Gegen die Kriegstreiber der NATO setzen sich die Arbeiter und Unterdrückten zur Wehr

Im Juli 2026 findet der nächste NATO-Gipfel statt, bei dem die Staaten des imperialistischen Westblocks sich versammeln werden, um ihre Kriegspläne abzustimmen. Als antikommunistisches Bündnis gegen die revolutionären Errungenschaften und Potentiale der Arbeiter und Unterdrückten entstanden, allen voran gegen die damals sozialistische Sowjetunion und ihre Verbündeten, ist das NATO-Bündnis für unverzeihliche Verbrechen verantwortlich.

Dieses Mal findet der Gipfel in Ankara statt, der Hauptstadt des faschistischen türkischen Staates. Die Türkei, mit der zweitgrößten NATO-Armee, ist ein wichtiger  Akteur innerhalb des Kriegsbündnisses. Für die imperialistischen Mächte, insbesondere der USA, ist sie mit ihrer geostrategischen Position ein zentraler Verbündeter für die gewaltsame Neuaufteilung des Mittleren Ostens. Doch auch der türkische Staat selbst interveniert militärisch, politisch und ökonomisch in anderen Ländern der Region, im Balkan und Afrika und strebt eine expansionistische Ausweitung seiner eigenen Grenzen an. Während die Massen unter faschistischer Repression, Inflation und einer Verarmungskrise leiden, investiert das faschistische Regime enorme Summen in Kriegstechnologie und Waffen. Der türkische Staat unter Erdogan ist eine Bedrohung für die Arbeiter und Völker der Region, allen voran das kurdische Volk.

Die permanente Kriegssituation im Mittleren Osten hat insbesondere durch den Invasionskrieg der faschistischen Allianz der USA und Israel gegen den Iran mit offener oder verdeckter Unterstützung von NATO-Staaten eine neue Eskalationsstufe erreicht. Weltweit intensivieren die Herrschenden ihre politischen und ökonomischen Angriffe auf die Arbeiterklasse. Krieg, Zerstörung und Brutalität treiben die Massen in Elend und Unsicherheit. Das imperialistisch-kapitalistische Weltsystem befindet sich in einer tiefen Krise und versucht verzweifelt, einen Ausweg aus dieser aussichtslosen Situation zu finden. Dabei bleibt es nicht bei einzelnen militärischen Konflikten. Die imperialistischen Großmächte bereiten sich auf einen großangelegten Neuverteilungs- und Hegemoniekrieg vor, für den sie die unterdrückten Klassen erneut als Kanonenfutter missbrauchen wollen. Weltweit stehen Aufrüstung, Einsatz von neuen Waffentechnologien und die Wiedereinführung der Wehrpflicht auf der Tagesordnung.

Revolutionäre und Widerstandskräfte sehen sich groß angelegten, koordinierten Bemühungen gegenüber, die auf ihre Zerschlagung abzielen. Heute steht Kuba im Fadenkreuz der US-Aggression, die eine globale Kampagne vorantreibt, die darauf abzielt, revolutionäre und fortschrittliche Kräfte und Errungenschaften zu beseitigen, wo immer sie existieren. Im Mittleren Osten zeigt sich bereits heute, was in den kommenden Jahren für noch weit mehr Menschen zur Realität werden könnte: Genozid, Bombardierungen, Kriegsverbrechen sowie systematische Gewalt gegen Frauen und Kinder. Der Krieg in der Ukraine ist ein frühes Anzeichen für einen möglichen imperialistischen Weltkrieg, wobei die NATO-Erweiterung und die Aggressionen der NATO entscheidend dazu beitragen, diesen Krieg zwischen zwei imperialistischen Blöcken – dem von den USA geführten NATO-Bündnis und Russland – auszulösen.

Eine der zentralen Institutionen dieser Kriege ist die NATO und das seit nunmehr 77 Jahren. Mit dem Ende des „Kalten Krieges“ reorganisierte sich die NATO entsprechend den neuen Bedingungen und Bedürfnissen des imperialistischen Weltsystems. Ihre grundlegende Aufgabe blieb jedoch dieselbe: rücksichtslose militärische Durchsetzung imperialistischer Interessen und Zerschlagung von revolutionären Bewegungen. Trotz der inneren Krisen innerhalb des Bündnisses und der wachsenden Widersprüche zwischen ihren Mitgliedsstaaten, trotz neuer Blockbildungen im Zuge der aktuellen imperialistischen Rivalitäten wie der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit bleibt die NATO eines der wichtigsten militärischen Werkzeuge der westlichen imperialistischen Mächte zur Durchsetzung ihrer globalen Interessen. Die westlichen Imperialisten unter Führung der USA stehen für die Ausbeutung und Unterdrückung. Deshalb ist der Widerstand gegen dieses imperialistische Kriegsbündnis NATO eine Verantwortung von weltweiter Tragweite.

Die imperialistischen und reaktionären Kriege dieser Welt sind nicht die Kriege der Arbeiterinnen, Arbeiter und Unterdrückten, sondern richten sich unmittelbar gegen sie. Darum wenden wir uns entschieden gegen jede Form imperialistischer Aggression und kämpfen für internationalen Widerstand und Solidarität der unterdrückten Klassen und Völker.

Als ICOR grüßen wir die Massenmobilisierung revolutionärer und fortschrittlicher Kräfte gegen den NATO-Gipfel in der Türkei, die sich den faschistischen Repressionen nicht beugen, und rufen weltweit zu Protesten gegen die NATO und imperialistische Kriegstreiberei auf. Wir fordern die sofortige Freilassung der Revolutionäre, Sozialisten und Demokraten, die während des Vorbereitungsprozesses der Anti-NATO- und 1.-Mai-Mobilisierungen verhaftet wurden. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Imperialisten und Faschisten der Welt ohne den Protest und Kampf der Arbeiter und breiter Massen zusammenkommen, um ihre menschenverachtenden Verbrechen zu planen.

• Stoppt die imperialistischen und reaktionären Kriege!
• Auflösung der NATO!
• Hoch die internationale Solidarität!
• Kampf für Frieden, Völkerfreundschaft, Sozialismus!
• Stärkt die ICOR!