Krieg im Mittleren Osten
Öffnen Verhandlungen zwischen Iran und Oman die Straße von Hormuz?
Irans Regime soll sich mit der Regierung des Oman auf eine neue Route durch die Straße von Hormus geeinigt haben. Damit würde der Seehandel wieder aufgenommen werden können – wenn auch unter völlig neuen Voraussetzungen.
Der Krieg dauert nun schon 160 Tage und die Straße von Hormuz bleibt ein zentrales Schlachtfeld. Immer wieder werden Handelsschiffe angegriffen oder geraten in Minenfelder, greifen die US-amerikanischen Bomber Hafenstädte und Marinestreitkräfte der Revolutionsgarden und Schiffe der der iranischen Marine an.
Aber die iranische und omanische Führung wollen künftig Transitgebühren erheben. Nach dem UN-Seerechtsübereinkommen ist das erstmal unmöglich, denn das garantiert ein Recht auf freie Durchfahrt solcher Meerengen. Allerdings gab es schon im März berichte, das iranische Regime verlange bis zu 2 Millionen US-Dollar für die Durchfahrt. Das ist zwar im Nachhinein nicht bewiesen worden, aber es klingt nun nicht gerade weniger wahrscheinlich. Gleichzeitig ist es schwierig für den Westen, der iranischen und omanischen Führung Vorhaltungen über internationales Recht zu machen, während ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg durch Israel und die USA gegen den Iran geführt wird und der faschistische US-Präsident Trump selbst Pläne schmiedet, künftig Zölle für die Durchfahrt durch die Straße von Hormuz zu verlangen. Mit internationalem Recht hat all das nichts mehr zu tun – die zunehmend existenzielle Krise des imperialistischen Weltsystems fegt alle Konventionen hinweg. Aber-
Die Iranische Führung umgeht mit Oman bestehende internationale Regeln
In die Meerenge einlaufende Handelsschiffe sollen künftig entlang des iranischen Küstenstreifens geführt werden, auslaufende Schiffe dagegen entlang der omanischen Küste. Es würde auch eine „Umschiffung“ des vorgenannten UN-Seerechts bedeuten. Die friedliche Durchfahrt würde einfach komplett unmöglich gemacht, und die sichere Fahrt durch die eigenen Hoheitsgewisser wiederum kann ein Staat mit Auflagen belegen.
Wenn am Ende tatsächlich das iranische Regime mit einer so gefestigten Kontrolle über die Meerenge aus dem Krieg herausgeht, entwickelt sich dieser Konflikt für die US-Imperialisten von einer gefährlichen Dummheit zu einer wirtschaftlichen Katastrophe. Faktisch würde der Iran damit den Schiffsverkehr im Persischen Golf kontrollieren und damit nicht nur eine Menge Geld einnehmen, sondern auch international an Bedeutung und Macht gewinnen. Gerade deshalb stellen diese Verhandlungen auch eine große Gefahr dar – denn das können die US-Imperialisten eigentlich nicht zulassen. Nicht nur würden sie verlieren; die Verbündeten des Iran, das neuimperialistische Russland und das sozialimperialistische China – der Hauptkonkurrent und damit -feind der USA – würden objektiv diese Auseinandersetzung gewonnen haben.