Pressemitteilung des ZK der MLPD
MLPD unterstützt Sozialproteste – für einen Massenkampf gegen die Regierung
Das Zentralkomitee der MLPD teilt aktuell mit:
Am kommenden Samstag, 26. September, ruft der DGB unter dem Motto „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ in 15 Großstädten zu Kundgebungen gegen den drastischen Abbau erkämpfter sozialer Errungenschaften auf. Die MLPD unterstützt diese Proteste aktiv und ruft zur breiten, kämpferischen Beteiligung auf.
Es ist schon reichlich dreist, wie sich Kanzler Merz nach dem Wahldebakel der CDU am Sonntag hinstellte und verkündete, er werde jetzt erst recht seine Attacken auf die Massen durchziehen. Das geschah mit Rückendeckung der Großkonzerne. Heute wurde ein neues 40-seitiges Forderungspapier des Monopolverbands BDI bekannt, in dem eine weitere Verschärfung des Kurses verlangt wird.
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi erklärte zu Recht: „Wir lassen uns unsere Errungenschaften nicht einfach mal so eben vom Tisch wischen.“ Die MLPD teilt die Ablehnung der geplanten drastischen Einschnitte bei Arbeit, Rente und Gesundheit. Sie orientiert darauf, einen Massenkampf gegen die Ausbeutungsoffensive der Monopole und der Merz-/Klingbeil-Regierung zu entwickeln.
Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, erklärt: „Am 21. September beteiligten sich 175.000 Arbeiterinnen und Arbeiter der Automobilindustrie und der Zulieferbetriebe in über 280 Orten am ersten branchenweiten Kampf- und Streiktag. Hier blitzte die Arbeiteroffensive auf! Der Tag war ein machtvoller Auftakt für die Septemberkämpfe 2026. Jetzt gilt es, mit dem gewonnenen Schwung den 26. September, den DGB-Protesttag, zu einem Kampftag gegen die Ausbeutung durch Staat und Monopole zu machen.“
Wer den Achtstundentag, die Rente, den Kündigungsschutz und das Gesundheitswesen angreift, muss den organisierten Kampf derjenigen spüren, die den Reichtum erarbeiten.
Die Süddeutsche Zeitung schrieb diese Woche zu Recht: „So geht Protest!“ – in kritischer Auseinandersetzung mit der faschistischen AfD. Der 21. und 26. September machen deutlich: Die kämpferische Opposition gegen die Regierung geht von der Arbeiterbewegung aus. Es ist zu begrüßen, dass der Protest klar antifaschistisch ausgerichtet ist.
Die MLPD wird an diesem Tag auch überall in die Diskussion bringen, dass die Ausbeutung zur DNA des Kapitalismus und des Staats der Monopole gehört. Statt reformistischer Illusionen an einen Sozialstaat braucht es eine klare Alternative: den echten Sozialismus!