Alle Nachrichten von gestern

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des gestrigen IG-Metall-Arbeitskreises AGA (Außerbetriebliche Gewerkschaftsarbeit) Gruppe Hattingen/Gevelsberg der Geschäftsstelle Ennepe-Ruhr-Wupper sprachen eurer Protestkundgebung vor der Hauptverwaltung der TKSE in Duisburg, zu der 10.000 Stahlarbeiter und Unterstützer erwartet wurden, unsere volle Solidarität aus!

Richtig: „Kein zweites Rheinhausen!“

Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil! Der für die Übernahme von erstmal 20% der TKSE vorgesehene Unternehmer Daniel Kretinsky ist ein berüchtigter Subventionsabgreifer. Das hat er im Braunkohle-Tagebau in der Lausitz bereits gezeigt. Letztlich zahlen das wir Steuerzahler!

Die TKSE-Belegschaft, zu der auch ältere und jüngere Kollegen aus Hattingen gehören, und wir Arbeiter, Azubis und Rentner, sollten unsere eigene Rechnung aufmachen. Wir brauchen jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz! Streik ist die einzige Sprache, die der Firmen-Vorstand versteht!

Glückauf!

Verschiedene Mitglieder der Gewerkschaften IGBCE, Ver.di, IG Metall und GEW beziehungsweise der Umweltgewerkschaft, des überparteilichen Kommunalwahlbündnisses AUF Gelsenkirchen, der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International, des Frauenverbands Courage und der MLPD haben einen Offenen Brief an den Organisationssekretär des DGB Emscher-Lippe, Hans Hampel, geschickt.

Sie protestieren damit gegen das Standverbot gegen die genannten Organisationen am 1. Mai durch den DGB Emscher-Lippe (Auszüge):

Werter Kollege Hampel, wir protestieren entschieden, dass Du – ohne ein einziges Wort der Begründung – verschiedenen Organisationen (bisher: AUF Gelsenkirchen, Umweltgewerkschaft, MLPD, Solidarität International, Frauenverband Courage) bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai im Stadtgarten verweigerst, einen Informationsstand durchzuführen. Das ist willkürlich und dazu hast Du kein Recht!

Wir beteiligen uns an jedem 1. Mai in Gelsenkirchen traditionell aktiv und mobilisieren immer für den 1. Mai und die Stärkung der Gewerkschaften. Das ist in diesem Jahr besonders wichtig: in Gelsenkirchen werden die Belegschaften mit katastrophalen Arbeitsplatzvernichtungsplänen bei ZF, BP, TKES und anderen Betrieben angegriffen – Arbeitsplätze, die auch der Jugend fehlen! Dagegen protestieren wir entschieden.

Dieser 1. Mai steht auch im Zeichen des Widerstandes gegen krasse Pläne zur Kürzung beim Bürgergeld. Die unsägliche weltweite Aufrüstung und Militarisierung soll auf unserem Rücken bezahlt werden. Die Welt steht aktuell vor der akuten Gefahr eines Dritten Weltkrieges - deshalb treten wir konsequent gegen den Krieg in der Ukraine und in Gaza ein und verurteilen alle verantwortlichen Kriegstreiber. Der 1. Mai steht für internationale Solidarität!

Er ist ein internationaler Kampftag, an dem Arbeiter und Angestellte, Frauen-, Jugend-, Umwelt-, Friedens- und viele soziale Bewegungen unabhängig von ihrer politischen Orientierung zusammenkommen, um für eine bessere Welt einzutreten. Wie kannst Du Dir herausnehmen, uns das demokratische Recht unserer Informationsstände zu verweigern? Das widerspricht dem Grundgedanken des 1. Mai und der Gewerkschaftsbewegung. Das akzeptieren wir nicht! ...

Mitte April trafen sich Vertreter der BISS (Bürgerinitiative Strahlenschutz) Leese, der BISS Braunschweig und der AG Schacht KONRAD, um sich über den Umgang mit der dramatischen Situation der Landessammelstelle des Landes Niedersachsen in Leese auszutauschen. Am 1. Juli 2002 hat das Land Niedersachsen den Betrieb der Landessammelstelle an einen privaten Dritten, die Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) abgegeben.

Die aus Niedersachsen stammenden Abfälle werden auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich konditioniert. Für die Zwischenlagerung der Abfälle hat das Land Niedersachsen mit Eckert & Ziegler (EZN) einen Vertrag zur Lagerung in Leese geschlossen.

Das Gelände, auf dem sich das Zwischenlager befindet ist von Eckert & Ziegler angepachtet, der Pachtvertrag läuft bis 2030 und wird vom Eigentümer nicht verlängert, was bedeutet, dass die Fässer bis 2028 aus der Landessammelstelle und von Eckert & Ziegler entfernt werden müssen, damit die Dekontamination des Geländes bis zum Pachtende erfolgt sein kann.

Bis jetzt ist kein Plan bekannt, wo diese Fässer verbleiben oder zwischengelagert werden, weil eine „Endlageroption“ 2028 definitiv nicht vorhanden sein wird.
Wohin also mit dem strahlenden Müll?

Die 4800 Fässer des Landes befinden sich z.T. in katastrophalem Zustand. Es gibt Blähfässer, die sich ausgebeult oder verformt haben, was eigentlich wegen der vorgeschriebenen trockenen Lagerung des Atommülls nicht passieren dürfte. Andere Fässer sind durch die Last der darüber liegenden Fässer verformt. Kontrollen sind wegen der Enge der Lagerung kaum möglich.

Diese Fässer müssen alle nach Jülich oder an einen anderen Ort gebracht werden. Aber für den weiteren Verbleib legt das NMU keinen realistischen Plan vor. Ludwig Wasmus von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD: "Die Aussage vom Ministerium „Das kommt dann nach KONRAD“ ist bestenfalls Wunschdenken, zumal ja selbst die Regierung die Lagerung in KONRAD laut Koalitionsvertrag kritisch sieht".

Ähnlich verhält es sich mit den ca. 8500 Fässern von EZN. Diese sollen nach Betreiberangaben freigemessen (d.h. nach Abklingen der Radioaktivität wiederverwertet oder auf Mülldeponien abgelagert) werden. „Das halte ich für illusorisch, weil das Zeitfenster für eine derartige Menge bis 2028 viel zu knapp ist. Zum Verbleib der radioaktiven Reststoffe aus dem Freimessen fehlen jegliche Angaben“, so Melanie Huk von der BISS Braunschweig.

Die Anti-Atomgruppen fordern, dass der Inhalt jedes einzelnen Fasses lückenlos dokumentiert wird und die Fässer in einen sichereren Zustand überführt werden. Es muss endlich eine realistische Planung für den weiteren Verbleib der Fässer geben, die Zeit drängt. ...

"Rote Fahne News" schreibt hier eine Liste geplanter Montagsdemonstrationen, Kundgebungen, Buchvorstellungen, Jugendaktivitäten, Freizeittermine, MLPD- und REBELL-Veranstaltungen ... fort.

Webseite Bundesweite Montagsdemo

REBELL-Termine

1. Mai 2024

• Bergisch Land: Mai-Feier der MLPD Bergisch Land, Naturfreundehaus Theegarten, Zedernweg 26 a, 42651 Solingen. Einlass ab 15 Uhr, Beginn 16 Uhr
• Berlin: Das Internationalistische Bündnis in Berlin ruft auf - Beteiligen wir uns mit einem kämpferischen Block an der DGB Demo! 10.30h Auftaktkundgebung Ecke Karl- Marx-Allee/ Straße der Pariser Kommune, Nähe U Weberwiese. 11h Beginn der Demo zum Roten Rathaus. Dort Familienfest ab 12h. 15h Grillnachmittag der MLPD mit Mairede. Treff International, Reuterstraße 15, 12053 Berlin. 16.30h , Beginn Demo 18h, " Revolutionäre 1. Mai Demo" , Kreuzberg, Südstern
• Bochum: 1. Mai,  9.30 Uhr vor dem Rathaus:  Kundgebung von Offensiv. 10.30 Uhr vor dem Rathaus: Kundgebung und Demonstration des DGB.
  16 Uhr: Kleingartenverein "Flora", Am Heerbusch 60, Grillfeier der MLPD.
• Bremen: Mai-Feier der MLPD, 16 Uhr, Rotes Atelier, Sedanstraße 12. Vorher 10.30 Uhr DGB-Demo, Treffpunkt Weserparkstadion
• Coburg: DGB-Kundgebung 10 Uhr Albertsplatz
• Dortmund: Mai-Feier der MLPD, ab 14.30 Uhr am Stand von MLPD und REBELL im Westfalenpark beim DGB
• Düsseldorf: DGB-Demo 1. Mai, 11:00 DGB-Haus; anschl. Familien-Fest, Johannes-Rau-Platz
• Duisburg: Auftakt des Internationalistischen Bündnisses zur 1.-Mai-Demonstration, 10.00 Uhr Amtsgericht Hamborn anschließend Demonstration und Familienfest des DGB im Landschafstpark Nord.  1.-Mai-Feier von MLPD und REBELL, 1.5., 18.00 Uhr (Einlass 17.30 Uhr) "kulturiges" im Hamborner Ratskeller, Duisburger Straße 213, 47166 Duisburg, Eintritt: 4.-€/2.-€  
• Essen-Mülheim: Mai-Feier der MLPD, 18 Uhr, Feldmannstiftung, Augustastraße 108 bis 114, Mülheim-Styrum
• Freiburg: Auftakt 10 Uhr Stühlinger Kirchplatz, 11 Uhr DGB-Demonstration
• Gelsenkirchen: 9 Uhr Auftakt der kämpferischen Opposition Margarethe-Zingler-Platz in Gelsenkirchen; anschließend DGB-Demo. Mai-Feier der MLPD Gelsenkirchen-Gladbeck ab 15 Uhr im Garten des Arbeiterbildungszentrums, Koststraße 8. Hier kann man die MLPD, ihren Jugendverband REBELL und die Zukunftsperspektive des echten Sozialismus kennenlernen.
• Gera: DGB-Kundgebung ab 10 Uhr auf dem Geraer Markt, 07545 Gera.
• Halle: Pavillon der MLPD auf dem Platz der DGB Veranstaltung ab 11.00 Uhr auf dem Marktplatz
• Hamburg: Auftakt der DGB-Kundgebung 10:00 Uhr Max-Brauer-Allee, Höhe Platz der Republik. Kundgebung / Mai-Fest 12:00 Uhr Fischmarkt - hier gibt es auch einen Stand der MLPD, Maifeier der MLPD 14:00 Uhr Hein-Köllisch-Platz
• Hannover: Hier der Flyer für den 1. Mai. 1. Mai-Demonstration des DGB um 10 Uhr, Küchengarten, Hannover Linden. Infostand der MLPD auf dem Kundgebungsplatz des DGB, Goseriede ab 9:00 Uhr
• Heilbronn: Maifeier von MLPD und REBELL,  Gaststätte "Jahnheide am See", Viehweide 20, Heilbronn-Böckingen, 1.5., Einlass 17:30 Uhr, Beginn 18:00 Uhr
• Ingolstadt: DGB-Demo startet um 10 Uhr am Brückenkopf, 10.30 Uhr Kundgebung auf dem Paradeplatz mit anschließendem Maifest
• Kassel: 10.00 Uhr Demo des DGB ab Philipp-Scheidemann-Haus 10.30 Uhr Kundgebung am Königsplatz danach: Info-Stand der MLPD/Rebell mit Crèpes auf dem 1.-Maifest des DGB an der Drahtbrücke
• Krefeld: DGB-Demo, 11 Uhr, ab Platz der Wiedervereinigung (Fabrik Heeder). Dort ab 12 Uhr Kundgebung und anschließendes 1. Mai-Fest mit Infostand der MLPD.
• München: DGB-Demo um 10:00 Uhr Kapuziner Straße 26, Agentur für Arbeit; 1. Mai-Feier der MLPD - Achtung - geänderter Ort: Tony's Wirtshaus, Arnulfstr. 130, S-Bahn Donnersberger Brücke, Einlass 18:00, Beginn 18:30 mit Rede und Kultur, Eintritt Soli 3.-, Normal 2.-, Ermäßigt 1.-
• Münster: Demonstration des DGB, 11:00, Hafenplatz, Kundgebung und Familienfest um 12:00, Stubengassenplatz (Innenstadt)
• Reutlingen/Tübingen: Maifeier von MLPD, REBELL und Freunden ab 14.30 Uhr bei Kanu Witt, Am Mühlwehr 3 in 72768 Oferdingen direkt am Neckar mit Grillen und Bootfahren. Auch Freunde aus Zollernalb sind herzlich eingeladen.
• Sonneberg: Auch dieses Jahr nimmt die MLPD Sonneberg an der Kundgebung auf dem Pikoplatz von 10.00-13.00 Uhr teil. Diesmal organisiert von der IGBCE
• Stuttgart: 1. Mai - Maifeier im ABZ. Die MLPD und das Internationalistische Bündnis laden ein: Mai-Rede, Grill, Biergarten, Musik, Infostände. Für Arbeitsplätze, Umweltschutz, Frieden – Echter Sozialismus! Wir demonstrieren am Vormittag gemeinsam mit den Gewerkschaften.

4. Mai 2024

• Dortmund: Der Freundeskreis Mouhamed veranstaltet wieder ein Fußballturnier. Es steht unter dem Motto: "Gedenken und nicht vergessen - wir fordern Gerechtigkeit für Mouhamed jetzt!" Das Fußballturnier wird wie im letzten Jahr sportlich, international und fair ablaufen. 11 Uhr im Hoeschpark, Kirchderner Straße 35-43, 44145 Dortmund. Hier das Plakat zum Fußballturnier
• Heilbronn: MLPD, REBELL und Rotfüchse laden ein zum Training für "Spiele ohne Grenzen" und Fußballtraining (U11) im Wertwiesenpark Heilbronn. Dort gibt es auch nähere Infos über das Pfingstjugendtreffen, den Jugendverband REBELL und die Kinderorganisation Rotfüchse. 14:00 Uhr Training für "Spiele ohne Grenzen" im Wertwiesenpark, Treffpunkt Südeingang (ASV/TSG)
• Ulm: Maifeier der MLPD ab 16 Uhr, Vereinsheim der AGIF, Schwabenstraße 40, Neu-Ulm

5. Mai 2024

• Braunschweig: Begegnungsstätte Ottenroder Straße 11d, 14 - 18 Uhr, Bildungsnachittag zum Thema Kulturrevolution in China, mit Kaffee und Kuchen

6. Mai 2024

• Düsseldorf Montagsdemo 18 Uhr Oberbilker Markt
• Duisburg: Montagsdem 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
• Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, HH-Altona, in der großen Bergstraße, neben IKEA
• Hannover: Montagskundgebung 18 Uhr am Schiller-Denkmal
• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt
• Zollernalb: Montagsaktion 17.30 Uhr in Balingen vor der Stadtkirche

9. Mai 2024

• Bremen: REBELL-Treffen. Wir spielen Fußball und bereiten das Pfingstjugendtreffen vor. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr beim Fußballplatz am Leibnizplatz. Hier der Flyer

12. Mai 2024

• Solingen: Als regionalen Höhepunkt der Würdigung von Willi Dickhut anlässlich seiner 120. Geburtstags macht das Willi-Dickhut-Museum in Solingen, der Heimatstadt von Willi Dickhut, eine Veranstaltung unter dem Titel: "Willi Dickhut - Vorbild für eine bessere Welt: den echten Sozialismus". 11 Uhr, Ratssaal im "Zentrum für verfolgte Künste", Wuppertaler Straße 160, Gräfrath, 42653 Solingen. Eintritt frei.

13. Mai 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz
• Gelsenkirchen: Die Lesegruppe zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" wird im 14-tägigen Rhytmus fortgesetzt - jeweils Montags um 18.30 Uhr im Treff international, Hauptstraße 40 - Gelsenkirchen-Mitte

14. Mai 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

16. Mai 2024

• Bremen: REBELL-Treffen. Wir spielen Fußball und bereiten das Pfingstjugendtreffen vor. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr beim Fußballplatz am Leibnizplatz. Hier der Flyer

17. bis 19. Mai 2024

• Truckenthal: 21. Internationale Pfingstjugendtreffen. Hier gibt es den Flyer zum 21. Internationalen Pfingstjugendtreffen

21. bis 26. Mai 2024

• Stuttgart: Vom 21. bis 26. Mai findet in Stuttgart eine Studienfreizeit des Jugendverbands REBELL statt. Wir lesen und studieren gemeinsam das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ aus der Reihe Revolutionärer Weg. Die Pfingststudienfreizeit findet im Arbeiterbildungszentrum in Stuttgart statt. Anreise ist am 20. Mai zwischen 20:00 und 21:00 Uhr. Die ganze Woche kostet 186 € (inklusive Verpflegung, Übernachtung und Studiengebühr). Melde dich einfach an bei der Geschäftsstelle des REBELL unter geschaeftsstelle@rebell.info mit Angabe von Name, Adresse, Telefonnummer, Alter und Essensbesonderheiten.

27. Mai 2024

• Gelsenkirchen: Die Lesegruppe zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" wird im 14-tägigen Rhytmus fortgesetzt - jeweils Montags um 18.30 Uhr im Treff international, Hauptstraße 40 - Gelsenkirchen-Mitte

30. Mai 2024

• Gelsenkirchen: 10-16 Uhr: Jugendbildungstag mit Monika Gärtner-Engel zum Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!" im Kultursaal Horster Mitte Gelsenkirchen, Teilnehmergebühr 5€

1. Juni 2024

• Duisburg und Bangladesch: Gemeinsamer Aktionstag von ver.di-Frauen in Duisburg und Textilarbeiterinnen und -arbeitern der Gewerkschaft GWTUC in Bangladesch, siehe hier: 11. Jahrestag der Rana Plaza-Katastrophe in Bangladesch

3. Juni 2024

• Düsseldorf: Montagsdemo 18 Uhr Oberbilker Markt
• Duisburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
• Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, HH-Altona, in der großen Bergstraße, neben IKEA
• Hannover: Montagskundgebung 18 Uhr am Schiller-Denkmal
• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt
• Zollernalb: Montagsaktion 17.30 Uhr in Balingen vor der Stadtkirche

10. Juni 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

18. Juni 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

1. Juli 2024

• Duisburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Königstraße am lifesaver-Brunnen 
• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

8. Juli 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

13./14. Juli 2024

• Gelsenkirchen: Sprachenseminar

16. Juli 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

20. Juli bis 4. August 2024

• Truckenthal: Das Sommercamp von REBELL und Rotfüchsen wird vom 20. Juli bis zum 4. August 2024 in Truckenthal/Thüringen stattfinden. Damit warten zwei Wochen rebellischer Urlaub auf euch. Zum Vormerken und Planen, weitere Infos folgen.

5. August 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

12. August 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

2. September 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz

9. September 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

13. bis 15. September 2024

• Lenins Lehren sind lebendig! Internationales Seminar der revolutionären Weltorganisation ICOR

17. September 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

7. Oktober 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

12./13. Oktober 2024

• Alt Schwerin: Subbotnik im Ferienpark Plauer See. Hier der Flyer mit Anmeldeadressen und weiteren Infos

14. Oktober 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

15. Oktober 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

1. bis 3. November 2024

• Kassel: 13. Frauenpolitischer Ratschlag. Hier der "Save-the-Date"-Flyer zum Frauenpolitischen Ratschlag

4. November 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

9. November 2024

• Gelsenkirchen: REBELL-Party im Jugendzentrum CHE

11. November 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

19. November 2024

• Marl: Die Regionalgruppe im Vest der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF trifft sich: 18.30 Uhr Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

25. November 2024

• Tag gegen Gewalt an Frauen

2. Dezember 2024

• Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
• Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr Marktplatz
• Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr Holzmarkt

7. Dezember 2024

• Internationaler ICOR-Umweltkampftag

7./8. Dezember 2024

• Alt Schwerin: Subbotnik im Ferienpark Plauer See. Hier der Flyer mit Anmeldeadressen und weiteren Infos

9. Dezember 2024

• Bochum: Montagsdemo 18 Uhr Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
• Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz

27. bis 30. März 2025

• Leipzig: Leipziger Buchmesse

25. November 2025

• Indien: 3. Internationale Automobilarbeiterkonferenz - Informationen auf der IAC-Webseite

Am 1. Mai beginnt die Kampagne der MLPD zum Verkauf des Buchs "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" im Rahmen der Europawahlen.

Zum Kampagnenbeginn wird am 1. Mai vormittags der Wahlspot online gehen. Wer möchte, kann ihn auf den lokalen Mai-Feiern zeigen.

Zum Wahlspot

Die kämpferische Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF hat zum 1. Mai und nach der 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz eine neue Sammlungsbewegung gestartet. Sie ruft auf, für das „Programm für eine lebenswerte Zukunft - gegen Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten, Rechtsentwicklung, Krieg und Umweltzerstörung!“ zu unterschreiben, selbst Unterschriften zu sammeln und die kämpferische Bergarbeiterbewegung zu stärken.

Aufruf der kämpferischen Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF:

Programm für eine lebenswerte Zukunft - gegen Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten, Rechtsentwicklung, Krieg und Umweltzerstörung!

1. Die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz vom 31.8.-3.9.2023 in Thüringen hat erfolgreich daran gearbeitet, die heute rund 50 Millionen Bergleute der Welt als Gegenkraft zu den internationalen Bergbaukonzernen und ihren Regierungen weiter zu vereinen. 650 Teilnehmer und Delegierte aus 19 Ländern beschlossen: Kein Kampf darf mehr alleine stehen. Das steht im entschiedenen Gegensatz zu Egoismus und Konkurrenz, zur völkischen und spalterischen Losung „Unser Land zuerst“, wie das weltweit die Reaktionäre und Faschisten wie die AfD vertreten. Die Bergarbeiterkonferenz hat Weichen gestellt, die Kämpfe der Bergarbeiter besser zu koordinieren und weltweit zusammenzuarbeiten. Für die Verwirklichung der Vision einer von Ausbeutung von Mensch und Natur befreiten Gesellschaft!
2. Die Herrschenden hatten mit Repressionen versucht, diese Bergarbeiterkonferenz massiv zu behindern:
   - Das deutsche Außenministerium verweigerte 30 Delegierten aus 18 (!) Ländern die Einreise. Während die Regierung die ungehinderte Ausbeutung von Bodenschätzen und Arbeitern anderer Länder durch deutsche Konzerne fördert, behindert sie den internationalen Zusammenschluss der kämpferischen Bergarbeiterbewegung! Das ist die „Werte basierte Außenpolitik“ der Annalena Baerbock.
   - Im Vorfeld der Konferenz kündigte die Wohnungsbaugesellschaft und RAG-Tochter Vivawest dem Hauptkoordinator der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung, Andreas Tadysiak, fristlos seine Wohnung. Das musste sie dank Protest und Solidarität wieder zurücknehmen.
   - Die Bergarbeiterkonferenz ist den Konzernen und der Regierung in die Knochen gefahren. Kurz nach der Bergarbeiterkonferenz wurde dem Bergmann und Delegierten aus Deutschland, Julian Wächter, durch Kali+Salz in Thüringen fristlos gekündigt. Sein „Vergehen“: Er hatte sein Recht auf freie Meinungsäußerung auf der Betriebsversammlung wahrgenommen und dort einen kritischen und kämpferischen Redebeitrag gehalten! Er gewann dagegen in 1. Instanz vor Gericht, unterstützt von breiter Solidarität in Deutschland und international! Schluss mit der Repression der kämpferischen und klassenkämpferischen Bergarbeiterbewegung!
3. Bergarbeiterkämpfe brachten schon ganze Regierungen zu Fall, verhinderten Zechenschließungen und Entlassungen, setzten höhere Löhne und besseren Gesundheitsschutz für die Bergleute durch. Der große Bergarbeiterstreik 1997 fegte den damaligen Stilllegungsplan der Kohl-Regierung für den Steinkohlebergbau vom Tisch. Die 1. Internationale Bergarbeiterkonferenz 2013 in Peru fasste schon bei ihrer Gründung den historischen Beschluss: "Wir lassen es nicht länger zu, dass der Schutz der natürlichen Umwelt und unsere Arbeitsplätze von den Bergbaumonopolen und den ihnen unterworfenen Regierungen gegeneinander ausgespielt werden." Die 2. Konferenz 2017 in Indien verabschiedete ein Kampfprogramm für die Internationale Bergarbeiterbewegung. Sie wurde zu einem Vorreiter der Einheit von Arbeiter- und Umweltbewegung. 2019 führten Bergleute in Peru einen unbefristeten Generalstreik gegen umweltzerstörende Bergbauprojekte und forderten einen Branchen-Tarifvertrag. In Deutschland protestierten im Mai 2020 erstmals Bergarbeiter und Umweltschützer gemeinsam gegen das Kohlekraftwerk Datteln IV, das mit Blutkohle aus Kolumbien betrieben wird. Die Gier nach Rohstoffen hat wesentlichen Anteil für den Beginn einer globalen Umweltkatastrophe und treibt die neue Weltkriegsvorbereitung durch alle imperialistischen Länder voran. Wir müssen unsere Kämpfe für Umweltschutz und Arbeiterinteressen besser koordinieren, um eine überlegene Kraft gegen das herrschende internationale Finanzkapital zu werden.
4. Die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz trug dem Wunsch nach Freiheit, Demokratie und der Idee des Sozialismus Rechnung und diskutierte über die gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus. Sie verabschiedete eine Resolution: „Bergarbeiter stehen auf gegen die begonnene globale Umweltkatastrophe! … Das Überleben der Menschheit ist durch die kapitalistische Profitwirtschaft bedroht! … Wir fordern umweltverträglichen Bergbau und umfassendes Recycling von Rohstoffen. Die Verbrennung fossiler Rohstoffe muss umgehend beendet werden. … Das ist ein gesellschaftsverändernder Kampf.“ Übernehmen wir Verantwortung für den gesellschaftlichen Fortschritt, für die Zukunft unserer Kinder, für die Arbeiter aller Länder und die gesamte Menschheit!
5. Der sogenannte „Strukturwandel“ an Ruhr und Saar entpuppt sich immer mehr als „Politik der verbrannten Erde“ durch die RAG (früher Ruhrkohle AG): Zurück bleiben Städte mit höchster Arbeitslosigkeit, Kinderarmut, verseuchte Böden, mit PCB und Schwermetallen vergiftete Gewässer, Renten- und Deputatabbau, Vernichtung von günstigem Wohnraum! In den Braunkohlerevieren und bei Kali + Salz droht das gleiche Desaster. Schutz der knappschaftlichen Rechte! Stop der Zechenflutung! Entgiftung, Renaturierung und Wiederherstelllung der Gelände und Gewässer auf Kosten der Konzerne! Schaffung von gleichwertigen Arbeits- und Ausbildungsplätzen insbesondere im Umweltschutz. Erhalt von bezahlbarem Wohnraum!
6. Steht auf, wenn ihr was ändern wollt! Gebt Antikommunismus, Rassismus, Faschismus & Antisemitismus keine Chance! Organisiert euch! Vereint sind die 50 Millionen Bergleute eine starke Macht! Dabei sind 1/3 Frauen, aber auch Kinder und Jugendliche. Auf den von ihnen geförderten Rohstoffen beruht die gesamte Produktion. Die Bergleute haben starke Verbündete in den kämpferischen Belegschaften der multinationalen Konzerne in Industrie, Logistik und anderen Branchen, in der kämpferischen Gewerkschafts-, Frauen- Umwelt-, Flüchtlings- und Jugendbewegung.

Arbeitet mit an der weltweiten Vereinigung der Bergleute und am Aufbau der Europakoordinierung!

• Der Aufruf gestaltet (web-pdf)
• Der Aufruf gestaltet (Druck-pdf)
• Die Unterschriftenliste

Vom 28. bis 30. Juni findet in der Messe Essen der AfD-Parteitag statt. Dagegen wird es vielfältige Proteste geben. Zeigen wir allen: Essen ist kein Ort für Rassisten und Faschisten! Seit Jahresbeginn protestierten bundesweit 5 Millionen Menschen gegen Rassismus, Faschismus und die AfD. In Essen waren es schon über 30.000. Das Ruhrgebiet ist internationalistisch geprägt, hier arbeiten und leben Menschen aus über 100 Nationalitäten. Darauf sind wir stolz!

Wir sind entschieden gegen die Normalisierung von rassistischen und faschistischen Standpunkten in der Öffentlichkeit - Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Der führende Kern der AfD besteht aus faschistischen Kräften. Sie wurde zum parlamentarischen Arm faschistischer Netzwerke in Deutschland. Sofortiges Verbot der AfD nach dem Potsdamer Abkommen von 1945, sowie aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

Die AfD ist keine Partei der „kleinen Leute“, wie sie sich demagogisch präsentiert. Sie vertritt die Interessen der Konzerne, Großagrarier und Adeligen. Sie spaltet die arbeitende Bevölkerung, um die Ausbeutung zu verschärfen und von den wahren Problemen abzulenken. Dazu hetzen sie gegen Geflüchtete, Migranten und Linke. Ihre Steuerpolitik zielt auf Entlastung der Superreichen. Soziale Leistungen sollen reduziert oder abgeschafft werden. Sie bekämpfen jede Umweltschutzmaßnahme. Ihr mittelalterliches Familienbild will Frauen zurück an Heim und Herd schicken. Zeigen wir, dass Solidarität und Zusammenhalt stärker sind als Spaltung und Hetze! Wir fordern Taxifahrer, Gastronomie, Hotels, usw. auf, deutlich zu zeigen: Rote Karte für den AfD-Parteitag in Essen!

Wir kritisieren die Rechtsentwicklung der etablierten Parteien mit dem Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten. Ihre „Brandmauer“ gegen die AfD ist heuchlerisch. Sie passen sich z.B. in der Asylpolitik der AfD an und unterstützen ihre Politik damit noch! Der Faschismus hat seine Wurzeln im Kapitalismus. Daher arbeiten bei uns auch Kräfte mit, die für eine sozialistische Perspektive stehen.

Die Geschichte lehrt: Wir brauchen einen aktiven Widerstand und eine breite antifaschistische Einheitsfront. Jugendliche, Rentnerinnen, Rentner, Arbeiterinnen, Arbeiter, Gewerkschafterinnen, Gewerkschafter, Migrantinnen, Migranten, Umweltschützerinnen, Umweltschützer, Demokratinnen, Demokraten, Revolutionärinnen und Revolutionäre ... - gemeinsam gegen den AfD-Parteitag! Lasst uns gemeinsam kämpfen, für eine Zukunft ohne Faschismus, ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für internationale Solidarität!

Kommt zur Kundgebung und Demonstration am Samstag, 29. Juni, um 11 Uhr, am Rüttenscheider Stern. Die Demo endet an der Messe.

Ich habe schon einige Bücher verkauft, an Kollegen, Freunde und Nachbarn.

Viele kauften das Buch sofort, weil sie gewohnt sind, dass die MLPD neue Bücher veröffentlicht, die stets lesenswert sind. Doch um anderen Leuten das Buch schmackhaft zu machen, sind natürlich mehr Argumente und Ideen erforderlich, als nur: „Hallo, hier ist das neue Buch von Stefan Engel, Monika Gärtner-Engel und Gabi Fechtner".

Viele Kollegen sagen: „Ich lese nicht", oder: "Ich schaue lieber im Internet“.

Eine gut überlegte konkrete Verkaufsstrategie und -taktik für jeden Einzelnen muss her. Ich habe einem jungen kurdischen Kollegen das Buch vorgestellt. Es fehlt an Zeit, das Band läuft, der Takt ist kurz. Also: Titel gezeigt, der macht ja schon einiges her. Mit der Erde in Flammen. Im Anschluss habe ich das Inhaltsverzeichnis kurz vorgestellt.

Im Kapitel „Umweltkatastrophe und Weltkriegsgefahr“ sind wir hängen geblieben. Dies war ebenfalls der Plan. Ich wusste, dass ihn die Frage des Kriegs in Kurdistan und alle anderen Kriegsherde in der Welt beschäftigen. Dass er sich Sorgen um die Menschen macht und den Ukrainekrieg als von beiden Seiten ungerecht geführten Krieg ansieht, weiß ich ebenfalls. Dann der Vorschlag: Kauf das Buch und lies das Kapitel. Wir reden in zwei Wochen darüber. Das ging auf. Er hat sich das Buch gekauft.

Nach dem gelungenen Tanz in den Mai am Vorabend im Kultursaal der Horster Mitte, mit toller Musik von „Long story short“ und leckerer Maibowle, trafen sich um 9 Uhr ca. 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem Margarete-Zingler-Platz in der City zur Auftaktkundgebung der kämpferischen Opposition.

Christian Link, von der Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF und Dr. Willi Mast von überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Gelsenkirchen verurteilten die Arbeitsplatzvernichtungspläne bei BP und bei ZF Gelsenkirchen. Stefan Engel, langjähriger Vorsitzender der MLPD und heutiger Leiter des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG, kritisierte unter anderem, dass für Mitglieder der MLPD ein Unvereinbarkeitsbeschlusses der IG Metall existiert, Mitglieder der faschistischen AfD aber problemlos dort Mitglied sein dürfen. Dafür gab es viel Applaus.

Danach folgte die ökumenische Andacht der evangelischen und katholischen Kirche, zusammen mit der jüdischen Gemeinde und der muslimischen Gemeinde. Die Internationale ging also fast nahtlos ins Vater Unser über. Eine Besonderheit Gelsenkirchens, die schon seit Jahren praktiziert wird.

Selbstverständlich überließ Peter Reichmann vom Internationalistischen Bündnis der Andacht die Lautsprecheranlage, die zuvor die kämpferische Opposition genutzt hatte, da das Mikro der Kirchen eindeutig zu schwach war.

Es folgte eine kämpferische Demonstration zum Stadtgarten, in der der Block des Internationalistischen Bündnisses mit Kultur, kämpferischen Reden und Musik für kämpferische Stimmung und gute Laune sorgte. So berichtete unter anderem Lisa Gärtner, wie sie als Auszubildende den Streik bei Opel in Bochum im Jahr 2004 miterlebt hatte.

Im Stadtgarten angekommen, hatte der DGB dort ein Familienfest initiiert. Zwar ein schöner Platz, aber dennoch der Versuch, der DGB-Führung, den 1. Mai ins Grüne zu verlegen und aus der Stadt zu holen. Darüber muss weiter diskutiert werden. Verschiedene Organisationen, darunter die MLPD, hatten für dieses Fest vom DGB Emscher-Lippe ein Standverbot auferlegt bekommen. Selbstverständlich erkämpften sich diese Organisationen das Recht auf ihren Stand am 1. Mai und führten diese erfolgreich durch. Ein schöner, kämpferischer 1. Mai bei bestem Wetter. Und die Maifeier der MLPD folgt noch, wie andernorts auch.

Wie an jedem 1. Mai fanden die ersten großen Demonstrationen in Manila auf den Philippinen und in Seoul in Südkorea statt. Auf den Philippinen ging es um eine Verbesserung der Arbeiterrechte, für Lohnsteigerungen und gegen das Ende der traditionellen "Jeepneys" - eine Art öffentliches Taxinetz. In Seoul haben tausende Arbeiter gegen die arbeiterfeindliche Politik der konservativen Regierung unter Präsident Yoon Suk Yeol demonstriert.

In Istanbul griff die Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen eine Demonstration zum Taksim Platz an. Seit langen Jahren versucht das Erdoğan-Regime, den Arbeitern die Demonstrationen auf dem Taksim Platz mit Gewalt zu verwehren. Am 1. Mai 1977 hatten faschistische Heckenschützen am Taksim Platz auf eine Demonstration mit rund 500.000 Teilnehmern geschossen und zahlreiche Menschen getötet. In Deutschland wendet sich der DGB-Maiaufruf richtig gegen die Tarifflucht, den Abbau von Sozialleistungen und die AfD. Zu der Gefahr eines Dritten Weltkrieges und der Umweltzerstörung verliert er leider kein Wort. Das widerspricht der Tradition des 1. Mai, der in der Geschichte immer eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Kriegsgefahr spielte. Weltweit - so auch in Deutschland - protestierten Menschen auf vielen Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Folgen der allseitigen Krisen des imperialistischen Weltsystems: Proteste gegen die Kriege im Gazastreifen, wo die israelische Armee einen Völkermord begeht, und in der Ukraine, gegen die drastisch hoch gefahrenen Waffenlieferungen, z.B. der USA an die Ukraine und an Israel, gegen die Abwälzung der Krisenlasten und gegen die Folgen der begonnenen Umweltkatastrophe.

In einer Korrespondenz aus Malaga (Spanien) heißt es: "Vom Klassenkampf zu sprechen, war bei den etwa 1500 Demonstranten weitgehend Konsens, auch wenn sicherlich unterschiedliche Richtungen darunter verstanden werden. Die Kundgebung wurde mit dem Abspielen der Internationale beendet. ... Aus dem 1. Mai eine Solidaritätsveranstaltung für den Präsidenten Sánchez (PSOE) zu machen, wurde von vielen kritisiert. Einen wichtigen Schwerpunkt bildete die Solidarität mit dem palästinensischen Volk, die in Spanien sehr groß ist." Ein Korrespondent aus Griechenland berichtet: "Große Demonstrationen in Athen und anderen großen Städten. Studenten demonstrierten gemeinsam mit den Hafenarbeitern, Bauarbeitern und Beschäftigten in der Tourismusbranche. Die Forderungen: Tarifverträge mit Lohnerhöhungen, sofortige Abschaffung der arbeiterfeindlichen Gesetze, die den 8-Stunden-Arbeitstag untergraben, für den 7-Stunden-Tag an fünf Tagen - 35 Stunden die Woche. Die Streikkundgebung drückte ihre Solidarität mit den kämpfenden Menschen in Palästina aus und prangerte die polizeiliche Unterdrückung der US-Studenten an. Die Internationale mit gestreckten Fäusten wurde von einigen Tausenden auf dem Syntagma Platz gesungen"

In Deutschland ging es auch gegen die Pläne zu Massenentlassungen in der Stahlindustrie, in mehreren Automobil- und Zulieferkonzernen, aber auch in der Chemie- und Elektroindustrie. Speziell im Ruhrgebiet spielte die am Tag zuvor in Duisburg stattgefundene Kundgebung gegen den Kahlschlag bei Thyssen eine bedeutende Rolle: In vielen Diskussionen unter den Teilnehmern ging es um die dort zutage getretenen zwei Wege: Warten die Stahlarbeiter jetzt die nächsten Verhandlungen Ende Mai ab oder bereiten sie einen selbständigen Streik vor. Geben sie sich mit dem Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen zufrieden oder muss es um den Kampf um jeden Arbeitsplatz gehen? In Hannover fand die Hauptkundgebung des DGB mit der Bundesvorsitzenden und ehemaligen SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi statt. Auf der Demonstration waren ca. 5000 Teilnehmer, beim Familienfest ca. 10.000 Teilnehmer. Betriebliche Delegationen kamen von VW und ZF. Alle Gewerkschaften waren vertreten. International waren die ATIK, ein Block der Kurden, Iraner und ein großer Block der Palästinenser vertreten. Die MLPD war mit offenem Mikrofon, Beiträgen und Liedern fester Bestandteil der Demonstration.

Eine besondere Provokation vor dem 1. Mai ist in Deutschland der 12-Punkte-Plan der FDP als Angriff auf die sozialen und ökologischen Rechte der Arbeiter und der Massen. Direkt zum 1. Mai forderte der Präsident des Monopolverbands BDA, dass die Leute "länger und mehr arbeiten müssen", während Kapitalisten verstärkt zu Arbeitsplatzvernichtung übergehen. In vielen Diskussionen spielte eine Rolle, dass sich die SPD und Grünen Führung zwar aus Rücksicht auf ihre Massenbasis von den Vorschlägen des FDP-Parteitages distanzieren, aber in Wirklichkeit auch eine arbeiterfeindliche Politik machen.

Bundeskanzler Scholz sprach an diesem 1. Mai nicht selbst auf einer Kundgebung, sondern argumentierte in einem Video. Er lehnte das von der FDP geforderte spätere Renteneintrittsalter ab. Dabei brüstete er sich wegen der von seiner Regierung beschlossenen Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro. Wie viel davon durch die hohe Inflation noch übrig ist, vergaß er leider in seinem Video zu berechnen.

Auf vielen Demos und Kundgebungen spielte die Diskussion über den Sozialismus eine wichtige Rolle. Diese Diskussion über eine gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus konnte durch die Versuche, die MLPD oder kämpferische Organisationen mit Standverboten zu belegen, nicht unterbunden werden. Nach bisherigen Informationen konnten diese Versuche nirgendwo durchgesetzt werden. In Gelsenkirchen z.B. : "Verschiedene Organisationen, darunter die MLPD, hatten für dieses Fest vom DGB Emscher-Lippe ein Standverbot auferlegt bekommen. Selbstverständlich erkämpften sich diese Organisationen das Recht auf ihren Stand am 1. Mai und führten diese erfolgreich durch. Ein schöner, kämpferischer 1. Mai bei bestem Wetter." Ähnlich auch in Oberhausen und Hagen, wo die wachsende Kritik daran, wie der DGB den 1. Mai durchführt, mit der Diskussion darüber verbunden ist, wieder Maidemonstrationen durchzuführen und dem 1. Mai wieder einen kämpferische Charakter zu verleihen.

In allen Ländern, von denen bisher Berichte vorliegen, spielte auch die Diskussion über einen gesellschaftsverändernden Kampf und den Sozialismus eine Rolle. So gab es Diskussionen darüber, warum die MLPD vom "echten Sozialismus" spricht und sich damit vom Revisionismus, der sich nach 1956 als "real existierender Sozialismus" tarnte und den Sozialismus diskreditierte, abgrenzt. Der 1. Mai ist von der sozialistischen Arbeiterbewegung ins Leben gerufen worden. In Deutschland stellte die MLPD besonders in den Mittelpunkt, welche Lehren sie aus der weltweiten Niederlage des Sozialismus für einen neuen Anlauf zum echten Sozialismus zieht. Aus Heilbronn wird dazu berichtet: "In Gesprächen zum Vertrieb des Buchs „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen“ (drei verkaufte Exemplare) und dem aktuellen Rote Fahne Magazin gab es wenig Vorbehalte zum Sozialismus als Alternative.". Zum Sozialismus war in Heilbronn eine wichtige Diskussion, "wie die Einhaltung der Prinzipien im Sozialismus kontrolliert werden kann." In Moers berichteten die Kollegen am MLPD-Stand: "Von einer großen Offenheit für die Diskussion über den echten Sozialismus. Besonders, welche Lehren aus der weltweiten Niederlage des Sozialismus für einen neuen Anlauf zu ziehen sind. Das Entscheidende ist, ob und wie die proletarische Denkweise als Grundlage der Arbeit durchgesetzt wird." Aus Bochum wird berichtet, dass das neue Magazin der Roten Fahne mit dem Titel "Sozialismus, aber echt" sehr anziehend ist und sich gut verkaufte. Auch aus Oberhausen wird berichtet: "Großes Interesse bestand am neu erschienenen 'Sozialismus am Ende?' und dem Gesamtband zur globalen Umweltkatastrophe am Büchertisch der MLPD." Auch aus Hannover wird berichtet: "Es gab viele Diskussionen über den Sozialismus, teilweise kontrovers. Es gab viel Interesse an der begonnenen globalen Umweltkatastrophe. Diese wird aber zu Teilen noch unterschätzt." Für die MLPD war der 1. Mai Startschiss für eine Kampagne zum breiten Vertrieb dieses Buches, worüber es tausende Diskussionen gab und etliche Bücher verkauft wurden.

In verschiedenen Städten machte das Internationalistische Bündnis eine Auftaktkundgebung (Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund), in Dresden fand zum ersten Mal seit langem wieder eine DGB-Demonstration statt. Die Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF nutzte den 1. Mai zum Auftakt für ihre Unterschriftensammlung für "ein Programm für eine lebenswerte Zukunft". Ein Kollege sammelte in eineinhalb Stunden zwölf Unterschriften "in Verbindung mit intensiven Diskussionen über den erfolgreichen Protest gegen die Kündigung eines Kollegen bei Kali und Salz in Thüringen, weil der sein Recht auf freie Meinungsäußerung auf einer Betriebsversammlung genutzt hat." In Heilbronn "bestimmten Rebellen und Rotfüchse mit Werbung für das Pfingstjugendtreffen das Bild". In Köln verkauften die Rotfüchse erfolgreich Nelken für 2 Euro und sangen dazu.

Die Kundgebungen des DGB gingen in vielen Städten anschließend in Familienfeste über. In Chemnitz wie in Dresden wurde heute auch gegen AfD-Veranstaltungen zum 1. Mai demonstriert. In Chemnitz zogen die Gegendemonstranten mit Livemusik direkt an der AfD-Kundgebung vorbei, sodass einer der Sprecher seine Rede unterbrechen musste. Auf Plakaten forderten sie „AfD-Verbot jetzt“ und „Stoppt die AfD“. In Heilbronn demonstrierten aktive Kolleginnen gegen die Schließung zweier Standorte durch den AfD-Freund Müller (Milch).

Verschiedene internationale revolutionäre Organisationen, darunter auch die United Front und die MLPD, haben den folgenden Aufruf zum 1. Mai herausgegeben (Auszüge):

Woche für Woche werden die Trompeten und Trommeln des Krieges lauter und lauter, wobei Europa in der ersten Reihe steht. Während das imperialistische Gemetzel in der Ukraine wütet und Russland die Oberhand gewinnt, rufen die europäischen NATO-Mitglieder zur "Kriegsvorbereitung" und "Kriegswirtschaft" auf und planen diese, nehmen die Wehrpflicht wieder auf und schüren Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit.

An der pazifischen Grenze Eurasiens revidiert Japans Regierung die Verfassung – mit Billigung der US-Sieger, die sie der besiegten Macht mit dem Terror zweier Atombomben aufgezwungen haben, um eine hemmungslose, umfassende Aufrüstung durchzuführen und dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss und militärischen Selbstbewusstsein Chinas in der Region entgegenzutreten, wo die Zukunft Taiwans die Rolle einer Zeitbombe spielt.

Der Aufstieg neuer kapitalistischer Mächte, die die industrielle und finanzielle Vormachtstellung der etablierten imperialistischen Staaten, der USA und Europas, infrage stellen, ist weit davon entfernt, ein neues ausgewogenes und friedliches Gleichgewicht zu schaffen, und drängt die untergehenden Mächte dazu, ihre Vormachtstellung durch Protektionismus, staatlich finanzierte Industriepolitik und militärische Interventionen zu festigen. Der Dritte Weltkrieg, ein potenziell atomarer Krieg, war noch nie ein so wahrscheinliches Ergebnis – ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt – der Auseinandersetzungen zwischen den Kapitalisten. …

Während der Krieg in der Ukraine hunderttausende von Menschen abschlachtet und Millionen von Menschen im europäischen Kern des Kapitalismus vertreibt, werden auf dem afrikanischen Kontinent – an vorderster Front Sudan und Kongo – Kriege im Kampf zwischen denselben Monopolen geführt, die um natürliche Ressourcen und billige Arbeitskräfte konkurrieren. ...

Die MLPD hat den Aufruf "Der 1. Mai 2024: Arbeiter der Welt gegen Kriege, Kriegsvorbereitung und Kriegswirtschaft" unterzeichnet. Er kann hier gelesen werden.

Heftige Niederschläge und ein Tornado verwüsten die chinesische Provinz Guangzhou, zeitgleich sintflutartige Regengüsse in Ostafrika. Zoomt man wie bei einem Teleobjektiv etwas raus, sieht man, dass das nur zwei Schlaglichter der letzten Woche für die sprunghaft zunehmenden regionalen Umweltkatastrophen weltweit sind.

Zoomt man noch weiter raus, sieht man, dass das wiederum nur einer von vielen Faktoren der globalen Umweltkatastrophe ist, die bereits begonnen hat. Eine Reihe Zerstörungs- und Selbstzerstörungsprozesse sind im Gang, die die Menschheit nicht mehr rückgängig wird machen können. Die Existenz der Menschheit steht auf dem Spiel. Die MLPD hat angesichts dieser Situation ein Buch herausgebracht, das seinesgleichen sucht.

Allseitige Einführung in die Funktionsweise der Biosphäre und die Rolle, die der Mensch in der Natur spielt. Wissenschaftlicher Nachweis der Qualität der begonnenen globalen Umweltkatastrophe. Allseitiges Kampf- und Selbstveränderungsprogramm mit der Perspektive der Lösung im echten Sozialismus. Das Buch nennt Ross und Reiter: Hauptverantwortlich sind die internationalen Monopole, die für ihren Maximalprofit über Leichen gehen.

Revolutionäres Umweltbuch wird unterdrückt.

Kein Wunder, dass dieses Buch in diesen Kreisen auf wenig Gegenliebe stößt. Auf der Weltklimakonferenz in Dubai wurde das Buch verboten und geheimdienstlich verfolgt. Schließlich wollen dort eben jene internationalen Monopole ungestört Wirtschaftsdeals abschließen. Daimler versuchte am 25. April in Stuttgart den Verkauf des Buches am Tor mit der Polizei zu unterbinden, ohne Erfolg. Während die Kapitalisten das revolutionäre Umweltbuch fürchten, ducken sich nicht wenige vor diesem antikommunistischen Druck weg. Namhafte Umweltforscher und Journalisten schweigen bisher auffällig über das Buch. Stattdessen liest man täglich Artikel, die den Ernst der Lage herunterspielen und auf eine Lösung im Kapitalismus orientieren. Wir sagen dieser Unterdrückung den Kampf an! Jetzt erst recht gehört dieses Buch in die Hand jeder klassenbewussten Arbeiterin und jedes umweltbewussten Menschen.

Beginn der Literaturkampagne am 1. Mai

Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, verband sich schon immer der Kampf um sofortige Verbesserungen mit dem Kampf um den Sozialismus. Wie die Faust aufs Auge passt dazu der Start einer Kampagne zum breiten Vertrieb des Buches. Während andere Parteien in den Innenstädten Kugelschreiber verteilen, stellt die MLPD auch im Europawahlkampf das Buch in den Mittelpunkt.

Mitten rein in die Debatte.

Der Wahlkampfforscher Stecker berichtet: „Die Wahlkampfforschung zeigt, dass das effektivste Instrument gleichzeitig das aufwendigste ist: an der Tür klopfen und sich vorstellen. So bleibt man in den Köpfen der Leute verankert.“ Ganz in diesem Sinne ist die Hauptmethode der Literaturkampagne, mit Tausenden Menschen persönlich ins Gespräch zu kommen. An der Haustür, aber nicht nur: im Betrieb, im Freundeskreis, in der Familie, unter Nachbarn und auf der Straße. Bewährt hat sich: jede und jeden ansprechen! Oder fällt euch irgendjemand ein, den die Rettung der Menschheit nichts angeht? Eine Genossin verkaufte ein Buch an ihre Fußpflegerin und stellte fest: „Die hatte ich vorher gar nicht auf dem Schirm!“ Bewährt hat sich weiter: überzeugende Argumente im Gegenwind! Monopole, bürgerliche Parteien und Medien fahren mit großem Aufwand Kampagnen, um das Umweltbewusstsein zu zersetzen. Die Regierung bittet für zugleich völlig unzureichende Umweltmaßnahmen immer die Massen zur Kasse und gießt damit laufend Wasser auf die Mühlen reaktionärer Klimaleugner. Natürlich gehen deshalb bei Umweltfragen oft die Tassen hoch. Es gilt, den Kampf um die Denkweise auszutragen. Dazu braucht es überzeugende Argumente gegen faschistische Klimaleugner, gegen das Ausspielen von Arbeitsplätzen und Umweltschutz, gegen das Greenwashing der Konzerne und auch gegen den imperialistischen Ökologismus der Grünen. Das Buch selbst liefert Anregung für die Argumente, es erfordert aber auch eigene Überlegungen, die passgenau auf die Situation, das Thema oder die Person anzuwenden. Als Drittes hat sich bewährt: mit Mut und Optimismus Partei ergreifen! Es braucht immer Trendsetter, die vorangehen, wenn sich etwas Neues durchsetzen muss. Hilf mit, dass dieses Buch und seine revolutionären Schlussfolgerungen massenhaft in die Debatte kommen.

Zusätzliche Methoden sind Besuche bei Buchhändlern durch ehrenamtliche Mitarbeiter des Verlags Neuer Weg. Wahlkampfkundgebungen mit öffentlicher Buchvorstellung, Stände im Stadtteil oder in den Innenstädten und Straßenumzüge.

Die Rote Fahne Redaktion wird über die gesamte Kampagne Argumente, Anregungen und Korrespondenzen veröffentlichen und freut sich über Zuschriften, Fragen, Hinweise und Kritiken.

Wir sind unterwegs zum Plakatieren im Essener Westen.

Den Radanhänger habe ich vor zwei Jahren gekauft und muss einfach sagen, dass er sich super für das Plakatieren eignet. Vielleicht auch eine Idee für andere.

Für ein Wohngebiet ist er super. In der kleinen Kiste kann man auch Flyer, Bücher etc. unterbringen. Dann hat man immer etwas parat. Er ist ohne alles einsetzbar, aber auch mit dem Rad zu nutzen.

Auf die Infotafel der Grünen am Markt wurde der Spruch "Kriegstreiber stoppen!" gesprüht. Diesen Protest wollte ich euch nicht vorenthalten. Unsere Plakate sind natürlich auch ein schöner Kontrast zu denen der Grünen. Deren Name ist so klein und kaum zu lesen, warum wohl … ?

Es ist so weit. Am Samstag, den 4. Mai, startet das internationale Fußballturnier des Freundeskreises Mouhamed pünktlich um 11 Uhr im Hoesch Park. Es ist ein Bestandteil der Veranstaltungsreihe von „DORTBUNT“.

Das Motto lautet: „Gedenken und nicht vergessen – wir fordern Gerechtigkeit für Mouhamed jetzt!“.

Bereits letztes Jahr hat ein erfolgreiches Fußballturnier stattgefunden, mit insgesamt 18 Mannschaften. Auch in diesem Jahr wird es wieder international, sportlich und fair zugehen.

Das Turnier erhält seine besondere Bedeutung, da gerade der Prozess gegen fünf angeklagte Polizistinnen und Polizisten stattfindet. Die Anklageschrift des Staatsanwalts weist eindeutig nach, dass keine Notwehrsituation vorlag. Dagegen behaupten die Angeklagten, sie seien bedroht worden. Die Täter sollen die Opfer werden!

Dagegen steht das Fußballturnier für internationale Solidarität. Es richtet sich auch gegen wachsende Polizeigewalt, Rassismus und Faschismus.

Wir laden alle zur Teilnahme ein, damit es ein begeisterndes Turnier wird.

„Freundeskreis Mouhamed“

c/o: Franz Stockert

Oesterholzstraße 26

44145 Dortmund

E-Mail: frastock@arcor.de

Vor mehreren Hundert Menschen fand der 1. Mai in Moers-Meerbeck mit einer Kundgebung auf dem Saarplatz statt.

Nachmittags gab es ein Familienfest mit vielen Aktivitäten für Kinder und Jugendliche.

Unser MLPD-Stand war erfolgreich. Wir verteilten 50 1. Mai-Flyer, verkauften vier Rote Fahne Magazine, mehrere alte Nummern gegen Spenden, ein Buch "Sozialismus am Ende" und eine Palästina-Broschüre.

In den Diskussionen stellte sich eine zunehmende Offenheit für Diskussionen über den echten Sozialismus heraus. Besonders interessierte die Leute, welche Lehren für einen neuen Anlauf zum Sozialismus gezogen werden müssen. Wie kann die proletarische Denkweise durchgesetzt werden? Wie kann ein Kontrollsystem durchgesetzt werden? Solche Fragen wurden intensiv diskutiert. Bei der Umweltfrage kam oft das Argument: "Ist es nicht schon zu spät?"

Am Rande der Kundgebung sammelte ein Kollege zwölf Unterschriften für das "Programm für eine lebenswerte Zukunft" der Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF und verteilte den Text des Programms.

Nur noch 16 Tagen sind es hin, bis das 21. Internationale Pfingstjugendtreffen im Ferienpark Thüringer Wald in Truckenthal eröffnet wird.

Und mittlerweile gibt es viel Neues auf der Homepage des Treffens.

Unter anderem kann man sich ein Sharepic herunterladen und es gibt Vorlagen für örtliche Infobriefe. Unter der Rubrik „Spiele ohne Grenzen“ ist ein aktualisiertes Handbuch „Spiele ohne Grenzen“ veröffentlicht. Ein Mobi-Video vom REBELL Darmstadt ist ebenso veröffentlicht.

Hier geht es zur Homepage.

Am 26. April erschien eine neue (kurze) Ausgabe der Zeitung des MLPD-Kreisverbands Essen / Mülheim, “AufRuhr”.

Sie solidarisiert sich mit kämpfenden Belegschaften und ruft dazu auf, auch in Mülheim und Essen den 1. Mai zum Kampftag der Arbeiter und ihrer Familien zu machen.

Außerdem protestiert sie gegen einen Beschluss der reaktionären Ratsmehrheit im Essener Stadtrat (von Grünen bis AfD), mit dem Vereine und Verbände sich für eine Zusammenarbeit mit der Stadt und finanziellen Förderung zur kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung und bedingungslosen Solidarität mit Israel bekennen sollen. Diesen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit gilt es, zu Fall zu bringen!

Hier gibt es die neue Ausgabe.

Angesichts von Kriegen, Finanz- und Wirtschaftskrisen, wachsendem Hunger und Elend, globaler Umwelt- und Klimazerstörung sowie der Flüchtlingskrise hat der Zukunftsforscher Matthias Horx ein neues Schlagwort gefunden: Eine „Omni-Krise“ habe praktisch alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst.

Sie führe zu einem „Zerfall des alten Normalzustands“, bevor - wie bereits bei früheren historischen „Epochen-Übergängen“ - die „Übergangs-Turbulenzen“ wieder zu einem neuen „Normalzustand“ führen.

Offensichtlich ist der Zukunftsforscher in seinem Buch „Die Omni-Krise“ bemüht, neue Worthülsen zu produzieren, um vom Wesen der unauflösbaren Krise des imperialistischen Weltsystems abzulenken - und von der Lösung. Trotz der scheinbar unbegrenzten Macht und des gewaltigen Zerstörungspotentials des kapitalistischen Weltsystems - die historische Übergangphase zum Sozialismus ist eingeleitet. Im Gegensatz zu früheren revolutionären Übergangsperioden ist die aktuelle Krise mit der Gefahr der Zerstörung der menschlichen Lebensgrundlagen verbunden – durch einen Weltkrieg oder aufgrund der bereits begonnenen Umweltkatastrophe.

Die herrschende Klasse versucht, ihre Macht so lange wie irgend möglich aufrechtzuerhalten. Dazu braucht sie verwirrende Begriffe und die Propagierung der kleinbürgerlichen Denkweise. Zunehmend braucht sie aber auch imperialistische Kriege und faschistische Herrschaftsmethoden.

Die Arbeiterklasse und alle Unterdrückten dieser Welt dagegen haben eine sozialistische Welt zu gewinnen. Und sie haben nichts zu verlieren außer ihren materiellen und geistigen Fesseln Dazu gehören auch trügerische Hoffnungen in einen „Epochen-Übergang“ bzw. eine „Transformation“ innerhalb des Kapitalismus. Diese sind aber ohne die bewusste revolutionäre Überwindung des herrschenden Finanzkapitals nicht möglich.

Mit etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand bei tollem Wetter das Familienfest des DGB statt.

Großes Interesse bestand am erneut aufgelegten Buch „Sozialismus am Ende?“ von Willi Dickhut und am Gesamtband zur globalen Umweltkatastrophe am Büchertisch der MLPD. Wie jedes Jahr hatte der DGB uns keine Standgenehmigung gegeben – wir haben protestiert und unseren Büchertisch trotzdem erfolgreich durchgeführt. Das selbstgemalte Transparent zum Kampf um jeden Arbeitsplatz bei Stahl wurde vielfach fotografiert und verschiedene Gewerkschafter wollen Solidaritätsresolutionen nach Duisburg schicken.

Nächstes Jahr muss die traditionelle Maidemonstration wieder erkämpft werden, die vom DGB dieses Mal abgesagt wurde – ausgerechnet in einer Zeit, in der viele Kolleginnen und Kollegen in Kämpfen um ihre Arbeitsplätze, um die Tarife, gegen Faschisten usw. stehen, und es an der Zeit ist, sich massenhaft über gesellschaftliche Perspektiven auseinanderzusetzen. 

In den USA setzen die Universitätsleitung mittlerweile die Polizei und pro israelische Provokateure gegen die Protestcamps ein, die seit Tagen gegen den Völkermord, den das zionistische Israel im Gazastreifen begeht, protestieren. Auf dem Campus der University of California in Los Angeles, wie auch auf dem der Columbia-University in New York, griffen die Störer die Campteilnehmerinnen und Campteilnehmer an, was den Leitungen der Universitäten den Vorwand lieferte, die Polizei einzusetzen. Diese räumt die Camps mit Gewalt. Mehr als 1000 Studierende sind bereits festgenommen worden. Die MLPD protestiert gegen dieses Vorgehen und solidarisiert sich mit den Betroffenen.

Die Rote Fahne Redaktion bedankt sich bei allen Korrespondentinnen und Korrespondenten, die Berichte und schöne Bilder von den Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai bzw. von den Maifeiern der MLPD geschickt haben. Heute konnten wir davon nur einen Bruchteil veröffentlichen. In den nächsten Tagen wird die Berichterstattung fortgesetzt.

Der Stahlaktionstag, der gestern erfolgreich in Duisburg stattfand, hat ein Echo in verschiedenen Medien Deutschlands gefunden.

So berichteten unter anderem die Rheinische Post und die Westdeutsche Allgemeine Zeitung über die Aktion. Im Stern wurde ebenfalls berichtet.

Hier geht es zur Berichterstattung der Rheinischen Post

Hier geht es zur Berichterstattung der WAZ

Hier geht es zur Berichterstattung des Stern