Monopolpartei
AfD will niedrige Steuern für Konzerne
Was sagt die AfD Niedersachsen eigentlich zur Krise bei VW?
Ihr Landesvorsitzender, Ansgar Schledde, fordert zum Werk Emden: „Vor allem müssen wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen geschaffen werden: Energiepreise, Steuern und Abgaben runter, Infrastruktur und Bildung stärken, linksideologischen Ballast – wie Klimawahn und staatliche Bürokratie – abwerfen!“ Im Kapitalismus dient der Staat den Monopolen und hat so bereits dafür gesorgt, dass gerade Konzerne wie VW bereits jetzt besonders NIEDRIGE Energiepreise und Steuern¹ zahlen – während die Masse der Bevölkerung für beides besonders viel zahlen muss.
Wohin soll denn dieser Unterbietungswettbewerb führen? Warum erlassen wir VW nicht die Steuern komplett? Die Steuereinnahmen, die dem Staat dann fehlen, z.B. für Gesundheit und Bildung, die übernehmen wir doch gerne selbst mit gestiegenen Massensteuern. Und was, wenn die Menschen in China und Osteuropa es genauso täten, weil ihnen erzählt wird, dass man in Deutschland günstiger produzieren kann?
Die Perspektive wäre eine einzige Abwärtsspirale für die Arbeiterinnen, Arbeiter und breiten Massen – weltweit. Da machen wir nicht mit! Stattdessen: international vereint für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen – auf Kosten der Monopolprofite! Am 21. und am 26. September zusammen auf die Straße, für den Erhalt und Ausbau der sozialen Errungenschaften – und gegen die Demagogie der Faschisten!