Von welcher Freiheit sprechen sie?
Die Ukraine will mit Pornografie neue Drohnen finanzieren
Es gibt viele Zitate, die den Krieg um die Ukraine zum Kampf für Europas Freiheit und die Freiheit schlechthin hochstilisieren.
Eine fragwürdige Freiheit, die in der Ukraine mit Zwangsrekrutierungen in die Armee, Verboten für Männer im wehrpflichtigen Alter, das Land zu verlassen, dem Verbot der meisten Oppositionsparteien, dem Verbot der russischen Sprache und Literatur, dem Verbot von Arbeiterkämpfen usw. einhergeht. Und nun soll auch noch die Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen und Mädchen in der Ukraine verschärft werden.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärt: „Wer heute meint, die Ukraine in ihrem Kampf um die Freiheit aufzugeben, der hat morgen die Freiheit in ganz Europa aufgegeben.“ Eine fragwürdige Freiheit, die in der Ukraine mit Zwangsrekrutierungen in die Armee, Verboten für Männer im wehrpflichtigen Alter, das Land zu verlassen, dem Verbot der meisten Oppositionsparteien, dem Verbot der russischen Sprache und Literatur, dem Verbot von Arbeiterkämpfen usw. einhergeht. Und nun soll auch noch die Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen und Mädchen in der Ukraine verschärft werden.
Mit einer Legalisierung und Besteuerung von Pornografie könne der Staat laut Berechnung von Abgeordneten der Rada, des ukrainischen Parlaments, jährlich 22 Millionen Euro einnehmen. Genug, um damit 30.000 Drohnen im Jahr zu produzieren. Deshalb hat der Rada-Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak ein Gesetzesvorhaben zur Legalisierung von Pornografie eingebracht. Im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern sind in der Ukraine die Herstellung, der Vertrieb und der Besitz von Pornografie bisher verboten und können in extremen Fällen mit bis zu sieben Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden. Dieses völlig richtige Gesetz soll nun gestrichen werden.
Übrigens mit einer überwältigenden Mehrheit im ukrainischen Parlament. Bei drei Enthaltungen sprachen sich 231 Abgeordnete für die Neuregelung aus, nur 8 dagegen. Die zweite Lesung im Parlament folgt bald.
Natürlich wird die Gesetzesnovelle mit Selbstbestimmung und einem liberaleren Umgang mit Sexualität begründet. Doch mit Selbstbestimmung hat es gar nichts zu tun, wenn Frauen und Mädchen ihre Körper für Geld verkaufen und internationale Konzerne aus dem Geschäft mit Pornografie auf Plattformen wie OnlyFans Milliardenprofite erzielen. Den Frauen wird ein Stück Freiheit und Selbstbestimmung genommen.
Ein Beispiel, wie dieser imperialistische Krieg eine ganze Region, besonders Russland und die Ukraine, mehr und mehr in den Sumpf der Barbarei zieht.