Alle Nachrichten von heute
Die Initiatorengruppe zur Gründung der Solidaritäts-Organisation für Palästina in Solidarität International (SI) lädt zur Gründungsversammlung am 14. Dezember 2025 ein. Sie findet von 11 Uhr bis 16 Uhr im Lichthof des Arbeiterbildungszentrums statt (Schacht III in Gelsenkirchen-Horst, Koststraße 8). Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert die Einladung:
Liebe Freundinnen und Freunde des palästinensischen Volkes!
Nach unserer begeisternden Spendengala mit Livestream am 1. November freuen wir uns sehr, euch nun zur Gründungsversammlung unserer Solidaritäts-Organisation für Palästina einzuladen. Bei der Gaza-Gala wurde von den anwesenden knapp 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der bundesweite Aufbau der neuen Organisation unter dem Dach von Solidarität International einstimmig nach klaren Prinzipien und mit großem Beifall beschlossen. Jetzt geht es an die Gründung!
Unsere Gründungsversammlung am 14. Dezember ist ein wichtiger Meilenstein, um die Palästina-Solidarität dauerhaft und nachhaltig weiterzuentwickeln.
Zur Erinnerung noch mal, wie das geht: Der Beschluss ruft alle auf, folgende Elemente Wirklichkeit werden zu lassen:
- Mitglieder gewinnen! Dazu gibt es einen kleinen Flyer
- Spenden für Al-Awda sammeln!
- Initiativgruppen gründen! Gründungsdokumente (Aufruf und Statut) sowie Namen diskutieren!
- Praktische Aktivitäten in Angriff nehmen! z.B. 29.11. Internationaler Palästina-Soli-Tag. Initiativgruppen können auch auf der Straße gegründet werden.
- Kandidatinnen und Kandidaten für eine künftige zentrale Koordinierungsgruppe ebenso für ein Revisoren-Team vorschlagen!
Jetzt kommt noch hinzu: Delegierte und Gäste für die Gründungsversammlung mobilisieren und die Teilnahme gewährleisten.
Grußworte (1 Minute) erfragen und zusenden oder mitbringen!
Kulturbeiträge anmelden!
Eingeladen sind je zwei gewählte Delegierte pro Initiativgruppe und interessierte Gäste. Die Delegierten haben Rede-, Stimm- und Wahlrecht, die Gäste nur Rederecht. Sowohl die Delegierten als auch die Gäste sollen sich – möglichst in Gruppen – bis Montag, 8.12.2025 über die E-Mail-Adresse gaza-solidaritaet@web.de anmelden. Dorthin könnt ihr auch alle Fragen stellen. Bitte gebt auch an, wie viele von euch Mittagessen möchten.
Die Unterlagen zur Tagung sind auf der Homepage von SI zu finden: https://solidaritaet-international.de
Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:
- Willkommen, Kultur, Einleitungsbeiträge der Initiatorengruppe zur aktuellen Lage in Gaza und in der Westbank, zu Zielen und Aufgabenstellung der neuen Organisation und der Gründungsversammlung
(45 Min), 11:00 -11:45 - Grußworte (15 Min), 11:45 – 12:00
- Wahl der Versammlungsleitung, Beschluss der Geschäftsordnung; Kultur
(15 Min), 12:00 - 12:15
Mittagspause (45 Min), 12:15 - 13:00 - Diskussion über Ziele und Aufgaben der neuen Organisation, Erörterung vorgeschlagener Beschlüsse, Kultur
(90 Min), 13:00 - 14:30 - Beschluss des Statuts, des Namens, der Finanzrichtlinien und der Wahlordnung und gegebenenfalls weitere Anträge, Kultur
(45 Min), 14:30 - 15:15 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Koordinierungsgruppe und des Revisionsteams, Möglichkeit zur Befragung und Wahl
(30 Min), 15:15 - 15:45 - Schlusswort und Kultur
(15 Min), 15:45 - 16:00
Wir bitten die Delegierten und Gäste, die bereits gesammelten Mitgliedsbeiträge und auch die in der Woche davor möglichst tatkräftig gesammelten Spenden für Al Awda mitzubringen. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus der näheren Umgebung bitten wir, nach Schluss der Versammlung beim Abbau und Aufräumen mitzuhelfen.
Wir werden für die Versammlung Mittagessen (Ratatouille mit Reis für 8,50 Euro) bestellen und Getränke (Kaffee 1,50 // Flasche Wasser 1,50) zur Verfügung stellen. Sowohl diese Kosten als auch die Fahrtkosten müssen selbst oder von der Initiativgruppe getragen werden.
Wir freuen uns sehr, euch am 14. Dezember begrüßen zu können!
Mit vielen Grüßen und in großer Vorfreude für die Initiatorengruppe
Marlies Schumann, Ini-Gruppe Gelsenkirchen
Ute Kellert, Bundesvorstand SI
Ein Korrespondent berichtet über den Aktionstag bei Bosch in Waiblingen:
In der Presse wird die Teilnehmerzahl kleiner angegeben, als sie war. Erwartet wurden 1000, gekommen sind unseres Erachtens 2000. Die Printmedien in der Region kommen nicht umhin, positiv zu berichten, verknüpfen dies aber mit der Botschaft "Appelle an die Vernunft von Bosch und an die Verantwortung der Regierung" Die Waiblinger Kreiszeitung (ZVW) berichtete von einer beeindruckenden Demonstration mit über 1000 Teilnehmern, darunter Beschäftigte, ehemalige Mitarbeiter und Gewerkschafter. Die Stimmung sei wütend und entschlossen gewesen, mit Slogans wie „Hört auf mit dem Irrsinn!“ und „Bosch ist geile Firma, aber …“. Die Berichterstattung betonte die regionale Bedeutung des Werks und die Sorge um die Zukunft der Region.
Das ist bestenfalls sehr oberflächlich:
Der Aktionstag in Waiblingen wurde von der kämpferischen Basis vorbereitet und organisiert. Beteiligt waren viele Initiativen und Parteien. Der Kulturladen Schlotterbeck in Waiblingen, die MLPD. DKP, Rentner von der AGA WN (AußerGewerkschaftlich Arbeit), Boschler for Future Esslingen, IAC, die IG Metall Esslingen und Waiblingen und die kämpferischen Mercedes-Vertrauensleute, Metaller Treff Stuttgart ...
Zeitgleich hatten die Bezirksleitung der IG Metall und die Bosch-GBR, vorne dran Sell aus Feuerbach, zu verschiedenen dezentralen Aktionen mobilisiert. Meine alten SPD-Kollegen haben dies scharf kritisiert. Das hat die Kräfte etwas aufgespalten. Kämpferische Kollegen hatten städteübergreifend nach Waiblingen mobilisiert.
Der Reformismus verharrt im alten Schema: echte Kämpfe verhindern, verhandeln, und dem dient der Druck auf der Straße. Alle Aktionen sollen offiziell so gemacht werden. Ja nicht in die Offensive gehen.
In dieser Zeit wurden Arbeitsplatzvernichtung und z. T. Schließungsvereinbarungen verhandelt und abgeschlossen in Schwäbisch Gmünd, Sebnitz, Leinfelden usw. Auch in Waiblingen waren gestern im Anschluss an den Aktionstag bereits weitere Verhandlungen angesetzt. Wichtig ist nun folgendes: In Waiblingen trafen die mehrheitlich kämpferischen Initiativen und Kolleginnen und Kollegen auf eine zwiespältige Kundgebung. Auf der Demo wurde die Szene beherrscht von den Transparenten, die sich für Streik und echte Gegenwehr aussprachen. Trotzdem muss man klar sagen, dass wir kämpferischen Kollegen noch zu bescheiden aufgetreten sind. Hier gibt es deutlich Luft nach oben. Gut waren die unzähligen Gespräche und geknüpften Kontakte. Die Kundgebung begann kämpferisch, wurde dann überlagert von den Appellen der Bezirksleitung, GBR und IG-Metall-Konzernbetreuern. Der Applaus der Kollegen ließ deutlich nach. In unserem Umfeld wurden die Aussagen von Sell „Wir kämpfen bis aufs Blut" und verhandeln, als peinlich aufgefasst. Z.T. gab es richtig Unmut und Zwischenrufe.
Erst als die Waiblinger wieder das Wort ergriffen, setzte sich die kämpferische Stimmung der Basis wieder auf der Bühne durch.
In seiner Abschlussrede sagte Stefano Mazzei:
„Wir sind hier, um für unsere Arbeitsplätze und unsere Zukunft zu kämpfen. Die Unterstützung, die wir von vielen Seiten erhalten, ist unschätzbar. Besonders möchte ich mich beim Kulturladen Schlotterbeck bedanken. Sie haben uns nicht nur Räume zur Verfügung gestellt, sondern auch ihre Stimme für unsere Sache erhoben. Ihre Solidarität und ihr Engagement sind ein wichtiger Teil unseres Widerstands. Ohne solche Unterstützer wäre es viel schwieriger, unsere Forderungen laut und deutlich zu machen. Wir danken euch für eure Hilfe und eure Bereitschaft, für uns da zu sein.“
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Wir freuen uns schon auf die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der 3. IAC-Konferenz und ihre Berichte aus erster Hand. Spätestens seit Waiblingen ist das Thema Streik und Streikrecht auch in der Region zum Top-Thema geworden. Kein Kampf darf mehr alleine stehen. Die Frage, wie, wofür und wer es macht, wird auch in unserer Region immer breiter, aber auch kontrovers diskutiert. Ja klar, alles, was wir tun, muss zuerst durch unseren Kopf.
Glück auf
Die MLPD Hamburg veröffentlichte zum gestrigen Tag gegen Gewalt an Frauen eine Erklärung. Sie wurde auf der gestrigen Kundgebung der Iranischen Frauenperspektive mit dem Motto "Frau, Leben, Freiheit - nieder mit der islamistischen Republik Iran" anlässlich dieses weltweiten Aktionstages verlesen:
Erklärung zum 25. November – dem Tag gegen Gewalt an Frauen
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen veröffentlichen die Vereinten Nationen die erschreckende Zahl: mehr als 80.000 Frauen sind im vergangenen Jahr Opfer von Femiziden geworden. Die meisten von ihnen innerhalb der Beziehung oder Familie. Femizide sind Bestandteil der Unterdrückung der Frauen durch Staat und Monopole. Und Ergebnis eines ganzen Systems der bürgerliche Moral, überkommenen, reaktionären Traditionen und Förderung von patriarchalischen Denk und Verhaltensweisen. Auch in Deutschland starben vergangenes Jahr 308 Frauen und Mädchen infolge von Gewalttaten. Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt stieg 2024 um 100.000 auf mittlerweile 266.000 an.
Erst kürzlich hat eine Studie der Weltgesundheitsorganisation WHO ergeben, dass mehr als 30 Prozent aller Frauen weltweit im Lauf ihres Lebens bereits Gewalt erfahren haben. Die WHO geht von 840 Millionen Opfern aus! Allerdings ist die Dunkelziffer weit größer! Es sind oftmals Frauen die unter den imperialistischen Kriegen, der Vertreibung aus ihren Ländern und Regionen, der mörderischen Umweltzerstörung und dem Faschismus leiden!
Es ist Gewalt an Frauen, wenn sie nach Wunsch und Willen der von Friedrich Merz geführten Regierung nach Afghanistan oder nach Syrien abgeschoben werden sollen. Und es ist Gewalt und Ausbeutung, dass in Bangladesch Textilarbeiterin unter massiver Arbeitshetze und sexuelle Belästigung in 12- bis 16-Stundenschichten für den Profit deutscher Firmen schuften.
Während die bürgerlichen Medien gerne beim Anprangern der häuslichen Gewalt stehen bleiben, ist es unsere Aufgabe als Revolutionäre, als Marxistinnen-Leninistinnen, die gesellschaftlichen Wurzeln und Ursachen in der imperialistischen Ausbeutung und Unterdrückung der Gesellschaft aufzuzeigen. Dazu gehört auch, dass wir der Verbreitung der kleinbürgerlich-sexistischen Denkweise entgegentreten. Wir greifen die ganze Dekadenz der bürgerlichen Moral an und setzen dem eine Perspektive befreiter Frauen und Männer im Sozialismus entgegen. Und wir kämpfen schon heute um ein gleichberechtigtes Verhältnis zwischen Männern und Frauen.
Wir gedenken insbesondere - und sind solidarisch - mit den zehntausenden Frauen, die in den 253 Gefängnissen des Irans durch das islamistisch- faschistische Regime unterdrückt und dem Tod ausgesetzt werden. Unser Herz schlägt mit den tagtäglichen Protesten der politischen Gefangenen in mindestens 54 Gefängnissen, den Straßenprotesten in der 94. Woche, den Millionen Frauen, die sich der reaktionären Verschleierungspflicht auf den Straßen verweigern
Und wir gedenken dem Ursprung des Tages gegen Gewalt an Frauen: es sind die mutigen Schwestern Mirabal, die in ihrem Kampf gegen den faschistischen Diktator Trujillo in der dominikanischen Republik am 25. November 1960 ermordet wurden. Das sind die antifaschistischen Wurzeln unseres Tages!
Lasst uns gemeinsam und organisiert nicht nur am Tag gegen Gewalt an Frauen für die Befreiung der Frau eintreten.
Am 23. November kam es zu einem feigen Angriff auf das Essener Parteibüro der Partei Die Linke, dem „Heinz Renner Haus“. Gegen kurz nach 10 Uhr warfen bislang Unbekannte einen Backstein durch die Scheibe der Eingangstür. Die MLPD Essen-Mülheim erklärt sofort ihre Solidarität:
Liebe Genossinnen und Genossen der Partei Die Linke,
der Kreisverband der MLPD Essen/Mülheim erklärt Euch seine volle Solidarität gegen den feigen Anschlag auf euer Parteibüro.
Wie Ihr in eurer Pressemitteilung beschreibt, reiht sich der Vorfall ein in eine Serie gewalttätiger faschistischer Übergriffe, welche durch die Rechtsentwicklung insbesondere der CDU gefördert wird. Wie lange will Thomas Kufen als Oberbürgermeister, wollen Ordnungsamt und Polizei noch tatenlos dem Hotspot der faschistische Szene in Essen-Kray zuschauen? Bis es einen ersten Toten durch faschistische Gewalt gibt?
Die faschistische Gefahr kann nur durch eine breite und aktive antifaschistische Aktionseinheit gestoppt werden, das ist eine bittere Lehre der deutschen Geschichte. Lasst uns in diesem Kampf mit vielen weiteren Menschen noch enger zusammen schließen.
Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass eine sozialistische Gesellschaft erkämpft werden muss, um das Übel des Faschismus an der Wurzel zu beseitigen.
Alle zusammen gegen den Faschismus!
Mit solidarischen Grüßen, Sigrid Agbeley
Am 16. November wurde in Bochum ein zwölfjähriges gehörloses Mädchen durch die Polizei fast exekutiert. Mit Schüssen in den Bauch wurde sie lebensgefährlich verletzt und musste sofort als Notfall ins Krankenhaus eingeliefert werden. Viele drängende Fragen zu diesem skandalösen Vorgang stellen sich und die Empörung darüber wächst. Die MLPD Bochum-Herne wendet sich dazu mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit:
"Auch heute, eine Woche später, sind wichtige Fragen zum Schuss eines Polizisten auf ein zwölfjähriges Mädchen immer noch unbeantwortet.
Dass Polizeieinsätze zunehmen, die unverhältnismäßig sind, und wie im jetzigen Fall sogar das Leben eines behinderten Kindes gefährden, ist nicht zu akzeptieren! Schüsse aus Notwehr auf ein Kind? Schwer vorstellbar ...
Es muss untersucht werden, wie Polizistinnen und Polizisten für solche Einsätze geschult werden. Ähnlichkeiten wie zum Fall Mouhamed Dramé in Dortmund fallen auf. Welche Konsequenzen wurden damals gezogen? Spielt hier eine Stimmungsmache eine Rolle, die auch in unserer Gesellschaft immer mehr um sich greifen soll, in jedem und allem eine Bedrohung zu sehen?
Welche Rolle spielt es, dass das Mädchen laut taz deutsch-serbische Wurzeln hat? Warum wird das sonst nirgends erwähnt? Wenn ein Täter Migrationshintergrund hat, erfährt man das doch sonst als erstes. Soll hier der Verdacht, Rassismus könnte beim Verhalten der Polizisten eine Rolle gespielt haben, vertuscht werden?
Warum wurden die benötigten Medikamente nicht direkt mitgebracht und ein/e Gebärdendolmetscher/in organisiert? Warum werden immer wieder Darstellungen der Polizei verbreitet, wo sich das Opfer bis heute nicht äußern konnte?
Der Vorgang muss restlos aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden!"
Sie kennen noch nicht den Ausnahme-Künstler Kentridge? Aber Sie erinnern sich an den Soweto-Aufstand 1976 in einem Vorort von Johannesburg, als die Proteste gegen das Apartheid-System gewaltsam niedergeschlagen wurden. Sein umfangreiches Werk ist bis Mitte Januar 2026 im Folkwangmusem in Essen, Museumsplatz 1 zu sehen.
William Kentridge, 71 Jahre, bei Johannesburg in Südafrika geboren, hat in all seinen Schaffensjahren uns ein phänomenales, vielseitiges Werk übergeben. Sein politisches Engagement spricht aus allen Bildern, Installationen und Filmen, auch die Gestaltung der 11 Räume des Museums hat er selbst veranlasst.
Es ist eine emotionale Kunst, die niemanden kalt lässt, die sich widerspiegelt in animierten, großformatigen Trickfilmen aus übereinander gelegten Kohlezeichnungen, in kleineren Tuschzeichnungen, aber auch in wandgroßen gewebten Teppichen mit Applikationen (in der Nähe von Johannesburg gefertigt). Sie beleuchten die Thematik der unmenschlichen Sklavenarbeit, des Kolonialismus und damit der Kolonien weltweit. Es ist eine Abrechnung mit der Kolonialgeschichte, wenn z.B. die Vertreibung und das Massaker an den Hereros in der deutschen Kolonie Namibia von William Kentridge verarbeitet werden.
Nochmal zum Aufstand von ´76: Der Film „Ubu tells the truth“ kombiniert surreale Momente mit Aufnahmen der brutalen Niederschlagung des Schüleraufstandes - Sinnbild für die Erbarmungslosigkeit des Apartheidregimes.
Ein weiteres großes Thema: die Gold- und Kohlefunde, denen Johannesburg seit 1850 sein urbanes Wachstum verdankt und von denen die obersten Zehntausend des ganzen Landes gewaltig profitierten. Kentridge zeigt einen Anzugträger mit Krawatte und Zigarre, Symbol des Nutznießers der jahrzehntelangen Ausbeutung. Er hat auch einen Namen: Soho Eckstein, so heißt sein Konzern. Er ist die Hauptfigur der ab 1989 entstandenen animierten Kurzfilmreihe aus übergroßen, aufeinander folgenden Kohlezeichnungen. Auf Postern zur Ausstellung sind bisweilen Köpfe als Kaffee- oder Espresso-Kannen dargestellt. In einem der Trickfilme z.B. verwandelt sich das Filtersieb der Kanne in einen übergroßen Bohrer, der sich durch Sohos Bett in die Schlafnischen der Minenarbeiter bohrt.
Auch in den Filmräumen und der sogenannten Black Box: Collagenartiges, wie die Planetenbahnen unseres Sonnensystems, immer mit Bezug zum Volk und den Verführern der Weltgeschichte.
Es berührt, auch wenn sich nicht sofort alles erschließt. Die Erklärungstexte an den Wänden neben seinen Werken sind sehr hilfreich.
People to People lädt zur Buchlesung mit Dr. Willi Mast ein: Dienstag, dem 2. Dezember, um 18 Uhr im Ladenlokal People to People, Hauptstraße 40 in 45879 Gelsenkirchen. Willi Mast liest aus "Zeitenwende - Perspektiven für eine künftige Medizin".
Dr. Willi Mast ist Facharzt für Allgemeinmedizin, seit 1984 praktiziert er in einer allgemeinärztlichen Praxis in Gelsenkirchen-Rotthausen. Seine Schwerpunkte sind Naturheilverfahren und Behandlung umweltbedingter Krankheiten. Seit Februar 2020 betreiben er und seine Kollegen intensive Recherchearbeit zu Covid-19 und der Behandlung zahlreicher Patientinnen und Patienten mit dieser Erkrankung.
Dieses Buch ist die persönliche Bilanz eines überzeugten Sozialisten und aktiven Kommunalpolitikers. Es enthält viele Denkanstöße zur Medizin und zum aktuellen Zeitgeschehen.
Er kritisiert das heutige profitorientierte Gesundheitswesen und entwickelt Perspektiven eines künftigen Gesundheitswesens. Dazu schreibt er: „Unsere ärztliche Aufgabe ist es, den Menschen zu dienen, Krankheiten vorzubeugen und zu behandeln. Dazu gehört der ganze Mensch, seine mentalen Fähigkeiten, seine Arbeit und die soziale und natürliche Umgebung, mit der er sich täglich auseinandersetzt – und die mit über seine Krankheit oder Gesundheit entscheidet.“
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Aktuell beschloss die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD für das kommende Jahr eine Zwangsmusterung aller ab dem 1. Januar 2008 geborenen Männer für die Bundeswehr.
Dass dies nichts anderes als Kriegsvorbereitung bedeutet, wurde nicht offen gesagt. Stattdessen wird behauptet, nur auf diesem Weg könne ein Krieg verhindert werden. Diese Politik des imperialistischen Pazifismus hat Tradition und besonders wirkungsvoll wurde sie bisher von der Sozialdemokratie verbreitet und umgesetzt.
Wird heute SPD-„Verteidigungs“-Minister Boris Pistorius ständig als beliebtester Politiker bezeichnet, war es der SPD-Kanzler Helmut Schmidt, der 1983 die heuchlerisch als „NATO-Nachrüstung“ deklarierte Stationierung von Angriffsraketen auf deutschem Boden durchsetzte. Sein Vorgänger war der als „Friedenskanzler“ und „Entspannungspolitiker“ verklärte Willy Brandt, der vor 55 Jahren den Militarismus verkaufte. So wandte er sich „am 19.November 1970 in einem Brief an den Vorsitzenden der Ministerprädidentenkonferenz der Länder, Dr. Helmut Kohl, und veranlaßte in den einzelnen Bundesländern den so genannten Wehrkundeerlaß, der es in den Schulen zur Pflicht machte, in entsprechenden Unterrichtseinheiten für die Bundeswehr zu werben, Truppenbesuche durchzuführen und Jugendoffiziere einzuladen.“ (1)
Brandts Vorgehen wurde 1981 durch das theoretische Organ der MLPD in der Untersuchung „Der Kampf der Arbeiterjugend gegen den Militarismus“ aufgezeigt und dabei hieß es vorausschauend: „Die Monopole wissen sehr genau, dass in der werktätigen Bevölkerung der Bundesrepublik eine große Sehnsucht nach Frieden und eine starke antimilitaristische Strömung vorhanden ist, die sich auf die furchtbaren Erfahrungen zweier Weltkriege gründet. Deshalb behaupten sie, der Auftrag der Bundeswehr laute: Friedenserhaltung durch Abschreckung … Keine Partei versteht es besser als gerade die SPD, diesen imperialistischen Pazifismus im Volke zu verbreiten.“ (2) Zwar musste sie sich dabei in der Zwischenzeit durch kriegsbereite Politiker der Grünen wie Joschka Fischer, Anton Hofreiter oder Annalena Baerbock übertreffen lassen, doch sie lässt nicht locker.
1970 entwickelte sich ein breiter Widerstand gegen Brandts Wehrkundeerlass, der in starkem Maß von der Vorläuferorganisation des Jugendverbands REBELL organisiert wurde und ein Vorbild für den heutigen Kampf darstellt. Ganz in diesem Sinne berichtete der REBELL aktuell von einer Podiumsdiskussion, die am 29. Oktober in Duisburg mit mehreren Jugendorganisationen stattfand und unter dem Motto stand: „Nein zur Wehrpflicht und Nein zur Weltkriegsvorbereitung!“
Sonntag: Früh morgens fahren wir los – das Thermometer zeigt Minus 12 Grad. Unser Ziel: Hechingen, die kleine Stadt mit der berühmten Burg Hohenzollern. Dort hält die AfD in der Stadthalle „Museum“ ihren Landesparteitag ab zur Vorbereitung der Landtagswahl in Baden-Württemberg, die am 8. März 2026 stattfindet.
Wir versammeln uns zum „Protest im Morgengrauen“ in Sichtweite zur Stadthalle. Wir – das sind Leute des Hechinger Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte, Omas gegen rechts, MLPD, Linkspartei, Alboffensive – begrüßen die AfDler mit Trillerpfeifen, antifaschistischen Plakaten und Transparenten, und rufen z.B.: AfD raus aus Hechingen, alle zusammen gegen den Faschismus. Die Kälte geht in die Knochen, aber warm wird uns, als im Laufe der zwei Stunden bis 9.30 Uhr unsere kleine Gruppe bis auf ca. 80 Leute anwächst.
Danach geht es erst mal zum Aufwärmen ins Café/Restaurant Refugio, ein fortschrittliches Café, das verbunden ist mit dem AK Asyl und mit Flüchtlingen betrieben wird. Dieses Cafe bot ab dem frühen Morgen bis in den Abend Kaffee, Tee, Gebäck, warmes Essen und Möglichkeit zum Aufwärmen für die durchgefrorenen Antifaschisten an. Es ist „Zentrum“ und Anlaufstelle für alle drei Protestaktionen, die über den Tag verteilt auf dem Obertorplatz stattfinden, entsprechend schön geschmückt mit Transparenten und Plakaten.
Kurz nach 10 Uhr begrüßen wir unsere Genossen aus den umliegenden Orten Ulm, Villingen-Schwenningen, Tübingen, Reutlingen und Rebellen vom Bodensee. Die MLPD ist gut sichtbar: mit vielen Plakaten, zwei großen Transparenten, MLPD-Flaggen, einer REBELL-Flagge und einem Bücherwagen. Um 10.30 Uhr beginnt die Kundgebung von Linkspartei und Alboffensive. Hier spricht neben der Kandidatin der Linkspartei und anderen auch ein Seenotretter. Um 13 Uhr füllt sich der Platz deutlich, es beginnt die Kundgebung des Hechinger Bündnisses für Menschenrechte auf großer Bühne und mit einem abwechslungsreichen Programm aus Reden, Literarischem, Musik und Liedern.
Dass es zwei Kundgebungen nacheinander gab und damit der gemeinsame Protest über den Tag hinweg etwas zerfleddert wurde, war der Problematik der antikommunistischen Ausgrenzung geschuldet. Das war schade. Das Hechinger Bündnis wollte keine Redner von MLPD und Linkspartei, obwohl diese sich klar angemeldet hatten. Das hängt damit zusammen, dass man sich auf die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ beruft, und den Kampf gegen die AfD darauf reduziert, diese Grundordnung zu erhalten. Die Linkspartei und Alboffensive hatten, nachdem klar wurde, dass sie nicht reden dürfen, eine eigene Kundgebung angemeldet. Diese wiederum wollten keinen Redner der MLPD und ein Teil von ihnen ging nach ihrer eigenen Kundgebung. Wo kommen wir eigentlich hin, wenn Linke Marxisten-Leninisten ausschließen?
Wir unterstützten und mobilisierten zu allen drei Aktionen an diesem Tag. Aber wir fragen auch die Akteure: Ist Ausgrenzen nicht eine Unterschätzung der akuten faschistischen Gefahr? Die Antifaschisten können sich solche Spaltungen echt nicht mehr leisten, in einer Welt, die droht, der Menschheit um die Ohren zu fliegen mit Faschismus, Weltkrieg und Umweltkatastrophe, und die dringend die Perspektive des echten Sozialismus braucht. Die breite antifaschistische Einheit ist das Gebot der Stunde und die Diskussion darüber, was eigentlich statt Faschismus passieren soll.
Am Nachmittag fahren wir wieder heim, durchgefroren, aber auch zufrieden mit dem breiten, entschlossenen und bunten Protest gegen die AfD. Gut: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD Robin Mesarosch und der Hechinger Stadtrat Felix Müller forderten das Verbot der AfD.
Durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz will der US-Technologiekonzern Hewlett Packard bis zu 6000 Arbeitsplätze vernichten. Betroffen davon sind Produktentwicklung, Verwaltung und Kundendienst. Erst zu Jahresbeginn hatte HP die Vernichtung von bis zu 2000 Arbeitsplätzen angekündigt, die noch dazu kommen. Als mittelfristiges Ziel erklärt HP-Chef Enrique Lores: "Wir gehen davon aus, dass diese Maßnahme über einen Zeitraum von drei Jahren Einsparungen in Höhe von einer Milliarde Dollar erzielen wird". Er nennt es "Einsparungen", meint damit aber die erwünschte Steigerung von Profiten!
Generalleutnant Christian Freuding, Inspekteur des Heeres der Bundeswehr, frohlockt beim Parlamentarischen Abend des Förderkreises Deutsches Heer über die Hochrüstung zur Kriegstüchtigkeit Deutschlands. Die Bundeswehr plant in den kommenden Jahren die Aufstellung von sechs Drohnen-Einheiten. Bis 2027 soll die erste Batterie mittlerer Reichweite einsatzbereit sein, bis 2029 fünf weitere. Diese Angriffsdrohnen werden als "Loitering Munition", "Herumlungernde Munition" bezeichnet. Sie können lange Zeit über einem Gefechtsfeld kreisen und stürzen sich dann auf Ziele. Bis 2029 soll zudem eine weitere Einheit in Kompaniegröße mit weitreichenderen Waffensystemen zur Verfügung stehen, für den Einsatz als "Ground Based Deep Precision Strike", also "Bodenbasierter Präzisionsschlag".
In der heutigen Generaldebatte im Bundestag bemüht sich die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz, ihre Politik zur Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Arbeiter und die Bevölkerung zu rechtfertigen. Als größte (Schein)-Oppositionsfraktion im Bundestag durfte die faschistische AfD die Debatte eröffnen. Für sie ist jedoch die reaktionäre Wende der bisherigen Regierungspolitik im Interesse der Monopole noch viel zu harmlos. Mit einem Zwölfpunkteplan fordert sie unter anderem massenhafte Abschiebungen, drastische Kürzungen und Streichungen erkämpfter sozialer Errungenschaften, den Wiedereinstieg in die Energieerzeugung aus Atomkraft sowie die Beibehaltung der Verbrennung fossiler Energieträger, unter anderem mit dem Kauf von Öl und Gas aus Russland.
Heftige Regenfälle mit Überschwemmungen haben die Lebenssituation hunderttausender Palästinenserinnen und Palästinenser im völlig ausgebombten und zerstörten Gazastreifen noch weiter drastisch verschlechtert. Provisorische Zeltlager stehen unter Wasser. Nach Angaben des Nothilfe-Büros der Vereinten Nationen hatten die Regenfälle bereits vor ein paar Tagen mindestens 13.000 Zelte beschädigt. Der Winter hat jetzt begonnen und es fehlt an lebensnotwendigen Unterbringungen, Essen und Trinkwasser. Mindestens 70 Prozent aller Gebäude im Gazastreifen weisen Beschädigungen auf, jedes siebte Gebäude ist schwer beschädigt beziehungsweise zerstört. Dennoch bricht das israelische Militär immer wieder die erklärte Waffenruhe - menschenverachtend und faschistisch!
(Siehe auch unter Thema der Woche - Gaza soll leben)
Am kommenden Samstag, 29. November, backen die Kinder der ROTFÜCHSE im Jugendzentrum, CHE, An der Rennbahn 2, 45899 Gelsenkirchen, leckere Weihnachtspolätzchen. Beginn ist um 16 Uhr (Achtung, Uhrzeit geändert!). Eltern und Betreuer können gerne mitbacken. Die Rotfuchsleitung schreibt: "Meldet Euch am besten an und schreibt uns unter: geschaeftsstelle@rebell.info." Ost und Getränke zur Stärkung kosten 2,50 Euro pro Kind.