Flugblatt der MLPD
Branchenweiter Streiktag am 21.9! Massenkampf gegen die Regierung am 26.9!
Am 21. September ruft die IG Metall alle Beschäftigten der Autoindustrie zum Aktionstag auf. Für den 26. September ruft der DGB bundesweit zu Protesten gegen die Politik der Merz-/Klingbeil-Regierung auf. Die MLPD unterstützt beides. Die Politik von Regierung und Konzernen braucht die passende Antwort: Machen wir den 21. September zum branchenweiten Generalstreik und den 26. September zum Massenkampftag gegen die Regierung!
Monopole und Regierung blasen zur Generaloffensive. Der Kapitalistenverband BDI fordert, „dass die Bundesregierung ihre Reformagenda konsequent weiterverfolgt“. Der ntv-Politikchef Nikolaus Blome empfiehlt Merz „durchzuziehen“ und auf seine Wiederwahl zu „pfeifen“. Wenn sie durchkommen, wird sich unser aller Leben drastisch weiter verschlechtern. Was ist da los?
Ausbeutersystem Kapitalismus
Die AfD plärrt in jedes Mikrofon, Deutschland drohe die Deindustrialisierung wegen linker Politik und „Ökosozialismus“.
Dabei hat der heutige Kapitalismus in die Krise der deutschen Autoindustrie geführt. Jahrzehnte setzten VW und Co. weltweit den Ton, konnten ihre Preise durchsetzen. Der Aufstieg der Konkurrenz, insbesondere aus China, stürzte ihre profitgeile Monopolpreispolitik in die Krise.
VW strich 2025 z.B. 6,9 Mrd. Euro Gewinn ein. Aber VW-Chef Blume sagt seit 2023, dass sie neun Prozent Marge brauchen, um die Investitionen im Konkurrenzkampf zu stemmen. Pervers: KI, autonomes Fahren und Digitalisierung, alles Fortschritte, die aber im modernen Kapitalismus zu mehr Ausbeutung von Mensch und Natur führen. Immer mehr Imperialisten und Monopole buhlen um Absatz, Märkte und Maximalprofit.
Staat und Monopole treiben gemeinsam vor allem vier Maßnahmen voran:
- Steigerung der Ausbeutung in den Betrieben mit verheerenden Lohneinbußen, längerer Arbeitszeit, Arbeitsverdichtung, Entlassungen. Bei Mercedes soll 40 Stunden pro Woche ohne Lohnausgleich gearbeitet werden, ein Minus von 12,5 Prozent Lohn!
- Angriffe auf hart erkämpfte soziale Errungenschaften mit Kürzungen bei der Rente, beim Wohngeld, im Gesundheitssystem, mit mehr Zuzahlungen für Medikamente, Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge usw.
- Steigende Preise insbesondere bei Mieten/Nebenkosten, Energie und Lebensmitteln.
- Erhebliche Einschränkungen sozialer wie gesundheitspolitischer, kultureller und weiterer elementarer Bestandteile des täglichen Lebens.
Mit „Sparen“ hat all das nichts zu tun. Gestrichen wird nur bei den Ärmsten, die Konzerne bekamen 2025 320 Mrd. Euro. Das ist staatliche Umverteilung von unten nach oben. Genau dafür ist der Staat im modernen Kapitalismus auch da!
Alle imperialistischen Länder bereiten mit einer beispiellosen Aufrüstung die Eskalation der Konkurrenz bis zum Weltkrieg vor. Autoarbeiter sollen künftig Panzer und Drohnen bauen, unsere Kinder in die Schützengräben. Und die Staatsschulden explodieren.
Die passende Antwort
Viele denken sich schon lange: „Eigentlich müssten wir was machen.“ Schluss mit „eigentlich“! Jetzt ist die Zeit zu kämpfen. Ein so brutaler Angriff von Staat und Monopolen braucht die entsprechende Antwort. Die Zeit von Appellen und symbolischen Aktionen ist vorbei. Machen wir den 21. September zum branchenweiten gewerkschaftlichen Streiktag aller Automobilarbeiterinnen und Automobilarbeiter! Wenn kein Auto mehr vom Band läuft, wenn kein Zulieferer mehr produziert, dann wird deutlich, wer hier die Werte schafft!
Revolutionäre Antworten
Die schreiende Ungerechtigkeit steckt in der DNA des Kapitalismus. Dieses Ausbeutersystem muss revolutionär überwunden werden. Die MLPD steht für den Weg der Arbeiteroffensive in dem sich gewerkschaftliche und selbstständige Kämpfe verbinden. Im echten Sozialismus liegt die Lösung. Autokonzerne würden verstaatlicht, Investitionen von den vereinigten sozialistischen Staaten ökologisch sinnvoll und für den Fortschritt der ganzen Gesellschaft eingesetzt. Die MLPD hat Lehren gezogen aus den Errungenschaften, Fehlern und Niederlagen der früheren sozialistischen Länder. Wir haben einen durchdachten Plan für eine echte sozialistische Zukunft. Doch ein großer Plan kann nur mit großer Organisationskraft verwirklicht werden. Macht mit in MLPD und REBELL!
Arbeiterfeinde AfD Am 6. September gewann die faschistische AfD die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit über 40 Prozent. Ein AfD Ministerpräsident ist möglich! Das verschärft die akute faschistische Gefahr massiv! Überall wird in den bürgerlichen Medien suggeriert, die Leute wollten halt, dass sich „etwas ändert“. Ja, mit der AfD würde sich etwas ändern: rigoroses Durchregieren der Monopole, drastischer Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, 20 Millionen Abschiebungen, wie die AfD-Jugend in Sachsen-Anhalt bei einem Treffen mit Ulrich Siegmund forderte, keine Inklusion mehr in den Schulen, Rückbau jeden Umweltschutzes. Im Juli gab AfD-Chefin Weidel den „explodierenden Lohnkosten“ der VW-Arbeiter die Schuld an der Krise. Der „Industrie“ will sie „keine Verbote“ machen. Die rassistische Hetze der AfD soll uns spalten. So sprechen Arbeiterfeinde. Die Arbeiteroffensive muss sich gegen Staat, Monopole und die faschistische AfD richten!