Baden-Württemberg
Abschiebeversuch in Crailsheim mit ICE Methoden
„Lauf, Chukwuemeke, lauf!“ So titelte ein Journalist auf dem Online Portal der Stuttgarter Nachrichten über eine gescheiterte Abschiebung in Crailsheim. Am 10. September versuchte die örtliche Polizei einen aus Nigeria Geflüchteten direkt an seinem Arbeitsplatz in einer Crailsheimer Firma festzunehmen um ihn zwecks Abschiebung an die Bundespolizei zu übergeben.
Doch der Gesuchte zog kurzerhand seine Schuhe aus und rannte barfuß den Polizisten auf und davon. Mit der Behauptung er hätte sich von einem Polizisten losgerissen, der allerdings die anwesenden Kollegen deutlich widersprechen, fiel er unter den Strafbestand des „Widerstandes gegen Polizeibeamte“. Kurz darauf rückten zur Verwunderung aller Anwesenden fünf Mannschaftswagen plus Polizeihubschrauber an, um ihren Kollegen wie einen Schwerstverbrecher zu suchen.
„Zuverlässig, integriert, hilfsbereit, super Kerl, Top-Mitarbeiter, kein Alkohol, keine Drogen“ – so wird Chukwuemeke von seinen Kollegen einschließlich seines Chefs beschrieben. Sie wollen einen Beschwerdebrief an die Landesregierung schreiben. Selbst nach den äußerst fragwürdigen Kriterien der Regierung für sogenannte „herkunftssichere Länder“ gehört Nigeria nicht dazu. Für Nigeria existieren ausdrücklich Reisewarnungen des auswärtigen Amtes. Chukwuemeke hatte bis Mai dieses Jahres eine Duldung. Offiziell gilt ein Geflüchteter mit einer Duldung nicht mehr als „illegal“, abgesehen davon, dass dieser Begriff für geflüchtete Menschen grundsätzlich als würdelos und diskriminierend abzulehnen ist. Chukwuemeke besuchte an der Volkshochschule einen Deutschkurs für 400 € monatlich, die er aus eigener Tasche bezahlte. Die Kursleiterin berichtet von einer wachsenden Angst und Unsicherheit bei ihren Schülern, da die Abschiebungen dramatisch zugenommen haben. In den letzten 5 Jahren haben sich diese in Baden-Württemberg fast verdoppelt. Die gute Nachricht ist, dass Chukwuemeke bisher erfolgreich untergetaucht ist und anwaltlich vertreten wird.
Dieser Vorfall wirft ein grausames Licht auf die tägliche Abschiebepraxis von Innenminister Dobrindt, die den brutalen Abschiebemethoden der ICE Truppen in den USA immer ähnlicher wird. Was sagt eigentlich der sich so liberal gebende neue Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) zu diesen Vorgängen? Bisher herrscht schweigen im schwäbischen Wald…