Auszug
Kampf um Reformen als Schule des Klassenkampfs
Lenin hat keineswegs den Kampf um Reformen abgelehnt. Reformen waren aber kein Selbstzweck, sondern der Kampf darum wurde als Schule des Klassenkampfs geführt.
Im Programm der KPÖ heißt es dagegen, dass „Reformen Berührungspunkte zum sozialistischen Ziel sind.“² Und im Programm der KPÖ Steiermark heißt es weiter: „Der Machtergreifung durch die Arbeiterklasse wird eine lange Periode radikaldemokratischer Reformen vorausgehen, durch die dem kapitalistischen System durch Brüche in der Eigentumsstruktur und in den Machtverhältnissen grundlegende soziale demokratische Rechte abgerungen werden. Unsere Reformziele bewegen sich in einem Vorstadium einer Zwischenetappe zum Sozialismus.“³ Das ist die Illusion der antimonopolistischen Demokratie, als ob man in einem staatsmonopolistischen Staat wie Österreich die Macht teilen bzw. Stück für Stück erobern könnte.
Die Realität ist eine andere und das wissen die Grazer Kommunisten ganz genau. Sie kennen und spüren bereits heute die Grenzen ihrer Reformpolitik. Aufgabe einer kommunistischen Partei wäre sicherlich, um Reformen zu kämpfen, aber auch klar zu machen, dass ohne revolutionäre Veränderung sich nichts grundlegend verändert an der Ausbeutung und Unterdrückung und den Krisen und Kriegen dieses kapitalistischen Systems. Statt Stellvertreterpolitik - nach dem Motto, was „wir (die KPÖ) für die Menschen erreicht haben“ - Erziehung zur Selbstbefreiung! Das wäre Aufgabe einer revolutionären Kommunalpolitik.