Frankfurt am Main
Bündnis gegen NATO-Gipfel in der Türkei
Zum Protest gegen den NATO-Gipfel in Ankara hatte sich am 4. Juli ein Bündnis in Frankfurt am Main zusammengeschlossen und zu einer Kundgebung aufgerufen.
Mit Plakaten, Transparenten und Fahnen kamen 80 Menschen zusammen, die ihren Widerstand gegen die Kriegspläne der NATO-Länder öffentlich machten. Beteiligt waren an dem Bündnis:ATIK, A DHK, AGIF, Bir-Kar, MLPD, Young Struggle, Zora und andere.
Verschiedene Beiträge prangerten an, wie der faschistische türkische Staat im Vorfeld Wohnungen durchsuchte, Aktivisten gefangensetzte und ins Gefängnis warf. Welche Angst muss Erdoğan vor dem koordinierten Widerstand gegen die NATO-Kriegstreiber haben!
Die NATO ist als antikommunistisches Bündnis entstanden, allen voran gegen die damals sozialistische Sowjetunion und ihre Verbündeten. Heute ist die NATO mit dem Hauptkriegstreiber USA verantwortlich für den Genozid in Nahost, für Bombardierungen und Kriegsverbrechen an Hunderttausenden Frauen und Kindern. Sie fördert die Weiterführung des Kriegs in der Ukraine, liefert Waffen, Soldaten und Logistik.
Die Verschärfung des imperialistischen Kampfs um Vorherrschaft brachte nicht nur die akute Weltkriegsgefahr hervor. Sie ist auch die Grundlage für den Angriff auf die Arbeiterklasse in neuer Qualität.
Krieg ist Weiterführung der Politik mit gewaltsamen Mitteln – eine Gesetzmäßigkeit des Imperialismus, der nur durch den Sozialismus aufgehoben werden kann.
100 000 Arbeitsplätze will VW vernichten und vier Werke in Deutschland schließen. Die Zeit der Ruhe ist vorbei, für den 8. Juli bereiten Arbeiterinnen und Arbeiter einen konzernweiten internationalen selbständigen Streik bei VW vor. Eine neue Form der Mitbestimmung.
Der Gruß der Protestkundgebung ging an alle Kämpferinnen und Kämpfer gegen den NATO-Gipfel weltweit, an die Aktivistinnen und Aktivisten gegen den Parteitag der faschistischen AfD und an die Arbeiterinnen und Arbeiter, die einen Streik bei VW vorbereiten.