Afghanische Frauen zu den Reden der Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen

Auf der 81. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York, insbesondere bei den Begleitveranstaltungen vom 22. bis 26. September unter den Titeln „Afghanistan fünf Jahre später: Geschlechterapartheid und Rechenschaftspflicht“ und „Frauen, Frieden, Gerechtigkeit und nationale Versöhnung in Afghanistan“, begnügten sich die führenden Politikerinnen und Politiker der Welt erneut mit irreführenden Reden, verbalen Verurteilungen und der Verabschiedung von Erklärungen – ohne irgendeine praktische oder verbindliche Lösung auf die Tagesordnung zu setzen.

Die afghanischen Frauen wissen sehr genau, dass die Staats- und Regierungschefs Krokodilstränen vergießen. In der Praxis haben sie die afghanischen Frauen vergessen und bemühen sich vor allem darum, ihre Beziehungen zu den Taliban zu legitimieren und die systematisch frauenfeindliche Politik dieser Gruppe zu normalisieren.

Länder wie Pakistan, Russland, China, Iran, Kuwait, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Oman, Indien, Deutschland, Norwegen, Spanien, die Niederlande, Bulgarien, die Tschechische Republik, Usbekistan, Kasachstan und Turkmenistan haben entweder die afghanischen Botschaften und Konsulate offiziell an die Taliban übergeben oder stehen in offiziellem Austausch mit Vertretern der Taliban in afghanischen diplomatischen Vertretungen in diesen Ländern. Wie können die Regierungen dieser Länder vor diesem Hintergrund den offensichtlichen Widerspruch rechtfertigen, wenn sie bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgeben, die Rechte der afghanischen Frauen zu verteidigen?

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Während Hunderte Frauenrechtlerinnen von den Taliban verfolgt werden und in den Nachbarländern Afghanistans darauf warten, dass ihre Asylanträge angenommen werden, und während Hunderte weitere protestierende Frauen innerhalb Afghanistans gezwungen sind, im Verborgenen und unter großer Gefahr zu leben, um einer Verhaftung oder Hinrichtung durch die Taliban zu entgehen, erhalten sie keinerlei humanitäre Unterstützung.

Während die Staats- und Regierungschefs der Welt bei den Vereinten Nationen Reden über die Rechte der afghanischen Frauen hielten, ließen die Taliban am 26. September in Herat Dutzende Frauen auspeitschen und festnehmen sowie in Kabul 20 Frauen inhaftieren. Als Vorwand diente der angebliche Verstoß gegen die vom Ministerium für die Förderung der Tugend und die Verhinderung des Lasters vorgeschriebenen Hidschab-Regeln. Über ihr Schicksal ist bis heute nichts bekannt. Die willkürliche Inhaftierung von Frauen vor den Augen der Staats- und Regierungschefs der Welt zeigt, dass Erklärungen ohne Taten sowie die offenen und verdeckten Kontakte der internationalen Gemeinschaft mit den Taliban diese darin bestärkt haben, noch brutaler und unmenschlicher als zuvor gegen Frauen vorzugehen.

Afghanische Frauen können ihre Hoffnungen nicht länger auf wohlklingende Reden und die Verabschiedung von Erklärungen setzen.

Sie fordern:

• Die Taliban müssen für ihre frauenfeindlichen Taten und die Geschlechterapartheid zur Rechenschaft gezogen werden.
• Gegen sie müssen praktische, ernsthafte und verbindliche Maßnahmen ergriffen werden.
• Die Beziehungen der internationalen Gemeinschaft zu den Taliban müssen an die Beendigung der Verletzung von Frauenrechten geknüpft werden.
• Humanitäre Hilfe muss an einen transparenten Mechanismus gebunden werden, der die Einhaltung der Menschenrechte zur Voraussetzung macht.
• Es müssen dringend Maßnahmen ergriffen werden, um Frauen zu identifizieren, die in offiziellen und geheimen Gefängnissen der Taliban festgehalten werden, ihren Kontakt zu ihren Familien sicherzustellen und schließlich ihre Freilassung zu erreichen.
• Die Asylverfahren von Frauenrechtlerinnen in den Nachbarländern sowie von Frauen innerhalb Afghanistans, deren Leben in Gefahr ist, müssen dringend bearbeitet werden.
• Wer wirklich an Menschenrechte, Frauenrechte und demokratische Werte glaubt, muss die Politik der Beschwichtigung gegenüber den Taliban aufgeben.
• Statt Parolen zu verkünden, muss gehandelt werden. Statt die Beziehungen zu normalisieren, müssen die Taliban zur Rechenschaft gezogen werden.