Brasilien
Niederlage des Faschisten Flávio Bolsonaro ist Sieg des breiten antifaschistischen Bündnisses
In Sao Paulo feierten die Menschen auf der belebten Avenida Paulista den knappen Sieg des amtierenden Präsidenten Lula bei der Stichwahl. Der faschistische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hatte sich schon als Sieger gewähnt und ließ die Bühne für seinen großen Auftritt in aller Stille wieder abbauen.
Er ist allerdings nicht bereit, seine Niederlage anzuerkennen, und fordert die Annullierung der Wahl. Schon sein Vater Jaír Bolsonaro hatte 2023 versucht, seine Abwahl als Präsident durch Putschpläne zu verhindern. Der Sieg der antifaschistischen Kräfte war knapp mit 51,8 Prozent für Lula, 48,2 Prozent für Bolsonaro. In der ersten Wahlrunde war Flávio Bolsonaro noch wenige Prozentpunkte vorne gelegen.
Angesichts des drohenden Wahlsiegs eines Faschisten gingen Zehntausende auf die Straße, darunter viele Studenten. Slogans waren „Wir sind hier, um den Faschismus zu stoppen!“, „Nie wieder Bolsonaro“ oder auch „Wir sind nicht der Hinterhof der USA“ gegen die Einmischung der USA.
Der klassenkämpferische Gewerkschaftsdachverband CSP-Conlutas rief auf, dem Bolsonarismus eine Niederlage zuzufügen, aber die Arbeiterkämpfe weiterzuführen. Lula hatte Bolsonaros Kahlschlag bei den sozialen Errungenschaften in Teilen wieder zurückgenommen, die Zerstörung des Amazonas-Regenwalds gebremst. Viele erinnern sich auch noch, wie die Massen unter Bolsonaro schutzlos der Corona-Pandemie ausgeliefert wurden.
Revolutionäre und fortschrittliche Organisationen hatten teils in der ersten Wahlrunde noch eigene Kandidaten aufgestellt. Jetzt riefen fast alle zum „voto crítico“, zur kritischen Wahl von Lula auf. Die Plattform ‚A verdade‘, die mit der Unidade Popular pelo socialismus verbunden ist, schrieb: „In dieser zweiten Runde geht es darum, den Faschismus zu besiegen und mehr Kraft zu sammeln, um den Sozialismus zu erobern.“
Fortschrittliche Organisationen riefen zur „Verteidigung der Demokratie“ auf. So hat sich ein breites antifaschistisches Bündnis herausgebildet. Acht Gewerkschaftsdachverbände verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung. Darin heißt es: „Wenn wir zuvor glaubten, der Weg zu Entwicklung und sozialer Inklusion sei klar, so macht das Ergebnis dieser ersten Wahlrunde deutlich, dass wir besser erklären müssen, um welche Entwicklungsprojekte es eigentlich geht. Identifizieren! Klären! Vergleichen! Wir müssen besser erklären, mehr zuhören und mit beiden Beinen fest auf dem Boden stehen. Wenn wir glaubten, dass die politischen Beziehungen, die unserem Bündnis Breite verleihen können, bereits voll funktionsfähig waren, wissen wir nun, dass wir sie stärken und diese Breite zur Geltung bringen müssen. Mehr noch: Wir müssen aus unserer Blase ausbrechen und die Gesellschaft als Ganzes betrachten, nicht nur einzelne Teile davon, und verstehen, welche Themen uns verbinden und welche uns spalten.“ (Dialogar, ampliar alianças e defender o futuro do Brasil, 6.10.26) Sie riefen dazu auf, mit denen zu sprechen, die für Bolsonaro gestimmt hatten, oder nicht gewählt hatten.
Die Niederlage von Bolsonaro ist ein großartiger Erfolg der antifaschistischen Bewegung in Brasilien. Die internationale Solidarität gilt jedoch vor allem den Kräften, die eine eigenständige Zukunftsperspektive für die Arbeiter, die Frauen, die Jugend verfolgen.