Kriegsgefahr
Rutte: NATO stehe hinter Deutschland
Gestern befassen sich unter anderem beim EU-Außenministertreffen in Irland auch NATO und EU mit dem Leipziger Drohnen-Vorfall und der Reaktion der deutschen Regierung. Die Nato stehe nach dem angelichen russischen hybriden Angriff an der Seite Deutschlands. NATO-Generalsekretär Mark Rutte begrüßte - ebenso wie die ukranische Führung - die angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung. Die Offene Unterstützung für eine weitere Einschränkung diplomatischer Beziehungen parallel zum Abbau kulturellen Austauschs ist ziemlich besorgniserregend - es ist ein ungewöhnlich offenes Zeichen, dass weder NATO noch EU ein besonderes Interesse am Erhalt des Friedens haben. Dass die Widersprüche zwischen europäischen und russischen Imperialisten friedlich nicht dauerhaft gelöst werden können, ist klar. Der Abbau diplomatischer Kanäle zeigt, dass man zunehmend offen zur Gewalt als als Mittel strebt.