Moderner Faschismus
AUF Gelsenkirchen verurteilt Video und Machenschaften der AfD und fordert Konsequenzen
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Die AfD Gelsenkirchen hat mit einem in entwürdigender Art gedrehten Video, indem sie Menschen mit scheinbarem Migrationshintergrund für unsaubere Straßen verantwortlich macht und zum Putzen nötigt, bundesweit für Empörung gesorgt. Wir dokumentieren die Pressemitteilung von AUF Gelsenkirchen zur Sache in Auszügen:
Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen, reagierte sofort in der Ratssitzung am 21.5.2026. Er warf die Frage auf, dass derart menschenverachtende Aktionen den Anfangsverdacht für den Straftatbestand der Volksverhetzung darstellen. Es ist genau richtig, dass inzwischen die Staatsanwaltschaft dem nachgeht. Solche an Anstachlung zu faschistischen Pogromen grenzenden Aussagen müssen geächtet und unterbunden werden, das mahnt auch die bedrohliche Lage in Belfast. Aussagen von der Landtagsabgeordneten E. Seli-Zacharias wie „Diese Roma-Dörfer müssen hier weg. (...) Blutsauger unseres Sozialstaates können alternativ gerne ins Münsterland ziehen“, sind unerträglich. In unserer Stadt leben über 130 Nationen zusammen, darunter sind viele Roma und Sinti, zum Teil schon über 30 Jahre.
Es ist eine Schande für unsere Stadt, wenn N. Emmerich als stellvertretender Bürgermeister die menschenverachtenden Aktionen gegen Kritik des Stadtdechanten Markus Pottbäcker verteidigt. Er hat sich aus unserer Sicht damit als für sein Amt untragbar erwiesen und repräsentiert nicht die Stadt Gelsenkirchen, sondern schädigt ihr Ansehen bis hinein in bundesweite Kreise. Unvergessen ist das Entsetzen auf vielen Gesichtern, als er im Dezember 2025 im Rat mit drei Stimmen über die der AfD hinaus gewählt wurde. Jetzt zeigt sich, wie kritisch es ist, wenn AfD’ler solche Positionen innehaben. AUF ist für die Abwahl von N. Emmerich als 2. stellvertretenden Bürgermeister und von E. Seli-Zacharias als Ausschussvorsitzende. (…)
Unsere volle Solidarität gehört Probst Markus Pottbäcker, Pastor Bernd Steinrötter, allen von der Diskriminierung Betroffenen und allen, die jetzt Flagge zeigen. AUF Gelsenkirchen tritt dafür ein, dass die Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften gegen Faschismus, Rassismus und Antiziganismus gestärkt wird.
Unsere Stadt muss sich von Politikern, die rassistische, faschistische Inhalte verbreiten und gegen die Menschenwürde verstoßen, distanzieren. Sie gehören aus ihren Ämtern entfernt, das betrifft nach Auffassung von AUF Gelsenkirchen im Falle von E. Seli-Zacharias auch ihre Funktion im Landtag.
Dass die AfD ihre Putzaktion rein zufällig gewählt hat, kann man ihr kaum abnehmen. Im Jahr 1938 lebten in Wien 170.000 Juden, die unter Gewalt, Hass und Unterdrückung durch die Nationalsozialisten litten. Damals wurden jüdische Frauen und Männer gezwungen, per Hand die Straße zu scheuern, beaufsichtigt von der Hitlerjugend. Die rassistischen Aktionen der AfD werden in unserer Stadt kein Müllproblem jemals lösen, ist sich Jan Specht sicher, sie werden die Spaltung in der Gesellschaft gefährlich vertiefen.
Gut, wenn sich jetzt eine Mehrheit formiert, die Strafverfolgung für das rassistische Video und Abwahl fordert. AUF Gelsenkirchen wird dieses Anliegen unterstützen, in unserem Programm zur Wahl haben wir unmissverständlich ausgeführt: „Wer die AfD wählt, wählt Faschismus!“
„Alle zusammen gegen Faschismus“, dafür protestierte AUF mit demokratischen Kräften gegen den Wiedereinzug der AfD in den Stadtrat und am 1. Mai. Der Parteitag der AfD in Erfurt am 3./4. Juli ist für viele Anlass, auch dort den breiten Widerstand zu stärken.