Portugal
Proteste gegen Polizeigewalt und Wohnungskrise - UMLP solidarisiert sich
Bereits an drei Samstagen gab es Massendemonstrationen mit zehntausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern, vor allem Jugendlichen. Die Wut entzündet sich an der Wohnungsfrage.
Zwischen 2018 und 2026 sind die Immobilienpreise um 145 % gestiegen. Ein Motto der Proteste ist: „So kann man nicht mehr leben".
Gefordert werden länderübergreifend das Ende der Zwangsräumung und überhöhter Mieten, höhere Löhne und die Rücknahme der Reform des Wohnungsmarkts. Die Proteste haben sich über Monate aufgebaut. Die Kapitalismuskritik ist ausgeprägt. Im Sommer wurde durch einen landesweiten Generalstreik die reaktionäre „Arbeitsreform" verhindert. Gewerkschaften in Spanien und Portugal diskutieren aktuell einen gemeinsamen Streiktag am 11. November. Zu sehen sind auch viele Palästina-Fahnen.
Die UMLP (União Marxista-Leninista Portuguesa, ICOR-Mitglied) hat sich auf ihrer Webseite ausführlich geäußert: „Im Kapitalismus wird nur dann neu gebaut, wenn der Euro boomt ... Solange der Kapitalismus existiert, wirkt das Gesetz der Gewinnmaximierung auf unsere Kosten ... die Rebellion ist gerechtfertigt! ... Heute müssen wir aus sozialistischer Perspektive einen aktiven Widerstand für ausreichend bezahlbaren Wohnraum entwickeln."
In Porto und Lissabon wurden am 15. und 24. Oktober Protestcamps geräumt. Eingesetzt wurde die Polizei für öffentliche Sicherheit (PSP), die brutal bis faschistoid vorgeht. In Porto gab es 37 Verletzte. Hunde, Pfefferspray, Elektroschock und Gummigeschosse wurden eingesetzt. Statt sich einschüchtern zu lassen, entbrannte erst recht der Protest. Am Samstag kamen 1000 Menschen zu einer Volksversammlung des Protestcamps für das Recht auf Wohnen. Es geht weiter.