AUF Gelsenkirchen
Großer Erfolg für das antifaschistische Gelsenkirchen!
Die Abwahl von Norbert Emmerich (AfD) ist ein großer Erfolg der antifaschistischen Bewegung in Gelsenkirchen. Ein Bürgermeisteramt kann nicht von Personen ausgeübt werden, die faschistische Positionen tolerieren und sich daran beteiligen, eine Pogromstimmung zu schüren.
In dem rassistischen Video der AfD, das den Anstoß zur Abwahl gab, ging es nicht um die Sauberkeit in unserer Stadt, sondern um die Herabwürdigung von Roma und Migranten. Dafür gibt es null Toleranz. Das gilt insbesondere für eine Arbeiterstadt, die von Beginn an durch Zuwanderung geprägt ist.
Dazu Jan Specht, für AUF Gelsenkirchen Stadtverordneter im Rat der Stadt:
"Ich möchte aber auch daran erinnern, dass eine Abwahl gar nicht nötig gewesen wäre, wenn Norbert Emmerich bei der Wahl nicht auch Stimmen außerhalb der AfD bekommen hätte, mutmaßlich aus Reihen der CDU. Es freut mich, dass diesmal alle Stadtverordneten außer der AfD geschlossen für die Abwahl gestimmt haben. Darüber hinaus gab es viel Initiative vom Bündnis GE gegen Faschismus, der katholischen Kirche und dem Kulturbeirat Gelsenkirchen.
Bei der Neubesetzung des Amts des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters habe ich Werner Wöll von der CDU gewählt, obwohl wir viele unterschiedliche, oft konträre politische Positionen vertreten. Ich habe ihn als demokratisch und sachlich erlebt. Damit verbinde ich jedoch die Erwartung, dass die CDU jegliche Kooperation mit der AfD aufgibt. Jede inhaltliche Übereinstimmung mit einer insgesamt nach rechts gerückten Politik werde ich weiterhin scharf kritisieren. In den Reihen der CDU Gelsenkirchen gibt es immer noch den einen oder anderen antikommunistischen Wadenbeißer, der die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat.
Vertreter der AfD sind im Rat und auch in den Ausschüssen in letzter Zeit zunehmend durch rassistische, migranten- und islamfeindliche Anfragen und Anträge in Erscheinung getreten. Besonders krass ist der Aufruf von Frau Seli Zacharias an 'deutsche Männer', mit dem sie angesichts von faschistischen Pogromen in Belfast/Nordirland auch hierzulande eine Pogromstimmung schüren will. Das sollte auch den AfD-Wählern zu denken geben, die mit ihrer Stimme gegen die aktuelle Politik protestieren wollen.
AUF Gelsenkirchen wird sich auch weiterhin für eine saubere Stadt einsetzen, sich an Aktionen wie „GEputzt” beteiligen und sich mit jedem auseinandersetzen, der unsere Stadt vermüllt.
Für Gespräche über die Zukunft unserer Stadt stehen AUF Gelsenkirchen und der Stadtverordnete Jan Specht auf dem Horster-Mitte-Sommerfest am Samstag, 11. Juli ab 14 Uhr zur Verfügung (Schmalhorststraße 1, 45899 Gelsenkirchen).
Herzlichen Glückwunsch an alle demokratischen und antifaschistischen Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt! Alle zusammen gegen den Faschismus!
Siehe auch AUF Gelsenkirchen verurteilt Video und Machenschaften der AfD und fordert Konsequenzen