70 Jahre verfassungswidriges KPD‑Verbot und die Auswirkungen bis heute

Ein Bündnis organisiert in Düsseldorf eine Kundgebung am Sitz der damaligen KPD-Zentrale. Und am Sonntag ist in Gelsenkirchen eine Podiumsdiskussion dazu. (Hier gibt es den Flyer)

Von Seiten des Verfassungsgerichts und der Bundesregierung herrscht zum KPD-Verbot dröhnendes Schweigen. Auffällig ist auch, dass bis heute außer von rf-news.de und der „Jungen Welt“ keine einzige Zeitung zu dem morgigen Jahrestag Stellung nimmt.

Das verfassungswidrige Verbot der KPD und die damit verbundene Verfolgung von Zehntausenden Kommunisten waren kein Ausrutscher – es kann wieder passieren. Die bürgerliche Demokratie bietet demokratische Rechte und Freiheiten nur so lange, wie das kapitalistische Gesellschaftssystem nicht infrage steht.

Manche Linke argumentieren gegen ein Verbot der AfD, dass damit auch das Verbot linker Organisationen wieder auf die Tagesordnung kommen könnte. Aber erstens gilt das Verbot der KPD ohnehin immer noch und ähnliche Verbote können immer wieder passieren. Und zweitens muss die AfD nicht deshalb verboten werden, weil sie sich gegen die kapitalistische Verfassung richtet, sondern weil sie faschistisch ist. Damit ist sie seit dem Potsdamer Abkommen von 1945 ohnehin verboten, was nur von der Regierung vollzogen werden muss.

Und trotz alledem: Kein Verbot, keine Hetze und keine Unterdrückung können verhindern, dass heute unter der Jugend der Sozialismus wieder massiv an Ansehen gewinnt, dass sich eine neue sozialistische Jugendbewegung formiert, dass auch in Betrieben und Gewerkschaften die Ausgrenzung von Marxisten-Leninisten immer weniger funktioniert. Der Kapitalismus liefert täglich neue Argumente für den Sozialismus.

Gib Antikommunismus keine Chance! Jetzt erst recht – macht mit in MLPD und REBELL!