Flucht nach Ceuta
MLPD protestiert gegen die Hetzkampagne gegen Geflüchtete
Etwa 60.000 Menschen sind in den vergangenen Tagen aus Marokko in die spanische Exklave Ceuta gelangt. Die meisten schwammen durchs Meer oder überwanden den Grenzzaun. Mindestens 34 Menschen starben dabei. Viele kehrten inzwischen wieder zurück – oft unter Druck, ohne Perspektive, ohne Hilfe. Sie flohen aus bitterster Armut, Perspektivlosigkeit und Unterdrückung. Das imperialistische Weltsystem – mit seinen Kriegen, seiner Ausplünderung, der Zerstörung der Lebensgrundlagen und der Herrschaft von Monopolen und abhängigen Regimen – treibt Millionen in die Flucht. Nicht „Schlepper“ oder irgendeine „Invasion“, sondern die imperialistische Ordnung selbst ist die Ursache.
Sofort setzen reaktionäre Kräfte – von der faschistischen AfD bis in Teile der bürgerlichen Politik und Medien – diese Ereignisse für eine neue Hetzkampagne gegen Geflüchtete ein. Björn Höcke spricht in seinem faschistischen Duktus volksverhetzend von einem „Angriffskrieg“. Andere schreien nach Abschottung und Militär. Die Menschen, die vor Elend und Unterdrückung fliehen, werden dreist zu Feinden erklärt, die „Europa überrennen“. Das ist reine Heuchelei und Ablenkung.
Weltweit sterben jedes Jahr schätzungsweise rund 9 Millionen Menschen an Hunger und hungerbedingten Ursachen. Das sind jeden Tag etwa 25.000 Menschen – mehr als die Hälfte der Zahl, die in diesen Tagen nach Ceuta kam, und das jeden einzelnen Tag. Währenddessen macht die bürgerliche Propaganda die 60.000 Flüchtlinge in Ceuta zu einer existenziellen Bedrohung des Abendlands.
Stellen wir die Zahlen gegenüber: Europa (EU) hat rund 450 Millionen Einwohner. 60.000 Menschen entsprechen etwa 0,013 Prozent der EU-Bevölkerung. Eine verschwindend geringe Zahl. Gemessen an der Bevölkerung der kleinen Exklave Ceuta (rund 80–85.000 Einwohner) ist der Andrang dramatisch für den Ort – aber er ist kein „Angriff auf Europa“. Er ist Ausdruck einer globalen Krise, die der Imperialismus erzeugt hat und die er mit Zäunen, Abschiebungen und Hetze nicht lösen kann und nicht lösen will.
Die MLPD protestiert entschieden gegen diese Hetzkampagne. Wir verteidigen das Recht auf Flucht. Nicht die Flüchtlinge sind das Problem – die Fluchtursachen sind es. Wer die Menschen, die vor Armut, Krieg und Unterdrückung fliehen, zu Sündenböcken macht, deckt die wirklichen Verantwortlichen: das imperialistische Weltsystem und seine Profiteure.
Statt Hetze und Abschottung braucht es:
Kampf gegen die Fluchtursachen,
das uneingeschränkte Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage,
umgehende humanitäre Hilfe für die Geflüchteten in Ceuta,
Proletarier aller Länder und Unterdrückte – vereinigt euch! Für das Recht auf Flucht!
Gegen Faschismus, Rassismus und imperialistische Barbarei! Vorwärts zum Sozialismus!