Alle Kurzmeldungen von heute
Bei der größten Demonstration gegen die Entwicklung von KI in der amerikanischen Geschichte versammelten sich am Samstag rund 350 Protestierende vor der Zentrale von OpenAI, bevor sie zu den Büros von Google DeepMind und Anthropic zogen. Während frühere Proteste vor dem OpenAI-Hauptquartier in San Francisco zu Festnahmen und Strafanzeigen geführt hatten, blieb die Demonstration am Samstagnachmittag ohne Konfrontationen mit der Polizei; sie sperrte sogar Straßen für den Demonstrationszug. Die unter dem Namen „The AI Protest“ organisierte Kundgebung wurde von einem breiten Bündnis aus KI-kritischen Organisationen und Gruppen getragen, darunter Stop The AI Race, QuitGPT, AI Action, PauseAI, Evitable und Stop AI. Neben den entschiedenen Gegnern künstlicher Superintelligenz äußerten viele Demonstranten Besorgnis über die kurzfristigen materiellen Auswirkungen von KI, etwa die Gefährdung heimischer Arbeitsmärkte. Die Demonstranten berichteten, sie bekämen die Auswirkungen der KI in San Francisco bereits zu spüren, da viele Technologieunternehmen kürzlich Massenentlassungen eingeleitet hätten.
Ein Bündnis aus US-Gewerkschaften und US-Umweltverbänden mit dem Namen BlueGreen Alliance teilt mit, dass 223 Projekte der Energiebranche durch Fördermittelkürzungen der US-Regierung infrage gestellt oder abgesagt werden. Weitere Projekte stehen auf der Kippe. Davon betroffen sind Bereiche der Fertigungsindustrie und der erneuerbaren Energien mit einem Volumen von 82,9 Milliarden Dollar. Davon seien 111.765 Arbeitsplätze unmittelbar betroffen. Der moderne Faschismus befeuert mit seiner Energiepolitik die eingeleitete globale Umwelt- und Klimakatastrophe.
Mit den von der Regierung heute beschlossenen Plänen des Bundesarbeitsministeriums unter Ministerin Bärbel Bas (SPD) werden unter der Losung eines „Bürokratieabbaus für Unternehmen“ insbesondere auch Vorgaben im Umweltbereich und beim Einsatz von Sicherheitsbeauftragten zusammengestrichen. Bärbel Bas mahnte, dass „vor allem im Umweltbereich neue Lasten (entstünden)“¹. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer DIHK hatte zuvor die versprochene Beschleunigung von Genehmigungsverfahren eingefordert. Bereits Ende Mai wurde von der Mehrheit im Bundestag beschlossen, dass Betriebe nun erst ab 50 statt früher 20 Mitarbeitern einen Sicherheitsbeauftragten benennen müssen. Für Unternehmen bis zu 250 Mitarbeitern reicht dafür nun eine Person aus. Dadurch würden etwa 123.000 Sicherheitsbeauftragte wegfallen.
Derzeit flattern den Beschäftigten im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen Zahlungsaufforderungen für die Pflegekammer ins Haus. Dagegen und gegen die damit verbundene Zwangsmitgliedschaft regt sich Widerstand.
Auf zum Subbotnik diesen Samstag, den 18.7. im Arbeiterbildungszentrum Gelsenkirchen: Der Einsatz beginnt um 10 Uhr und endet um 15 Uhr. Jeder und jede kann anpacken bei der ehrenamtlichen Arbeit zum Ausbau und Erhalt des Arbeiterbildungszentrums! Dieses Mal gibt es vor allem Gartenarbeit zu erledigen. Wir brauchen aber auch fleißige Hände für die Reinigungsarbeiten im Innenbereich. Die Landesleitung MLPD NRW und das Team vom Schacht III freuen sich auf euch! Für Verpflegung ist gesorgt.
Zur Zeit läuft die erfolgreiche Kunstausstellung "Ruhpeott" der Künstler Helge von Czaplinski, Andrea Knorr und Sedat Danisman im Kultursaal Horster Mitte in Gelsenkirchen. Wer Interesse an der Ausstellung oder an einzelnen Kunstwerken hat, kann sich gerne an Helge von Czaplinski wenden: Tel.: 0157 70284523. Die Künstler freuen sich.