Rechtsanwalt Roland Meister zu Hier geht es zum Video   Am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) durch das Bundesverfassungsgericht verboten. Das Verbot hatte weitreichende Folgen: Verhaftungen, Durchsuchungen, Schließungen von Parteibüros und Verlagen sowie zahlreiche Strafverfahren gegen Kommunistinnen und Kommunisten.   In diesem Vortrag auf der Veranstaltung ""70 Jahre KPD-Verbot – Gib Antikommunismus keine Chance!" am 23. August beleuchtet Roland Meister, Rechtsanwalt, die historischen Hintergründe des KPD-Verbots und zeigt auf, welche politischen und juristischen Auswirkungen bis heute fortwirken.   Im Mittelpunkt stehen unter anderem: das KPD-Verbotsverfahren und seine politischen Hintergründe die antikommunistische Verfolgung in der Bundesrepublik Berufsverbote und der Radikalenerlass von 1972 die Entwicklung der politischen Strafjustiz die Bedeutung der §§ 129a und 129b StGB die heutige Beobachtung und Verfolgung revolutionärer Kräfte aktuelle ...

Rechtsanwalt Roland Meister zu

KPD-Verbot 1956 - Verfolgung von Kommunisten bis heute?

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Am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) durch das Bundesverfassungsgericht verboten. Das Verbot hatte weitreichende Folgen: Verhaftungen, Durchsuchungen, Schließungen von Parteibüros und Verlagen sowie zahlreiche Strafverfahren gegen Kommunistinnen und Kommunisten.

 

In diesem Vortrag auf der Veranstaltung ""70 Jahre KPD-Verbot – Gib Antikommunismus keine Chance!" am 23. August beleuchtet Roland Meister, Rechtsanwalt, die historischen Hintergründe des KPD-Verbots und zeigt auf, welche politischen und juristischen Auswirkungen bis heute fortwirken.

 

Im Mittelpunkt stehen unter anderem:

  • das KPD-Verbotsverfahren und seine politischen Hintergründe die antikommunistische Verfolgung in der Bundesrepublik
  • Berufsverbote und der Radikalenerlass von 1972
  • die Entwicklung der politischen Strafjustiz
  • die Bedeutung der §§ 129a und 129b StGB
  • die heutige Beobachtung und Verfolgung revolutionärer Kräfte
  • aktuelle Entwicklungen bei Geheimdiensten und Sicherheitsgesetzen
  • die Forderung nach Aufhebung des KPD-Verbots sowie Rehabilitierung und Entschädigung der Betroffenen

 

Roland Meister verbindet dabei historische Erfahrungen mit aktuellen politischen Entwicklungen und stellt die Frage: Welche Lehren müssen heute aus der antikommunistischen Verfolgung gezogen werden?