AfD-Parteitag
Von wem geht die „enthemmte Gewalt“ aus?
„Staatsschutz fürchtet „enthemmte Gewalt“ titelte die Bildzeitung hetzt damit gegen zehntausende Antifaschistinnen und Antifaschisten, die völlig berechtigt gegen den AfD-Parteitag am 04. Und 05. Juli in Erfurt protestieren. In Wirklichkeit geht die „enthemmte Gewalt“ von der faschistischen AfD aus.
Die Online-Präsenz der „Bild“ zitiert den Staatsschutz und warnt vor „enthemmter Gewalt“ bei den Protesten gegen den AfD Parteitag in Erfurt. Sie bezieht sich dabei auf einen Indymedia-Artikel, in dem ein anonymer Autor seine Gedanken zur „Strategie antifaschistischer Militanz“ teilt. Dieser Autor sieht den Kleinkrieg mit der Polizei offenbar als wirksamstes Mittel im Kampf gegen die faschistische Gefahr und wird von der BILD direkt zum Sprecher von Zehntausenden antifaschistischen Demonstrantinnen und Demonstranten erklärt.
Die Bündnisse „widersetzen“ oder „Zusammenstehen“ haben mit Tausenden Erfurter Bürgerinnen und Bürgern gesprochen, über den faschistischen Charakter der AfD aufgeklärt, zur Teilnahme an den Protesten mobilisiert und so bewusstseinsbildende antifaschistische Arbeit gemacht. Daran haben sich auch MLPD und REBELL aktiv beteiligt und ihr Know-how eingebracht. Davon ist bei BILD nichts zu lesen. Ein solcher Bericht wäre auch nicht dazu geeignet, der AfD Rückendeckung zu geben und die Masse der Bevölkerung von der Teilnahme an den Protesten abzuschrecken.
Es ist der moderne Faschismus der AfD, von dem die enthemmte Gewalt ausgeht. Ihre zutiefst menschenverachtende Ideologie rechtfertigt systematisch Gewalt gegen Menschen mit Migrationshintergrund oder politische Gegner. Die faschistischen Anschläge in Hanau und auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit 12 bzw. 6 Toten oder der faschistische Mord an Walter Lübke sind nur die prominentesten Beispiele. Außerdem wurden mindestens 25 Mandatsträger und Funktionäre der AfD wegen zum Teil offen rassistisch oder antikommunistisch motivierter Gewaltverbrechen verurteilt.1 Viele von ihnen sind nach wie vor bei der AfD in Amt und Würden.
Die Masse der Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen den AfD Parteitag protestieren, tun dies, weil sie eine faschistische Machtübernahme in Deutschland verhindern wollen, in der das gewaltsame Vorgehen gegen Migrantinnen und Migranten zur Hauptmethode werden würde.
Bei einer wachsenden Zahl der Antifaschistinnen und Antifaschisten wächst die Erkenntnis, dass es in diesem Kampf darauf ankommt, den Kampf gegen die kleinbürgerlich-faschistische Denkweise zu auszutragen, um der AfD ihre Massenbasis zu nehmen. Auch der Autor des Indymedia-Artikels ist herzlich eingeladen, sich daran zu beteiligen.