Auswertung der GSA
International kämpfen Arbeiter gegen verschärfte Ausbeutung
Die überparteiliche Gesellschaft zur Förderung wissenschaftlicher Studien zur Arbeiterbewegung (GSA e. V.) erfasst und wertet die Kämpfe der Arbeiter und Volksmassen monatlich aus – auch gegen die Unterdrückung dieser Informationen durch die bürgerlichen Massenmedien. Hier – etwas verspätet – der Rückblick über den Juni.
Über 2 Millionen beteiligten sich im Juni weltweit an den von uns erfassten Kämpfen. Das ist zwar zahlenmäßig ein Rückgang gegenüber dem Vormonat, da es keine größeren Aktionstage gab, an denen Millionen auf die Straße gehen. Ein Kennzeichen des vorrevolutionären Gärungsprozesses ist aber, wie international die Arbeiter gegen die zunehmenden Angriffe auf ihre Lebenslage kämpfen, für mehr Lohn, bessere Arbeitsbedingungen und Arbeitsplätze.
Im Mittelpunkt standen Auseinandersetzungen gegen die Abwälzung der Krisenlasten, gegen geplante und durchgeführte Kürzungen. Höherentwickelt werden muss zweifellos noch die Verbindung mit dem Kampf gegen die fortschreitende Umweltkatastrophe. Hervorstechend sind die Aktivität und Entschlossenheit der Jugend im Kampf um ihre Zukunft. Diese ist akut besonders durch einen drohenden Dritten Weltkrieg und das weltweite Auftreten der Faschisten gefährdet.
In Europa fordern Kürzungen im Öffentlichen Dienst, bei der Bildung und beim Sozial- und Gesundheitssystem den Widerstand heraus. Dies vor dem Hintergrund, die Ausgaben vermehrt in Rüstung und damit in die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs „umzuschichten“.
In Lateinamerika politisierten sich die Kämpfe in Peru und Kolumbien mit mehreren Demonstrationen gegen Wahlbetrug bzw. Einmischung durch den faschistischen US-Präsidenten Donald Trump. In beiden Fällen hatte er sich massiv für die faschistischen Kandidaten eingesetzt. Jugendproteste gab es in Kenia gegen ein Ebola-Zentrum für US-Amerikaner, die dort behandelt werden sollen – ohne Rücksicht darauf, dass damit die Krankheit nach Kenia eingeschleppt wird. Oder in Indien in der sogenannten „Kakerlakenbewegung“ (der diskriminierende Begriff stammt von einem Richter), die sich aktiv gegen die Preissteigerungen wehrt, verbunden mit dem Kampf gegen den zunehmenden Einfluss des Militärs in der Gesellschaft. Weitere Jugendproteste fanden in Europa statt, wo Schülerinnen, Schüler und Studierende sich gegen die Kürzungen stellten. In Serbien kämpft die Jugend an vorderster Front bei den Protesten gegen die Regierung und gegen die dortige Korruption und fordert zu ihrem Sturz auf. Im Iran gab es an mehreren Universitäten im Juni Proteste gegen die Bildungspolitik des faschistischen Regimes der Islamischen Republik.
Im antifaschistischen Kampf gingen allein in Nordirland 3000 Menschen gegen Pogrome auf die Straße, die sich gegen Migranten richteten. In Italien stellten sich Demonstrantinnen und Demonstranten gegen einen faschistischen Aufmarsch. Hier zeigt sich auch die wachsende gesellschaftliche Polarisierung als ein Kennzeichen des vorrevolutionären Gärungsprozesses. In Deutschland fand dazu im Juni eine intensive bewusstseinsbildende Massenarbeit der antifaschistischen Bewegung zur Vorbereitung der Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt Anfang Juli statt.
Im Kampf gegen die drohende Kriegsgefahr protestierten 25.000 Menschen in Genf gegen den G7-Gipfel, 10.000 in Tokio gegen die Wiederaufrüstung in Japan.
Im Umweltkampf zeigt sich insgesamt die Schwäche, dass die Kämpfe noch nicht die Verbindung mit der neuen Qualität der Umweltkatastrophe herstellen. Hervorstechend ist die Flamingo-Protestbewegung in Albanien: Als Umweltbewegung kämpft sie gegen die Hotelbebauung von Naturschutzgebieten und Stränden durch den Schwiegersohn von Trump, Jared Kushner. Inzwischen richtet sich ihr Kampf auch gegen die korrupte Regierung.
Das Frauenbewusstsein wächst weltweit. Hervorstechend sind der Kampf gegen die Diskriminierung Tausender Frauen in Kenia (gegen Femizide und für Gleichberechtigung), von Hunderttausenden in Argentinien und die Demonstration von 100.000 Menschen in der Schweiz unter dem Motto „Weil unser Leben mehr als Profit ist“.
Im Juni begannen weltweit und auch in Deutschland wieder die CSD-Aktionen, die mehr und mehr politischen Charakter erhalten, nicht nur als Kampf gegen gesellschaftliche Diskriminierung und Unterdrückung aufgrund sexueller Identität oder Orientierung, sondern auch gegen die faschistische Gefahr. Wie notwendig das ist, zeigt der aktuelle Anschlag in Berlin!
Mindestens 230.000 Menschen waren in Deutschland im Juni direkt an Kämpfen, Streiks und Aktionen beteiligt. Dabei ist der Kampf der 10.000 Stahlarbeiter in Völklingen gegen die Arbeitsplatzvernichtung bereits Ausdruck des wachsenden Klassenbewusstseins. Dazu gehört auch, dass den Faschisten bei den Betriebswahlen eine deutliche Abfuhr erteilt wurde und die Arbeiterinnen und Arbeiter ihre Gewerkschaft stärkten. Ende Juni begannen die Proteste der VW- und Mercedes-Kolleginnen und ‑Kollegen gegen den Generalangriff der Monopole.
Das insbesondere im Industrieproletariat auf breiter Front und in neuer Qualität erwachende Klassenbewusstsein drückt sich dabei auch in einer ganzen Reihe kleinerer selbständiger Aktionen aus, die zahlenmäßig meist gar nicht von uns erfasst werden können. Weiter prägt die Auseinandersetzung der Kampf gegen den Abbau sozialer Errungenschaften, die direkt die Lebenslage der Massen betreffen. Daran beteiligten sich mindestens 22.000 Menschen.
Weltweit wächst angesichts der Angriffe von Monopolen und Staat der Wunsch nach internationaler Zusammenarbeit.