!“ traf auf sichtbares Interesse bei Pressevertretern.

Kurz stellte sich das Frankfurter Kommunalwahl-Bündnis vor. In den Mittelpunkt stellt es soziale Fragen wie günstigen Wohnraum, Mietpreisstopp, Fahrpreise, beitragsfreie Kinderbetreuung, bessere ärztliche Versorgung und Einsatz gegen Vereinsamung im Alter.

Einige Pressevertreter und -vertreterinnen zeigten sich überrascht von einem Zusammenschluss aus Menschen unterschiedlicher politischer Richtung und Weltanschauung, von einem Bündnis aus Migranten, Kleinunternehmern, Humanisten, religiösen Kräften bis zu Kommunisten (z.B. von DKP und MLPD). Mehrfach hoben Journalisten auf den prominenten Spitzenkandidaten ab, den ehemaligen Oberbürgermeister Peter Feldmann. Er unterstrich, „wir arbeiten als Team“. Die Teammitglieder Iris Schaffrina, Kundenberaterin der Frankfurter Verkehrsbetriebe, und Dozentin Aygül Klein, die auch Deutsch als Fremdsprache unterrichtet, waren anwesend. Die vollständige Liste der 31 Bewerber wird am 12. Januar vorgestellt.

Treffend kommentiert die Frankfurter Rundschau: "Die neue Liste 'Frankfurt – sozial!' wirkt nicht wie ein Feldmann-Wahlverein, seine Mitstreiter:innen treten selbstbewusst auf, nicht als Claqueure. Manches im Wahlprogramm mag etwas schräg klingen. Die Grundausrichtung aber ist eine, die viele Menschen in Frankfurt teilen.“

Wenn auch kommunale Themen im Vordergrund stehen, positionierte sich das Personenwahlbündnis zu wesentlichen politischen Fragen, z.B. wendet es sich gegen weitere Militarisierung, gegen Werbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum. Es steht für Völkerverständigung und kann sich auch neue Städtepartnerschaften in Palästina oder Russland vorstellen.

MLPD und den REBELL München laden herzlich zum Studientag im Januar nach München ein:

MLPD und REBELL München laden ein zum Studientag am Dienstag, 6. Januar, von 9 Uhr bis 18.30 Uhr. Der Ort ist der Mütterladen Giesing, Rißbachstr. 12, München – Nähe U2 Silberhornstraße.

Wir verschaffen uns Durchblick in einer Zeit, in der die Imperialisten dazu übergehen, einen Dritten Weltkrieg vorzubereiten, und in der in den Medien eine bis dahin nicht gekannte Meinungsmanipulation stattfindet. Wie wendet man die dialektische Methode richtig an, und betrachtet die aktuelle Weltsituation allseitig?

Jugendliche und Einsteiger studieren gemeinsam die Broschüre „Schau hinter die Kulissen!“ (erhältlich für 1,50 Euro). Eine zweite Gruppe studiert den Jugendpolitischen Reader der MLPD (erhältlich für 7,50 Euro). Eine Zusammenfassung der Erfahrungen aus 40 Jahren zukunftsweisender Jugendarbeit. 
Zu Beginn besteht die Möglichkeit, an einer Einfüh­rung ins wissenschaftliche Konspektieren teilzunehmen. Ablauf: vier Einheiten à eineinhalb Stunden, gemeinsame Pausen mit Sport und Spaziergang, Mittagessen von 13 Uhr bis 14.30 Uhr. Kosten für Raum und Essen: 4 Euro / 8 Euro / 12 Euro (erm., norm, soli)

Hier gibt es die Einladung als Flyer.

Hier gibt es die Einladung zum Silvesterfest der MLPD als Flyer.

US-Präsident Trump hat die bei seinem Amtsantritt geäußerten Interessen an Grönland erneut kundgetan und zwar verschärft. Es ist wirklich eine neue Nummer, dass die Annexion einer Insel angekündigt wird, die zum Staatsgebiet eines NATO-Partners der USA gehört. Amerika brauche Grönland für die nationale Sicherheit, sagte Trump am Montag während einer Pressekonferenz in Florida. Am Sonntag hatte Trump die Attacke verschärft, indem er den faschistischen Gouverneur von Louisiana, Jeff Landry, als Sonder­gesandten für Grönland ernannte. Der dankte dem Präsidenten auf der Plattform X und schrieb: „Es ist mir eine Ehre, Ihnen in diesem Ehrenamt zu dienen, um Grönland zu einem Teil der USA zu machen.“ Rote Fahne News wird weiter berichten.

Innerhalb weniger Tage haben Sparkasse Göttingen und GLS-Bank sämtliche Konten der Roten Hilfe e.V. gekündigt. Hartmut Brückner vom Bundesvorstand der Roten Hilfe: "Aus unserer Sicht steht das im Zusammenhang mit US-Druck im Zuge der Listung von 'Antifa Ost' als Terrororganisation."

Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e.V. beendet. Zunächst kündigte die Sparkasse Göttingen sämtliche Konten des Vereins, kurz darauf folgte die GLS Gemeinschaftsbank mit dem gleichen Schritt. Beide Institute – obwohl sie besondere gesellschaftliche Aufträge haben – wollen alle Konten der Roten Hilfe innerhalb von zwei Monaten auflösen. Die Sparkassen sind per Gesetz einem öffentlichen Versorgungsauftrag verpflichtet. Die GLS-Bank ist nicht nur ein sozial-ökologisch ausgerichtetes Bankinstitut, sie steht als Genossenschaftsbank in direkter Verantwortung gegenüber ihren Mitgliedern. Umso gravierender ist es in diesem Fall, eine über viele Jahre bestehende Kundenbeziehung mit einem Genossenschaftsmitglied abrupt zu beenden.

Die Rote Hilfe ist eine seit über 100 Jahren bestehende bundesweit tätige, strömungsübergreifende linke Solidaritätsorganisation mit etwa 19.000 Mitgliedern. Sie unterstützt Menschen, die wegen ihres politischen Engagements von staatlicher Repression betroffen sind – durch Prozessbegleitung, Öffentlichkeitsarbeit und finanzielle Hilfe bei Repressionskosten.

Nach Einschätzung der Roten Hilfe stehen die zeitlich eng aufeinander folgenden Kündigungen in direktem Zusammenhang mit der Entscheidung der US-Regierung unter Donald Trump, die sogenannte „Antifa Ost" als ausländische Terrororganisation zu listen. Diese Maßnahme hat keine Entsprechung im deutschen Recht und basiert auf einem einzelnen Strafverfahren mit äußerst fragwürdiger Beweislage. Die Bundesregierung hat die Einstufung nicht übernommen und mehrfach betont, dass von dem allein juristischen Konstrukt "Antifa Ost" keine erhebliche Gefährdung ausgehe. Dennoch entfaltet die US-Entscheidung faktisch globale Wirkung.

Banken, die mit Personen oder Organisationen aus US-Terrorlisten in Verbindung stehen, drohen Sanktionen bis hin zum Ausschluss aus dem internationalen Zahlungsnetzwerk SWIFT. Diese Infrastruktur gilt als technisch neutral und unterliegt EU-Recht, folgt aber aufgrund der Dominanz des US-Dollars in der Praxis außenpolitischen Vorgaben der USA. Dieser Druck trifft auch die deutsche Gesellschaft. Jetzt ist es eine deutsche linke Solidaritätsorganisation – und zwei Banken beugen sich ohne erkennbare rechtliche Notwendigkeit. Die Rote Hilfe prüft juristische Schritte, um gegen die Kündigungen vorzugehen.

Die Rote Hilfe bewertet diese Entwicklung als besorgniserregendes Zeichen dafür, dass autoritäre Politik zunehmend über technische und wirtschaftliche Infrastrukturen durchgesetzt wird. Dass sich eine genossenschaftlich organisierte Bank wie die GLS, die sich selbst soziale Verantwortung auf die Fahnen schreibt, diesem Mechanismus anschließt, linken Organisationen kündigt und die Opposition schwächt, wirft grundlegende Fragen zur Glaubwürdigkeit solcher Selbstverpflichtungen auf. ...

Hartmut Brückner vom Bundesvorstand der Roten Hilfe sagt dazu: „Heute trifft es unseren Verein – doch wer steht morgen im Visier? ...Wir rufen die progressiven Kräfte in diesem Land dazu auf, an unserer Seite zu stehen, um auch weiterhin für eine bessere Gesellschaft zu kämpfen, unabhängig von US-amerikanischer Einmischung und gegen die global agierende Rechte."

Die MLPD erklärt der Roten Hilfe ihre volle Solidarität und versichert, dafür aktiv einzutreten!

Jared Kushner, Immobilienspekulant und Schwiegersohn von Donald Trump, hatte in Belgrad ein Großprojekt geplant. Luxushotel, Luxusapartments, Kasino, zwei Türme. Alles groß, alles Luxus.

Nun steigt der Schwiegersohn aus dem Projekt aus. Seinen Sprecher lässt er sagen: „Aus Respekt vor der serbischen Nation und der Stadt Belgrad ziehen wir uns aus dem Projekt zurück“. Respekt vor den Massen in Serbien und anderswo wird Kushner niemand unterstellen.

Tatsache ist, dass der Gegenwind aus dem Volk zu stark wurde. Die Sache ist nämlich die, dass er auf dem Gelände des 1999 von der NATO zerbombten damaligen jugoslawischen Generalstabs bauen wollte. Belgrad hätte den Abriss bezahlt und ihm das Gelände für 99 Jahre kostenlos überlassen. Das schien ein wirklich profitables Geschäft zu werden.

Nun ist es aber so, dass das Gelände denkmalgeschütztes Kulturgut ist. Für die Menschen in Serbien ein Denkmal für die Opfer des NATO- Kriegs. Deshalb wurde im November im Schnellverfahren ein Sondergesetz erlassen, das dieses Bauhindernis beseitigen sollte. Dabei wurde arg unverfroren vorgegangen. Jetzt wurde nämlich gegen den Kulturminister Nikola Selakovic und drei andere ranghohe Gefolgsleute von Präsident Alexander Vucic Klage erhoben. Sie sind der Fälschung von Dokumenten angeklagt, auf deren Grundlage der Status als denkmalgeschütztes Kulturgut aberkannt werden sollte. Daraufhin wurde Kushner die Sache zu heiß.

Vucic – eh schon im Strudel der politischen Krise - schäumt. Wenn die vier verurteilt würden, würde er sie sofort wieder begnadigen, ließ er verlautbaren. Die Hetze der Blockierer habe Investitionen von mindestens 750 Millionen Euro verhindert. Jetzt will er Strafanzeige gegen alle erstatten, die Serbien „zerstören“. Da hat er sich einiges vorgenommen. Abgesehen davon drohte Serbien nie die Zerstörung durch die Arbeiter- und Volksbewegung, sondern durch Imperialismus und serbische Reaktion.

Der Rückzieher Kushners ist ein Sieg dieser Bewegung gegen den US- Imperialismus als damaligem und heutigem Hauptkriegstreiber und das reaktionäre Vucic-Regime. Der Jugoslawienkrieg der NATO zielte darauf ab, das Millosevic-Regime als Störfaktor auf dem Balkan für die Internationalisierung der kapitalistischen Produktion militärisch zu beseitigen. Er richtete sich strategisch gegen den russischen Einfluss auf dem Balkan. Er folgte der im April 1999 beschlossenen neuen aggressiven NATO-Strategie, die besagte, dass dieses imperialistische Bündnis jederzeit und ohne „Legitimation“ durch einen UNO-Auftrag auf der ganzen Welt militärisch eingreifen kann, wenn seine „vitalen Interessen“ berührt sind. Für die BRD war es die erste offene Teilnahme an einem solchen imperialistischen Krieg. Für die Grünen war es ihre Jungfernfahrt als Kriegspartei in der Regierung.

Diese NATO-Strategie beinhaltete insbesondere den Einsatz von sogenannten Krisenreaktionskräften gegen revolutionäre Kämpfe und Befreiungsbewegungen sowie die Option für einen atomaren Erstschlag. Damit wurde der Jugoslawienkrieg für die NATO eine Übung für die gemeinsame Niederschlagung der internationalen Revolution.

Der Kampf um die Verteidigung des Belgrader Denkmals für die Opfer dieses Krieges verdient unsere Unterstützung und Solidarität!

Mitten im zerstörten Gaza-Streifen, der jetzt auch noch von schwerem Regen und Überschwemmungen betroffen ist, gibt es auch singende und tanzende Kinder, die Hoffnung auf die Zukunft zum Ausdruck bringen. Man sieht sie in Videos auf Social Media, die aus Palästina zu uns kommen.

Ein ganz besonderes Video

Ein ganz besonderes Video gibt es auf Rote Fahne TV: "Soforthilfe kommt in Gaza an!" Die am 14. Dezember gegründete überparteiliche Organisation "Palästina muss leben'", die unter dem Dach von Solidarität International agiert, organisiert Soforthilfe die vor Ort ankommt. Bei der Spendengala am 1. November 2025 in Gelsenkirchen wurden über 11.000 Euro gesammelt. 10 Prozent gingen sofort nach Gaza und in dem Video seht ihr die Essenspakete, die davon bezahlt und verteilt wurden.

Trümmer, Regen, Überschwemmungen

Die meisten Gebiete in Gaza liegen in Trümmern. Die Menschen leben in Zelten und Notunterkünften. Zu der Not durch den verbrecherischen Genozid des israelischen zionistischen Regimes wird die Bevölkerung in Gaza derzeit vom Wetter geplagt. Regenfälle, Überschwemmungen und Stürme in der gesamten Region betreffen die Bevölkerung in Gaza im Vergleich zur israelischen Bevölkerung vielfach schwerer aufgrund der Zerstörung. So werden dringend Wohncontainer benötigt, weil die Zelte überhaupt keinen Schutz mehr bieten, da sie einreißen oder zusammenbrechen. So kamen in den letzten Tagen und Wochen mehrere Menschen durch das Sturmtief Byron und die damit verbundenen Wetterbedingungen ums Leben.

Hilfsorganisationen prangern an, dass Israel immer noch zu wenig Lieferungen durchlässt. Sie fordern die Öffnung weiterer Grenzübergänge. "Es gibt immer noch viele Einschränkungen beim Hineinbringen von Gütern, besonders bei Material für Unterkünfte, Medizinprodukten, Teilen für Krankenwagen und Krankenwagen selbst", so Avery Cox von der Hilfsorganisation CADUS.

Israelisches Militär verstößt immer wieder gegen die Waffenruhe

Trotz der Waffenruhe mordet das israelische Militär weiter. Ständig werden Bewohner Gazas durch Attacken angegriffen. Wenn die UN am vergangenen Freitag die im August für Teile des Gazastreifens ausgerufene Hungersnot nun für beendet erklärt, so ist das eine völlige Verharmlosung der Lage der Menschen vor Ort. Denn im gleichen Atemzug erklärt die UN, die Bevölkerung sei „weiterhin stark von Mangelernährung und Ernährungsunsicherheit betroffen. Nur die grundlegendsten Bedürfnisse würden gedeckt“. Auch wenn Merz bei seinem Besuch in Israel Anfang Dezember „Differenzen“ zur israelischen Politik erklärte, hat das nichts an der grundlegenden Akzeptanz des Genozid und der völlig unzureichenden Versorgung geändert. 

Menschenverachtende Pläne des Faschisten Trump

Trump möchte das Kriegsgebiet im Gaza-Streifen zu einem Ferienort machen mit dem Bau von Luxusapartments und Ferienressorts. Ein Team von Trump hat aktuell dazu einen Plan vorgestellt mit den Name „Project Sunrise“. Dieses soll 112,2 Milliarden US-Dollar kosten und über mindestens zehn Jahre laufen. Die USA könnten sich mit 60 Milliarden Dollar in Krediten und Garantien beteiligen, der Rest soll von Investoren kommen. Die Verwaltung von Gaza hätte dann die Schulden zurückzahlen, so der Vorschlag. Es ist schon fast unfassbar, zu welchen menschenverachtenden proftigierigen Auswüchsen eine faschistische Politik führt, die die Bedürfnisse und Sorgen der Menschen nicht mal am Rande interessiert.

Palästina muss leben!

Um so erfreulicher ist das Engagement vieler Menschen auf der Welt in der Palästina-Solidarität. Darunter die am 14. November in Gelsenkirchen gegründete Organisation „Palästina muss leben“ unter dem Dach von „Solidarität International“. Mittlerweile haben sich bundesweit eine ganze Reihe Ortsgruppen „Palästina muss leben“ gegründet und ihre praktische Arbeit aufgenommen. Sie haben sich die Aufgabe gestellt, Spenden zu sammeln für den Wiederaufbau von Gesundheitsoasen, für den das Netzwerk Al Awda steht. Auch Medikamentenspenden werden gewonnen und medizinische Fachkräfte, die bereit sind, in Gaza für diesen Aufbau zu arbeiten. Sie gewinnen auch Brigadisten für den Wiederaufbau von Krankenstationen.

Das ist es, was die Menschen in Gaza jetzt brauchen! Besonders schön ist es, dass sich überall in der Palästina-Solidarität junge Menschen engagieren. Es wühlt sie auf, was in Gaza und ganz Palästina geschieht. Viele prangern die imperialistische Politik Israels und der USA an. 35 Gaza-Solidaritäts-AGs des Jugendverbands REBELL arbeiten aktiv und sind ein Anziehungspunkt für die Jugend. Am Vorabend der Lenin - Liebknecht - Luxemburg-Demo in Berlin, also am 10. Januar 2026, gibt es eine große Palästina-Benefiz-Veranstaltung des REBELL in Berlin.

Macht mit bei „Palästina muss leben“, organisiert euch und helft bei den vielfältigsten Aufgaben. Es lebe Palästina! Freiheit für Palästina!

Der beliebte Schauspieler Uwe Kockisch ist vorgestern im Alter von 81 Jahren in Madrid, seinem Wohnort, gestorben. Bekannt wurde Kockisch vor allem als Commissario Guido Brunetti in der ARD‑Krimireihe „Donna Leon“ und als Stasi‑Offizier Hans Kupfer in der vielfach ausgezeichneten Serie „Weissensee“. Uwe Kockisch wurde am 31. Januar 1944 in Cottbus geboren. Nach einer Ausbildung zum Tagebaumaschinisten versuchte er 1961 gemeinsam mit Freunden, aus der DDR zu fliehen. Die Gruppe wurde festgenommen, Kockisch verbrachte mehrere Monate in Haft. Danach fand er am Theater in Cottbus erste Gelegenheitsarbeiten – als Bühnenarbeiter, Pförtner und Statist. Er studierte an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in Berlin und schloss sich anschließend dem Theater Cottbus an, später folgten Engagements in Karl‑Marx‑Stadt (Chemnitz). Die ARD zeigt heute Nacht um 0.30 Uhr den Brunetti-Film "Reiches Erbe". 

Frank Oettler, Straßenbahnfahrer und Sprecher der MLPD Halle, grüßt Leserinnen und Leser von Rote Fahne News, Freunde und Genossinen und Genossen und ihre Famlien und "alle guten Menschen auf der Welt" mit einem Zitat von Nikolai Ostrowski:

"Das Wertvollste, was der Mensch besitzt, ist das Leben. Es wird ihm nur ein einziges Mal gegeben, und nutzen soll man es so, daß einen die Schande einer niederträchtigen und kleinlichen Vergangenheit nicht brennt, und daß man sterbend sagen kann: Mein ganzes Leben, meine ganze Kraft habe ich dem Herrlichsten in der Welt, dem Kampf um die Befreiung der Menschheit gewidmet." (Nikolai Alexejewitsch Ostrowski, 1904-1936)

Schöne, erholsame und besinnliche Feiertage (soweit es die Dienst- und Arbeitszeiten zulassen) wünsche ich allen Leserinnen und Lesern sowie Freunden und Genossinnen und Genossen von Rote Fahne News, Euren Familien und allen guten Menschen auf der Welt.

Herzliche Grüße
Frank, Straßenbahnfahrer aus Halle

PS: Einen Finger können sie brechen. Aber fünf Finger sind eine Faust. Die Sache des Sozialismus wird siegen!

In der "Stoßstange", Kollegenzeitung bei Mercedes-Benz und Daimler Truck, ist ein Artikel über die Rüstungsproduktion von Daimler Truck abgedruckt. Rote Fahne News dokumentiert ihn.

Daimler Truck präsentierte sich auf der Rüstungsmesse 2025 in Abu Dhabi. Der Konzern will vor dem Hintergrund immer neuer Kriegsherde und der Weltkriegsvorbereitung auch hier satte Gewinne erzielen.

Immer mehr Sonderausstattungen machen die Daimler-Kollegen nun selbst. Vom Deutz-Motor über die Tarnlackierung von LKWs, von gepanzerten Fahrerkabinen bis zur Waffenhalterung. Es ist längst kein Geheimnis mehr, was hier läuft.

Etliche LKW kommen aber auch zum Sonderausstatter nach Molsheim / Frankreich oder zu Rheinmetall oder Arquus und werden dort kriegstauglich gemacht.

Hochgepriesen wird sie, die Rüstungsindustrie, als Alternative für die Kollegen der Autoindustrie. Aber, wollen wir das? Wollen wir Kriegsgerät produzieren, mit dem dann die Familienangehörigen unserer Kollegen aus anderen Ländern, deren Frauen und Kinder, getötet werden? Wollen wir Militärfahrzeuge bauen und unsere Kinder dann in naher Zukunft in den Krieg schicken?

Oder nehmen wir uns die Hafenarbeiter aus England, Frankreich, Schweden oder Italien zum Vorbild, die Blockaden gegen Waffenlieferungen nach Gaza organisierten? „Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter!“ Das muss unsere Losung sein.

Wie aber Arbeitsplätze retten?

Das geht nur im gemeinsamen Kampf für umweltgerechte Transportsysteme und für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, womit zehntausende von Arbeitsplätzen geschaffen werden könnten. Das ganze kapitalistische Weltsystem steht in der Kritik. Über den echten Sozialismus als Alternative zu, Krieg, Umweltkatastrophe und Faschismus wird diskutiert: Wenn nicht mehr das Profitstreben einzelner, sondern die Bedürfnisse der Massen die Produktion bestimmen, können wir die Existenzkrise der Menschheit überwinden und uns eine Zukunft erkämpfen.

Die Neue Demokratische Jugend (YDG) ruft zu ihrem Internationalen Jugendsymposium auf, das am 10. Januar 2026 in Berlin stattfinden wird:

Die Welt steht vor der Gefahr eines neuen imperialistischen Krieges. Kriege, Rassismus, Wehrpflichtgesetze und Aufrüstung treffen die Jugend direkt. Diese Bedingungen schaffen große Perspektivlosigkeit und Hoffnungslosigkeit, während die imperialistischen Mächte die Jugend für ihre eigenen Interessen instrumentalisieren.

Um den internationalen Jugendkampf gegen diese Angriffe zu stärken, unsere Erfahrungen zu teilen und gemeinsam die Zukunft zu organisieren, werden wir am 10. Januar 2026 in Berlin das Internationale Jugendsymposium durchführen – mit der Teilnahme von Vertreter*innen von Jugendorganisationen aus Ländern wie Deutschland, Frankreich, Türkei-Kurdistan, Bangladesch, Nepal, den Philippinen, Zypern, Spanien, Irland, Kanada, Russland, Palästina und Tunesien.

Themen, die wir auf dem Symposium diskutieren werden:

• DIE GEFAHR IMPERIALISTISCHER KRIEGE UND DIE JUGEND.
• REGIONALE WIDERSTÄNDE UND DIE KAMPFERFAHRUNGEN DER JUGEND.
• DIE HISTORISCHE ROLLE DER JUGEND IM ANTIIMPERIALISTISCHEN KAMPF.
• DER INTERNATIONALE KAMPF UND DIE EINHEIT DER JUGEND.

Wir laden alle jungen Menschen ein, gemeinsam zu diskutieren, gemeinsam den Kampf zu stärken und gemeinsam die Zukunft zu gewinnen!

Datum: 10. Januar 2026

Ort: Mehringhof – Berlin, Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin

Uhrzeit: 10 Uhr

Es lebe der gemeinsame Kampf der Jugend gegen den Imperialismus!

Hier gibt es den Flyer zum Symposium

In der "Thüringer Arbeitersstimme", der Zeitung der MLPD Thüringen, erschien ein Artikel der MLPD Gera mit dem Titel "Die Angst von Stefan Brandner vor dem Sozialismus", den wir hier dokumentieren.

Wer meint, die AfD hätte eine grundlegende Kritik an den bestehenden kapitalistischen Verhältnissen, der höre zu, wie sich AfD-Politiker immer häufiger gegen den Sozialismus wenden.

Stefan Brandner, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land und stellvertretender Bundessprecher der AfD, sagte anlässlich des 64. Jahrestags des Mauerbaus im August: „Die AfD lehnt jede Form des Sozialismus, egal ob rot, braun oder grün, entschieden ab und warnt vor jedem Aufflammen sozialistischer Ideen.“

Der Antikommunismus ist der Kern des modernen Faschismus! Und wer gegen Kommunismus und Sozialismus ist, ist für den Kapitalismus. Warum sonst unterstützt Elon Musk als einer der reichsten Männer der Welt die AfD? Warum sonst lobt Alice Weidel Donald Trump für seine Bezeichnung der Antifa als „Terrororganisation“? Die USA unter Trump als Alternative zu Friedrich Merz? Nein, danke!

Sozialismus bedeutet das Ende der Ausbeutung und Unterdrückung. Wenn sich die Hitler-Faschisten „Nationalsozialisten“ nannten, so war das reine Demagogie. Faschismus ist kein „brauner Sozialismus“. Faschismus ist die brutalste Form der kapitalistischen Herrschaft.

Der echte Sozialismus – dafür steht die MLPD. In der DDR gab es zunächst einen hoffnungsvollen Übergang von einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung zum Beginn eines erstmaligen Aufbaus einer sozialistischen Ordnung auf deutschem Boden. Dieser wurde jedoch später verraten – wovon der Mauerbau ein Bestandteil war. Gegen die Flüchtlingsströme Richtung Westen wusste sich Walter Ulbricht nicht anders zu helfen, als die Grenze dichtzumachen. 

Statt die Menschen zu überzeugen, für den Sozialismus selbstlos zu arbeiten, wurden sie eingesperrt. Zwang statt Überzeugung – das war typisch für diese Bürokraten, die längst den Weg des Sozialismus verlassen hatten und stattdessen einen bürokratischen Kapitalismus neuen Typs errichtet hatten.

Die AfD nutzt den Unmut über diese Bürokraten aus und hetzt generell gegen den Sozialismus. Die MLPD hat aus aus den Fehlern der DDR Schlussfolgerungen gezogen, z. B. durchschnittlicher Arbeiterlohn, Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit aller Funktionäre. Genau davor haben Brandner, Weidel und Chrupalla große Angst!

Mit dieser Weihnachtsgeschichte erfreute Christoph Gärtner, Leiter des Willi-Dickhut-Museums, schon im vergangenen Jahr die Leserinnen und Leser von Rote Fahne News. Wie es eine Journalistin jüngst schrieb: Man muss sie eigentlich jedes Jahr erzählen. Angesichts von Hochrüstung und Weltkriegsvorbereitung gilt das ganz besonders.

Im August 1914 begann das deutsche Reich unter Kaiser Wilhelm II. den Ersten Weltkrieg – getrieben vom gesetzmäßigen Drang des deutschen Großkapitals nach gewaltsamer Ausdehnung seiner Macht und Profite.Es war die erste barbarische Schlacht des weltweiten Imperialismus. Siegestrunken von nationalistischer Propaganda folgten breite Massen. Ihnen wurde vorgegaukelt: Bis Weihnachten 1914 ist alles vorbei. Doch die raue Wirklichkeit war eine andere: An der gesamten Westfront entwickelt sich bis Weihnachten 1914 ein barbarischer Graben- und Stellungskrieg zwischen deutschen, englischen und französischen Truppen. Ein Ende des Krieges war nicht mehr absehbar.

Die feindlichen Gräben waren oft nur auf Rufweite 50 bis 100 m voneinander entfernt. Erst zaghaft, dann immer mutiger entwickelte sich an den Weihnachtstagen 1914 spontan der „Weihnachtfriede“ zwischen den Soldaten, die kurz zuvor noch aufeinander geschossen hatten: Deutsche Soldaten stellten Tannenbäume auf die Gräben. Auf beiden Seiten wurden gleichzeitig Weihnachtslieder gesungen. Weihnachtsgeschenke wurden ausgetauscht: Tabak, Schokolade, Bier ... Im vorher tödlichen Niemandsland zwischen den Gräben fand auf eisigem Boden ein deutsch-englisches Fussballspiel statt. Davor wurde von den Deutschen ein Bierfass zu den Walisern gerollt, das sie in der Brauerei des Ortes geraubt hatten.

Im Bataillonstagebuch der Scots Guards vom Dezember 1914 hieß es: „Zwischen Schotten und Hunnen (englisches Schimpfwort für Deutsche) fand weitestgehende Verbrüderung statt. Alle möglichen Andenken wurden ausgetauscht, Adressen gingen her- und hinüber, man zeigte sich Familienfotos usw. Einer von uns bot einem Deutschen eine Zigarette an. Der Deutsche fragte: ‚Virginia‘? Unserer sagte: ‚Klar, straight-cut Schnitt‘. Darauf der Deutsche: ‚Nein, danke, ich rauche nur türkischen …‘ […] Darüber haben wir alle sehr gelacht.“

Insgesamt ca. 100 000 einfache Soldaten an vielen Teilen der Westfront beteiligten sich an dieser Verbrüderung (im Militaristenjargon als “Fraternisierung“ geächtet). Aber auch Offiziere beteiligten sich. So befahl der deutsche Leutnant Kurt Zehmisch, während der Feiertag nicht zu schießen. In seinem Tagebuch schrieb er, „dass die verhassten Feinde für kurze Zeit zu Freuden wurden.“ Viel weiter geht der britische Überlebende Murdoch M. Wood: Er sagte 1930 vor dem britischen Parlament, dass die Soldaten wohl niemals wieder zu den Waffen gegriffen hätten, wäre es nach ihnen gegangen.

Doch es ging nicht nach ihnen: Die imperialistischen Heeresleitungen auf beiden Seiten erkannten in dieser Friedenssehnsucht und Verbrüderung der einfachen Soldaten eine strategische Gefahr für ihre Kriegsziele. Für Weihnachten 1915 gab die deutsche Oberste Heeresleitung daher den Befehl aus: „Jeder Versuch der Verbrüderung mit dem Feind… ist streng verboten. Zuwiderhandlungen werden als Hochverrat behandelt.“ Wir wissen: Diese Haltung endete mit Millionen Toten.

Die Botschaft des „Weihnachtsfriedens“ – auch wenn er nur kurz währte – war dagegen eine andere, so wie im Solidaritätslied von Bert Brecht: „Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein…“ Eine hochaktuelle Weihnachtsbotschaft auch heute an die Soldaten in der Ukraine, in Gaza und anderswo ...

Das „Zeitzeichen“ im WDR 5 erinnerte am 24.12.2024 an diesen denkwürdigen Tag: https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-weihnachtsfrieden-100.html

Siehe auch: https://home.1und1.de/magazine/wissen/geschichte/schien-traum-wunder-weihnachtsfrieden-111-jahren-38989568

„Do you have chocolate for Baby?” – so quatschten nach dem Zweiten Weltkrieg die Kinder, die Rotznasen in den amerikanischen und englischen Besatzungszonen die Soldaten an. Und meistens bekamen sie was, die Schokolade gab es damals in runden Metalldosen und wurde stückchenweise an die Kinder verteilt. Schokolade hatten sie seit Jahren nicht mehr gegessen.

2025 haben wir gefragt: „Do you have chocolate for Sleep In? Wir, das ist die Nachbarschaft in ein paar kleinen Straßenzügen im Düsseldorfer Süden. Wir machen Straßenfeste, Glühweintrinken vor Weihnachten und jeden Montag gibt es eine Suppenküche. Von den Überschüssen des Straßenfests geben wir Spenden an kleine Initiativen in Düsseldorf. Dieses Jahr u.a. an das Sleep In, eine Notschlafstelle für jugendliche Obdachlose von 16 bis 21 Jahren.

Sie haben neun Betten, jeder Jugendliche darf nur drei Mal in der Woche dort übernachten und muss sich vorher anmelden. Der Andrang ist groß. Das Team macht eine gute Arbeit. Die Jugendlichen können um 20.00 kommen und bekommen dann erst mal ein warmes Essen. Sie können duschen, Wäsche waschen, die Handys aufladen, jede/jeder hat ein eigenes kleines Zimmer, das auch abschließbar ist. Morgens um 9.00 müssen alle wieder raus, auf die Straße.

Nachdem ich die Spende abgegeben hatte, habe ich mir überlegt, dass Schokolade unfassbar teuer geworden ist. Schokolade wärmt und gibt Energie. Ich habe einen kleinen Zettel gemacht und in der Nachbarschaft Schokoladenspenden gesammelt. In wenigen Tagen kamen stolze 8,5 Kilo zusammen, die leckersten Sorten. Also wieder ins Sleep In mit der schweren Tüte. Nach weiteren fünf Tagen kamen noch mal 4,5 Kilogramm bei uns an. Den Nachbarn hat es Spaß gemacht und die Freude bei den Jugendlichen war riesengroß.

Zum Artikel zu den Beschlüssen der EU-Kommission zum AUS vom Verbrenner-Aus, der am 18. Dezember auf Rote Fahne News veröffentlicht wurde, schreibt ein Leser:

„Bei dem Artikel zum Aus vom Verbrenner-Aus kommt meines Erachtens die Analyse und Qualifizierung des ökonomischen Hintergrunds der Beschlüsse der EU-Kommission zu kurz. Meiner Meinung nach sind diese Beschlüsse der Kommission der Versuch, Antworten auf die widersprüchliche Situation der Autokonzerne in der EU zu geben. Einerseits verschaffen sie den Konzernen mehr Spielraum bei der Umstellung der Antriebstechnologie. Ob ihnen dies allerdings bei ihrer Aufholjagd gegenüber der chinesischen Konkurrenz hilft, ist zu bezweifeln. Außerdem berücksichtigen die Beschlüsse den schleppenden Hochlauf und Verkauf der teuren E-Modelle. Ein Punkt ist sicher auch, dass Mercedes & Co derzeit mit Verbrennerautos immer noch am meisten Cash machen. Zudem sollen sich die Investitionen für die E-Mobilität in Bälde rechnen. Dem trug die Kommission durch die Vorgabe von Quoten für die Dienstwagen- und Firmenwagenflotten Rechnung. Bei Mercedes macht dies die Hälfte des Verkaufs aus. Diese Festlegung auf Quoten für E-Autos kritisieren Vertreter der faschistischen Betriebsratsgruppe „Zentrum e.V.“ in Stuttgart als Plädoyer für ein Festhalten am Verbrenner-Aus.“

Antwort des Verfassers

Die Kritik des Lesers stimmt. In dem Artikel wird als Hauptgrund für die Beschlüsse das Roll-Back in der Umweltpolitik angegeben. Das ist der untaugliche Versuch einer Vereinfachung der komplizierten, widersprüchlichen Entwicklungen in der weltweiten Automobil-Produktion und des verschärften Konkurrenzkampfes bis hin zur Vernichtungsschlacht. Es ist ein Verstoß gegen die dialektische Methode, besonders gegen das zweite Element von Lenins Bestimmung der Dialektik: „Die ganze Totalität der mannigfachen Beziehungen dieses Dings zu den anderen“. (1) Nur mithilfe der dialektischen Methode sind wir in der Lage, die Wirklichkeit objektiv zu erfassen. Ohne die ist eine restlos überzeugende Agitation und Propaganda nicht möglich.

Diese Schwäche drückt sich in dem Artikel vom 18.12. auch in der Auseinandersetzung mit der AfD aus. Dort wird richtigerweise das Motiv für das Festhalten am Verbrenner aufgedeckt und angegriffen. Es ist das Leugnen der Auswirkungen des von Menschen verursachten CO₂-Ausstoßes für die entstandene Klimakatastrophe. Damit wird aber der Auseinandersetzung über die Ursachen der Arbeitsplatzvernichtung und den Schlussfolgerungen daraus ausgewichen.

Tatsache ist, dass die Umstellung auf Elektromobilität und die Digitalisierung eine tiefgreifende Umstellung und Neuausrichtung der Produktion bedeuten. Folgen sind zwei Strukturkrisen, die zur Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie führen. Die AfD leugnet diese materiellen Veränderungen und macht idealistisch die „ideologisch motivierte Klimapolitik“ der Ampel-Regierung und der Großen Koalition für die Vernichtung der Arbeitsplätze verantwortlich. Tatsächlich sind die Ursachen dafür aber die kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten.

Das Festhalten am Verbrenner führt aber früher oder später zur Vernichtung von weit mehr Arbeitsplätzen. Denn die Zukunft des Autoantriebs liegt bei nichtfossilen Energien. Gegen die damit im Kapitalismus verbundene Arbeitsplatzvernichtung gilt es, den Kampf als Schule des Klassenkampfs zu führen: für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, für die Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen auf Kosten der Profite, für ein Sofort- und Schutzprogramm gegen die begonnene Umweltkatastrophe, für den Ausbau des kostenlosen Nahverkehrs, für die Verlagerung des hauptsächlichen LKW-Transportes auf Schienen und Wasserwege usw.

Eine "reguläre" Fahrt mit dem Notarztwagen wird auch weiterhin von den Krankenkassen bezahlt. Die gemeldeten hohen Zuzahlungen von 267 Euro bei einem Rettungswageneinsatz, die die Stadt Essen verhängen will, gelten für sogenannte Fehlfahrten, d.h. wenn der Hilfesuchende nicht im Krankenhaus verbleibt.

Wie verschiedene Medien berichteten (Radio WDR 4 u.a.), streiten sich die Kommunen in NRW mit den Krankenkassen über die Kostenübernahme von Fahrten mit dem Rettungswagen. Die Krankenkassen wollen die vollen Kosten für einen Rettungswageneinsatz von rd. 1.050 Euro zum Teil nicht mehr zahlen, obwohl die nächste Erhöhung der Krankenkassenbeiträge und der Zusatzbeiträge in den Startlöchern stehen. Selbst Dialysefahrten werden nicht mehr vollständig von den Krankenkassen übernommen; hier plant die Stadt Essen einen Eigenanteil von 62 Euro pro Fahrt. 

Auch wenn die hohen Zuzahlungen "nur" für Fehlfahrten gelten, haben insbesondere Menschen mit geringem Einkommen Angst, einen Rettungswagen zu rufen, obwohl entsprechende Symptome auf eine lebensbedrohliche Krankheit hinweisen. Die Hilfesuchenden können diese Symptome nicht richtig einschätzen, verständlich, denn sie sind in der Regel keine Mediziner! Der Notruf unterbleibt mit der Folge, dass der Patient sterben könnte, z.B. bei einem Herzinfarkt. Ob das Sozialamt den hohen Zuzahlungsbetrag für bedürftige Patienten bei sog. Fehlfahrten übernimmt, ist sehr fraglich.

Angeblich machen die Fehlfahrten 25 Prozent aller Einsätze von Rettungswagen aus. Das wird vielfach bezweifelt.