Für Frieden und Völkerfreundschaft, gegen Faschismus, Umweltkatastrophe und Ausbeutungsoffensive!

Gestern haben wir auf Rote Fahne News die Resolution der revolutionären Weltorganisation ICOR veröffentlicht. Heute dokumentieren wir aktuell zum Antikriegstag einen Redebeitrag von Tassilo Timm (MLPD), den er auf dem Webinar der Internationalen Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung - United Front - am 23. August gehalten hat.

Am 1. September 1939 hatte der deutsche Faschismus den Zweiten Weltkrieg begonnen, der weltweit 60 Millionen Tote kostete. Heute müssen wir den Dritten Weltkrieg verhindern, der mit einem atomaren Inferno die Existenz der Menschheit bedrohen würde.

Und wieder sind Faschismus und imperialistischer Krieg Zwillinge. Ausgehend vom faschistischen US-Präsidenten Donald Trump nimmt die imperialistische Kriegsführung immer mehr faschistischen Charakter an: Entführung des Präsidenten von Venezuela, Völkermord an den Palästinensern, völ-kerrechtswidrige Angriffe auf die Zivilbevölkerung im Iran, im Libanon, im Sudan, in der Ukraine und in Russland.

Die strategische Rivalität zwischen der absteigenden Supermacht USA und der aufsteigenden Supermacht China ist Ausdruck der Gesetzmäßigkeit der ungleichmäßigen Entwicklung des Imperialismus. Die USA sind der Hauptkriegstreiber in der Welt und Israel im Mittleren Osten. Auch die neuen imperialistischen Länder kämpfen um einen größeren Anteil an der Beute. Lenin hat uns gelehrt, dass es eine Welt ohne Kriege nur geben kann, wenn der Imperialismus durch die internationale sozialistische Revolution überwunden ist. Deshalb müssen Revolutionäre gegen alle Imperialisten kämpfen und auch für die Niederlage der eigenen Regierung in imperialistischen Kriegen eintreten. Wir teilen ausdrücklich nicht die Position einiger Revolutionäre, sich mit dem faschistischen Iran Regime der Mullahs und Revolutionsgarden zu solidarisieren oder gar zusammenzuarbeiten. Sollen sich etwa die revolutionären Kräfte im Iran auf die Seite ihres imperialistischen und faschistischen Regimes stellen, das sie foltert und umbringt?

Der deutsche Imperialismus will mit steigenden Rüstungsausgaben von 125 Milliarden in diesem Jahr zur militärischen Führungsmacht in Europa werden. Die Umstellung auf Kriegswirtschaft hat begonnen, der Wehrdienst wurde wieder eingeführt. Das Geld soll mit einem beispiellosen Abbau sozialer Errungenschaften aus der Arbeiterklasse und den Massen herausgepresst werden. Demokratische Rechte werden abgebaut und der Geheimdienst soll operative Befugnisse bekommen, ähnlich wie die faschistische Gestapo bei Hitler.

Aber die Massen wollen keinen Krieg. Immer weniger Menschen lassen sich noch von der Propaganda beeinflussen, dass Deutschland von Russland bedroht sei und die ganze Hochrüstung angeblich nur der Verteidigung diene. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Die ganze Politik der Regierung beweist, dass es ihnen nicht um das Wohl der Menschen in Deutschland geht, sondern um die Großmacht-Ziele des Finanzkapitals. Nach einer aktuellen Umfrage sind in Ostdeutschland 54 Prozent der Meinung, dass das politische System in vielen Punkten oder vollständig verändert werden muss, in Westdeutschland 42 Prozent. Millionen gehen weltweit auf die Straße gegen Faschismus, Krieg, Abbau sozialer Errungenschaften und Umweltzerstörung. Die Jugend wehrt sich dagegen, für diese imperialtistische Politik wieder „verheizt“ zu werden.

Fördern wir die Stärkung der sozialistischen Jugendbewegung mit ihrer Losung: Jugend-Freiheit- Sozialismus. Die Arbeiteroffensive erwacht gegen die Ausbeutungsoffensive von Monopole und Staat. Wir haben diese Entwicklung als einen vorrevolutionären Gärungsprozess qualifiziert. Damit steigt die Verantwortung der Marxisten-Leninisten, diesem Prozess die nötige Orientierung und Perspektive zu geben, damit er sich zu einer revolutionären Krise entwickelt. Die Bedeutung der United Front, aber auch der ICOR, wachsen in dieser Situation gewaltig. Der Aufbau der internationalen Einheitsfront und die immer bessere Vereinheitlichung der Marxisten-Lenininisten in Theorie und Praxis ist von ausschlaggebender Bedeutung.