Erneut dunkle Zeiten am Amazonas?

Jair Bolsonaro kommt aus dem Militär, bezeichnet die brutale Militärdiktatur, die in Brasilien von 1964 bis 1985 wütete, als „goldene Ära“. Seine einzige Kritik, man hätte zu viel gefoltert „statt zu töten“. Inzwischen ist Vater Bolsonaro wegen dem versuchten Putschversuch 2023 rechtskräftig zu 27 Jahren Haft verurteilt, die er aktuell im Hausarrest absitzt. Wie konnte ausgerechnet der Spross dieses Faschisten die Wahl gewinnen?

Internationale faschistische Tendenz

Die Mehrheit der imperialistischen Länder ist heute faschistisch oder hat faschistische Parteien in der Regierung, ohne dass das Land schon faschistisch wäre. Im entfesselten Konkurrenzkampf bestechen sie durch besonders rücksichtsloses Vorgehen. Gegen die imperialistische Konkurrenz, in der Ausbeutung der Arbeiterklasse und der Natur. Und in der Umverteilung von unten nach oben im Interesse der führenden Monopole aus Industrie, Handel, Banken oder wie im Fall von Brasilien auch Landwirtschaft.

Die bürgerlichen Medien blenden diesen Hintergrund geflissentlich aus. Dabei ist das auch die Triebkraft hinter dem Erfolg von Flávio Bolsonaro. Eine weitere Amtszeit Lulas ist laut NZZ „für viele Unternehmer ein Horrorszenario“ . Ein Portfoliomanager der Schweizer Vermögensverwaltung jubelt nach dem Erfolg Bolsonaros: "Wir erwarten eine kräftige Rally bei brasilianischen Vermögenswerten“ und freut sich über die „marktfreundlichen Implikationen des Wahlausgangs." Bolsonaro steht für einen rigorosen Kürzungskurs gegenüber den Massen. Auch sollen zehn Minsterien abgebaut werden. Gleichzeitig ist der Ausbau der Subventionen und Abbau jeglicher Hemmnisse für die Monopole, sowie weitere Privatisierungen bisher staatlicher Unternehmen geplant. Ganz im Stile des modernen Faschismus verpackt er diesen Kurs. Breite Unterstützung bekam Bolsonaro von den Faschisten der Welt, von Argentiniens Präsident Milei und natürlich allen voran von Donald Trump, der unter anderem mit Zöllen direkten Einfluss auf den Wahlkampf nahm.

Große Unzufriedenheit

Auch in Brasilien ist die Unzufriedenheit unter den Massen ausgeprägt. Trotz vollmundiger Programme zur Armutsbekämpfung wird das Leben für die einfachen Leute auch unter Lula immer teurer. Die offizielle Inflation liegt bei 4,5 Prozent, doch wer fast alles für Miete und Lebensmittel ausgeben muss, ächzt unter viel größeren Preissteigerungen. Ein wesentliches Wahlkampfthema war die immense Verschuldung. Jeder fünfte Brasilianer gibt mehr als die Hälfte seines Monatseinkommens für Schuldenzahlung aus. Alles auf Pump zu kaufen ist verbreitet. 80 Prozent der Bevölkerung ist verschuldet. Und so zeigt sich eben, dass auch Lula Monopolpolitik im Sinne des neuimperialistischen Brasilien betreibt. Wie in anderen Ländern profitieren die modernen Faschisten von der zunehmenden Ablehnung der Massen gegenüber den bisherigen bürgerlichen Parteien. Sie verbreiten eine kleinbürgerlich-faschistische Denkweise, in Brasilien stark unterstützt von den reaktionären Kräften evangelikaler Christen. Ähnlich wie bei Trump perlen Skandale an Bolsonaro regelrecht ab. Weder die Verstrickung in kriminelle Milieus noch Korruptionsskandale haben ihm wesentlich geschadet.

Vorrevolutionäre Gärung

Doch wie im Rest der Welt, stärkt sich gegen diese faschistische Richtung auch der antifaschistische und fortschrittliche Pol in der Gesellschaft. Gegen eine drohende Amnestie gegen Jair Bolsonaro entbrannten 2025 Massenproteste. Im März 2026 streikten LKW-Fahrer und Öl-Arbeiter gegen explodierende Energiepreise – mit Erfolg. Im Mai beteiligten sich 10.000 beim Marsch für Bildung der drei größten staatlichen Universitäten São Paulos gegen Kürzungen und Privatisierung. Die Bahn und U-Bahn-Beschäftigten in São Paulo streikten mehrfach gegen die Privatisierung und gewannen inzwischen einen Prozess gegen die Kriminalisierung ihres Kampfes.

In den nächsten drei Wochen vor der Stichwahl wird sich auch der fortschrittliche Pol beleben und zu einem großen Teil zur Wahl Lulas aufrufen, allein schon um die faschistische Bolsonaro-Clique vom Präsidentenamt fern zu halten. Vor allem müssen aber die revolutionären Kräfte gestärkt werden, damit der Kampf eine gesellschaftliche Perspektive bekommt.