USA
Donald Trump stellt seinen krassen Antikommunismus in den Mittelpunkt des Unabhängigkeitstags
Donald Trump ruft bei Gianni Infantino an, weil ein Fußballspieler der US-Mannschaft wegen einer roten Karte gesperrt ist. Und schon wird die Sperre aufgehoben.
Es geht nicht, dass eine rote Karte, also ein kommunistisches Symbol, in den USA Erfolg hat, denn: „Wir wollen keine Kommunisten in unserem Land.“ Also auch keine kommunistischen Schiedsrichter.
Scherz beiseite. Trump verbreitete in seiner Rede zum Unabhängigkeitstag seinen wahnwitzigen Antikommunismus als Leitmotiv der US-Gesellschaft unter seiner Regierung. Der Kommunismus sei ein Krebsgeschwür, den es mit Stumpf und Stiel auszurotten gelte. Der Antikommunismus ist der Kern des Trumpschen faschistischen Umbaus. Er beschwor das Bild einer von Gott auserwählten Siegernation. "Wir werden immer an der Spitze stehen. Wir werden unser Land niemals untergehen lassen. Wir werden immer die Besten sein." Und: "Amerika wird niemals ein kommunistisches Land sein. Das wird nicht passieren." Jeder Kritiker seiner erzreaktionären Politik, unter anderem gegen Flüchtlinge und Migranten, ist für Trump ein Kommunist.
Der Antikommunismus hat eine lange unrühmliche Tradition in den USA. In den "Palmer-Razzien" wurden 1919/20 rund 10.000 Aktivisten verhaftet und viele Migranten nach Europa deportiert. Tatsächlich gab es damals eine starke Arbeiterbewegung. In der sogenannten McCarthy-Ära machten Joseph McCarthy und sein "Komitee für unamerikanische Umtriebe" Jagd auf tatsächliche und vermeintliche Kommunisten. Und jetzt geht es gegen "beinharte, gottlose Kommunisten", wie Trump am vergangenen Freitag schrieb und in seiner Rede wiederholte. "Das ist die größte Bedrohung für unser Land seit seiner Gründung vor 250 Jahren." Kommunistischer Rädelsführer ist für Trump Zohran Mamdani, der Bürgermeister von New York. Mamdani ist ein fortschrittlicher Politiker, der sich gegen Trumps reaktionäre Politik und die ICE-Razzien wendet. Diese duldet er nicht in New York. Bisher allerdings setzt sich Mamdani nicht für den Sozialismus/Kommunismus ein - was nicht ist, kann ja noch werden.
Aber so unrecht hat Trump ja nicht, wenn er von der "größten Bedrohung" spricht. Allerdings sind das Erstarken der Arbeiterklasse, ihres Klassenbewusstseins und das wieder wachende Ansehen von Sozialismus/Kommunismus keine Bedrohung für "unser Land". Sondern für ihn und seine faschistische Politik. Für das kapitalistische Ausbeutersystem und den Imperialismus, der die Menschheit bedroht. Deshalb fürchten Trump und seinesgleichen den Kommunismus und die kommunistische Weltanschaung wie der Teufel das Weihwasser. Spürbar kommen weltweit die Arbeiterklasse und die breiten Massen in Bewegung. Auch in den USA ist die Schockstarre überwunden, das hat man deutlich am 1. Mai und beim organisierten Widerstand gegen die ICE-Razzien gemerkt. Diese Entwicklungen sind der Hintergrund für den aggressiven Antikommunismus von Trump.
Er geht einher mit seiner aggressiv-imperialistischen und faschistischen Außenpolitik. Jetzt wollen die USA endlich Grönland „erwerben“ - vorgeblich, um es zu schützen. Auch müssen die widerspenstigen NATO-Länder bestraft werden, die den USA Stützpunkte für den Iran-Krieg verweigerten, wie Spanien und Italien. Die Unterwürfigkeit des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte, der in vorauseilendem Gehorsam schon mal NATO-Hilfe bei der Öffnung der Straße von Hormuz zusagte, genügt bei weitem nicht. Die Europäer sollen gefälligst den Iran wieder aufbauen. Welchen Iran, fragt sich der verwunderte Zeitgenosse, nachdem Trump gerade wieder gedroht hatte, das Land würde nicht mehr existieren, wenn es nicht nach seiner Pfeife tanzt. Trump droht mit Abzug aller US-Truppen aus Europa. Schließlich wird die ganze Feuerkraft gegen den strategischen Rivalen China gebraucht.
Das einzige, was den bevorstehenden NATO-Gipfel noch retten kann, ist die Tatsache, dass er in der Türkei stattfindet. Donald Trump wird sich zweifellos wie zu Hause fühlen, zu Gast bei Faschisten. Wenn ihm nicht die rebellierende Arbeiterklasse der Türkei und das Gespenst des Kommunismus, der in der Türkei nach wie vor nicht untot, sondern sehr lebendig ist, wie ein Albtraum erscheinen.
Wenn Donald Trump den „Beginn dieses goldenen Zeitalters Amerikas“ ankündigt, dann ist das genau dieser Albtraum, wo ihm klar wird, dass er bald abtreten wird und dass früher oder später auch die Arbeiterklasse und die Volksmassen der USA den Weg zum Sozialismus/Kommunismus einschlagen werden.