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Die gescheiterte Strategie der AfD

Alice Weidel von der faschistischen AfD behauptet im ZDF-Sommerinterview: Das Verbrenner-Aus sei die Ursache für die Krise der Autoindustrie. Abkehr vom umweltschädlichen Verbrenner, Umstellung auf Elektroautos und gespeist aus regenerativen Energien? Weidel: „Dieses ganze Zeug wird abgeschafft.“ Das ist nicht nur ein umweltpolitischer und menschheitsgefährdender Wahnsinn – es ist die Fortsetzung genau der Strategie, die dazu beitrug, VW in die Krise zu führen.

Von pw
Die gescheiterte Strategie der AfD

Jahrelang setzte der Konzern unter VW-Chef Martin Winterkorn und VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch in der Diesel-Technologie alles auf den vermeintlichen „Clean Diesel“. Milliarden flossen aber in manipulierte, weiterhin umweltschädliche Motoren – und eben nicht in eine wirklich umweltschonendere Antriebstechnologie beim Diesel oder hin zu einem Elektroantrieb. Ein Höhepunkt dabei war das Auffliegen des ganzen VW‑Diesel-/Abgasbetrugs 2015 mit über 11 Millionen betroffenen Fahrzeugen und über 33 Milliarden Euro Kosten für Entschädigungen, Bußgelder, Vergleiche, Gerichts- und Anwaltskosten usw.

 

Während dagegen unter anderem Tesla und BYD voll auf Elektromobilität setzten und den Markt damit umkrempelten, verlor VW den Anschluss. Das jahrzehntelange Festhalten am profitableren, umweltschädlicheren Verbrenner hat den Konzern in die Sackgasse manövriert – nicht irgendein „Verbot“ oder eine umweltschonendere Antriebstechnologie.

 

Jetzt will VW sogar die modernsten E-Auto-Werke (Zwickau, Emden) schließen. Das ist der Gipfel der Absurdität: Fabriken mit zukunftsweisenden Technologien sollen dem Profitkalkül geopfert werden. Und die AfD klatscht Beifall für die Richtung und fordert noch mehr Verbrenner.

 

Der Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz und für Umweltschutz gehören zusammen! Die Belegschaften müssen sich wehren und kämpfen – gegen Werksschließungen, Lohndrückerei, Arbeitsplatzabbau und die Vernichtung erkämpfter Rechte.

 

Dafür braucht es auch konkrete ökologische Forderungen, wie sie die MLPD stellt:

  • Schrittweises und dann vollständiges Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien – vor allem aus Sonne, Wind, Wasser und Bioabfällen.
  • Ende der Produktion von Verbrennungsmotoren und ihre Ersetzung durch E-Mobilität und Brennstoffzelle auf Basis erneuerbarer Energien.
  • Ausbau eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs auf Basis erneuerbarer Energie, Einschränkung des Individualverkehrs, Güterverkehr auf Schiene und Wasserwege.
  • 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Schaffung von gleichwertigen Ersatzarbeitsplätzen im Umweltschutz auf Kosten der Profite (der Automobilindustrie)

Darum muss gekämpft werden – in den Betrieben, auf der Straße, gemeinsam mit der Umweltbewegung.

 

Man darf keine Illusionen haben, man könne die kapitalistische Wirtschaft allgemein „ökologisch umgestalten“. Diese Profitwirtschaft selbst, dieses Ausbeutungssystem von Mensch und Natur, produziert gesetzmäßig die Umweltzerstörung, die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit und die Arbeitsplatzvernichtung. Der Kampf um diese Forderungen ist aber wichtig: für den Erhalt der Arbeits- und Ausbildungsplätze und für Umweltschutz – als Schule des Klassenkampfs für eine sozialistische Gesellschaft, in der die Einheit von Mensch und Natur gesellschaftliche Grundlage ist.

 

Was sich hier zeigt: Die faschistische AfD ist Arbeiterverräterin. Ihnen geht es nicht um die Beschäftigten, sondern um die Profite von VW und den Ölmonopolen. Sie decken die unökologische und arbeiterfeindliche Politik der Konzerne und bieten sich als deren politische Schutztruppe an.

 

Die Antwort liegt nicht in AfD-Mythen, sondern im gemeinsamen Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter und der Umweltbewegung gegen die Profitwirtschaft und das Ausbeutersystem Kapitalismus.