Was hat ein Pfandflaschenautomat mit den Kampftagen am 21. und 26. September zu tun?

Die Kassiererin nickt verständnisvoll, kontert aber: „Eigentlich ist das ganz gut. Ich war gerade im Urlaub, da lagen die Plastikflaschen überall herum. In Indien kippen sie den Müll ins Meer.“ Der junge Mann erwidert: „Ja, aber dann müssen alle mitmachen. Wir zahlen CO₂-Steuer und die anderen nicht. Deutschland kann die Welt nicht retten.“ Die Kassiererin: „Stimmt, da müssen alle mitmachen. Ich bin gespannt, wie das in Sachsen-Anhalt weitergeht, was da noch auf uns zukommt.“ Der junge Mann: „Das wird hier auch so kommen, wenn die so weitermachen mit ihren Gesetzen.“

Eins ist klar: Die Massen wollen so nicht mehr leben! Es ist vor allem die große Unzufriedenheit mit der Politik der Monopolparteien, die einen ernst zu nehmenden Teil der Massen in die Arme der modernen faschistischen Demagogie der AfD treibt. Auch wenn sie in diesem Dialog nicht wörtlich auftaucht, haben beide ein diffuses, unbehagliches Gefühl, „was auf einen zukommen könnte, wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt“. Aber sie machen sich Gedanken, wie es anders gehen könnte. Die Kassiererin macht sich ernsthaft Gedanken über den Schutz der Umwelt. Der junge Mann hat keine Illusion, dass eine andere Regierung grundsätzlich etwas ändern könnte. Zugleich sitzt er, beeinflusst von der kleinbürgerlich-nationalistischen Denkweise, dem Mythos auf, dass Deutschland im Umweltschutz Vorreiter sei. In Wahrheit ist der deutsche Imperialismus einer der größten Umweltverbrecher. Im Kampf dagegen erkennt der junge Mann aber, dass ein Recycling-System nur funktioniert, wenn es international organisiert wird.

Nur in vereinigten sozialistischen Staaten kann eine internationalisierte Kreislaufwirtschaft umgesetzt werden, weil Werke nicht permanent in Konkurrenz zueinander produzieren, sondern zum gegenseitigen Nutzen. Vereinigte sozialistische Länder könnten die nahezu unendlichen Ressourcen von Sonne, Wind, Wasser oder Geothermie effektiv nutzen und so Millionen Arbeitsplätze schaffen. Weg wären die ständigen Zukunftssorgen der Werktätigen.

Die Umweltfrage und die Verantwortung der Arbeiterbewegung für wirksame Sofortmaßnahmen im Kampf gegen das Ausreifen der globalen Umweltkatastrophe müssen Teil der Bewegung „Mitbestimmung durch Streik“ werden. Umweltschutzforderungen sind kein Nice-to-have und nicht weniger wichtig als der Kampf um Arbeitszeitverkürzung oder gegen Werksschließungen.

„Mitbestimmung durch Streik“ bedeutet auch, zu diskutieren, dass die Belegschaften aller Branchen gemeinsam und gestützt auf die Bevölkerung, die Umweltbewegung und die Erfahrungen aus anderen Ländern selbst „intelligente Lösungen“ entwickeln und durchsetzen. Statt Pkw auf Halde oder Kriegstechnik zu bauen, könnten die Werke in Zwickau, Hannover, Neckarsulm und Emden umgerüstet werden und beispielsweise E-Busse für den Ausbau des ÖPNV in den Kommunen produzieren. Langfristig könnten sie erheblich an Energiekosten einsparen.

Wenn wir noch überzeugender den Weg der Arbeiteroffensive fördern und den reaktionären und faschistischen Klimaleugnern den Wind aus den Segeln nehmen wollen, müssen Forderungen zum Umweltschutz auf Kosten der Monopolprofite zum festen Bestandteil der Streiktage am 21. und 26. September werden. Die MLPD hat schon 2023 ein erweitertes Kampfprogramm mit Sofort- und Schutzmaßnahmen gegen die globale Umweltkatastrophe (S. 450–459, „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen“) vorgeschlagen.

Hier einige davon:

• Kampf für eine Umweltsteuer, berechnet nach Umsatz/Vermögen und Anteil an der Umweltzerstörung, für alle Konzerne, Monopole und Superreichen. Einsatz der gewonnenen Mittel zur Beseitigung von Umweltschäden, zur Finanzierung der ökologischen Umstellung gesellschaftlicher Aufgaben wie Energiegewinnung, Heizungen usw. und für Hilfen an die Betroffenen regionaler Umweltkatastrophen.
• Erzwingung von Umbau, Rückbau oder Ausbau von Produktion, Produkten und Transportmitteln im Sinne des Umweltschutzes.
• Öffentlicher Personennahverkehr zum Nulltarif. Ersetzung aller mit fossilen Energien betriebenen Verkehrsmittel durch Elektro-, Wasserstoff-, Oberleitungs- und Schienenfahrzeuge; vorrangiger Ausbau des öffentlichen Schienenverkehrs.
• Abschaffung des Handels mit Emissionszertifikaten und der CO₂-Bepreisung.