Alle Nachrichten vor sechs Tagen
Willi hat sein Bein gebrochen, möchte aber gerne seine Haare schneiden lassen - wie immer - im Barbershop. Ilse: „Willi, ich bring dich dort hin“.
Beim gemütlichen Zusammensitzen an Weihnachten frage ich Ilse, ob das gut geklappt hat. Ilse: „Was glaubst du, was los war, als ich ihn abgeliefert habe. Er wurde freundlichst begrüßt. „Meister, was ist dir passiert, warst du wieder in Rojava?“ Willi: „Nein, es war ein Fahrradunfall“.
Ich erzähle Ilse, dass ich Willi ein Fotobuch geschenkt hatte über seine Zeit als Brigadist in Kobane, das war vor zehn Jahren. Damit geht er zum Barber, diskutiert mit ihm, er fragt nach deren Herkunft und wenns passt, packt er das Fotobuch aus. Beim Besuch davor kam er nach Hause und berichtete: „Da war heute was los beim Frisör, es sind Kurden aus Irak. Die haben sich gefreut, als ich von meinem Einsatz in Syrien berichtete, der ganze Betrieb hat diskutiert. Willi wurde herzlich verabschiedet, er ging nicht ohne den Hinweis auf die Internetseite 'Medizin für Rojava' und den Film 'den Sieg sichern', darin ist er ganz kurz zu sehen bein Einbau von Fenstern."
Mit dieser Weihnachtsgeschichte erfreute Christoph Gärtner, Leiter des Willi-Dickhut-Museums, schon im vergangenen Jahr die Leserinnen und Leser von Rote Fahne News. Wie es eine Journalistin jüngst schrieb: Man muss sie eigentlich jedes Jahr erzählen. Angesichts von Hochrüstung und Weltkriegsvorbereitung gilt das ganz besonders.
Im August 1914 begann das deutsche Reich unter Kaiser Wilhelm II. den Ersten Weltkrieg – getrieben vom gesetzmäßigen Drang des deutschen Großkapitals nach gewaltsamer Ausdehnung seiner Macht und Profite.Es war die erste barbarische Schlacht des weltweiten Imperialismus. Siegestrunken von nationalistischer Propaganda folgten breite Massen. Ihnen wurde vorgegaukelt: Bis Weihnachten 1914 ist alles vorbei. Doch die raue Wirklichkeit war eine andere: An der gesamten Westfront entwickelt sich bis Weihnachten 1914 ein barbarischer Graben- und Stellungskrieg zwischen deutschen, englischen und französischen Truppen. Ein Ende des Krieges war nicht mehr absehbar.
Die feindlichen Gräben waren oft nur auf Rufweite 50 bis 100 m voneinander entfernt. Erst zaghaft, dann immer mutiger entwickelte sich an den Weihnachtstagen 1914 spontan der „Weihnachtfriede“ zwischen den Soldaten, die kurz zuvor noch aufeinander geschossen hatten: Deutsche Soldaten stellten Tannenbäume auf die Gräben. Auf beiden Seiten wurden gleichzeitig Weihnachtslieder gesungen. Weihnachtsgeschenke wurden ausgetauscht: Tabak, Schokolade, Bier ... Im vorher tödlichen Niemandsland zwischen den Gräben fand auf eisigem Boden ein deutsch-englisches Fussballspiel statt. Davor wurde von den Deutschen ein Bierfass zu den Walisern gerollt, das sie in der Brauerei des Ortes geraubt hatten.
Im Bataillonstagebuch der Scots Guards vom Dezember 1914 hieß es: „Zwischen Schotten und Hunnen (englisches Schimpfwort für Deutsche) fand weitestgehende Verbrüderung statt. Alle möglichen Andenken wurden ausgetauscht, Adressen gingen her- und hinüber, man zeigte sich Familienfotos usw. Einer von uns bot einem Deutschen eine Zigarette an. Der Deutsche fragte: ‚Virginia‘? Unserer sagte: ‚Klar, straight-cut Schnitt‘. Darauf der Deutsche: ‚Nein, danke, ich rauche nur türkischen …‘ […] Darüber haben wir alle sehr gelacht.“
Insgesamt ca. 100 000 einfache Soldaten an vielen Teilen der Westfront beteiligten sich an dieser Verbrüderung (im Militaristenjargon als “Fraternisierung“ geächtet). Aber auch Offiziere beteiligten sich. So befahl der deutsche Leutnant Kurt Zehmisch, während der Feiertag nicht zu schießen. In seinem Tagebuch schrieb er, „dass die verhassten Feinde für kurze Zeit zu Freuden wurden.“ Viel weiter geht der britische Überlebende Murdoch M. Wood: Er sagte 1930 vor dem britischen Parlament, dass die Soldaten wohl niemals wieder zu den Waffen gegriffen hätten, wäre es nach ihnen gegangen.
Doch es ging nicht nach ihnen: Die imperialistischen Heeresleitungen auf beiden Seiten erkannten in dieser Friedenssehnsucht und Verbrüderung der einfachen Soldaten eine strategische Gefahr für ihre Kriegsziele. Für Weihnachten 1915 gab die deutsche Oberste Heeresleitung daher den Befehl aus: „Jeder Versuch der Verbrüderung mit dem Feind… ist streng verboten. Zuwiderhandlungen werden als Hochverrat behandelt.“ Wir wissen: Diese Haltung endete mit Millionen Toten.
Die Botschaft des „Weihnachtsfriedens“ – auch wenn er nur kurz währte – war dagegen eine andere, so wie im Solidaritätslied von Bert Brecht: „Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein…“ Eine hochaktuelle Weihnachtsbotschaft auch heute an die Soldaten in der Ukraine, in Gaza und anderswo ...
Das „Zeitzeichen“ im WDR 5 erinnerte am 24.12.2024 an diesen denkwürdigen Tag: https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-weihnachtsfrieden-100.html
Siehe auch: https://home.1und1.de/magazine/wissen/geschichte/schien-traum-wunder-weihnachtsfrieden-111-jahren-38989568
Das US-Verteidigungsministerium und das US-Kommando für Afrika erklärten nach dem Angriff, dass am 25.12. im Bundesstaat Sokoto "mehrere IS-Terroristen" getötet worden seien.
In den USA wird Weihnachten traditionell am 25. Dezember gefeiert. Trump äußerte sich aggressiv dazu: "Frohe Weihnachten an alle, einschließlich der toten Terroristen, von denen es noch viel mehr geben wird, wenn sie weiterhin Christen abschlachten". Schon vor Wochen drohte Trump dem afrikanischen Land Nigeria mit einem Militärschlag. Als Begründung nennt der US-Faschist, dort töteten islamische Faschisten Christen.
Nigeria wird in immer mehr Teilen des Landes von verschiedenen konkurrierenden faschistischen Terrorgruppen „regiert“. Im Nordosten von Nigeria gibt es immer wieder Anschläge des IS-Ablegers „Islamischer Staat der Provinz Westafrika!“ sowie von Boko Haram. Ersterer ist eine Abspaltung von Boko Haram. Im Januar 2025 wurden mehr als 40 Bauern getötet, weil sie im Gebiet des IS lebten und versuchten, Ackerbau zu betreiben und nur die Zustimmung der Boko Haram einholten und nicht des IS Westafrika.
Seit 2009 sind mehr als 40 000 Menschen von islamistischen Faschisten getötet worden. Bewaffnete Angreifer hatten in Nigeria zuletzt mindestens 303 Schulkinder und zwölf Lehrkräfte aus einer katholische Schule entführt. Immer noch werden 150 Kinder und Lehrer vermisst. Zuletzt wurden 28 muslimische Nigerianer entführt. Bei einem mutmaßlichen Anschlag auf eine Moschee sind am Mittwoch, dem 24. Dezember, mindestens fünf Menschen getötet und 35 weitere verletzt worden.
Es ist eine Lüge, wenn Trump behauptet, dass sich diese faschistischen Truppen vorrangig gegen Christen richten würden. Das ist Bestandteil seiner umfassenden Faschisierung der bürgerlichen Ideologie. Er instrumentalisiert damit die christliche Religion faschistoid für seine faschistische, aggressiv-imperialistisch-koloniale Außenpolitik. Es ist für Trump ein Vorwand die US-Bevölkerung für einen weiteren Militärschlag zu gewinnen. Was klar ist, dass diese faschistischen Truppen nicht mit faschistischer US - Politik bekämpft werden können!
Der Ausstieg der USA aus WHO oder USAID trieb die Verelendung breiterer Massen in Nigeria voran. Damit stellte Trump ein Programm zur Hilfe mangelernährter Kinder ein. Tausende Kinder im Norden Nigerias sind davon betroffen, weil sie akut unterernährt sind. Die nigerianische Regierung erhob damals den Vorwurf, dass die USA die Terrorgruppe Boko Haram mit dem Abzug der USAID unterstützen würde.
Was sind die Hintergründe für Trumps militärische und politische Ambitionen in Nigeria?
Trump verkündet, dass der Militärschlag auf ‚Ersuchen‘ der nigerianischen Regierung erfolgte. Trump setze die nigerianische Bola Tinubu-Regierung in den letzten Monaten massiv unter Druck. Grassierende Armut und Zerrüttung bilden die Grundlage für solche faschistischen Truppen. Immer wieder gab es Meldungen, dass Trump Nigerianern die Einreise in die USA verweigerte. 2023 gab es eine Spritkrise mit langen Schlangen vor den Tankstellen, obwohl Nigeria der größte Öl- und Gasproduzent in Afrika ist und produziert etwa 2,5 Millionen Fässer Öl produziert. Zwei Drittel der Bevölkerung leben in extremer Armut. Nigeria hat in Afrika nach Algerien, Marokko und Ägypten die viertgrößten Militärausgaben mit 4645,9 Millionen USD 2022.
Strategische Allianz mit China
Nigeria hat im Juli 25 ein umfangreiches Investitionsprogramm mit China abgeschlossen: über 20 Milliarden US-Dollar und am 17. April 2025 ging es eine militärische Partnerschaft mit China ein. Das bedeutete eine umfassende strategischen Allianz gegen, die sich Trump nun richtet.
Mit diesem Militärschlag bringt Trump zu Recht nicht nur viele Christen auf der ganzen Welt gegen sich auf!
„Do you have chocolate for Baby?” – so quatschten nach dem Zweiten Weltkrieg die Kinder, die Rotznasen in den amerikanischen und englischen Besatzungszonen die Soldaten an. Und meistens bekamen sie was, die Schokolade gab es damals in runden Metalldosen und wurde stückchenweise an die Kinder verteilt. Schokolade hatten sie seit Jahren nicht mehr gegessen.
2025 haben wir gefragt: „Do you have chocolate for Sleep In? Wir, das ist die Nachbarschaft in ein paar kleinen Straßenzügen im Düsseldorfer Süden. Wir machen Straßenfeste, Glühweintrinken vor Weihnachten und jeden Montag gibt es eine Suppenküche. Von den Überschüssen des Straßenfests geben wir Spenden an kleine Initiativen in Düsseldorf. Dieses Jahr u.a. an das Sleep In, eine Notschlafstelle für jugendliche Obdachlose von 16 bis 21 Jahren.
Sie haben neun Betten, jeder Jugendliche darf nur drei Mal in der Woche dort übernachten und muss sich vorher anmelden. Der Andrang ist groß. Das Team macht eine gute Arbeit. Die Jugendlichen können um 20.00 kommen und bekommen dann erst mal ein warmes Essen. Sie können duschen, Wäsche waschen, die Handys aufladen, jede/jeder hat ein eigenes kleines Zimmer, das auch abschließbar ist. Morgens um 9.00 müssen alle wieder raus, auf die Straße.
Nachdem ich die Spende abgegeben hatte, habe ich mir überlegt, dass Schokolade unfassbar teuer geworden ist. Schokolade wärmt und gibt Energie. Ich habe einen kleinen Zettel gemacht und in der Nachbarschaft Schokoladenspenden gesammelt. In wenigen Tagen kamen stolze 8,5 Kilo zusammen, die leckersten Sorten. Also wieder ins Sleep In mit der schweren Tüte. Nach weiteren fünf Tagen kamen noch mal 4,5 Kilogramm bei uns an. Den Nachbarn hat es Spaß gemacht und die Freude bei den Jugendlichen war riesengroß.
Die israelische Regierung untersucht sich selber. Das ist kurz gefasst der Inhalt einer neuen Gesetzesvorlage, die am Montag in der Knesset (israelisches Parlament) debattiert und am Mittwoch verabschiedet werden soll.
Mit dem neuen Gesetzentwurf torpediert die faschistische Netanjahu-Regierung die in Israel und international erhobene Forderung, dass eine unabhängige Kommission die Geschehnisse vom 7. Oktober 2023 und ihre Hintergründe untersuchen muss.
Bei dem Massaker gegen ein Musikfestival und mehrere Kibbuzim starben 1200 Menschen und über 250 wurden verschleppt und von der Hamas festgehalten. Die Behauptung der Netanjahu-Regierung, der barbarische Völkermord am palästinensischen Volk im Gaza-Streifen sei eine Reaktion auf das Massaker vom 7. Oktober 2023, entspricht nicht der Wahrheit. Der Einmarsch des israelischen Militärs war lange vorher geplant. Er ist Bestandteil der zionistischen Großisrael-Pläne und keine Selbstverteidigung.
Die MLPD hat von Beginn an das Massaker an unschuldigen Zivilisten verurteilt. Ein solches Vorgehen ist niemals im Sinn des antiimperialistischen Widerstands und im Sinn der internationalen Arbeiterklasse. Palästinensische Kräfte, die sich daran beteiligt haben, haben dem Ansehen des palästinensischen Befreiungskampfs schweren Schaden zugefügt. Auf einem anderen Blatt steht, dass es zum berechtigten Widerstand der Palästinenser gehört, israelische Militärstützpunkte in von Israel widerrechtlich besetztem palästinensischem Gebiet anzugreifen. Möglicherweise hatten palästinensische Kräfte das geplant und das Festival wurde tragischerweise getroffen, weil es verlängert worden war. Bewiesen ist das nicht. Zu untersuchen, ob das stimmt oder nicht, wäre ja eine der Aufgaben einer unabhängigen Untersuchungskommission.
Viele weitere Fragen sind offen. Warum konzentrierte die israelische Armee in den Tagen um den 7. Oktober 2023 große Kräfte im Westjordanland, so dass die Grenze vom Gaza-Streifen zum von Israel besetztem palästinensischen Gebiet nicht wie sonst schwer bewacht war? Gab es Warnungen israelischer Soldatinnen und Soldaten im Vorfeld, die von der Militärführung missachtet wurden? Waren israelische Soldaten am 7. Oktober und danach gemäß der Hannibal-Direktive* an der Erschießung eigener Armeeangehöriger und israelischer Geiseln beteiligt? Warum ließ die zugesagte Hilfe der israelischen Armee für die Verletzten in den Kibbuzim über viele Stunden auf sich warten?
Netanjahu hat die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchungskommission wiederholt zurückgewiesen. Kritiker werfen ihm unter anderem vor, er wolle verhindern, dass Untersuchungsergebnisse vor den Wahlen im Oktober 2026 bekannt werden. Die Untersuchung wird von vielen Israelis und besonders von Geiselangehörigen erhoben. Letzte Woche blockierten Demonstranten den Eingang zum Büro des Premierministers in Jerusalem, um gegen die Einsetzung der regierungsamtlichen Untersuchungskommission zu protestieren.
Ein für Netanjahu sehr unangenehmer Gegenstand einer gründlichen Untersuchung wäre, welchen Anteil Israel am Aufbau der Hamas hatte und wie es um die sogenannte Katargate-Affäre bestellt ist. Mehrere enge Vertraute Netanjahus haben vermutlich Bestechungsgelder aus Katar erhalten, möglicherweise auch Netanjahu selbst. Israelischen Medienberichten zufolge stehen die Berater zudem im Verdacht, inmitten des Gazakrieges vertrauliche Informationen an Katar weitergegeben zu haben.
Heute vor 132 Jahren, am 26. Dezember 1893, wurde Mao Zedong geboren. Er führte die Volksmassen in der neudemokratischen und der sozialistischen Revolution in China. Unter seiner Führung hatte der Aufbau einer befreiten Gesellschaft im Sozialismus unauslöschliche Erfolge. Nachhaltig und unauslöschlich sind ganz besonders seine Verdienste für den weltanschaulichen Kampf der internationalen Arbeiterklasse und der marxistisch-leninistischen Weltbewegung.
Die Welt schreit nach Sozialismus
Diese weltanschaulichen Waffen braucht die Menschheit dringender denn je! Sie will nicht in der Barbarei untergehen, die der Kapitalismus, die das imperialistische Weltsystem für sie bereit hält. Nicht in brutalen Kriegen wie heute in der Ukraine, im Sudan, in Palästina. Und schon gar nicht in einem Dritten Weltkrieg! Nicht in grenzenloser Ausbeutung und Unterdrückung. Nicht in einer zerstörten Mutter Erde, wo uns die Lebensgrundlagen geraubt werden. Und nicht in einer faschistischen Weltordnung, die ein US-Präsident Trump und seine Konsorten errichten wollen. Die Menschheit hat etwas Besseres verdient als Krisen, Kriege, Repression, Faschismus, Umweltkatastrophen und heuchlerische Sonntagsreden wie sie jetzt zu Weihnachten wieder von bürgerlichen Politikern und Politikerinnen allüberall gehalten werden. In weltweiten fortschrittlichen Bewegungen wie der Palästinasolidarität manifestiert sich auch die Sehnsucht der Arbeiter und der breiten Massen nach einer Gesellschaftsordnung, in der der Mensch im Mittelpunkt steht. Keine reaktionäre Macht der Welt, kein Antikommunismus, keine zersetzende kleinbürgerliche Denkweise vermochte sie auszurotten.
Historisch nachgewiesen: Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte
"Das Wesentliche an den ersten sozialistischen Staaten der Welt", heißt es im Kapitel "Bürgerliche Geschichtsschreibung widerspricht historischen Tatsachen" im Buch "Die Krise der bürgerlichen Gesellschaftswissenschaften, der Religion und der Kultur", "ist der historische Nachweis, dass die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung keineswegs das Ende der Geschichte sind. Marxisten-Leninisten leugnen oder verharmlosen grundsätzlich nicht die Fehler, Versäumnisse und durch Mitglieder oder Institutionen der sozialistischen Gesellschaft begangenen Verbrechen. Im Gegenteil haben sie das größte Interesse, aus ihren Errungenschaften und ihren Fehlern zu lernen und schöpferische Schlussfolgerungen zu ziehen im Kampf für ein neues Ansehen des Sozialismus." (Seite 71)
Mao Zedong war ein Vorbild für diese revolutionäre Einstellung, die den Marxisten-Leninisten, den Arbeitern und den Volksmassen Mut und Zuversicht gibt, sich für eine internationale sozialistische Revolution einzusetzen. Bewiesen wurde im China Mao Zedongs auch: Die Wiederherstellung des Kapitalismus durch eine neue Bourgeoisie ist vermeidbar! Die Gefahr drohte der Volksrepublik China 1966 unmittelbar. Da mobilisierte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas die entscheidende Kraft, die Volksmassen. Im Beschluss zur Großen Proletarischen Kulturrevolution vom 8. August 1966 heißt es: "Obwohl die Bourgeoisie gestürzt worden ist, versucht sie immer noch ... das Ziel der Restauration mit allen Kräften zu erreichen. Das Proletariat muss genau das Gegenteil tun. Es muss jeder Herausforderung der Bourgeoisie auf ideologischem Gebiet hartnäckig begegnen." (Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus, Seite 203). Nach dem Tod Mao Zedongs wurde auch in China der Kapitalismus restauriert. Eine Kulturrevolution hatte noch nicht ausgereicht. Mao Zedong und die Große Proletarische Kulturrevolution wurden und werden mit wüster antikommunistischer Schmähkritik überzogen. Diese setzt an einigen Fehlern und Überspitzungen an und bleibt angesichts der Medienmanipulation nicht ohne Wirkung. Jedoch: Eine scharfe Waffe gegen den Verrat am Sozialismus war entwickelt worden. Die MLPD hat jederzeit die Lebensleistung Mao Zedongs und die Große Proletarische Kulturrevolution verteidigt und mit der Lehre von der Denkweise weiterentwickelt.
Die Denkweise ist entscheidend für den Sieg des Sozialismus
Mao Zedong leistete einen wesentlichen Beitrag für die Entwicklung der proletarischen Weltanschauung. Stefan Engel, Leiter der Redaktion des theoretischen Organs der MLPD, des Revolutionären Weg, fasste diesen Beitrag in einem Impulsreferat beim Lenin-Seminar der revolutionären Weltorganisation ICOR vom 13. bis 15. September 2024 zusammen: "Mao Zedong erkannte die große Bedeutung der dialektischen Methode und entwickelte sie in seinen Schriften 'Über den Widerspruch' und 'Über die Praxis' weiter. Sie wurden weltanschauliche Grundlagen für die erfolgreiche Strategie der neudemokratischen Revolution in China als Teil der internationalen sozialistischen Revolution. ...
Mao Zedong initiierte in der Kulturrevolution eine Massenbewegung zum Erlernen und zur Anwendung der dialektischen Methode, die Millionenmassen ergriff. Die MLPD macht seit Beginn ihres Aufbaus als Partei neuen Typs seit 56 Jahren die bewusste Anwendung der dialektischen Methode zur grundlegenden Methode ihrer ideologisch-politischen und praktischen Arbeit und ihre Kaderausbildung. Das ist nicht einfach! ...
Wir zogen damit grundlegende Schlussfolgerungen aus der Geringschätzung der weltanschaulichen Arbeit in der alten kommunistischen Bewegung. Seit den 1990er-Jahren trat das imperialistische Weltsystem mit der Neuorganisation der internationalen Produktion in eine neue Phase. Ein gesellschaftliches System der kleinbürgerlichen Denkweise wurde zentrales Betrugs- und Herrschaftsinstrument des imperialistischen Weltsystems, um das proletarische Klassenbewusstsein zu demoralisieren, zu desorganisieren und zu desorientieren. Die Denkweise der Arbeiterklasse und der breiten Massen entscheidet darüber, wie die objektive Realität verarbeitet wird und welche Schlussfolgerungen gezogen werden. Um die Überlegenheit der proletarischen Denkweise im Kampf mit der kleinbürgerlichen Denkweise herzustellen, haben wir die Lehre von der Denkweise entwickelt." (Webseite des Revolutionären Weg)
Heute ist die MLPD dabei, diese Lehre noch weiter zu entwickeln. Der Sozialismus muss auf der Grundlage der proletarischen Denkweise aufgebaut werden. Egoismus und persönliche Privilegien dürfen keinen Spielraum bekommen. Die Denkweise aller in führenden Funktionen tätigen Menschen muss kontrolliert werden. Ist sie geprägt von selbstlosem Einsatz oder dringt kleinbürgerlicher Ehrgeiz vor? Das ist eine entscheidende Frage.
Mehr zum Leben und Wirken von Mao Zedong
Tausende Menschen versammelten sich am Montag in der albanischen Hauptstadt Tirana und forderten den Rücktritt von Premierminister Edi Rama wegen Korruptionsvorwürfen gegen seine Stellvertreterin Belinda Balluku. Bisher verhindert die Regieurngspartei die Aufhebung ihrer parlamentarische Immunität und damit die Strafverfolgung. Die politische Krise in dem Balkanstaat schwelt seit Wochen, seitdem die Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft der Ministerin Balluku vorwirft, sich in wichtige staatliche Verträge eingemischt zu haben. Balluku wird zusammen mit mehreren anderen Beamten und privaten Unternehmen beschuldigt, öffentliche Ausschreibungen manipuliert zu haben, um bestimmte Unternehmen bei großen Infrastrukturprojekten, darunter die Großringstraße von Tirana und der Llogara-Tunnel, zu begünstigen.
Hunderte Demonstranten versammelten sich am Samstag in Boulder im US-Bundesstaat Colorado, um ihre Unterstützung für das Nationale Zentrum für Atmosphärenforschung (NCAR) zu bekunden, dessen Schließung die Trump-Regierung angekündigt hat. Die Menge versammelte sich in der Nähe des David Skaggs Research Center, in dem sich Einrichtungen und Labore der Nationalen Ozean- und Atmosphärenbehörde (NOAA) befinden. Am Dienstagabend veröffentlichte Russ Vought, Haushaltsdirektor des Weißen Hauses, auf X, dass die Trump-Regierung die Organisation auflösen werde, bezeichnete sie als Zentrum des „Klimapanikmache“ und versprach, einen Teil ihrer Arbeit an andere Standorte zu verlagern. Die Entscheidung der Regierung löste heftige Reaktionen aus, unter anderem wegen der Bedeutung des Labors für die nationale und globale Wetterforschung. Die Regierung hat außerdem Dutzende von Mitarbeitern in den NOAA-Büros in Boulder entlassen und Hunderte Millionen Dollar an Bundesmitteln für den Klimaschutz, die für Colorado bestimmt waren, zurückgehalten oder gestrichen.
Die Landesleitung NRW und die Kreisleitung Düsseldorf laden Kurzentschlosse herzlich zu Studientagen am 29.12 und 30.12 in der Landesgeschäftstelle in Düsseldorf ein. Beginn 9 Uhr, Ende 16:30 Uhr. Anmeldung: nrw@mlpd.de
Als Reaktion auf die Abschaffung der Treibstoffsubventionen durch den neu ins Amt gekommenen rechtsgerichteten bolivianischen Präsidenten Rodrigo Paz organisierte der Nationale Verband der Bergbaugenossenschaften Boliviens (Fencomin) am 23. Dezember eine massive landesweite Mobilisierung gegen die drastischen Benzinpreiserhöhungen in den Straßen von La Paz. Seit den frühen Morgenstunden versammelten sich Tausende von Arbeitern aus Departements wie Potosí in La Ceja de El Alto und marschierten zum Regierungssitz. Die Führer der Bergarbeitergewerkschaft forderten die sofortige Aufhebung der Maßnahmen und die Aufnahme eines „Dialogs” mit der Regierung. Dies folgte auf eine Aktion von Lkw-Fahrern in den Städten La Paz und El Alto am 19. Dezember, die strategische Kreuzungen blockierten und von der Regierung die Rücknahme eines Dekrets (Supreme Decree 5503) forderten, das neben anderen wirtschaftlichen Maßnahmen die seit zwei Jahrzehnten bestehenden Treibstoffsubventionen abschafft. Die Abschaffung der Subventionen für Benzin und Dieselkraftstoffe führte zu einem sofortigen Preisanstieg von 86 Prozent für Benzin und 162 Prozent für Diesel. Auch in der südwestlichen Stadt Potosí protestierten Lkw-Fahrer.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft dazu in seiner Weihnachtsansprache auf. Damit hat er Recht, die braucht man.
Bloß wofür, da gehen die Meinungen auseinander. Steinmeier meint, "um immer wieder neu anzufangen“. Wenn er damit alltägliche Abläufe meint, ok. Aber sonst will man eigentlich nicht nur "immer wieder neu anfangen", sondern auch vorwärtskommen, voranschreiten, Fortschritte und Ziele erreichen. Mutig sein "für die großen Dinge, die wir uns als Gesellschaft vornehmen". Eines dieser "großen Dinge" ist Frieden. Bisher sind wir mit Trump und Selenskyj noch nicht einmal einer Waffenruhe näher gekommen.
Mit Steinmeiers Predigt auch nicht. Zumal er mitten in seiner Ansprache, mitten in "Freiheit und Menschenwürde, gerechtem Frieden und demokratischer Selbstbestimmung" die "Stärke", sprich: die imperialistische Führungsrolle Europas bemüht. Nein, da rufen wir lieber zum Mut auf, die Probleme der Menschheit an der Wurzel zu packen. Zum Mut, sich für die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution einzusetzen.
In den Kommentarsspalten neben der abgedruckten Rede von Steinmeier ist von großer Zustimmung zu seinen salbungsvollen Worten wenig zu spüren. Das System der kleinbürgerlichen Denkweise als Rezept für bundespräsidiale Weihnachtsansprachen verliert an Wirkung. Ein FAZ-Leser kommentiert in der gestrigen Ausgabe: "Die Ansprache kann er sich sparen. Diese ständigen Ermahnungen, wozu die Bürger 'bereit sein müssten' nerven nur noch. ... Wir sollen doch alle den Gürtel enger schnallen, schlanker Staat und Bürokratieabbau sind das ständig wiederholte Mantra."
Mal sehen, was sich der Kanzler für seine Neujahrsansprache einfallen lässt.
Zum Artikel zu den Beschlüssen der EU-Kommission zum AUS vom Verbrenner-Aus, der am 18. Dezember auf Rote Fahne News veröffentlicht wurde, schreibt ein Leser:
„Bei dem Artikel zum Aus vom Verbrenner-Aus kommt meines Erachtens die Analyse und Qualifizierung des ökonomischen Hintergrunds der Beschlüsse der EU-Kommission zu kurz. Meiner Meinung nach sind diese Beschlüsse der Kommission der Versuch, Antworten auf die widersprüchliche Situation der Autokonzerne in der EU zu geben. Einerseits verschaffen sie den Konzernen mehr Spielraum bei der Umstellung der Antriebstechnologie. Ob ihnen dies allerdings bei ihrer Aufholjagd gegenüber der chinesischen Konkurrenz hilft, ist zu bezweifeln. Außerdem berücksichtigen die Beschlüsse den schleppenden Hochlauf und Verkauf der teuren E-Modelle. Ein Punkt ist sicher auch, dass Mercedes & Co derzeit mit Verbrennerautos immer noch am meisten Cash machen. Zudem sollen sich die Investitionen für die E-Mobilität in Bälde rechnen. Dem trug die Kommission durch die Vorgabe von Quoten für die Dienstwagen- und Firmenwagenflotten Rechnung. Bei Mercedes macht dies die Hälfte des Verkaufs aus. Diese Festlegung auf Quoten für E-Autos kritisieren Vertreter der faschistischen Betriebsratsgruppe „Zentrum e.V.“ in Stuttgart als Plädoyer für ein Festhalten am Verbrenner-Aus.“
Antwort des Verfassers
Die Kritik des Lesers stimmt. In dem Artikel wird als Hauptgrund für die Beschlüsse das Roll-Back in der Umweltpolitik angegeben. Das ist der untaugliche Versuch einer Vereinfachung der komplizierten, widersprüchlichen Entwicklungen in der weltweiten Automobil-Produktion und des verschärften Konkurrenzkampfes bis hin zur Vernichtungsschlacht. Es ist ein Verstoß gegen die dialektische Methode, besonders gegen das zweite Element von Lenins Bestimmung der Dialektik: „Die ganze Totalität der mannigfachen Beziehungen dieses Dings zu den anderen“. (1) Nur mithilfe der dialektischen Methode sind wir in der Lage, die Wirklichkeit objektiv zu erfassen. Ohne die ist eine restlos überzeugende Agitation und Propaganda nicht möglich.
Diese Schwäche drückt sich in dem Artikel vom 18.12. auch in der Auseinandersetzung mit der AfD aus. Dort wird richtigerweise das Motiv für das Festhalten am Verbrenner aufgedeckt und angegriffen. Es ist das Leugnen der Auswirkungen des von Menschen verursachten CO2-Ausstoßes für die entstandene Klimakatastrophe. Damit wird aber der Auseinandersetzung über die Ursachen der Arbeitsplatzvernichtung und den Schlussfolgerungen daraus ausgewichen.
Tatsache ist, dass die Umstellung auf Elektromobilität und die Digitalisierung eine tiefgreifende Umstellung und Neuausrichtung der Produktion bedeuten. Folgen sind zwei Strukturkrisen, die zur Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie führen. Die AfD leugnet diese materiellen Veränderungen und macht idealistisch die „ideologisch motivierte Klimapolitik“ der Ampel-Regierung und der Großen Koalition für die Vernichtung der Arbeitsplätze verantwortlich. Tatsächlich sind die Ursachen dafür aber die kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten.
Das Festhalten am Verbrenner führt aber früher oder später zur Vernichtung von weit mehr Arbeitsplätzen. Denn die Zukunft des Autoantriebs liegt bei nichtfossilen Energien. Gegen die damit im Kapitalismus verbundene Arbeitsplatzvernichtung gilt es, den Kampf als Schule des Klassenkampfs zu führen: für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, für die Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen auf Kosten der Profite, für ein Sofort- und Schutzprogramm gegen die begonnene Umweltkatastrophe, für den Ausbau des kostenlosen Nahverkehrs, für die Verlagerung des hauptsächlichen LKW-Transportes auf Schienen und Wasserwege usw.
Eine "reguläre" Fahrt mit dem Notarztwagen wird auch weiterhin von den Krankenkassen bezahlt. Die gemeldeten hohen Zuzahlungen von 267 Euro bei einem Rettungswageneinsatz, die die Stadt Essen verhängen will, gelten für sogenannte Fehlfahrten, d.h. wenn der Hilfesuchende nicht im Krankenhaus verbleibt.
Wie verschiedene Medien berichteten (Radio WDR 4 u.a.), streiten sich die Kommunen in NRW mit den Krankenkassen über die Kostenübernahme von Fahrten mit dem Rettungswagen. Die Krankenkassen wollen die vollen Kosten für einen Rettungswageneinsatz von rd. 1.050 Euro zum Teil nicht mehr zahlen, obwohl die nächste Erhöhung der Krankenkassenbeiträge und der Zusatzbeiträge in den Startlöchern stehen. Selbst Dialysefahrten werden nicht mehr vollständig von den Krankenkassen übernommen; hier plant die Stadt Essen einen Eigenanteil von 62 Euro pro Fahrt.
Auch wenn die hohen Zuzahlungen "nur" für Fehlfahrten gelten, haben insbesondere Menschen mit geringem Einkommen Angst, einen Rettungswagen zu rufen, obwohl entsprechende Symptome auf eine lebensbedrohliche Krankheit hinweisen. Die Hilfesuchenden können diese Symptome nicht richtig einschätzen, verständlich, denn sie sind in der Regel keine Mediziner! Der Notruf unterbleibt mit der Folge, dass der Patient sterben könnte, z.B. bei einem Herzinfarkt. Ob das Sozialamt den hohen Zuzahlungsbetrag für bedürftige Patienten bei sog. Fehlfahrten übernimmt, ist sehr fraglich.
Angeblich machen die Fehlfahrten 25 Prozent aller Einsätze von Rettungswagen aus. Das wird vielfach bezweifelt.