USA/China
Bruder Feind: Donald Trump und Xi Jinping
Die imperialistische Supermacht USA und das weiter aufstrebende sozialimperialistische China rüsten gegeneinander für den Krieg, sind in verschiedenenen Konflikten bereits offen auf verfeindeten Seiten. Gerade deswegen begrüßt Trump Xi nun in den USA als geehrten Gast – mit allen Ehren und geradezu peinlichem Protz.
Die USA schwächeln, und das ganz erheblich. Die erratische Politik Trumps hat nicht nur die Beziehungen zu verbündeten imperialistischen Mächten in Europa weiter erodiert, sie hat das Land auch in den Irankrieg geführt, aus dem Donald nun so recht keinen Ausweg findet. Das hat ihn innenpolitischen die Unterstützung der Menschen gekostet, die ihm da geglaubt haben, er würde den Krieg als Tagesgeschäft der USA beenden.
Die Zölle gegen China musste Trump weitgehend aufgeben, nachdem die chinesische Regierung einfach die Ausfuhr der für die US-Industrie unersetzbarer Seltenen Erden und Permanentmagnete in den Westen stoppte. Die Handelskriege und die vielen kurzlebigen Zollverordnungen verschlechtern die Lebensbedingungen der Massen in den USA weiter – und in knapp anderthalb Monaten ist die Kongresswahl.
Mit dem „KI-Wettrennen“ hat Trump eine weitgehende Entregulierung der faschistischen Tech-Monopolisten gerechtfertigt, und trotzdem scheint die chinesische (übrigens in weit höherem Maße regulierte) KI-Entwicklung fähig, die US-Amerikaner zu überholen. Und die KI-Investitionsblase droht weiter, die US-Wirtschaft zu sprengen.
Die Chefs sitzen mit am Tisch
Zum Staatsbankett am Donnerstag im Weißen Haus sind laut Bloomberg die Bosse führender US-Konzerne direkt mit eingeladen. Dabei sind Techbillionär Elon Musk, der Facebook-Mann Mark Zuckerberg, Amazon-Gründer Jeff Bezos, Sam Altman und Greg Brockman OpenAI (ChatGPT), Alphabet-Boss Sundar Pichai (zu dessen Imperium Google gehört), der Microsoft-CEO Satya Nadella und auch Nvidia-Chef Jensen Huang, der bisher größte Gewinner der KI-Blase. Ebenfalls anwesend sollen der Boss der Großbank JPMorgan, Jamie Dimon, und die Citigroup-Vorstandsvorsitzende Jane Fraser sein. Man munkelt daher, es könne einen KI-Deal zwischen China und den USA geben – wie der aber realistisch aussehen solle, darüber lässt sich nichts sagen.
Ein Spiel auf Zeit für beide Seiten
Nicht nur auch, sondern weil Trump und XI zwei Typen der selben Art sind, bleiben sie Feinde, denn es ist kein Teich der Welt groß genug für zwei Fische mit solchem Hunger. Daran ändert Trumps Lobhudelei für Xi Jinping und seine – wahrscheinlich durchaus ehrliche – Bewunderung für dessen Regierungsmethoden nichts. Und deswegen spielt Trump auf Zeit: Er hat alle indirekten Konfrontationen mit den Chinesen bisher verloren. Seine Politik hat deren Expansion in Asien und Afrika nicht stoppen können, sondern eher beschleunigt.
Aber das ist durchaus auch im Interesse der Xi-Regierung, denn auch wenn sie in einem Zollkrieg mit den USA die Oberhand behalten konnten – das ist ein teurer Spaß. Und auch China, wenn es auch durch einen gewissen Trägheitseffekt des langanhaltenden Aufschwungs verdeckt wird, leidet wirtschaftlich.