Alle Nachrichten von heute


Die kämpferische Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF hat zum 1. Mai und nach der 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz eine neue Sammlungsbewegung gestartet. Sie ruft auf, für das „Programm für eine lebenswerte Zukunft - gegen Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten, Rechtsentwicklung, Krieg und Umweltzerstörung!“ zu unterschreiben, selbst Unterschriften zu sammeln und die kämpferische Bergarbeiterbewegung zu stärken.


Aufruf der kämpferischen Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF:

Programm für eine lebenswerte Zukunft - gegen Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten, Rechtsentwicklung, Krieg und Umweltzerstörung!

  1. Die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz vom 31.8.-3.9.2023 in Thüringen hat erfolgreich daran gearbeitet, die heute rund 50 Millionen Bergleute der Welt als Gegenkraft zu den internationalen Bergbaukonzernen und ihren Regierungen weiter zu vereinen. 650 Teilnehmer und Delegierte aus 19 Ländern beschlossen: Kein Kampf darf mehr alleine stehen. Das steht im entschiedenen Gegensatz zu Egoismus und Konkurrenz, zur völkischen und spalterischen Losung „Unser Land zuerst“, wie das weltweit die Reaktionäre und Faschisten wie die AfD vertreten. Die Bergarbeiterkonferenz hat Weichen gestellt, die Kämpfe der Bergarbeiter besser zu koordinieren und weltweit zusammenzuarbeiten. Für die Verwirklichung der Vision einer von Ausbeutung von Mensch und Natur befreiten Gesellschaft!
  2. Die Herrschenden hatten mit Repressionen versucht, diese Bergarbeiterkonferenz massiv zu behindern:
    - Das deutsche Außenministerium verweigerte 30 Delegierten aus 18 (!) Ländern die Einreise. Während die Regierung die ungehinderte Ausbeutung von Bodenschätzen und Arbeitern anderer Länder durch deutsche Konzerne fördert, behindert sie den internationalen Zusammenschluss der kämpferischen Bergarbeiterbewegung! Das ist die „Werte basierte Außenpolitik“ der Annalena Baerbock.
    - Im Vorfeld der Konferenz kündigte die Wohnungsbaugesellschaft und RAG-Tochter Vivawest dem Hauptkoordinator der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung, Andreas Tadysiak, fristlos seine Wohnung. Das musste sie dank Protest und Solidarität wieder zurücknehmen.
    - Die Bergarbeiterkonferenz ist den Konzernen und der Regierung in die Knochen gefahren. Kurz nach der Bergarbeiterkonferenz wurde dem Bergmann und Delegierten aus Deutschland, Julian Wächter, durch Kali+Salz in Thüringen fristlos gekündigt. Sein „Vergehen“: Er hatte sein Recht auf freie Meinungsäußerung auf der Betriebsversammlung wahrgenommen und dort einen kritischen und kämpferischen Redebeitrag gehalten! Er gewann dagegen in 1. Instanz vor Gericht, unterstützt von breiter Solidarität in Deutschland und international! Schluss mit der Repression der kämpferischen und klassenkämpferischen Bergarbeiterbewegung!
  3. Bergarbeiterkämpfe brachten schon ganze Regierungen zu Fall, verhinderten Zechenschließungen und Entlassungen, setzten höhere Löhne und besseren Gesundheitsschutz für die Bergleute durch. Der große Bergarbeiterstreik 1997 fegte den damaligen Stilllegungsplan der Kohl-Regierung für den Steinkohlebergbau vom Tisch. Die 1. Internationale Bergarbeiterkonferenz 2013 in Peru fasste schon bei ihrer Gründung den historischen Beschluss: "Wir lassen es nicht länger zu, dass der Schutz der natürlichen Umwelt und unsere Arbeitsplätze von den Bergbaumonopolen und den ihnen unterworfenen Regierungen gegeneinander ausgespielt werden." Die 2. Konferenz 2017 in Indien verabschiedete ein Kampfprogramm für die Internationale Bergarbeiterbewegung. Sie wurde zu einem Vorreiter der Einheit von Arbeiter- und Umweltbewegung. 2019 führten Bergleute in Peru einen unbefristeten Generalstreik gegen umweltzerstörende Bergbauprojekte und forderten einen Branchen-Tarifvertrag. In Deutschland protestierten im Mai 2020 erstmals Bergarbeiter und Umweltschützer gemeinsam gegen das Kohlekraftwerk Datteln IV, das mit Blutkohle aus Kolumbien betrieben wird. Die Gier nach Rohstoffen hat wesentlichen Anteil für den Beginn einer globalen Umweltkatastrophe und treibt die neue Weltkriegsvorbereitung durch alle imperialistischen Länder voran. Wir müssen unsere Kämpfe für Umweltschutz und Arbeiterinteressen besser koordinieren, um eine überlegene Kraft gegen das herrschende internationale Finanzkapital zu werden.
  4. Die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz trug dem Wunsch nach Freiheit, Demokratie und der Idee des Sozialismus Rechnung und diskutierte über die gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus. Sie verabschiedete eine Resolution: Bergarbeiter stehen auf gegen die begonnene globale Umweltkatastrophe! … Das Überleben der Menschheit ist durch die kapitalistische Profitwirtschaft bedroht! … Wir fordern umweltverträglichen Bergbau und umfassendes Recycling von Rohstoffen. Die Verbrennung fossiler Rohstoffe muss umgehend beendet werden. … Das ist ein gesellschaftsverändernder Kampf.Übernehmen wir Verantwortung für den gesellschaftlichen Fortschritt, für die Zukunft unserer Kinder, für die Arbeiter aller Länder und die gesamte Menschheit!
  5. Der sogenannte „Strukturwandel“ an Ruhr und Saar entpuppt sich immer mehr als „Politik der verbrannten Erde“ durch die RAG (früher Ruhrkohle AG): Zurück bleiben Städte mit höchster Arbeitslosigkeit, Kinderarmut, verseuchte Böden, mit PCB und Schwermetallen vergiftete Gewässer, Renten- und Deputatabbau, Vernichtung von günstigem Wohnraum! In den Braunkohlerevieren und bei Kali + Salz droht das gleiche Desaster. Schutz der knappschaftlichen Rechte! Stop der Zechenflutung! Entgiftung, Renaturierung und Wiederherstelllung der Gelände und Gewässer auf Kosten der Konzerne! Schaffung von gleichwertigen Arbeits- und Ausbildungsplätzen insbesondere im Umweltschutz. Erhalt von bezahlbarem Wohnraum!
  6. Steht auf, wenn ihr was ändern wollt! Gebt Antikommunismus, Rassismus, Faschismus & Antisemitismus keine Chance! Organisiert euch! Vereint sind die 50 Millionen Bergleute eine starke Macht! Dabei sind 1/3 Frauen, aber auch Kinder und Jugendliche. Auf den von ihnen geförderten Rohstoffen beruht die gesamte Produktion. Die Bergleute haben starke Verbündete in den kämpferischen Belegschaften der multinationalen Konzerne in Industrie, Logistik und anderen Branchen, in der kämpferischen Gewerkschafts-, Frauen- Umwelt-, Flüchtlings- und Jugendbewegung.

 

Arbeitet mit an der weltweiten Vereinigung der Bergleute und am Aufbau der Europakoordinierung!

 

 


Am 1. Mai beginnt die Kampagne der MLPD zum Verkauf des Buchs "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" im Rahmen der Europawahlen.


Zum Kampagnenbeginn wird am 1. Mai vormittags der Wahlspot online gehen. Wer möchte, kann ihn auf den lokalen Mai-Feiern zeigen.

Zum Wahlspot


"Rote Fahne News" schreibt hier eine Liste geplanter Montagsdemonstrationen, Kundgebungen, Buchvorstellungen, Jugendaktivitäten, Freizeittermine, MLPD- und REBELL-Veranstaltungen ... fort.


Webseite Bundesweite Montagsdemo

 

REBELL-Termine

1. Mai 2024

  • Bergisch Land: Mai-Feier der MLPD Bergisch Land, Naturfreundehaus Theegarten, Zedernweg 26 a, 42651 Solingen. Einlass ab 15 Uhr, Beginn 16 Uhr
  • Berlin: Das Internationalistische Bündnis in Berlin ruft auf - Beteiligen wir uns mit einem kämpferischen Block an der DGB Demo! 10.30h Auftaktkundgebung Ecke Karl- Marx-Allee/ Straße der Pariser Kommune, Nähe U Weberwiese. 11h Beginn der Demo zum Roten Rathaus. Dort Familienfest ab 12h. 15h Grillnachmittag der MLPD mit Mairede. Treff International, Reuterstraße 15, 12053 Berlin. 16.30h , Beginn Demo 18h, " Revolutionäre 1. Mai Demo" , Kreuzberg, Südstern
  • Bochum: 1. Mai,  9.30 Uhr vor dem Rathaus:  Kundgebung von Offensiv. 10.30 Uhr vor dem Rathaus: Kundgebung und Demonstration des DGB.
    16 Uhr: Kleingartenverein "Flora", Am Heerbusch 60, Grillfeier der MLPD.
  • Bremen: Mai-Feier der MLPD, 16 Uhr, Rotes Atelier, Sedanstraße 12. Vorher 10.30 Uhr DGB-Demo, Treffpunkt Weserparkstadion
  • Coburg: DGB-Kundgebung 10 Uhr Albertsplatz
  • Dortmund: Mai-Feier der MLPD, ab 14.30 Uhr am Stand von MLPD und REBELL im Westfalenpark beim DGB
  • Düsseldorf: DGB-Demo 1. Mai, 11:00 DGB-Haus; anschl. Familien-Fest, Johannes-Rau-Platz
  • Duisburg: Auftakt des Internationalistischen Bündnisses zur 1.-Mai-Demonstration, 10.00 Uhr Amtsgericht Hamborn anschließend Demonstration und Familienfest des DGB im Landschafstpark Nord.  1.-Mai-Feier von MLPD und REBELL, 1.5., 18.00 Uhr (Einlass 17.30 Uhr) "kulturiges" im Hamborner Ratskeller, Duisburger Straße 213, 47166 Duisburg, Eintritt: 4.-€/2.-€  
  • Essen-Mülheim: Mai-Feier der MLPD, 18 Uhr, Feldmannstiftung, Augustastraße 108 bis 114, Mülheim-Styrum
  • Freiburg: Auftakt 10 Uhr Stühlinger Kirchplatz, 11 Uhr DGB-Demonstration
  • Gelsenkirchen: 9 Uhr Auftakt der kämpferischen Opposition Margarethe-Zingler-Platz in Gelsenkirchen; anschließend DGB-Demo. Mai-Feier der MLPD Gelsenkirchen-Gladbeck ab 15 Uhr im Garten des Arbeiterbildungszentrums, Koststraße 8. Hier kann man die MLPD, ihren Jugendverband REBELL und die Zukunftsperspektive des echten Sozialismus kennenlernen.
  • Gera: DGB-Kundgebung ab 10 Uhr auf dem Geraer Markt, 07545 Gera.
  • Halle: Pavillon der MLPD auf dem Platz der DGB Veranstaltung ab 11.00 Uhr auf dem Marktplatz
  • Hamburg: Auftakt der DGB-Kundgebung 10:00 Uhr Max-Brauer-Allee, Höhe Platz der Republik. Kundgebung / Mai-Fest 12:00 Uhr Fischmarkt - hier gibt es auch einen Stand der MLPD, Maifeier der MLPD 14:00 Uhr Hein-Köllisch-Platz
  • Hannover: Hier der Flyer für den 1. Mai. 1. Mai-Demonstration des DGB um 10 Uhr, Küchengarten, Hannover Linden. Infostand der MLPD auf dem Kundgebungsplatz des DGB, Goseriede ab 9:00 Uhr
  • Heilbronn: Maifeier von MLPD und REBELL,  Gaststätte "Jahnheide am See", Viehweide 20, Heilbronn-Böckingen, 1.5., Einlass 17:30 Uhr, Beginn 18:00 Uhr
  • Ingolstadt: DGB-Demo startet um 10 Uhr am Brückenkopf, 10.30 Uhr Kundgebung auf dem Paradeplatz mit anschließendem Maifest
  • Kassel: 10.00 Uhr Demo des DGB ab Philipp-Scheidemann-Haus 10.30 Uhr Kundgebung am Königsplatz danach: Info-Stand der MLPD/Rebell mit Crèpes auf dem 1.-Maifest des DGB an der Drahtbrücke
  • Krefeld: DGB-Demo, 11 Uhr, ab Platz der Wiedervereinigung (Fabrik Heeder). Dort ab 12 Uhr Kundgebung und anschließendes 1. Mai-Fest mit Infostand der MLPD.
  • München: DGB-Demo um 10:00 Uhr Kapuziner Straße 26, Agentur für Arbeit; 1. Mai-Feier der MLPD - Achtung - geänderter Ort: Tony's Wirtshaus, Arnulfstr. 130, S-Bahn Donnersberger Brücke, Einlass 18:00, Beginn 18:30 mit Rede und Kultur, Eintritt Soli 3.-, Normal 2.-, Ermäßigt 1.-
  • Münster: Demonstration des DGB, 11:00, Hafenplatz, Kundgebung und Familienfest um 12:00, Stubengassenplatz (Innenstadt)
  • Reutlingen/Tübingen: Maifeier von MLPD, REBELL und Freunden ab 14.30 Uhr bei Kanu Witt, Am Mühlwehr 3 in 72768 Oferdingen direkt am Neckar mit Grillen und Bootfahren. Auch Freunde aus Zollernalb sind herzlich eingeladen.
  • Sonneberg: Auch dieses Jahr nimmt die MLPD Sonneberg an der Kundgebung auf dem Pikoplatz von 10.00-13.00 Uhr teil. Diesmal organisiert von der IGBCE
  • Stuttgart: 1. Mai - Maifeier im ABZ. Die MLPD und das Internationalistische Bündnis laden ein: Mai-Rede, Grill, Biergarten, Musik, Infostände. Für Arbeitsplätze, Umweltschutz, Frieden – Echter Sozialismus! Wir demonstrieren am Vormittag gemeinsam mit den Gewerkschaften.

4. Mai 2024

  • Dortmund: Der Freundeskreis Mouhamed veranstaltet wieder ein Fußballturnier. Es steht unter dem Motto: "Gedenken und nicht vergessen - wir fordern Gerechtigkeit für Mouhamed jetzt!" Das Fußballturnier wird wie im letzten Jahr sportlich, international und fair ablaufen. 11 Uhr im Hoeschpark, Kirchderner Straße 35-43, 44145 Dortmund. Hier das Plakat zum Fußballturnier
  • Heilbronn: MLPD, REBELL und Rotfüchse laden ein zum Training für "Spiele ohne Grenzen" und Fußballtraining (U11) im Wertwiesenpark Heilbronn. Dort gibt es auch nähere Infos über das Pfingstjugendtreffen, den Jugendverband REBELL und die Kinderorganisation Rotfüchse. 14:00 Uhr Training für "Spiele ohne Grenzen" im Wertwiesenpark, Treffpunkt Südeingang (ASV/TSG)
  • Ulm: Maifeier der MLPD ab 16 Uhr, Vereinsheim der AGIF, Schwabenstraße 40, Neu-Ulm

5. Mai 2024

  • Braunschweig: Begegnungsstätte Ottenroder Straße 11d, 14 - 18 Uhr, Bildungsnachittag zum Thema Kulturrevolution in China, mit Kaffee und Kuchen

6. Mai 2024

  • Düsseldorf Montagsdemo 18 Uhr Oberbilker Markt
  • Duisburg: Montagsdem 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
  • Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, HH-Altona, in der großen Bergstraße, neben IKEA
  • Hannover: Montagskundgebung 18 Uhr am Schiller-Denkmal
  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt
  • Zollernalb: Montagsaktion 17.30 Uhr in Balingen vor der Stadtkirche

9. Mai 2024

  • Bremen: REBELL-Treffen. Wir spielen Fußball und bereiten das Pfingstjugendtreffen vor. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr beim Fußballplatz am Leibnizplatz. Hier der Flyer

12. Mai 2024

  • Solingen: Als regionalen Höhepunkt der Würdigung von Willi Dickhut anlässlich seiner 120. Geburtstags macht das Willi-Dickhut-Museum in Solingen, der Heimatstadt von Willi Dickhut, eine Veranstaltung unter dem Titel: "Willi Dickhut - Vorbild für eine bessere Welt: den echten Sozialismus". 11 Uhr, Ratssaal im "Zentrum für verfolgte Künste", Wuppertaler Straße 160, Gräfrath, 42653 Solingen. Eintritt frei.

13. Mai 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz
  • Gelsenkirchen: Die Lesegruppe zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" wird im 14-tägigen Rhytmus fortgesetzt - jeweils Montags um 18.30 Uhr im Treff international, Hauptstraße 40 - Gelsenkirchen-Mitte

14. Mai 2024

  • Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

16. Mai 2024

  • Bremen: REBELL-Treffen. Wir spielen Fußball und bereiten das Pfingstjugendtreffen vor. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr beim Fußballplatz am Leibnizplatz. Hier der Flyer

17. bis 19. Mai 2024

21. bis 26. Mai 2024

  • Stuttgart: Vom 21. bis 26. Mai findet in Stuttgart eine Studienfreizeit des Jugendverbands REBELL statt. Wir lesen und studieren gemeinsam das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ aus der Reihe Revolutionärer Weg. Die Pfingststudienfreizeit findet im Arbeiterbildungszentrum in Stuttgart statt. Anreise ist am 20. Mai zwischen 20:00 und 21:00 Uhr. Die ganze Woche kostet 186 € (inklusive Verpflegung, Übernachtung und Studiengebühr). Melde dich einfach an bei der Geschäftsstelle des REBELL unter geschaeftsstelle@rebell.info mit Angabe von Name, Adresse, Telefonnummer, Alter und Essensbesonderheiten.

27. Mai 2024

  • Gelsenkirchen: Die Lesegruppe zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" wird im 14-tägigen Rhytmus fortgesetzt - jeweils Montags um 18.30 Uhr im Treff international, Hauptstraße 40 - Gelsenkirchen-Mitte

30. Mai 2024

  • Gelsenkirchen: 10-16 Uhr: Jugendbildungstag mit Monika Gärtner-Engel zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!" im Kultursaal Horster Mitte Gelsenkirchen, Teilnehmergebühr 5€

1. Juni 2024

3. Juni 2024

  • Düsseldorf: Montagsdemo 18 Uhr Oberbilker Markt
  • Duisburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
  • Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, HH-Altona, in der großen Bergstraße, neben IKEA
  • Hannover: Montagskundgebung 18 Uhr am Schiller-Denkmal
  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt
  • Zollernalb: Montagsaktion 17.30 Uhr in Balingen vor der Stadtkirche

10. Juni 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

18. Juni 2024

  • Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

1. Juli 2024

  • Duisburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

8. Juli 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

13./14. Juli 2024

  • Gelsenkirchen: Sprachenseminar

16. Juli 2024

  • Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

20. Juli bis 4. August 2024

  • Truckenthal: Das Sommercamp von REBELL und Rotfüchsen wird vom 20. Juli bis zum 4. August 2024 in Truckenthal/Thüringen stattfinden. Damit warten zwei Wochen rebellischer Urlaub auf euch. Zum Vormerken und Planen, weitere Infos folgen.

5. August 2024

  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

12. August 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

2. September 2024

  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz

9. September 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

13. bis 15. September 2024

17. September 2024

  • Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

7. Oktober 2024

  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

12./13. Oktober 2024

14. Oktober 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

15. Oktober 2024

  • Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

1. bis 3. November 2024

4. November 2024

  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

9. November 2024

  • Gelsenkirchen: REBELL-Party im Jugendzentrum CHE

11. November 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

19. November 2024

  • Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

25. November 2024

  • Tag gegen Gewalt an Frauen

2. Dezember 2024

  • Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
  • Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
  • Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

7. Dezember 2024

  • Internationaler ICOR-Umweltkampftag

7./8. Dezember 2024

9. Dezember 2024

  • Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
  • Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

27. bis 30. März 2025

  • Leipzig: Leipziger Buchmesse

25. November 2025


Mitte April trafen sich Vertreter der BISS (Bürgerinitiative Strahlenschutz) Leese, der BISS Braunschweig und der AG Schacht KONRAD, um sich über den Umgang mit der dramatischen Situation der Landessammelstelle des Landes Niedersachsen in Leese auszutauschen. Am 1. Juli 2002 hat das Land Niedersachsen den Betrieb der Landessammelstelle an einen privaten Dritten, die Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) abgegeben.


Die aus Niedersachsen stammenden Abfälle werden auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich konditioniert. Für die Zwischenlagerung der Abfälle hat das Land Niedersachsen mit Eckert & Ziegler (EZN) einen Vertrag zur Lagerung in Leese geschlossen.

 

Das Gelände, auf dem sich das Zwischenlager befindet ist von Eckert & Ziegler angepachtet, der Pachtvertrag läuft bis 2030 und wird vom Eigentümer nicht verlängert, was bedeutet, dass die Fässer bis 2028 aus der Landessammelstelle und von Eckert & Ziegler entfernt werden müssen, damit die Dekontamination des Geländes bis zum Pachtende erfolgt sein kann.


Bis jetzt ist kein Plan bekannt, wo diese Fässer verbleiben oder zwischengelagert werden, weil eine „Endlageroption“ 2028 definitiv nicht vorhanden sein wird.
Wohin also mit dem strahlenden Müll?


Die 4800 Fässer des Landes befinden sich z.T. in katastrophalem Zustand. Es gibt Blähfässer, die sich ausgebeult oder verformt haben, was eigentlich wegen der vorgeschriebenen trockenen Lagerung des Atommülls nicht passieren dürfte. Andere Fässer sind durch die Last der darüber liegenden Fässer verformt. Kontrollen sind wegen der Enge der Lagerung kaum möglich.

Diese Fässer müssen alle nach Jülich oder an einen anderen Ort gebracht werden. Aber für den weiteren Verbleib legt das NMU keinen realistischen Plan vor. Ludwig Wasmus von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD: "Die Aussage vom Ministerium „Das kommt dann nach KONRAD“ ist bestenfalls Wunschdenken, zumal ja selbst die Regierung die Lagerung in KONRAD laut Koalitionsvertrag kritisch sieht".


Ähnlich verhält es sich mit den ca. 8500 Fässern von EZN. Diese sollen nach Betreiberangaben freigemessen (d.h. nach Abklingen der Radioaktivität wiederverwertet oder auf Mülldeponien abgelagert) werden. „Das halte ich für illusorisch, weil das Zeitfenster für eine derartige Menge bis 2028 viel zu knapp ist. Zum Verbleib der radioaktiven Reststoffe aus dem Freimessen fehlen jegliche Angaben“, so Melanie Huk von der BISS Braunschweig.


Die Anti-Atomgruppen fordern, dass der Inhalt jedes einzelnen Fasses lückenlos dokumentiert wird und die Fässer in einen sichereren Zustand überführt werden. Es muss endlich eine realistische Planung für den weiteren Verbleib der Fässer geben, die Zeit drängt. ...


Verschiedene Mitglieder der Gewerkschaften IGBCE, Ver.di, IG Metall und GEW beziehungsweise der Umweltgewerkschaft, des überparteilichen Kommunalwahlbündnisses AUF Gelsenkirchen, der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International, des Frauenverbands Courage und der MLPD haben einen Offenen Brief an den Organisationssekretär des DGB Emscher-Lippe, Hans Hampel, geschickt.


Sie protestieren damit gegen das Standverbot gegen die genannten Organisationen am 1. Mai durch den DGB Emscher-Lippe (Auszüge):

 

Werter Kollege Hampel, wir protestieren entschieden, dass Du – ohne ein einziges Wort der Begründung – verschiedenen Organisationen (bisher: AUF Gelsenkirchen, Umweltgewerkschaft, MLPD, Solidarität International, Frauenverband Courage) bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai im Stadtgarten verweigerst, einen Informationsstand durchzuführen. Das ist willkürlich und dazu hast Du kein Recht!

 

Wir beteiligen uns an jedem 1. Mai in Gelsenkirchen traditionell aktiv und mobilisieren immer für den 1. Mai und die Stärkung der Gewerkschaften. Das ist in diesem Jahr besonders wichtig: in Gelsenkirchen werden die Belegschaften mit katastrophalen Arbeitsplatzvernichtungsplänen bei ZF, BP, TKES und anderen Betrieben angegriffen – Arbeitsplätze, die auch der Jugend fehlen! Dagegen protestieren wir entschieden.

 

Dieser 1. Mai steht auch im Zeichen des Widerstandes gegen krasse Pläne zur Kürzung beim Bürgergeld. Die unsägliche weltweite Aufrüstung und Militarisierung soll auf unserem Rücken bezahlt werden. Die Welt steht aktuell vor der akuten Gefahr eines Dritten Weltkrieges - deshalb treten wir konsequent gegen den Krieg in der Ukraine und in Gaza ein und verurteilen alle verantwortlichen Kriegstreiber. Der 1. Mai steht für internationale Solidarität!

 

Er ist ein internationaler Kampftag, an dem Arbeiter und Angestellte, Frauen-, Jugend-, Umwelt-, Friedens- und viele soziale Bewegungen unabhängig von ihrer politischen Orientierung zusammenkommen, um für eine bessere Welt einzutreten. Wie kannst Du Dir herausnehmen, uns das demokratische Recht unserer Informationsstände zu verweigern? Das widerspricht dem Grundgedanken des 1. Mai und der Gewerkschaftsbewegung. Das akzeptieren wir nicht! ...


Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des gestrigen IG-Metall-Arbeitskreises AGA (Außerbetriebliche Gewerkschaftsarbeit) Gruppe Hattingen/Gevelsberg der Geschäftsstelle Ennepe-Ruhr-Wupper sprachen eurer Protestkundgebung vor der Hauptverwaltung der TKSE in Duisburg, zu der 10.000 Stahlarbeiter und Unterstützer erwartet wurden, unsere volle Solidarität aus!


Richtig: „Kein zweites Rheinhausen!“

 

Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil! Der für die Übernahme von erstmal 20% der TKSE vorgesehene Unternehmer Daniel Kretinsky ist ein berüchtigter Subventionsabgreifer. Das hat er im Braunkohle-Tagebau in der Lausitz bereits gezeigt. Letztlich zahlen das wir Steuerzahler!

 

Die TKSE-Belegschaft, zu der auch ältere und jüngere Kollegen aus Hattingen gehören, und wir Arbeiter, Azubis und Rentner, sollten unsere eigene Rechnung aufmachen. Wir brauchen jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz! Streik ist die einzige Sprache, die der Firmen-Vorstand versteht!

 

Glückauf!