Pressemitteilung des ZK der MLPD

Pressemitteilung des ZK der MLPD

70 Jahre KPD-Verbot: Gib Antikommunismus keine Chance!

Zum 70. Jahrestag des Verbots der KPD erklärt die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner:

70 Jahre KPD-Verbot: Gib Antikommunismus keine Chance!

"Heute jährt sich zum 70. Mal das undemokratische Verbot der damals noch revolutionären KPD. Heute erlebt zugleich der Sozialismus, besonders unter der Jugend, eine Renaissance.“ 

 

Der Inlandsgeheimdienst warnt in seinem jüngsten Bericht vor einer „alten Ideologie, die neu aufbereitet wird: dem Marxismus-Leninismus“. Gabi Fechtner dazu: „Auch 70 Jahre regierungsamtlicher Antikommunismus konnten den Gedanken an den Sozialismus und Kommunismus nicht ausrotten. Sie konnten nicht verhindern, dass er neue Attraktion gewinnt, und es gelang, die MLPD als revolutionäre Partei neuen Typs aufzubauen.“


Deshalb treibt der Antikommunismus auch 70 Jahre später sogar verschärft sein Unwesen. Für Trump ist jeder Kritiker ein Kommunist; er führte jährliche Wochen des Antikommunismus ein. Innenminister Dobrindt hat eine Anti-„Linksextremismus“-Kampagne losgetreten und baut einen faschistischen Geheimdienst auf.


1956 beschloss das Bundesverfassungsgericht das bis heute gültige Verbot. Der Antrag dazu war bereits im November 1951 von der Adenauer-Regierung gestellt worden.


„Warum schrillten damals die Alarmglocken?“, fragt Gabi Fechtner. „Die KPD hatte 1947 bereits wieder 324.000 Mitglieder. Bei den Betriebsratswahlen 1946 in NRW lag sie mit 38,8 Prozent vor der SPD. Das von ihr initiierte Volksbegehren für die Einheit Deutschlands erhielt 1948 14,8 Millionen Stimmen. Das war den Herrschenden zu gefährlich.“


Der Historiker Josef Foschepoth und andere haben nachgewiesen: Das Verfahren war selbst verfassungswidrig. Die Partei wurde nicht wegen Straftaten oder terroristischer Aktivitäten verboten – die gab es nicht –, sondern ausdrücklich wegen ihrer Ziele, wegen des Marxismus-Leninismus.


Die Folgen waren verheerend: In den 1950er- und 1960er-Jahren wurden über 125.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet und rund 10.000 Menschen verurteilt. Tausende verloren ihre Arbeit, wurden aus dem Öffentlichen Dienst entfernt und gesellschaftlich geächtet.

 

„Damit erhielt der Antikommunismus als neue Staatsreligion der BRD seine höchstrichterliche Weihe“, so Gabi Fechtner. Heute seien die Verfechter des KPD-Verbots in der Defensive. Die GEW und andere Organisationen haben sich inzwischen für ihre damalige Beteiligung an der antikommunistischen Ausgrenzung entschuldigt.


Heute suchen immer mehr Menschen nach einer gesellschaftlichen Perspektive. Oft ist diese Suche noch unklar. Umso wichtiger ist es für die MLPD, dem wissenschaftlichen Sozialismus zu neuem Ansehen zu verhelfen. Dem steht der Bann gegen den Kommunismus entgegen. Der weltanschauliche Kern des Faschismus, der gefährlich sein Haupt erhebt, ist der Antikommunismus. Wer den Faschismus ernsthaft bekämpfen will, muss deshalb den Antikommunismus bekämpfen.


Die MLPD-Vorsitzende Gabi Fechtner: „Wir brauchen eine breite Bewegung gegen den Antikommunismus und für die Aufhebung des KPD-Verbots! Das sollte ein gemeinsames Anliegen aller demokratisch und antifaschistisch eingestellten Menschen im Lande sein.“

Wir freuen uns über die Ankündigung bzw. Ihren Besuch zweier Veranstaltungen zum Thema, die die MLPD unterstützt

  • Kundgebung am Montag, 17. August 2026, 18 Uhr in Düsseldorf (Hermannsplatz, Nähe der ehemaligen KPD-Zentrale.
  • Diskussionsveranstaltung am Sonntag, 23. August 2026, 10–14 Uhr in Gelsenkirchen (Schmalhorststraße 1a).

 

Hier gibt es den Flyer zu beiden Veranstaltungen

 

Weitere Informationen auf der Homepage von Gib Antikommunismus keine Chance!