16. Oktober
Italien: Immer mehr Menschen aus verschiedensten Schichten in Bewegung
„Soldi alla scuola - non alla guerra!“ - „ Geld für die Schulen nicht für den Krieg!“ - unter diesem Slogan demonstrierten in Dutzenden Städten Italiens Jugendliche, Schüler und Studenten gegen die Auf-und Hochrüstungspolitik der Meloni-Regierung, gegen die weitere Umverteilungspolitik zu Lasten von Geldern für Schulen, Unis und so weiter.
Am 16. Oktober, dem internationalen Tag des Kampfs gegen die anhaltende Klimakatastrophe, demonstrierten Zehntausende auf den Straßen gegen die Klimakatastrophe und die Kriegswirtschaft. So standen Arbeiter und Studenten in Salerno Seite an Seite. In über 40 Städten gab es Schülerproteste, oft gemeinsam mit den Lehrern. Ihr Protest richtete sich ebenso gegen die hohen Lebenshaltungskosten und die rassistischen Maßnahmen der Meloni-Regierung gegen Studierende aus Einwanderungsfamilien.
Das Onlineportal „Il pungolorosso“ schreibt dazu: „Eine fruchtbare Verwebung von Themen, weil alles zusammengehalten wird. Und weil der Kampf der proletarischen oder proletarisch organisierten Jugendmassen in Italien sowie in Frankreich, Belgien, Spanien, Deutschland und so weiter dazu führt, sich nicht nur mit dieser oder jener Regierung, dieser oder jener bestimmten Regierungsmaßnahme, diesem oder jenem konkreten Angriff auseinanderzusetzen, sondern mit dem kapitalistischen System an sich.“
Zur selben Zeit standen Tausende Stahlarbeiter des früheren ILVA-Stahlwerks in Taranto (Tarent), heute Acciaierie d'Italia, seit dem 12. Oktober für fünf Tage im Arbeitskampf und Streik, blockierten wichtige Verkehrsachsen in Süditalien sowie die Zufahrten zur ENI-Raffinerie in Taranto. Geführt wurde der Streik von der Basisgewerkschaft USB zusammen mit anderen Gewerkschaften (Fim, Fiom, Uilm). Dies führte zu einer akuten Treibstoffkrise in weiten Teilen Süditaliens (Apulien, Kalabrien, Basilikata).
Zum Hintergrund schreiben italienische Zeitungen: „Auslöser für die Proteste ist die drohende Schließung des sogenannten Warmbereichs sowie Pläne der außerordentlichen Kommissare, die Produktion ab Mitte November temporär komplett einzustellen. Dies bedroht direkt und indirekt über 8.000 Arbeitsplätze. Die Arbeiter weigern sich, zwischen dem Recht auf Arbeit und dem Recht auf Gesundheit (aufgrund der Umweltbelastung) wählen zu müssen.“ Man muss wissen, dass die Stahlbosse dieses Stahlwerk in umweltverbrecherischer Manier betreiben und massiv die Gesundheit der Arbeiter sowie Bevölkerung für ihre Profitgier aufs Spiel setzen.
Für den 30. Oktober hat die Gewerkschaft USB landesweit zu einem Generalstreik in Bereichen wie der Stahlindustrie, Logistik und Transport, Häfen sowie im öffentlichen Dienst aufgerufen! Seit dem 19. Oktober blockieren tausende Lkw-Fahrer, Spediteure und Bauern verschiedenste Regionen und wichtige Verkehrsachsen. Sie protestieren besonders gegen die hohen Dieselkraftstoffpreise und allgemein die hohen Lebenshaltungskosten. Am Wochenende kam es in vielen Städten zu weiteren Anti-Meloni-Jugendprotesten mit teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen mit dem Staatsapparat.
Auch in Italien wachsen im vorrevolutionären Gärungsprozess immer mehr Bewegungen im Kampf gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Umweltzerstörung, Rassismus und Kriegswirtschaft zusammen. Vorne dran die Jugendrebellion. Hier kommen Arbeiterbewegung und Volksbewegung zusammen und beginnen, zusammen für ihre Interessen zu kämpfen. Umso bedeutender sind gegenseitige solidarische Unterstützung, praktische Zusammenarbeit und gegenseitiges Voneinanderlernen - auch international. Angesichts der offenen politischen Krisen in immer mehr Ländern Europas braucht es mit der ICOR eine starke Organisation, die diese Kämpfe koordiniert und revolutioniert.