Die Arbeiteroffensive wird geboren - Ab 8. Juli Mitbestimmung durch Streik! Kampf der Kriminalisierung der Arbeitersolidarität!

Seit Jahren verschärft sich die Krisenhaftigkeit der Gesellschaft. Die größten Monopole Deutschlands mit ihren Verbänden und ihrer Regierung verschärfen ihre Gangart. Der VW-Vorstand will vier Werke schließen und 100.000 Arbeitsplätze vernichten. Der Mercedes-Vorstand fordert Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich und verschiebt zugesagte Prämien. Das dreiste Vorgehen hat die Klassenzusammenarbeit offen in die Krise gestürzt. Gleichzeitig stellt die Merz-Regierung die sozialen Errungenschaften der Arbeiterklasse bei Renten, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Wohn- und Bürgergeld offen in Frage an. Dieser Generalangriff von Monopolen und Staat hat ein gemeinsames Ziel: Die Ausbeutung zu verschärfen, um die Profitrate der Monopole zu steigern.

Doch seit einigen Monaten nehmen die Kämpfe der Arbeiterklasse und der breiten Massen zu. Kolleginnen und Kollegen aus dem Kern des internationalen Industrieproletariats in Deutschland organisierten in den letzten Wochen viele kleinere Protestaktionen, selbstständige Streiks, Demonstrationen oder Erklärungen.

Am 9. Juli tagt der VW-Aufsichtsrat und soll die Schließung von vier Standorten und die Entlassung von 100.000 Arbeitern beschließen. Der VW-Vorstand erklärt erpresserisch, ein Nein des Aufsichtsrats nicht zu akzeptieren. Die Betroffenen dürfen an der Aufsichtsratssitzung nicht teilnehmen. Sie müssen deshalb ihre Mitbestimmung durch einen konzernweiten Streik zum Ausdruck bringen.  Alle gesellschaftlichen Kräfte, Industriearbeiter, Gewerkschafter, Frauen, Jugendliche an Schulen und Universitäten, Migrantenorganisationen sind aufgerufen, den 8. Juli zu einem gemeinsamen Streik- und Kampftag der Arbeiterklasse zu machen.  Das wird dann zum Auftakt weiterer Kämpfe und Streiks.

Denn die Automonopole wie VW, Mercedes oder Tesla sind Vorreiter. Wenn sie damit durchkommen, wird es ähnliche Angriffe auch in anderen Branchen und kleinen und mittleren Betrieben geben. Sie wollen einen neuen Stil einführen, setzen sich offen über bisherige Gepflogenheiten wie Verhandlungen mit Betriebsräten hinweg. Deshalb ist es wichtig, dass sich an diesem Kampf alle arbeitenden Menschen beteiligen.

Dazu organisieren wir die internationale Solidarität gegen Spaltung oder völkische Denkweise, die durch die modernen Faschisten der AfD verbreitet wird.

Das Klassenbewusstsein ist unter den Industriearbeitern auf breiter Front erwacht im weltweiten Prozess einer vorrevolutionären Gärung und entwickelt sich weiter. Die Erkenntnis, dass über die Grenzen von Standorten, Betrieben und Konzernen hinweg gemeinsam gekämpft werden muss, greift bis in führende gewerkschaftliche Gremien um sich. Der Kampf in den Betrieben verbindet sich zunehmend mit vielfältigen gesellschaftlichen und politischen Kämpfen. DGB und IG Metall verweigern der Regierung bei ihrem Angriff auf die Sozialversicherungen und Arbeitsgesetze die Gefolgschaft. Dafür steht die Ruhrpott-Rebellion. Hier führen Arbeiter und Gewerkschaften den Kampf gegen die Regierungspolitik an und beziehen bewusst die sozialistische Jugendbewegung ein. Die Kämpfe der Umweltbewegung beleben sich wieder. Die antifaschistische Bewegung mobilisiert zur Massendemonstration gegen den AfD-Bundesparteitag am 4. Juli in Erfurt und protestiert gegen die akute Gefahr einer faschistischen Regierung in Sachsen-Anhalt. Die gesellschaftliche Polarisierung verschärft sich. Die faschistischen Arbeiterfeinde der AfD lassen ihre soziale Maske fallen und unterstützen offen den VW-Konzern. Unter den Leuten gibt es auch noch viel Verwirrung. Umso wichtiger, das Durcheinander zu entwirren, den Kampf um die Denkweise auszutragen und einen klaren Klassenstandpunkt einzunehmen, der sich zunehmend Bahn bricht.

Es wächst das Selbstverständnis, dass die Arbeiterklasse die sozialen und demokratischen Errungenschaften hart erkämpft hat und nun als Arbeiterklasse um ihren Erhalt und Ausweitung kämpfen wird. Die Politisierung nimmt zu und auch unter den Arbeitern wird die ganze Bandbreite der gesellschaftlichen Fragen diskutiert. Sie positionieren sich in Erklärungen gegen Kriegswirtschaft oder gegen die akute faschistische Gefahr, wie faschistische Betriebsgruppen und die AfD. Sie wenden sich gegen die Krisenprogramme der Regierung.

Proteste finden auch angesichts der durch die Klimakatastrophe verursachten Hitzewelle statt. Die Arbeiterklasse rückt zunehmend ins Zentrum des gesellschaftlichen Geschehens. Die Streiks, Proteste und Kundgebungen erreichten seit 2024 einen neuen Höhepunkt in der deutschen Geschichte mit fast 17 Million Beteiligten von Januar 2023 bis März 2026.

Gegen die brutalen Polizeiübergriffe und Verhaftungen gegen MLPD und die Kollegenzeitung Vorwärtsgang am Audi-Werk am 29. und 30. Juni in Neckarsulm empören sich viele Arbeiter. Die breite Solidarität muss ein klares Signal gegen die Kriminalisierung von Arbeitersolidarität setzen. Auch in anderen Werken wie bei Daimler in Düsseldorf gibt es verstärkt Repressionen gegen Protestaktionen.

In dieser Situation wächst das Ansehen und die Bedeutung der revolutionären Arbeiterpartei MLPD. Seit Monaten weist sie auf die geplanten Angriffe und Werksschließungen bei VW hin. Jedes Wort erwies sich als richtig. Jetzt müssen die Betriebsgruppen der MLPD erheblich gestärkt werden.

Wir rufen auch alle Freunde und Bündnispartner auf, sich jetzt an der Organisierung der Streiks und Solidarität zu beteiligen und die MLPD und ihren Jugendverband REBELL zu stärken.

Die Ursache dieser Probleme ist das Ausbeutersystem Kapitalismus mit seinen Gesetzmäßigkeiten. Krieg und Faschismus sind seine schlimmsten Auswüchse, er ist aber grundlegend ungerecht, kann die Probleme der Menschheit nicht lösen und muss revolutionär überwunden werden. Mit der umfassenden Auswertung der Erfahrungen der Menschheit im Aufbau des Sozialismus können wir heute einen echten Sozialismus aufbauen. Dieses gesellschaftliche Ziel muss in dieser Situation massenhaft diskutiert und die Bewegung dafür gestärkt werden.

• Vorwärts gegen Monopole und Staat zur Arbeiteroffensive - ab 8. Juli Mitbestimmung durch Streik!
• Gegen die Kriminalisierung von Arbeitersolidarität!
• Stärkt die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD und ihren Jugendverband REBELL!